So formuliert am 18.8. hinter der Bezahlschranke faz.net eine weitere Variante des Impfkriegs gegen die finanziell schlechter Gestellten. Für abhängig Beschäftigte kann Vorsicht bei der "Impfung" unerschwinglich werden:
»Für ungeimpfte Arbeitnehmer kann es sehr teuer werden, wenn sie in Quarantäne müssen. Warum ihr Anspruch auf Gehaltsentschädigung entfällt und Mitarbeiter im Homeoffice fein raus sind, erläutert eine Rechtsanwältin.
Wer kein Impfangebot wahrnimmt, der kann den Anspruch auf Entschädigungen für Verdienstausfälle verlieren, die er im Fall einer Quarantäne erleidet. Diese schwerwiegende finanzielle Folge ergibt sich nach Einschätzung der Münchner Rechtsanwältin Anne-Franziska Weber vom Rechts- und Steuerberatungsunternehmen Ecovis aus dem Infektionsschutzgesetz.
Die Juristin erklärt das wie folgt: Normalerweise verpflichtet das Infektionsschutzgesetz Arbeitgeber, Mitarbeiter zu entschädigen, wenn diese vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden und daher beruflich ausfallen. Die während der Quarantäne gezahlten Entschädigungen können Unternehmen sich vom Staat erstatten lassen – und zwar in Höhe des Nettoverdiensts bis zu sechs Wochen, einschließlich der Sozialversicherungsbeiträge.
Der Anspruch auf eine Entschädigung entfällt jedoch laut Rechtsanwältin Weber, wenn der Arbeitnehmer sich nicht hat impfen lassen, obwohl er die Möglichkeit dazu hatte und keine medizinischen Gründe gegen eine Impfung sprachen. Das ergibt sich aus einer Vorschrift, die zum 1. März 2020 in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen wurde. Demnach erhält keine Entschädigung, wer die Quarantäne durch eine Schutzimpfung hätte vermeiden können, die öffentlich empfohlen wurde…
Eine generelle Impfpflicht gibt es zwar nicht, doch steigt mit Regelungen wie dieser der Druck, sich impfen zu lassen, um finanzielle Nachteile zu vermeiden. Allerdings gelten gegen Corona Geimpfte nach wie vor als potentiell infektiös. Sie können das Coronavirus also ebenfalls verbreiten und damit eine Gefahr für andere darstellen. Hier kommt es auf die unterschiedlichen Quarantäne-Regelungen in den einzelnen Bundesländern an.
So verweist Rechtsanwältin Weber auf eine Regelung aus Bayern, wonach vollständig Geimpfte von der Quarantäne-Pflicht befreit werden. „Folglich wäre damit die Quarantäne bei Kontaktpersonen in Bayern durch eine Impfung zu vermeiden“, so Weber. Da die Regelungen zur Quarantäne Ländersache sind, müsse eine Prüfung der Regelungen in jedem Bundesland anhand der dort geltenden Quarantäne-Regelungen vorgenommen werden…«
Besserverdienende müssen sich weniger Gedanken machen, ob sie die Risiken von Nebenwirkungen auf sich nehmen wollen. Damit ist der Druck zur "Impfung" nicht nur asozial im Sinne eines Aufeinanderhetzens von Bevölkerungsgruppen gegeneinander, sondern wenig überraschend auch eine Klassenfrage.
NRW:Eine Verwandte musste trotz 2 maliger Impfung in Quarantäne.Rachen war angeschwollen(Nebenwirkung?).
Die Vorschrift"Demnach erhält keine Entschädigung, wer die Quarantäne durch eine Schutzimpfung hätte vermeiden können" ist also sinnlos.
Mir fehlt hier die Betrachtung des Juristischen. Da alles nachweislich nur Schmu ist, das heißt die "Infektion" eine letale Gefahr von 0,15% darstellt und also weniger gefährlich als eine Grippe ist, sind alle "Maßnahmen" sowohl wie die Erklärung einer "epidemischen Notlage" rechtswidrig. Damit auch die "Impfung", gar eine indirekt erzwungene.
Vor diesem Hintergrund ist es nicht sinnvoll, in typisch linker Manier, die sich narzisstisch spreizt, irgendwelche Leute zum Opfer zu erklären, sondern die Leute zu ermuntern, sich zusammenzutun, um Rechtshilfe zu erzwingen. Wenn es sein muss, zu Millionen auf der Straße.
Es steht zu befürchten das die Daumenschrauben in den nächsten Monaten noch weiter angezogen werden. Ich hoffe nicht das dann der Zutritt zu Supermärkten nur noch für Geimpfte möglich ist. Das wäre maximaler Druck auf die Menschen sich doch noch impfen zu lassen. Mittlerweile ist meine Fluchtausrüstung komplett; Zelt, Schlafsack, Notkocher, Bekleidung, Messer, Axt, Angelausrüstung usw. Hoffentlich muss ich davon keinen Gebrauch machen, zumindest beruhigt es mich etwas im Extremfall die Reißleine ziehen zu können. Impfen lasse ich mich keinesfalls, die Impfung taugt für mich nichts und unter Druck setzen lasse ich mich bei einer medizinischen Entscheidung erst recht nicht.
Ich wünsche ihnen allen eine gute Zeit. 🙂
Das ist Erpressung:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__253.html
Für die, die sich gern noch einmal mit Gründen, die gegen eine Corona-Impfung sprechen, beschäftigen möchten:
https://childrenshealthdefense.org/defender/18-gruende-warum-ich-mich-nicht-mit-einem-impfstoff-gegen-covid-impfen-lassen-werde/?lang=de
Dann lässt man sich halt einfach noch krankschreiben. Ist ja auch kein Wunder, dass man eine Depression bekommt, wenn der Lebensunterhalt nicht mehr gesichert ist…
Zwei Anmerkungen:
Die Regelung wurde bereits am 1. März 2020 (!) geändert. Wusste man zu diesem Zeitpunkt etwa schon, dass es (un)wirksame Impfstoffe geben würde? „So ganz offensichtlich?“
Wenn jemand in der Quarantäne im Rahmen des Home Office weiterarbeitet, ohne dass er von seinem Arbeitgeber darüber informiert wird, wonach er seine Ansprüche auf Entgeltfortzahlung verliert, weil er nicht geimpft sei, behält seinen Anspruch auf Gehaltszahlung.
Vollkommen asozial ist diese Regelung natürlich für Beschäftigte im produzierenden Gewerbe. Genauso wie die Anwältin und die Journalisten, die hierdurch den Betrieben auch noch eine „Steilvorlage“ auf Geheiß der Regierungsdiktatoren geben.
Seit wann kann man durch Impfung Quarantäne vermeiden? Selbst wenn es mal solche eine Regelung gibt, kommt doch dann sofort das Gegenargument "Delta", und schon ist der angebliche Vorteil durch Impfung dahin.
einzige Rettung ist Krankmeldung für AU-Lohnfortzahlung, wer ohne Krankmeldung in Quarantäne muss (Reiserückkehrer aus Risikogebiet, Kontaktperson, Lockdown für Ungeimpfte etc.) wird "Freigestellt" ohne Anspruch auf § 615 BGB oder § 56 IfSG, aber eventuell nach § 614 BGB (falls nicht im AV oder BV abbedungen)
Ist doch ganz einfach. Da auch durch eine Impfung eine Infektion nicht vermieden werden kann, ist die Panikmache ganz einfach zu entkräften. Die sollen erstmal belegen, dass man die Infektion mit Impfung vermieden hätte. Da sie das nicht können, entfällt diese Daumenschraube. Lasst euch nicht kirre machen.
Ist dir nach 1,5 Jahren immer noch nicht aufgefallen, dass die sich einen Scheißdreck dafür interessieren, was eine "Infektion" ist oder wie die "Impfung" wirkt?
Die belegen überhaupt nichts. Haben sie nicht nötig. Sie schaffen Fakten. Seit 1,5 Jahren.
Aber da auch der deutsche "Widerstand" sich weiterhin vollkommen widerstandslos ausbluten, nötigen und abschlachten lässt, sollte man dieses Land einfach als verloren betrachten.
Gemeint ist wohl dieser Passus aus dem Infektionsschmutzgesetz:
"Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung oder anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe, die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde, oder durch Nichtantritt einer vermeidbaren Reise in ein bereits zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können."
Die Crux dabei ist: die Behörde und genauso der Arbeitgeber kann nicht wissen, ob ich diese Impfung hätte in Anspruch nehmen können. Das kann nur mein Arzt. Ich bin nicht orientiert, ob einer der beiden Beteiligten sich meine komplette Krankenakte samt ärztlichem Gutachten zur Impffähigkeit ansehen darf, oder wie die Beweislast hier ist.
Dass sich all dies natürlich nicht mit der dringenden Empfehlung des Europarates ("Der Hüter der Menschenrechte") an die Regierungen aus dem Januar verträgt, dafür zu sorgen, dass niemand, der sich gegen eine Impfung entscheidet, sozial oder politisch diskriminiert wird, ist klar.
Aber was interessieren einen schmutzigen Geist die sauberen Worte von gestern?
"Die Widerstandsmaulhelden
Die Maske der „Demokraten“ fällt und bringt die Fratze des Faschismus zum Vorschein.
von Roberto J. De Lapuente
Wir haben uns ja immer gefragt, wie es bei Großmuttern so weit kommen konnte: Warum akzeptierten sie einen Staat, der munter diskriminierte und andere Meinungen nicht mehr zuließ? Eine Antwort darauf zu geben, war nie so leicht wie heute. So ungeniert wie lange nicht mehr wird derzeit die Diskriminierung einer Bevölkerungsgruppe vorangetrieben. Mit vorne dabei sind gerade jene, die bei Gedenkveranstaltungen über die Hitler-Diktatur den Mund weit aufreißen und sich als verhinderte Widerstandshelden inszenieren. Die Art und Weise, wie „gute“ und „woke“ Demokraten derzeit Meinungen unterdrücken, zu Hexenjagden auf Abweichler blasen und Ungeimpfte zu Bürgern zweiter Klasse erklären wollen, erinnert mehr an das Verhalten der damaligen Täter als an jenes der Widerstandskämpfer."
https://www.rubikon.news/artikel/die-widerstandsmaulhelden
Sehr gut geschrieben.
Danke für diese klaren Worte.
"Wann Impfverweigerer die Quarantäne-Entschädigung verlieren"
Eine x‑beliebige Pflicht kann man verweigern.
Ein Impfangebot kann, alleine aufgrund der Freiwilligkeit, lediglich abgelehnt werden. Angedrohte Konsequenzen sind daher unzulässig bzw wider die Verfassung / wider das GG.
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"Das ergibt sich aus einer Vorschrift, die zum 1. März 2020 in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen wurde. Demnach erhält keine Entschädigung, wer die Quarantäne durch eine Schutzimpfung hätte vermeiden können, die öffentlich empfohlen wurde…"
Das trifft aber nur zu, wenn die sogenannte "Schutzimpfung" auch tatsächlich 1. vor einer Covid-19 Erkrankung bzw 2. vor der Weitergabe von Sars-Cov‑2 an Dritte nachweislich, sprich: wissenschaftlich Evidenz basiert, wirksam schützt. Auf Fakten basierte Zahlen verneinen den wirksamen Schutz.
Die Beste mag sich zwar rein rechtlich als Anwältin bezeichnen lassen und auch als Solche tätig werden; Juristin, im Sinne von juristischer Kompetenz, ist sie offenbar KEINE. Solche minder Begabte gehen dann meist den Weg des geringsten Widerstandes, indem Sie zB opportun zugunsten des genbasierten Wirkstoff-Experimentes oder anderen fragwürdigen Angeboten werbend argumentieren.
Wie auch immer
MfG
Solange noch nichtmal die Hersteller behaupten, man würde mit einer Impfung andere schützen, macht das alles keinen Sinn.
Auch nicht, dass Geimpfte überhaupt arbeiten dürfen.