War gar nicht und kann gar nicht

Gab es heu­te einen Beschluß des Bundestages zur Verlängerung des Notstandsrechts? Wenn es nach der Redaktion von "heu­te" geht, dann muß einer sol­chen Behauptung eine Halluzination zugrun­de lie­gen. In der Hauptnachrichtensendung des ZDF gab es einen sol­chen Beschluß jeden­falls nicht, weder um 17 noch um 19 Uhr.

Gab es Manipulationen bei der Zahl der Intensivbetten? Kann gar nicht sein, sagen "die Intensivmediziner". Laut rp-online.de von 16:12 Uhr bezie­hen sich ent­spre­chen­de Vorwürfe von "manch einem Mediziner" und "Bild" "auf einen noch unver­öf­fent­lich­ten Bericht des Bundesrechnungshofes". Komisch, daß die­ser Bericht auf coro­dok seit 13:41 ein­seh­bar ist. Ziemlich lau klingt, was rp-online.de unter "Intensivmediziner ver­tei­di­gen ihre Melderegister" berich­tet:

»Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) sieht offen­bar Klärungsbedarf und ver­schick­te am Freitagnachmittag eine Stellungnahme: „Das Divi-Intensivregister und die hier­in abge­frag­ten Daten aller Intensivstationen mit Akutversorgung in Deutschland, rund 1330 an der Zahl, sind und waren zu jeder Zeit belast­bar – zur Bewertung der Pandemie und der Lage auf den Intensivstationen“, heißt es dar­in. Die Divi habe kei­nen Hinweis dar­auf, dass eine bewuss­te Falschmeldung der Krankenhäuser erfolgt ist. „Wir wei­sen den Verdacht ent­schie­den zurück, Kliniken wür­den sich im gro­ßen Stil durch bewuss­te Falschmeldungen bereichern.“…

Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) teilt mit: „Krankenhäuser haben die Zahl der Intensivbetten nicht mani­pu­liert, die­sen Verdacht äußert auch der Bundesrechnungshof nicht. Intensivbettenzahlen zu mani­pu­lie­ren ist auch gar nicht mög­lich, da die Ausgleichszahlungen an Bedingungen geknüpft sind, die die Krankenhäuser nicht beein­flus­sen kön­nen“, sag­te der Vorstandsvorsitzende der DKG, Gerald Gaß, unse­rer Redaktion…

"Zudem haben wir mit dem Intensivregister eine trans­pa­ren­te Datenbank, die uns aktu­ell und ver­läss­lich die Zahl der Intensivbetten meldet.“«

Die Krankenhäuser, die ihre Meldungen an DIVI geben sol­len, haben also im DIVI eine Datenbank, die ihnen zuver­läs­sig die Zahlen nennt. Alles klar.

DIVI hat die Lösung:

»„Wir brau­chen noch mehr Transparenz“, so die Vereinigung der Intensivmediziner, die eine bes­se­re Digitalisierung der Krankenhäuser inklu­si­ve Real-Time-Datenerfassung for­dert. So kön­ne von vorn­her­ein jeg­li­cher Verdacht eines Missbrauches aus­ge­schlos­sen werden.«

Noch kla­rer.

17 Antworten auf „War gar nicht und kann gar nicht“

  1. Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG): „Intensivbettenzahlen zu mani­pu­lie­ren ist auch gar nicht mög­lich, da die Ausgleichszahlungen an Bedingungen geknüpft sind, die die Krankenhäuser nicht beein­flus­sen können“.

    Jawoll, DKG!
    Rrrichtig so!
    Jeder weiß auch, dass Steuerbetrügereien nicht mög­lich sind, da vom Finanzamt alle Ein- und Ausgänge akri­bisch genau gebucht werden.
    Steuergelder zu ver­pras­sen, z.B. für FFP-2-Masken oder für Schnellteststationen, ist prak­tisch unmög­lich. Die Apotheken (6€ pro Maske) oder die Schnellteststationen (18€ pro Test) kön­nen für den Geldsegen gar nichts. Ihnen wer­den die Gelder auf­grund der Bedingungen ein­fach auf­ge­zwängt und sie haben dabei kei­ne Einfluss Möglichkeit.

  2. Na, hören sie mal! 

    Heute beginnt schließ­lich die Fußball-EM. 

    Man kann dem Michel doch die Vorfreude auf die­sen natio­na­len Taumel nicht mit solch übel rie­chen­der Gülle versauen. 

    Es fol­gen 4 Wochen Sedierung, das vol­le Programm. 

    Da geht noch Einiges! Gedulden sie sich.

  3. Ich hät­te eine bes­se­re Idee, man setzt ihnen ein­fach kei­ne Anreize zu betrü­gen.… und das Divi, in Spanisch wür­de ich sagen, que se cal­len estos hdp! Noch nie habe ich eine der­ar­ti­ge Verachtung für einen Berufsstand emp­fun­den wie für die­se Intensiv.… ein­zel­ne waren sicher­lich ehr­lich, aber die in die­ser dubio­sen Vereinigung orga­ni­sier­ten, denen soll­te man die Gehälter um min­des­tens 90 % kür­zen und als klei­nen Lastenausgleich denen zukom­men las­sen, die unter ihren Schmutzeleien gelit­ten haben, das wäre das Mindeste!

  4. VIDI, veni, vici – wir brau­chen noch mehr Transzendenz.

    Das ist das neue Motto der Vereinigung der Vampirologen, die eine bes­se­re Blutversorgung der Krankenhäuser inklu­si­ve Real-Time-Aderlassung for­dert. So kön­ne von vorn­her­ein jeg­li­cher Verdacht einer Blutvergiftung aus­ge­schlos­sen werden.

  5. Die wich­tigs­te Hürde ist also genom­men: der Notstand gilt wei­te­re drei Monate. Hervorragend die Zeit über­brückt bis man im Herbst dann eh wie­der hoch­schal­ten kann.

  6. Noch mehr kur­ze Wege.. 

    "..Biontech hat künf­tig einen direk­ten Draht zu Gesundheitsminister Jens #Spahn: Neuer "Associate Director Public Affairs" bei Biontech ist Mike Schuster – von 2014 bis 2018 Referent im Bundestagsbüro von Jens Spahn #CDU .."

    https://t.me/s/davebrych_public/9187

    Hmm.. "Stellvertretender Direktor für öffent­li­che Angelegenheiten".. Oh! Mein lin­ker Zeh krib­belt! Irgendwie ist mir nicht ganz wohl bei der Sache. Ich hof­fe Scotland Yard wird ihren bes­ten Ma*nn dar­auf ansetzen!

  7. Ja das war heu­te Nachmittag schon etwas merk­wür­dig. Zufälligerweise lief der Fernseher und noch­zu­fäl­li­ger­wei­se erwisch­te ich die Bundestagsdebatte in der es all­ge­mein über das Landleben zu gehen schien. Erst kam jemand von der CDU der sel­ber Landwirt war Werbung für Bauern und Dörfer machte. 

    Dann kam jemand von der AfD der lang und breit sich über Freiwillige Feuerwehren aus­ließ. Wie wich­tig sie sind. Das sie sie ihren Nachwuchs sel­ber nach­zie­hen. Das vie­le Gerätehäuser von den Kameraden selbst gebaut sind. Das man bei der Feuerwehr Führungsstärke lernt was man sonst nur beim Militär lernt usw. 

    Dann soll­te der Bundestag noch im Einsatz umge­kom­me­ner Feuerwehrleute aus Niedersachsen im Jahre 1976 (sic!) geden­ken … Nicht das da etwas nicht zu unter­schrei­ben wäre aber die Bombe plat­ze als Kubicki als Bundestagspräsident nach der Rede des AfD-Mannes die Nachicht ver­kün­de­te das man jetzt die Stimmen gezählt habe für den Antrag die fort­füh­rung ende­mi­sche Lage, also die Änderung des Infektionsschutzgesetzes fort­zu­füh­ren. Die Zahlen habe ich jetzt nicht mehr im Kopf – die Mehrheit hat jeden­falls dafür gestimmt. Wann war das? So um drei? Mir kam es nur merk­wür­dig vor wäh­rend der Bundestag über etwas ganz ande­res debat­tiert wird neben­bei das Infektionsschutzgesetz verlängert. 

    P.S. Laut Tagesordnung Bundestag
    https://www.bundestag.de/tagesordnung
    (auf 11.Juni gehen)
    hat die Diskussion über die Verlängerung der Endemischen Lage um 13:45 begon­nen. Die Namentliche Abstimmung hat um 14:35 begon­nen und wur­de um 15:02 been­det. Seit 14:35 wur­de aber bereits der nächs­te Tagesordnungspunkt "Lebensverhältnisse in länd­li­chen Räumen" abgearbeitet.
    Es wur­den 599 Stimmen abgegeben
    375 Ja 218 Nein Enthaltungen 6 für den
    Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Feststellung des Fortbestehens der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite
    https://dserver.bundestag.de/btd/19/303/1930398.pdf

    Gegenanträge der FDP und der Grünen wur­den abgelehnt
    FDP-Antrag
    https://dserver.bundestag.de/btd/19/303/1930395.pdf
    Antrag der Grünen
    https://dserver.bundestag.de/btd/19/303/1930395.pdf

      1. @aa: Das Thema"Lebensverhältnisse auf dem Land" ist die­ser Bundesregierung so wich­tig das es gera­de als Lückenfüller taugt um die Themen Verlängerung der Endemischen Lage und Krankenhauskeime zu über­brü­cken. So wich­tig sind also die­ser Regierung die Lebensverhältnisse auf dem Land. Dann ist das Ergebnis schlicht und ein­fach bla­ma­bel für die Regierung, denn es haben nicht noch ein­mal alle Mitglieder der Regierung für die Verlängerung der ende­mi­schen Lage gestimmt (Union 245+SPD 152 Stimmen müss­te 397 erge­ben es haben aber nur 375 für den Antrag gestimmt). 

        Normalerweise müss­te jetzt eine Debatte wegen des Schlechten Abschneidens des Regierungsantrages fol­gen in der auch die Grünen und die FDP die ja Gegenanträge gestellt haben sich ein­brin­gen könn­ten. Die hat man aber, ver­mut­lich in Erwartung des schlech­ten Ergebnisses umgangen. 

        Besser wäre es gewe­sen der Auszählung eine Pause und eine anschlie­ßen­de Debatte fol­gen zu las­sen (lei­der wären da die Themen "Land" und "Krankenhauskeime" hin­ten run­ter­ge­fal­len). Was aller­dings auch bedeu­tet hät­te das die Regierungskoalition in den Abendnachichten schlech­ter dasteht. Und das geht gera­de im Wahlkampf gar nicht.

  8. Ein Brüller:
    "Bessere Digitalisierung der Krankenhäuser inklu­si­ve Real-Time-Datenerfassung" zu fordern.
    Und, falls man die dann hat, wird "von vorn­her­ein jeg­li­cher Verdacht eines Missbrauches ausgeschlossen" ?
    Nö. Eher das Gegenteil.
    Dann gibt's halt eine tol­le Software (nicht nur die Autoindustrie weiß wie das geht), die "Real-Time" Intensivbetten abmel­det, falls die Controller zu doof sind, auch ana­log zu bemer­ken, dass man Gefahr läuft, die 75%-Belegungsgrenze zu unter­schrei­ten, ab der es kei­ne Extra-Kohle mehr aus Berlin gibt.
    Es wäre natür­lich gemein, eine sol­che Vorgehensweise allen Krankenhäusern zu unterstellen.
    Das machen halt nur die­je­ni­gen, die (aus betriebs­wirt­schaft­li­cher Sicht) nicht doof sind.

    Man könn­te es auch so sehen: die Politik hat (grob?) fahr­läs­sig dafür gesorgt, dass durch Unterbelegung der Krankenhäuser wäh­rend des "Pandemiejahrs" deren Einnahmen schrumpften.
    Insofern erscheint es nach­voll­zieh­bar, dass die­se dies auf ande­re Weise wie­der aus­zu­glei­chen versuchen.

    Dabei hilft es unge­mein, dass an ent­schei­den­den Stellen der Politik noto­ri­sche Pharma-et-al-Lobbyisten plat­ziert sind – sodass von deren Seite mit "Verständnis" für die­ses Vorgehen gerech­net wer­den kann.

  9. Die ARD hat mich auch voll geflasht. Ganze 3 Minuten als ers­tes Top-Thema berich­te­te die Tagesschau mit Reporter vor Ort über den vir­tu­el­len Parteitag der Grünen und dass der Trubel um Anna-Lena ja eigent­lich gar nicht so schlimm sein. Danach kam was zum G7, ein wenig schön Wetter machen, dass man dort die Bewältigung der Corona Krise zur Chefsache machen will und erst danach wur­de neben­bei erwähnt, dass im BT mal eben etwas ent­schie­den wur­de ohne Genaueres dar­über zu sagen. Den Tagesthemen in der Pause des Fussballspiels fand man das noch nicht mal mehr Erwähnenswert. 

    Man kann also davon aus­ge­hen, dass Viele gar nichts mit­be­kom­men haben. So funk­tio­niert es schon seit Jahren: Im Windschatten einer Fussballmeisterschaft wer­den die übels­ten Schweinereien durch­ge­zo­gen, in der Hoffnung, dass es kaum jemand merkt.

  10. Es war voll­kom­men klar, dass es so kommt, weil man sonst die Giftspritzen nicht mehr ver­ab­rei­chen dürf­te. Es ist schließ­lich eine Notfallzulassung.

  11. Strafrechtsprofessorin zur indi­rek­ten Impfpflicht:

    "Sie haben Kriterien her­aus­ge­ar­bei­tet, die erfüllt sein müs­sen, damit der Staat eine Impfpflicht ver­hän­gen kann. Diese könn­te man ana­log her­an­zie­hen: Wenn sie nicht erfüllt sind, muss der Staat auch einen indi­rek­ten Impfzwang unter­bin­den – richtig?

    So deut­lich hat das bis­her noch nie­mand for­mu­liert, aber: Ja, ich stim­me dem zu. Ein wich­ti­ger Grund dafür ist, dass es gegen die durch den Impfausweis ent­ste­hen­de Diskriminierung kei­nen effek­ti­ven Rechtsschutz gibt. Personen, die das für sie sub­jek­tiv unüber­schau­ba­re Risiko einer bedingt zuge­las­se­nen und neu­ar­ti­gen Impftechnologie auf gene­ti­scher Basis ableh­nen oder die die Notwendigkeit einer Impfung gegen das Coronavirus im Hinblick auf ihre per­sön­li­che Risikobewertung ganz grund­sätz­lich ver­nei­nen, haben kei­ne Rechtsschutzmöglichkeit gegen den indi­rek­ten Impfzwang. Anders als bei der staat­li­chen Impfpflicht lie­fe das mit ihren Grundrechten ein­her­ge­hen­de Abwehrrecht gegen staat­li­che Eingriffe ins Leere.

    Für eine staat­li­che Impfpflicht muss nach Ihrer recht­li­chen Analyse die Notwendigkeit der flä­chen­de­cken­den Impfung bestehen. Was ist damit gemeint, und besteht die Notwendigkeit?

    Es muss eine Bedrohungslage vor­han­den sein, die die Inpflichtnahme der gesam­ten Bevölkerung gestat­tet. Das ist zumin­dest dann zwei­fel­haft, wenn die durch das Virus haupt­säch­lich gefähr­de­ten Personengruppen, wie alte und vor­er­krank­te Menschen, ander­wei­tig geschützt wer­den kön­nen. Laut RKI ist dies bei einem Großteil die­ser Gruppe der Fall, weil er sich imp­fen las­sen kann.

    Soweit von eini­gen Stimmen das Erreichen einer soge­nann­ten Herdenimmunität gefor­dert wird, so wird dage­gen vor­ge­tra­gen, dass eine sol­che Immunität im Falle eines sai­so­na­len Virus, das stän­di­gen Mutationen unter­liegt, und einer Bevölkerung, die nicht auf einer ein­sa­men Insel, son­dern mit­ten in Europa lebt, nicht rea­lis­tisch ist. Wenn es aber kei­ne Herdenimmunität durch Impfungen geben kann, besteht auch kei­ne Notwendigkeit des flä­chen­de­cken­den Impfens.

    Soweit ich das beur­tei­len kann, besteht also die Notwendigkeit zur Impfung der gesam­ten Bevölkerung nicht. Der Begriff der „Notwendigkeit“ darf im Übrigen nicht poli­tisch defi­niert wer­den. Er muss natur­wis­sen­schaft­lich, medi­zi­nisch und ein­deu­tig sein. Nur dann ist aus mei­ner Sicht die ers­te Voraussetzung einer staat­li­chen Impfpflicht erfüllt."

    "Wie soll­te die Diskussion über die Impfung laufen?

    Wir brau­chen einen sach­li­chen, offe­nen Diskurs. Immanuel Kant hat gesagt, nur die Freiheit der Feder – damals hat man noch mit einer Feder geschrie­ben – führt zur öffent­li­chen Vernunft. Wir müs­sen nicht nur in der Bildung die Kritikfähigkeit und das eige­ne Denken stär­ken. Das Ziel muss es sein, die Mündigkeit der Bürger aktiv zu för­dern. Junge wie alte Menschen müs­sen sich klar­ma­chen, dass es um die Integrität ihres Körpers und um ihre Freiheit geht und nicht ein­fach um einen Piks als Ticket in die Normalität."

    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/juristin-zum-fall-eva-herzig-es-geht-um-die-integritaet-des-koerpers-li.164342

  12. Immerhin blei­ben uns Amokläufe und Terroranschläge erspart, solan­ge alle hier mit Covidpropaganda beschäf­tigt sind.

    In den USA haben die Geheimdienste schon wie­der genug Zeit um ihre bekack­ten Übungen durchzuführen.

    Vor ein paar Stunden in Austin, TX:
    Shooting on 6th Street Austin TX 6-12-2021 (Aftermath)
    https://www.youtube.com/watch?v=NBvkD6zwRvA

    Mir kommt das kot­zen, frü­her hat man sich wenigs­tens eini­ger­ma­ßen Mühe gege­ben, aber am Anfang des Videos und bei 35s dad­delt eine am Boden lie­gen­de Schussopferdarstellerin auf ihrem Handy.
    Die Passanten sehen auch nicht gera­de geschockt aus.
    Das ist noch faker als vor ein paar Wochen in San Jose.

    Aber den Rekord hält vmtl. Paris.
    https://en.wikipedia.org/wiki/November_2015_Paris_attacks#Restaurant_shootings_and_bombing
    https://anonfiles.com/J9N7Z107ub/PARIS_TERROR_Die_Regiefehler_vom_13_November_HD-ZTQzHblJc2s_mp4

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