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Was kümmert Kalayci das Recht?

»Der Impf­brief von Gesund­heits­se­na­to­rin Dilek Kalay­ci (54, SPD) an 180.000 jun­ge Ber­li­ner sorgt für teils hef­ti­ge Kri­tik. Nach Beschwer­den von Eltern (das Schrei­ben war direkt an die 12- bis 17-Jäh­ri­gen adres­siert) schal­tet sich nun Ber­lins Daten­schutz­be­auf­trag­ter ein.«

bz​-ber​lin​.de (14.8.)

»…Wie kam die Kalay­ci-Behör­de an die Adres­sen? Mar­tin Pall­gen, Spre­cher der Senats­ver­wal­tung für Inne­res: „Eine Grup­pen­aus­kunft ist zuläs­sig, wenn sie im öffent­li­chen Inter­es­se liegt. Das öffent­li­che Inter­es­se liegt vor.“

Im Brief bedrängt Kalay­ci die jun­gen Ber­li­ner förm­lich, sich imp­fen zu las­sen. Aber: Vom Exper­ten-Team der Stän­di­gen Impf­kom­mis­si­on (Sti­ko) gibt es gar kei­ne Impf­emp­feh­lung für Min­der­jäh­ri­ge! Nur vor­er­krank­ten Jugend­li­chen wird der Piks emp­foh­len…«

Zu dem Brief sie­he auch Mär­chen­tan­te oder Hexe?.

Es lohnt sich übri­gens sehr, den Such­be­griff "Kalay­ci" auf die­sem Blog ein­zu­ge­ben. Sie hat noch ganz ande­res auf dem Kerbholz.

5 Antworten auf „Was kümmert Kalayci das Recht?“

  1. Wenn das Kind mal im Brun­nen ist, inter­es­siert sich dann noch jemand für die Schupserin.
    Selbst wenn sie zurück­ge­pfif­fen wür­de, das Kind ist im Brunnen.

    (Die Kerb­holz-Geschich­ten lese ich mor­gen nach)
    Guts Nächt­le, Herr Asch­mon­eit und ein gro­ßes Dan­ke für all Ihre Arbeit.

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  2. Es macht die Run­de, dass kei­ne der Ver­ord­nun­gen und Geset­ze im Bun­des­ge­setz­blatt ver­öf­fent­licht wur­den, son­dern nur im Bundesanzeiger.

    Also ent­ge­gen gesetzt zum Arti­kel 82 Grund­ge­setz: Allein … nach den Vor­schrif­ten die­ses Grund­ge­set­zes zustan­de gekom­me­ne Geset­ze wer­den … im Bun­des­ge­setz­blatt verkündet.

    Hat das jemand recher­chiert? Ist da was dran? Ist das eine smo­king gun?

    URL zu allen COVID-Ver­ord­nun­gen / Geset­ze auf Bund und Lan­des­ebe­ne: http://​www​.tinyurl​.com/​h​u​x​a​t4w oder direk­ter Link:
    https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​L​i​s​t​e​_​d​e​r​_​i​n​f​o​l​g​e​_​d​e​r​_​C​O​V​I​D​-​1​9​-​P​a​n​d​e​m​i​e​_​e​r​l​a​s​s​e​n​e​n​_​d​e​u​t​s​c​h​e​n​_​G​e​s​e​t​z​e​_​u​n​d​_​V​e​r​o​r​d​n​u​n​g​e​n​#​V​e​r​o​r​d​n​u​n​gen

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  3. Na wenn das mal kei­ne Mani­pu­la­ti­on ist. Ein Brief in gedruck­ter Form, und das im digi­ta­len Zeit­al­ter. Das ist Umweltverschmutzung!

    MFG

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