Im Welt-Artikel „Union will Streit um Impfkampagne vor Bundesverfassungsgericht bringen“ geht es um die Geheimniskrämerei bei der Vergabe für die Kampagnen-Entwicklung von „Ich schütze mich“ aus dem Herbst 2022. Damals wurde berichtet: „Raphael Brinkert, Gründer der Agentur Brinkert Lück Creatives, hat hier und da gesagt, wie gern er Kommunikation für das Bundesgesundheitsministerium machen würde. Neukundenwünsche haben Agenturchefs ja viele, Brinkert hat sich diesen nun erfüllt. Von ihm kommt die neue Corona-Kampagne für das Ministerium." Damit hatte die PR-Agentur, die zuvor für den SPD-Wahlkampf zur Bundestagswahl engagiert worden war, auf undurchsichtige Weise einen lukrativen Vertrag des BMG erhalten, je nach Meldung geht es um eine Summe zwischen 600.000 und 800.000 Euro.
Im Oktober 2022 wurde die Kampagne von Lauterbach und der Journalistin Margarete Stokowski vorgestellt, die gefragt wurde, „ob sie nicht daran zweifele, ob die beworbenen Impfstoffe sie wirklich so gut geschützt hätten, und wie sie sich erkläre, dass sie mehrfach geimpft trotzdem so schwer erkrankt sei“, worauf sie antwortete: „Keine Ahnung. Kann ich mir nicht erklären.“ Ebenfalls wenig hilfreich war die Lauterbach‘sche Pfadfinderromantik mit einem „Lagerfeuer, wo nochmal die zusammen kommen, die die Pandemie noch ernst nehmen […]. Das ist ein Lagerfeuer der Vernünftigen, wo wir bei schlechterem Wetter und Kälte zusammen kommen und sagen ‚Ich schütze mich, weil ich vernünftig bin.‘“ Bei der gemeinsamen Vorstellung auf der Bundespressekonferenz
„erläuterte der Minister weiter, dass das Media-Budget für die Kampagne bei 32 Millionen Euro liege. Die kreative Entwicklung, die vom Bundesgesundheitsministerium, aber im Wesentlichen ‚von der Agentur Brinkert Lück und von Herrn Brinkert selbst entwickelt worden ist, das hat noch einmal 700.000 Euro gekostet‘. […]
Bisher entstanden die Corona-Kampagnen des Ministeriums bei Scholz & Friends. Auch die letzte große Kampagne, die Anfang des Jahres startete.“
Nachdem mehrere Versuche, Licht ins Dunkel der Vergabe zubringen, gescheitert sind, wird jetzt wird der Weg zum Bundesverfassungsgericht erwogen.
„Der Grund: Im Blick auf die möglicherweise unrechtmäßige Vergabe der Impfkampagne hat das BMG sämtliche relevanten Dokumente mit einer hohen Geheimhaltungsstufe zu [sic] versehen – dagegen begehrt die Union auf. Der Termin am Mittwoch, für den das Ministerium die Offenlegung aller relevanten Dokumente zugesagt hatte, fand nach WELT-Informationen in einem abhörsicheren Saal und im Beisein eines Vertreters von ‚BrinkertLück‘ statt […]. Belege, dass die Vergabe rechtmäßig war, sollen abermals nicht vorgelegt worden sein. […]
Das Ministerium behauptet, ‚BrinkertLück‘ rechtmäßig einen Unterauftrag erteilt zu haben – mit der Zustimmung von ‚Scholz & Friends‘. ‚Scholz & Friends‘ bestreitet das, und Belege für die eigenen Behauptungen liefert das BMG nicht. Auch am Mittwochmorgen fehlten nach WELT-Informationen entscheidende Papiere. […]
Das BMG habe auf eine schriftliche Anfrage der AfD mitgeteilt, es existiere eine Leitungsvorlage, die Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ‚mitgezeichnet‘ habe. Vorgelegt wurde auch dieses Papier nicht. Auch habe das BMG nicht erklären können, warum es die wenigen, bislang offengelegten Dokumente als ‚VS-Vertraulich‘ eingestuft hatte, was eine Aufklärung mithilfe von externen Gutachtern zusätzlich erschwert.
Aus Sicht der Union dient die Geheimschutzordnung des Bundestags ausschließlich für besondere Verschlusssachen wie Spionageverdachtsfälle oder Informationen über extremistische und terroristische Organisationen. Den Antrag, die Dokumente auf ein übliches Niveau herabzustufen, lehnte die Ampel demnach ohne nähere Begründung ab. Sollte sich daran nichts ändern, will die Union mithilfe des Bundesverfassungsgerichts die Herabstufung der Dokumente erreichen.“
Da ist er, der „Karlatan“, wie er von Thomas Kubo im Hintergrund detailliert beschrieben wurde mit der Unzahl an Behauptungen zu seinen Gunsten, für die es keinerlei Belege gibt: die Literatur, die nie erschienen ist; ein Institut, das er geleitet haben will, bevor es überhaupt exisitierte; eingeworbene Gelder, die aber nirgendwo zu finden sind – um nur drei Beispiele zu nennen. Ein Teil dieser Recherchen wurde in den letzten Tagen von einem Journalisten bestätigt, ergänzt und damit kommentiert, dass der bei einer Bewerbung angegebene Posten an einem erst später gegründeten Institut „Kein unwichtiges Detail in Lauterbachs Lebenslauf“ sei. Spätestens diese Vorgänge um „Das potemkinsche Institut“ wären zu anderen Zeiten Grund genug für einen Rücktritt oder Rauswurf gewesen, derzeit aber sind die Reihen um ihn immer noch fest geschlossen, wie auch die Vorgänge um „Ich schütze mich“ erneut bestätigen. Es wird sich hoffentlich eines Tages zeigen, wer wen mit einer solchen Hartnäckigkeit geschützt hat, und warum.
Habe mich gefragt, was das Bundesverfassungsgericht damit zu tun hat. Der Artikel der Welt sagt, dass es um einen Organstreit und die Rechte der Opposition ginge. Aha. Ich hätte ja gesagt, dass man die Verträge per IFG anfragen kann und dann kümmern sich notfalls Verwaltungsgerichte um die Freigabe. Die haben bisher regelmäßig Vertraulichkeitsvermerke für unbeachtlich erklärt.
Mit ein bischen Überlegung kommt man auch jetzt schon von selbst dahinter wer hier wen schützt und warum!
Bitte nicht so sibyllinisch.….geht es klarer?
https://www.rnd.de/politik/corona-sachverstaendigenbericht-warum-es-in-der-pandemie-mehr-daten-braucht-T4UX7AM2H5AS7K636ZUSNIPUSM.html
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"Der beste Schutz ist eine hohe Impfquote."
Noch im Juli 2022 wurde im RND eine hohe "Impf"-Quote gefordert.
Zitat:
Der beste Schutz ist ohnehin eine hohe Impfquote. Hier muss der Ampelkoalition mehr einfallen als strategisch schlecht vorbereitete Versuche zur Einführung einer Impfpflicht oder die einschläfernde „Impfen hilft“-Kampagne. Impfen ist und bleibt der einzige Ausweg aus der Pandemie.
Zitat Ende.
Die genannte Summe erscheint erheblich und das Verhalten der staatlichen Akteuere ist selbstverständlich verwerflich. Jedoch sollte man sich nicht an diesen "Peanuts" abarbeiten. Die wirklich wichtigen "Verträge" der Corona-Veranstaltung sind die der Impfstoffindustrie. Hier hat letztlich wohl eine Quasi-Selbstkontrahierung vorgelegen: Die mit kleinen Aufmerksamkeiten, Spenden und Drehtüreffekten motivierten Regierungsmitglieder schließen mit den diese kleinen Dinge gewährenden Unternehmen die "Verträge". Der sogenannte "Staat" ist nun auch erkennbar das Ausführungsorgan der Sponsoren. Und dies ist nicht nur Corona, sondern allumfassend.
Dass nun gerade die Union Korruption und Vetternwirtschaft aufdecken möchte, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Aber klar, wenn man gerade in der Opposition ist und es dem politischen Gegner schadet, warum dann nicht anderen vorwerfen, was man selbst in Perfektion beherrscht?
Ich muss sagen, mich widert dieser ganze „politische Zirkus“ inzwischen nur noch an. Wo nicht aus Überzeugung gehandelt wird. Sondern nur aus Berechnung und bedacht auf den eigenen Vorteil.
der Betrug in Fortsetzung
"Das Ministerium behauptet, ‚BrinkertLück‘ rechtmäßig einen Unterauftrag erteilt zu haben – mit der Zustimmung von ‚Scholz & Friends‘. ‚Scholz & Friends‘ bestreitet das, und Belege für die eigenen Behauptungen liefert das BMG nicht. Auch am Mittwochmorgen fehlten nach WELT-Informationen entscheidende Papiere. […]"
Profi Abzocke und so finanziert sich die SPD auch schon vor 20 Jahren
VS = "verfluchte Schei…,dass darf niemals an die Öffentlichkeit"
Wer im Gesundheitswesen VS nutzt, also von Verschlusssache spricht, schafft sich in der Regel selbst ein dummes Dilemma. Ist das Verschlossene gefährlich für die Gesundheit der Menschen? Warum es dann nicht kommunizieren? Oder ist es gefährlich für die Gesundheitspolitiker? Dann ist VS =Versuchter Selbstschutz und berechtigt zu Misstrauen gegenüber den Personen. Lauti hat sich da überhaupt keinen Gefallen getan und der Gang vor Gericht möge die Akten öffnen. Auch die Justiz selbst ist involviert, ob sie will oder nicht: Entscheiden sie gegen die Öffnung, schüren sie ebenfalls Misstrauen. So oder so, die VS muss geöffnet werden, sie geschlossen zu halten ist verkehrt. Aber wummpe. Das ist nur eine Petitesse. Gleichzeitig lässt die EU zu, dass der in Ausschusssitzungen geladene Pharmachef einfach nicht erscheinen mag und da nicht hingeht. Die Großen lässt man laufen, die Kleinen hängt man eben auf. Nix Neues unter der Sonne…bis auf einen kleinen Unterschied: noch nie zuvor in der Weltgeschichte wurden so viele gleichzeitig mit einer Demokratieinszenierung beglückt und damit belogen. Das ist eine Gewichtsklasse, die den Balken, die ja bekanntlich biegsam sind unter der Lügenlast, nun tatsächlich den Gar ausmachen kann. Abwarten. Die Aftershowparty ist noch ganz lange nicht vorbei ( Impfschäden, Politikfolgen),es wird schwer, das alles unsichtbar oder verdrängungsfähig zu halten. Vielleicht bedeutet VS auch " vorerst später" und dient dem Spiel auf Zeit, die ja bekanntlich alle Wunden heilen soll. Genau das wird hier vermutlich nicht klappen, denn die Zeit arbeitet für die Wahrheit und das Gras, dessen Wachstum über die Sache wohl abgewartet werden soll, wächst dieses Mal eben nicht.
Es tritt ans Tageslicht was seit Jahren nun schon nicht anders zu erwarten war, hat man den Sachverhalt auch nur hier und da etwas eingehender verfolgt.
Wäre die "Persönlichkeit" ein Hinderungsgrund jemanden zum Berufspolitiker zu machen – die Unsrigen wären fast Alle was Anderes geworden, oder arbeitslos. – OHA – Oder etwa Juristen, Richter, Staatsanwälte gar?????
Willkürherrschaft – Dein Name ist Parteien-"Demokratie".
Staat und Volk in den Händen von mafiös-kriminellen Mitmachern und Wegduckern.
Und wo man hinkuckt sind "Linke" mit dabei.
Wann wachen endlich die mal auf, die ganz unidiotologisch gegen die kriminell angeeignete schiere All-Macht der Superreichen sind?
Aber nein, man kommt vor lauter sich "gegen rechts" abgrenzen ja zu nichts anderem mehr.
Spalte und herrsche … und Pseudo-"Links" ist IMMER ganz vorne mit dabei.
@Albrecht Storz: Ich suche noch nach historischen oder aktuellen Beispielen, wie Rechte den Kampf gegen die Superreichen geführt hätten. Was da also abzugrenzen wäre. In meiner Verblendung sehe ich im Rückblick Putsche in Spanien, Griechenland, Chile, Nicaragua, Iran usw. usf., die allesamt im Interesse von Superreichen und Konzernen durchgeführt wurden, wenn ich nicht irre, von Rechten.
@aa
Womit Sie sicherlich recht haben.
Aber darum ging es im Kommentar von Herrn Storz doch gar nicht.
Sie jonglieren mal wieder gekonnt mit Unschärfen.
Sie und Ihre Kumpels bezeichnen Leute auf der Straße als "rechte". Ihre SAntifa rückt regelmäßig an wenn irgend etwas als "rechts" hingebogen werden kann. Man ist sich zB nicht einmal zu blöde mit Plakaten "Gebt Rechten keine Basis" nicht nur gegen AfD sonder zugleich gegen die Partei dieBasis zu agitieren.
Aber wenn man dann mit so einer Figur wie Ihnen redet, dann sind die "Rechten" plötzlich, wie es gerade passt, wo ganz anders verortet …
Die Denunziationskampagnen von Ihnen und Ihren Spießgenossen laufen nämlich regelmäßig gegen Gruppen, die ganz normal in der Bevölkerung verwurzelt sind – und daher das vorhandene Spektrum an Meinungen in der Bevölkerung abdecken.
Aber sobald eine Gruppe gegen Staat oder NAhTOd oder Wirtschaftsherrschaft protestiert, rückt die SAntifa an weil angeblich "rechte" dort entdeckt worden seien.
Sie treiben das üble Spiel der "rechts-links"-Verwirrung und Spaltung mit.
Spalte und herrsche. Und Sie sind ein nützlicher Spalter für Herrscher.
@Albrecht Storz: Könnten Sie ein Beispiel für Ihre Behauptungen bringen? Wenn ich meine Beiträge rekapituliere, finde ich so gar nichts davon. Ein Antwort auf meinen Einwand war das jedenfalls nicht.
Die Mär (Immunität = "Impfung") wird aktiv weiter verbreitet.
https://das-immunsystem.de/ueber-uns/
Am 29. April gibt es ein Webinar "Tag der Immunologie" mit dem Thema "Wie kann ich mein Immunsystem fit halten".
https://das-immunsystem.de/webinar-zum-tag-der-immunologie/
Eine Frau Prelog wird in dem Webinar die nicht gestellte Frage beantworten: "Warum sollte ich mein Kind impfen lassen".
Dabei hat sie schon im Oktober 2022 geantwortet:
"Die Gefahr einer Art "Überimpfung" sehen Expertinnen und Experte aber nicht. "Eine 'Überimmunisierung' kann es im Prinzip nicht geben", sagt die Würzburger Immunologin Marina Prelog. Ideal wären aber ein Abstand von drei bis sechs Monaten zwischen den Erreger-Kontakten oder Impfungen."
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-vierte-impfung-faq-100.html
Die Art der "Impfung" und "wogegen" sie verabreicht wird, ist wahrscheinlich sekundär.
Mal ein positives Beispiel dafür wie man das macht von Norbert Häiing:
"Zur Petition Nachtrag (20.3.): Zu Citizen Go Ich wurde darauf hingewiesen, dass die Petitions-Plattform Citizen Go eine mindestens gewöhnungsbedürftige, dezidiert religiöse und anti-woke Agenda hat, zu der auch Agitation gegen Abtreibung gehört. Entsprechende Petitionen bekommen aber regelmäßig nur viel weniger Unterschriften als solche gegen die WHO-Reform oder für die Aussetzung der Syrien-Sanktionen. Ich sehe daher keine Notwendigkeit, die Empfehlung dieser Petition zurückzunehmen. Es ist das bedauerliche Versäumnis der Linken und der Woken, dass von ihnen solche Aktivitäten nicht entfaltet und unterstützt werden. "
Häring hatte ja schon als kritischer Journalist den schleichenden Umbau internationaler Organisation und deren Durchseuchung mit PPP berichtet.
@gelegentlich: Häring hat schon Klügeres, etwa zu PPP geschrieben. Dabei sind Interessen aufgedeckt worden, die in dieser Petition, die so was von woke ist, überhaupt nicht vorkommen. Abgesehen davon fürchte ich, daß mit Klickereien zur Unterstützung von Texten welcher Art auch immer die Legende von den tollen Partizipationsmöglichkeiten mittels Digitalisierung befördert wird.
"Häring hat schon Klügeres, etwa zu PPP geschrieben."
Wäre ja schön wenn endlich auch mal von Ihnen was Klügeres käme … egal was.
https://www.krankenkassen.de/dpa/440378.html
Zitat aus DPA:
Die Pandemie sei nicht etwa vorbei, weil die Omikron-Variante mild sei, betonte der Charité-Professor. «Omikron ist nicht mild. Das ist einfach eine öffentliche Fehldarstellung», sagte Drosten. «Was uns in die bessere Situation bringt, ist die Impfung insbesondere und dann die Möglichkeit, auf dem Boden der Impfung uns endlich infizieren zu können, ohne zu sterben.» Die sogenannte Hybrid-Immunität schütze perfekt vor schweren Verläufen. Von einer Hybrid-Immunität spricht man, wenn eine Person sowohl geimpft ist als auch infiziert war, beziehungsweise wieder genesen ist.
Zitat Ende
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Nein, nein, nein. Ich weiß genau, dass ich im letzten August für wenige Tage eine (irgendeine) Infektion mit Coronaviren hatte. Das habe ich hier Ende letzten Jahres mehrmals erzählt. Ich hatte auch Geruchs- und Geschmacksverlust, bin nach wie vor ungeimpft, nie getestet und aber sehr sicher, weil jemand in meinem engen Umfeld positiv getestet wurde und dieselben Symptome zur selben Zeit hatte wie ich. Identisch. Der komische Test (aus einem Krankenhaus) zeigte noch lange nach Abklingen der Symptome "positiv", was mich spätestens zu DEM Zeitpunkt ins Grübeln hätte bringen müssen. Wie kann jemand "krank" = "infiziert" nicht zu einer geplanten orthopädischen OP zugelassen werden, obwohl die Atemwegssymptome längst weg waren?
Wenn ein Herr Drosten jetzt sagt, ich hätte mich "impfen" lassen sollen, wieso denn? Wieso denn nur? Diese wenigen Tage Krankheitsgefühl haben überhaupt keine Nachwirkungen bei mir und auch bei allen in meinem Bekannten- und Verwandtenkreis hinterlassen, die ebenso ungeimpft und eventuell gelegentlich infiziert waren.
ES STIMMT NICHT, WAS HERR DROSTEN BEHAUPTET!!!
ICH BIN DER LEBENDE BEWEIS, DASS ES NICHT STIMMT! Mir geht es gut, Hallo Herr Drosten! Man stirbt an diesen Viren nicht, warum sitze ich hier und schreibe? Die Sonne scheint, ich habe gute Laune und bin NICHT gestorben. Auch kein Long-Covid, Herr Drosten! Hallo!! HALLOOO!!! Können Sie mich hören?!
@Dunkelziffer:
es nützt nix: die Rechtgläubigen und ihr Guru werden darauf beharren, dass "Ungeimpfte" nur aus reinem Glück intensivunbehandelt überlebt haben.
Und zwar solange dpa et al derartige Kaffeesatzleserei nicht ähnlich behandeln wie Behauptungen, dass man "Impfungen" nur aus Dusel unbeschadet überstehen kann.
@ Kassandro, danke für die Aufmunterung. Aber ich möchte, dass Christian Drosten mir hier antwortet. Genau HIER. Öffentlich. Er kann eine Email-Adresse angeben und kann bitte meine Fragen ganz direkt beantworten.
Ich habe noch mehr Fragen an ihn:
Wissen Sie, wie viel Long-Covid-Patienten "geimpft" sind, Herr Drosten? Wie viel haben also eine Infektion irgendwann NACH der Impfung durchgemacht und sind nach dieser Infektion permanent krank?
Und noch eine Frage: Warum habe ICH (und die mir bekannten nicht-geimpften) kein Long-Covid? Was ist der Grund dafür?
Und noch eine Frage: Wie beurteilen Sie, Herr Drosten, die Tatsache, dass ich logischerweise nicht nur KEINE "Impf"-Nebenwirkungen habe und mich trotzdem sehr schnell nach einer / eventuell zwei Corona-Infektion(en) erholt habe? Die erste könnte im Dezember 2019/Silvester auf 2020 gewesen sein, Husten, Fieber, Schnupfen, damals aber starkes Krankheitsgefühl, schlapp. Circa 10 Tage ging das so, dann war es vorbei, ohne Nachwirkung.
Hätte ich mich "testen" lassen, wäre ich jetzt "genesen nach Infektion". Das weiß ich aber auch ohne so genanntes "Freitesten", denn ich weiß selbst, WANN ich gesund und WANN ich krank oder zumindest so schwach bin, dass ich mich von selbst isoliere und auskuriere.
Also, die Kernfrage an Christian Drosten: wie viel Long-Covid-Fälle sind dauerhaft krank trotz "Impfung" und wegen einer Infektion NACH besagter mod-RNA-Behandlung?
Ich freue mich auf Ihre Antwort, hier bei corodok.de, Herr Drosten!
@dunkelziffer Ich schließe mich ihren Fragen vollumfänglich an, noch dazu als Angehörige der angeblichen Risikogruppe Ü60. Hatte auch Anfang 2020 eine Woche eine fiebrige Erkältung, dann vor einem halben Jahr drei Tage Corona mit mäßigen Symptomen, wild ausschlagendem Test und ohne Nachwirkungen – angesteckt bei einer "Geimpften", die wesentlich stärker und länger gelitten hat. Herr Drosten, bitte antworten Sie!
Also, ich habe das in diversen Themenbeiträgen jetzt gefragt, keiner der "Impfbefürworter" antwortet mir direkt, nur wir "ungeimpften" unterhalten uns. Mein Eindruck ist: erst NACH "Impfung" wird die spätere (irgendwann spätere) Corona-Infektion so gefährlich, dass sie den (vielen) behandelten Leuten die Beine weg haut. Die Produkte verhindern keine Infektion, die "geimpften" stecken sich also ganz genauso an wie Sie/Du, Ulla, und ich und die Leute in meinem, in unserem un"geimpften" Umfeld.
So gesehen, KANN Longcovid nur die Folge sein einer Infektion NACH der Behandlung. Wo gibt es un"geimpfte" Longcovid-Patienten, also die NUR nach einer (irgendeiner) Corona-Infektion so derart extrem lange Nachwirkungen haben oder hatten? Wo findet man die?
Und dann die Zahlen mit einander vergleichen. Beispiel:
In unserer Ambulanz gibt es im Moment:
100 nie "geimpfte" mit Longcovid
1000 "geimpfte" mit Longcovid.
Das wäre der Beweis, die Spritzen sind die Ursache für Long-Covid nach Infektion.
Wenn aber in unserer Spezialklinik:
1000 nie "geimpfte" mit Longcovid und nur
10 "geimpfte" mit Nachwirkungen –
wären die Spritzen sehr gut und würden tatsächlich vor Nachwirkungen schützen. Dann hätten sie genau den versprochenen Effekt, nämlich keine schweren Verläufe, kaum Nebenwirkungen, kaum Krankschreibungen, alle sind top fit.
Das Gegenteil ist aber der Fall. Die Krankenkassen melden erhöhte Zahlen von Krankschreibungen und das Schlimmste: die Sterbezahlen sind überproportional gestiegen.
https://www.corodok.de/schaetzung-uebersterblichkeit-deutschland/
https://www.corodok.de/kurswechsel-bei-der-mopo/#comment-82598
Warum SOLLEN die "Geimpften" sich unbedingt noch infizieren?
https://alschner-klartext.de/2021/09/30/veraenderung-eines-nukleosids-der-mrna-fuehrt-zur-zerstoerung-der-angeborenen-immunantwort/
@aa
" Abgesehen davon fürchte ich, daß mit Klickereien zur Unterstützung von Texten welcher Art auch immer die Legende von den tollen Partizipationsmöglichkeiten mittels Digitalisierung befördert wird."
Stimmt. Nicht nur bei diesem Thema.
".…die in dieser Petition, die so was von woke ist, überhaupt nicht vorkommen." Stimmt auch. Man nimmt was man in dieser Umgebung überhaupt kriegen kann.
Diejenigen im Land, die einfach von Covid-19 nichts mehr hören wollen und glauben das wäre es, und Diejenigen, die sich mit Aufarbeitsgerede (und sonst nichts) einlullen lassen kriegen offenbar nicht mit dass die „andere Seite“ täglich weiter daran arbeitet.
Mein Eindruck ist der dass der Große Betrug eher in den USA straucheln wird als hier. Muss man ja nicht an die große Glocke hängen.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/pfizer-deals-erste-klage-gegen-ursula-von-der-leyen-li.340127
"Der belgische Lobbyist Frédéric Baldan hat am 5. April beim erstinstanzlichen Gericht in Lüttich Klage eingereicht. Das melden Le Vif, Politicio und Euractiv sowie France Soir. Euractiv schreibt, Baldan sei der Ansicht, dass die mutmaßlichen Verstöße von der Leyens „die öffentlichen Finanzen seines Landes und das öffentliche Vertrauen untergraben haben“…"
Ob da wohl was bei rum kommt? Letztlich waren es ja die einzelnen Staaten, die die Verträge so übernommen hatten. Bei v.d.L. frage ich mich sowieso, ob sie rechtmäßig im Amt ist. Vorgesehen war ja Weber. Aber man gewöhnt sich wohl schnell an die Seltsamkeiten. Mittlerweile denke ich, daß das korrupte unkontrollierbare EU Konstrukt nicht reformierbar ist. Neuerdings darf sich BürgerIn mal wieder äußern, bzgl. digitale Identität. Nach der Erfahrung mit dem Covid Zertifikat halte ich solche Möglichkeiten für reine Makulatur.
@MoW: Ich bin kein Anwalt, aber meiner Meinung nach wird aus diesem Fall hier mehr gemacht, als er eigentlich ist. So wie ich das sehe, hat sich hier im Grunde nur ein belgischer Bürger eine Anwältin genommen. Und will nun Frau von der Leyen verklagen, weil er davon überzeugt ist, dass sie Handlungen begangen hat, die nach belgischem Strafgesetzbuch eine Straftat darstellen. Soweit keine Sensation. Auch in Deutschland kann jeder erstmal jeden verklagen. Der Fall muss nun zwar geprüft werden. Aber damit steht eben noch lange nicht fest, dass es überhaupt zu einer Verhandlung kommt. Geschweige denn, dass in dieser dann ein Urteil gegen Frau VdL gefällt werden würde.