Das weiß am 16.2. unter diesem Titel spiegel.de. Die Gecko soll es richten.
»Gemeinsam haben Geckos ihre empfindliche Schuppenhaut und ihren Schwanz, der bei Gefahr abgeworfen werden kann und im Normalfall wieder nachwächst.« das-tierlexikon.de |
Der "Spiegel" schreibt:
»Trotz des Infektionshochs kündigen Kanzler Karl Nehammer und seine grünen Koalitionspartner das Ende fast aller Maßnahmen an – und eine Kehrtwende bei der Impfpflicht. Es ist ein Befreiungsschlag mit ungewissem Ausgang…
In der Pressekonferenz erläuterten der konservative Bundeskanzler Karl Nehammer und sein grüner Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein dann wortreich, was zuvor schon medial durchgesickert war: Die gesetzlich verordnete Immunisierung steht davor, ausgesetzt zu werden.
Explizit ausgesprochen wird das nicht, die Politik sichert sich ab: Eine Kommission soll demnächst gebildet werden aus Mitgliedern des Corona-Expertengremiums Gecko und Juristen. Auf deren Rat hin dürfte die Regierung dann Mitte März das Projekt offiziell für eingemottet erklären. Es solle Klarheit geben, bevor erste Strafen ausgesprochen werden, versichert Nehammer…
Die Ankündigung wie die Aussetzung der Impfpflicht waren ein Befreiungsschlag
Für diese Pressekonferenz hat sich der Regierungschef besondere Formulierungen zurechtgelegt. Es gehe darum »uns die Freiheit vom Virus« zurückzuholen, beteuert der Kanzler mehrmals. Und sein Gesundheitsminister spricht von einem »würdigen Frühlingserwachen«. Es sind Sätze, die Harmonie verströmen sollen: Nicht mehr von Geimpften und Ungeimpften ist die Rede, rhetorisch soll der Graben nur mehr zwischen dem Menschen und dem Virus verlaufen…
Den ÖVP-Strategen war klar: Wir müssen etwas tun und zwar schnell. Die rumpelige Coronapolitik, die beim eigenen Wähler-Klientel ohnehin auf wachsenden Widerstand stößt, war ein naheliegendes Feld.
Es ist deshalb ein beachtlicher Schwenk der Koalition aus Nehammers konservativer ÖVP und den Grünen, aber in der voltenreichen österreichischen Innenpolitik ist er nicht ganz überraschend. Ein besonderes Kuriosum: Sowohl die Aussetzung als auch die Ankündigung der Impfpflicht dienten der Regierung als Befreiungsschlag…
Es fliegt ihnen das "an und mit" um die Ohren wegen Omikron. Das heißt, in den offiziellen Statistiken (z.B. RKI) sterben immer mehr Menschen an Corona – trotz Impfung und – jetzt nicht mehr – Impfpflicht.
Da werden auch schon mal die Fakten-Checker massakriert.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/ard-verrechnet-sich-der-faktenfinder-und-der-fall-prien-17810757.html
Das mit dem "an und mit" war schon immer so. Auch bei Alpha.
Dänemark hat ein ähnliches Problem – die mussten das offiziell klarstellen.
Schlimm sind sie, diese wortgewandten Kofferträger und Besteckhalter mit ihren geflügelten Worten und Aphorismen, die uns von Wänden, Wellen, Triagen, Inzidenzen, Vorfällen und Fällen erzählen.
Verleugnen von einer Woche in die nächste
Relativieren, verbessern und korrigieren
Beschreiben Panik und Entsetzen
Steigern sich in Euphorie in ihrer Machtgeilheit
Schüren Angst und Verdacht
Verschweigen und erfinden Zahlen
Schlafen ruhig trotz der Lügen
Nicht darauf reinfallen. Weitermachen. Die Zertifikate müssen weg. Die Gesetze müssen weg. Die verantwortlichen Entscheidungsträger müssen doppelt weg und das großkapitalistische Gruselkabinett das hinter ihnen steht gehört auf einem morschen Floß in der Mitte der Nordsee ausgesetzt. Danach kann man dann vielleicht mal wenigstens in Ruhe überlegen was sonst noch alles weg muss…
FDP-Abgeordneter fordert Ende der 2G-Regeln
„Ziel aller Maßnahmen war es immer vor einer Überlastung des Gesundheitssystems zu schützen. Angesichts der aktuell abnehmenden Zunahme der täglichen Neuinfektionszahlen und geringen Auslastungen der Intensivbetten kann davon nicht mehr die Rede sein. Setzt sich dieser Trend fort, sind die Einschränkungen der Freiheitsrechte unverhältnismäßig“, erklärt der Karrais laut einer Mitteilung seines Büros. Es sei dringend geboten, dass nachvollziehbare Zusagen gemacht würden. Man habe in den vergangenen Monaten durch plötzliche Entscheidungen und Kehrtwenden viel Vertrauen in die Politik zerstört, findet Karrais.
„Impfpflicht muss vom Tisch“
Umso wichtiger sei es jetzt, eine klare Perspektive aufzuzeigen. Die 2G-Regeln in verschiedenen Orten sollten nach dem Willen des Rottweiler Vertreters im Landtag zeitnah fallen. „Die Regeln schaden massiv den Unternehmen, insbesondere der Gastronomie und Veranstaltungsbranche sowie den körpernahen Dienstleistungen, wie Friseuren. Die Freiheitseingriffe für nicht immunisierte Personen sind bei einem weiter positiven Trend nicht mehr hinnehmbar“, sagte Karrais. Er begrüße daher den Beschlussvorschlag zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz, der einen klaren Plan zur Abschaffung der Maßnahmen vorsehe. „Ich hoffe, dass auch Ministerpräsident Kretschmann zur Vernunft kommt und nicht weiter stur an fragwürdigen und unverhältnismäßigen Maßnahmen festhält. Vor allem aber muss klar sein: Die Diskussion um eine Impfpflicht muss vom Tisch“, so der Abgeordnete abschließend.
https://www.nrwz.de/rottweil/land-lockerungen-sind-moeglich-impfungen-bleiben-aber-zentral-scharfe-kritik-von-karrais/336208
+++ CDU-Abgeordneter gegen allgemeine Impfpflicht +++
Der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Meyer hält nicht nur die einrichtungsbezogene Impfpflicht mittlerweile für einen Fehler, sondern sieht auch für eine allgemeine keine vertretbare Grundlage mehr. "Mit Blick auf die geringere Hospitalisierung durch die Omikron-Mutation und die leider geringere Wirkung der derzeitigen Impfstoffe, ist eine Verpflichtung zur Impfung aus meiner Sicht nicht gerechtfertigt", so der Politiker gegenüber saechsische.de.
https://www.saechsische.de/coronavirus/politik-in-sachsen-die-morgenlage-5626892.html
Mit dem (unbeantwortbarem) Fragenkatalog des österreichischen Verfassungsgerichtshofes (Antwortfrist morgen) hat die Kehrtwende vermutlich nichts zu tun?
Was das Zentralorgan des ZK der Rechtgläubigen nicht schreibt:
Durch das "Aussetzen" kann man die am Samstag auslaufende Beantwortungsfrist des Verfassungsgerichts möglicherweise einfach aussitzen
https://www.corodok.de/game-over-in-oesterreich/
Als juristischer Laie (erst recht von österreichischen Mut- und Vari-anten) tippe ich, dass das Östi-Verfassungsgericht sich jetzt (wegen der Aussetzung) entweder für unzuständig erklären, oder die Antwortfrist verlängern kann. Ist ja nicht mehr dringend … .
Vielleicht hofft die eingeknickte Regierung auch nur auf Vergesslichkeit ihres Volkes. Könnte bei dem nicht unerheblichen Zeloten-Anteil hinkommen.
Und bis zum nächsten Herbst gibt's dann: neue Daten, Impfstoffe und die passenden Antworten (an das Verfassungsgericht) für den nächsten Anlauf des selben Gesetzes.
Dafür, dass dies ursprünglich auf falschen Daten/Angaben beruhte (ob vorsätzlich oder fahrlässig zusammengeschustert)? Egal.
Die is aber auch dominös, diese Gecko. Da muss einfach was passieren. Blöd nur dass der Schwanz wieder nachwächst – äh – in dem Fall meine ich natürlich!
Ich lese: Die Impfpflicht ist ein Werkzeug. Das kommt jetzt erstmal in den Koffer. Und im Herbst holen wir es dann wieder raus.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Alles kann binnen kürzester Zeit wieder hochgefahren werden. Dann geht der Zinnober wieder von vorne los – ärger als je und garniert mit einer Impfpflicht…
Viele Grüße
Walter aka Der Ösi