14 Antworten auf „This is (early) good news“

  1. Verfassungsbeschwerde gegen die Pfleger-Impfpflicht: „Wir grei­fen alle erdenk­li­chen Punkte an“

    "Auf über 500 Seiten und mit 57 Betroffenen attackiert Dr. Uwe Lipinski die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht, die aktu­ell vie­le Pfleger und Ärzte um ihren Job bringt. Auch ekla­tan­te Formfehler im Gesetz bie­ten Chancen auf einen Erfolg in Karlsruhe. .."

    https://t.me/Masernschutzgesetz/383

    https://​www​.tichys​e​inblick​.de/​i​n​t​e​r​v​i​e​w​s​/​d​r​-​u​w​e​-​l​i​p​i​n​s​k​i​-​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​b​e​s​c​h​w​e​r​d​e​-​e​i​n​r​i​c​h​t​u​n​g​s​b​e​z​o​g​e​n​e​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​ht/

    1. Die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht ist ja zur Zeit immer noch bis 31.12.2022 im Gesetz befristet.

      Ich den­ke, es ist illu­so­risch zu glau­ben, dass man das Bundesverfassungsgericht bis dahin zu einer Entscheidung brin­gen kann. Das Gericht hat bis heu­te nicht mal über die Verfassungsmäßigkeit der Masern Impfpflicht entschieden.

      Ich den­ke, das ein­zi­ge, wor­auf die Betroffenen hof­fen kön­nen, ist, dass man die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht zum Jahresende aus­lau­fen las­sen wird. Und eben bis dahin eher halb­her­zig bei deren Umsetzung blei­ben wird.

      Da wir aber am Ende des Jahres wahr­schein­lich schon wie­der im "Weihnachtslockdown" hocken, um die neue Welle zu bre­chen, wird man wahr­schein­lich eher eine Beibehaltung for­dern. Womöglich haben wir bis dahin aber auch schon eine all­ge­mei­ne Impfpflicht.

      Ich bin daher lei­der davon über­zeugt, dass uns zumin­dest die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht erhal­ten blei­ben wird. Zumindest solan­ge wir die­sen Gesundheitsminister haben.

  2. Politik an ein­zel­nen Personen fest­ma­chen zu wol­len ist ein­fach nur unsin­nig. Es kommt dar­auf an das Wesen zu erkennen!

  3. Ein klei­nes Hoffnungssignal der SH-Wahl:

    dieBasis hat immer­hin die mei­sten Zweitstimmen der Sonstigen, ins­ge­samt ca. 1.1% mit 15.000 Stimmen.
    Die LINKE hat­te 1.7% mit ca. 23000 Stimmen.

    Bei den Erststimmen hat­te dieBasis immer­hin einen zwei­ten Platz nach den FREIEN WÄHLERN.

    https://​www​.land​tags​wahl​-sh​.de/​e​r​g​e​b​n​i​s​p​r​a​e​s​e​n​t​a​t​i​o​n​_​l​a​n​d​_​0​1​.​h​tml

    Man wird bescheiden.

    1. Die Bescheidenheit soll­te aber nicht in Schweigsamkeit aus­ar­ten. Hier sind die Kreis- und Ortsorganisationen auf­ge­ru­fen, das Schweigen der Bundeschefs zu bre­chen. Die BASIS ist zu leise!

  4. Wen inter­es­sie­ren sei­ne Gründe ? Mich nicht.
    Da zeigt sich halt erneut, wie eitel und gel­tungs­süch­tig dieser
    Schwachkopf ist.

  5. 3. Mai 2022, 07:15 Uhr / Deutschlandfunk 

    Corona-Gremium: Drosten zieht sich zurück. Interview Christian Drosten, Virologe

    14:20 min Minuten 

    deutsch​land​ra​dio​.de/​a​u​d​i​o​-​a​r​c​h​i​v​.​2​6​0​.​d​e​.​h​t​m​l​?​d​r​a​u​:​b​r​o​a​d​c​a​s​t​_​i​d​=​131

    https://​onde​mand​-mp3​.dra​dio​.de/​f​i​l​e​/​d​r​a​d​i​o​/​2​0​2​2​/​0​5​/​0​3​/​c​o​r​o​n​a​_​g​r​e​m​i​u​m​_​d​r​o​s​t​e​n​_​z​i​e​h​t​_​s​i​c​h​_​z​u​r​u​e​c​k​_​i​n​t​e​r​v​i​e​w​_​d​l​f​_​2​0​2​2​0​5​0​3​_​0​7​1​5​_​b​3​6​a​7​1​2​6​.​mp3

  6. Herr Dr. Kühbacher twit­tert aktu­ell wie­der ver­mehrt bzgl. der Causa Dr.Osten!?
    Hoffentlich wird der Schwindler von der Charite bald überführt…

      1. @aa
        Hauptsache der fei­ne Herr Osten bekommt Druck, egal aus wel­cher Richtung. Aber im Moment scheint er noch zu viel poli­ti­sche Rückendeckung zu bekommen.…☹

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