Unter der Überschrift "Korruptionsgefahr im Rüstungsamt" ist am 5.4. auf faz.net (Bezahlschranke) zu erfahren:
»… Die obersten Prüfer der Ausgaben der öffentlichen Hand bemängeln seit Langem Ineffizienz und Fehlplanungen im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Nun kommt in einem am Dienstag veröffentlichten Sonderbericht noch der Vorwurf der Korruptionsanfälligkeit hinzu. So kritisiert der Rechnungshof, die Korruptionsprävention im Beschaffungsamt sei „seit Jahren mangelhaft“…
Die verpflichtende Dienstaufsicht dazu sei entweder gar nicht oder nur lückenhaft erfolgt. Korruption, so die Prüfer, „schädigt die Volkswirtschaft“ und „erschüttert das Vertrauen in die Integrität und Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung“. Deswegen sei es gerade in der größten Beschaffungsbehörde des Landes extrem wichtig, dagegen vorzugehen. Etwa 2400 der rund 7000 Dienstposten dort gälten als „besonders korruptionsgefährdet“.
Überlange Verweildauer an einigen Schaltstellen
Bereits vor zehn Jahren hatte der Rechnungshof kritisiert, dass einzelne Beschäftigte bis zu 28 Jahre auf demselben sensiblen Posten gesessen hätten. Erwünscht und erlaubt seien maximal fünf Jahre. Auch 2017, damals führte Ursula von der Leyen (CDU) das Ministerium, hatte der Rechnungshof abermals die damit verbundenen Risiken angesprochen, offenbar ohne durchschlagenden Erfolg. Bei der aktuellen Prüfung wurde in mehr als drei Viertel aller geprüften Fälle eine überlange Verweildauer an bestimmten Schaltstellen der Rüstungsbürokratie festgestellt. Das Ministerium wies die Kritik zurück. Es habe sich regelmäßig zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes berichten lassen…
An anderer Stelle entdeckten die Prüfer bei der Bundeswehr eine Softwareausstattung, die für mehr als 500 Millionen eingekauft, dann aber nicht genutzt wurde. Zu dem Fehlkauf komme hinzu, dass vom Verteidigungsministerium pro Jahr fünf Millionen Euro für die „Softwarepflege“ an den Anbieter gezahlt werden. Ein teurer Fehlkauf, der zudem hohe, unkündbare Wartungskosten enthält…«
Auch wenn nicht alles Lauterbach in die Schuhe zu schieben ist, sein Vorgänger Spahn trägt ebenfalls gehörige Schuld, erinnert doch vieles an die Beschaffung von Masken, Tests und "Impfstoffen". Gerade bei dem letzten Thema hat Lauterbach sich hervorgetan. Siehe Bundesregierung kauft "Impfstoff" für die Zeit bis 2029 und Hat Lauterbach versagt? Nur 34 Millionen Novavax-Dosen bestellt!
Ich hatte es erst für eine mal wieder unsäglich dumme Aktion der hießigen Stadtverwaltung gehalten, dass ausgerechnet am ersten Tag zum Wegfall der Maskenpflicht ein verkaufsoffener Sonntag stattfand.
Nun sah ich gerade, dass letzten Sonntag offenbar in fast allen Bundesländern in diversen Großstädten ein verkaufsoffener Sonntag war.
Ist es jährlich üblich, dass das zwei Wochen vor Ostern in Deutschland so ist oder ist tatsächlich anzunehmen (wie ich gestern eher scherzhaft bemerkte), dass der verkaufsoffene Sonntag mit Absicht in Bezug auf Corona eingeführt wurde, damit die Menschen in der überfüllten Innenstadt weiter Maske tragen, obwohl es theoretisch nicht mehr erforderlich wäre und diese Maske nun in der nur noch normal gefüllten Stadt unter der Woche weitertragen?
Ich frage mich, wie man fast deutschlandweit zu diesem Zeitpunkt, zu dem angeblich immer noch eine Pandemiegefahr bestehe (vor allem die Geschäfte behaupten das ja und verlangen auf dieser Grundlage eine FFP2-Pflicht), einen verkaufsoffenen Sonntag gestalten kann. Weiß jemand mehr darüber bzw. wie man rausfinden kann, wer das angeleiert hat?
Normalerweise hängen hier auch ein paar Tage vor einem verkaufsoffenen Sonntag Schilder in der Stadt oder direkt an Geschäften- sah ich dieses Mal nicht.
Schöner Sauhaufen, wohl von McKinsey, mit Microsoft vertrieben
"An anderer Stelle entdeckten die Prüfer bei der Bundeswehr eine Softwareausstattung, die für mehr als 500 Millionen eingekauft, dann aber nicht genutzt wurde. Zu dem Fehlkauf komme hinzu, dass vom Verteidigungsministerium pro Jahr fünf Millionen Euro für die „Softwarepflege“ an den Anbieter gezahlt werden. Ein teurer Fehlkauf, der zudem hohe, unkündbare Wartungskosten enthält…«
Die Zertifikate müssen weg. Der Staatsstreich von oben muss aufgeklärt werden.
Maskenvermittler und dergleichen sollten hinten aufgereiht werden. Mit dem Spritzmitteleinsatz sieht es natürlich ganz anders aus.
Der Spritzmitteleinsatz und seine Folgen für die betroffenen Menschen wäre ein guter Grund zur Verstaatlichung der Pharmakonzerne, die mit einer Enteignung der Verantwortlichen hinter den Konzernen kommen sollte.
Die Staatspropaganda verbreitet solchen Unsinn ganz bewußt um vom Wesen des Staates abzulenken.