Übermüdung nach 11 Stunden? Doch nicht im Bundestag!

Das ist die Tagesordnung für die heu­ti­ge Sitzung. Um 2:30 geht es auch nur um Datenschutz. Für des­sen Einschränkung muß nie­mand wach sein, da reicht das Händchenheben. Schließlich heißt es in dem Gesetzentwurf: "C. Alternativen: Keine".

https://​www​.bun​des​tag​.de/​t​a​g​e​s​o​r​d​n​u​n​g​?​w​e​e​k​=​1​2​&​y​e​a​r​=​2​021

6 Antworten auf „Übermüdung nach 11 Stunden? Doch nicht im Bundestag!“

  1. Wäre ja auch zu viel ver­langt, 38 Seiten durchzulesen!
    Da hebt doch so man­ches MdB viel­leicht die Hand, ohne zu wis­sen um was es denn nun genau geht.

  2. Man muß nicht erwar­ten, daß dort vie­le anwe­sen­dend sind. Bei sol­chen Sitzungen wer­den nor­ma­ler­wei­se die Reden zu Protokoll gege­ben. So braucht man nur ein biß­chen Stimmvieh und das Präsidium, um die Sitzung abzu­wickeln. Gut mög­lich, daß sich auf die­se Weise sich auch die tat­säch­li­che Sitzungsdauer erheb­lich verkürzt.

    Praktisch bei die­ser Vorgehensweise ist, daß (so gut wie) kei­ne Presse zuschaut. Es ist auch schon vor­ge­kom­men, daß unter sol­chen Umständen höchst unpo­pu­lä­re Gesetze unbe­ob­ach­tet durch­ge­wun­ken wurden.

    Ich wet­te, es lohnt sich, z.B. den Tagesordnungspunkt "Datenschutz in der Telekommunikation" genau­er zu betrach­ten. (Euphemismusverdacht)

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