US-Präsident will Corona-Notstandsregelungen im Mai aufheben

In den Berich­ten dar­über am 31.1.23 wird kein Jahr genannt…

»WASHINGTON (dpa-AFX) – US-Prä­si­dent Joe Biden will im Mai weit­rei­chen­de Coro­na-Not­stands­re­ge­lun­gen auf­he­ben. Sie waren im Jahr 2020 vom dama­li­gen US-Prä­si­den­ten Donald Trump als Reak­ti­on auf die Pan­de­mie ein­ge­führt und von Biden mehr­fach ver­län­gert wor­den. Die Regie­rung infor­mier­te den US-Kon­gress am Mon­tag in Washing­ton dar­über, dass Biden sowohl die natio­na­le Not­la­ge als auch den Not­stand für die öffent­li­che Gesund­heit ein letz­tes Mal kurz­zei­tig ver­län­gern und dann zum 11. Mai been­den werde.

Die Not­stands­re­ge­lun­gen ermög­li­chen es der US-Regie­rung etwa, den Bun­des­staa­ten für den Gesund­heits­schutz der Bevöl­ke­rung zusätz­li­che Mit­tel zur Ver­fü­gung zu stel­len und das Kri­sen­ma­nage­ment zu koor­di­nie­ren. Mit der Auf­he­bung der Not­stands­re­ge­lun­gen gibt die US-Regie­rung ihre Befug­nis­se zurück; auch die meis­ten Hilfs­zah­lun­gen enden dann. Die Zeit bis Mai sol­le nun für einen geord­ne­ten Über­gang genutzt werden.

"Ein abrup­tes Ende der Not­stands­er­klä­run­gen wür­de zu einem weit­rei­chen­den Cha­os und Unsi­cher­heit im gesam­ten Gesund­heits­sys­tem füh­ren – für die Bun­des­staa­ten, für Kran­ken­häu­ser und Arzt­pra­xen und, was am wich­tigs­ten ist, für Mil­lio­nen von Ame­ri­ka­nern", hieß es zur Begrün­dung. Die Regie­rung reagiert damit auf zwei dem Reprä­sen­tan­ten­haus vor­lie­gen­de Geset­zes­ent­wür­fe, die von Repu­bli­ka­nern ein­ge­bracht wur­den. Sie for­dern, dass die Not­stands­re­ge­lun­gen sofort enden, unter ande­rem weil sie den Staat viel Geld kosten./trö/DP/stk«
finanz​nach​rich​ten​.de (31.1.23)

Wenn jetzt selbst Biden der WHO nicht mehr folgt…