Woran – u.a. – die "Impf"pflicht scheitern wird

Das ergibt sich aus einem Arti­kel vom 15.1. auf mdr​.de:

»Impf­pflicht in der Gesund­heits­bran­che: So ist die Lage in Mitteldeutschland
In zwei Mona­ten gilt die Impf­pflicht in der Gesund­heits­bran­che: Ab 16. März müs­sen die Beschäf­tig­ten voll­stän­dig gegen das Coro­na­vi­rus geimpft oder höchs­tens seit sechs Mona­ten von Covid-19 gene­sen sein. Aus medi­zi­ni­schen Grün­den sind Aus­nah­men mög­lich. Ansons­ten gilt die Regel für alle – ob ehren­amt­lich oder haupt­amt­lich, ob Ärz­tin, Pfle­ger, Haus­meis­ter oder Büro­kraft. Selbst Mit­ar­bei­ter von haus­frem­den Fir­men, wie zum Bei­spiel Putz­fir­men oder Hand­wer­ker, müs­sen einen ent­spre­chen­den Nach­weis erbringen.

Corona-Impfquote: Große Unterschiede zwischen Einrichtungen

… Sil­ke Fließ, Spre­che­rin beim Thü­rin­ger Arbeits­mi­nis­te­ri­um, geht in den Pfle­ge­ein­rich­tun­gen "von einer Impf­quo­te bei den Beschäf­tig­ten zwi­schen 60 und 70 Pro­zent" aus. "Mit den Kli­ni­ken ver­hält es sich ähn­lich", wobei hier die Impf­quo­te wahr­schein­lich höher lie­ge. In Sach­sen lie­ge die Impf­quo­te bei den rund 300.000 Beschäf­tig­ten in die­sem Bereich bei etwa 65 Pro­zent, so eine Spre­che­rin des säch­si­schen Sozialministeriums…

Angekündigte Kündigungen treiben Arbeitgeber um

Die Sor­ge, dass vie­le Beschäf­tig­te wegen der Impf­pflicht kün­di­gen könn­ten, treibt denn auch vie­le Arbeit­ge­ber im Gesund­heits­be­reich um, ist doch die Per­so­nal­la­ge in die­ser Bran­che ohne­hin ange­spannt. "Wir rech­nen tat­säch­lich mit Men­schen, die kün­di­gen – die Fra­ge ist, wie vie­le das sind. Wir haben noch kei­ne kon­kre­ten Zah­len", sagt Lück. "Wir befürch­ten, dass Men­schen die Pfle­ge ver­las­sen oder erst gar nicht als Aus­bil­dungs­be­ruf in Betracht zie­hen." Eine Lösung sei, so die Posi­ti­on des Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­ver­ban­des, eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht, eine Impf­pflicht für alle. Lück: "Das wür­de den Druck herausnehmen."
Das sieht auch Mar­cel Kabel, stell­ver­tre­ten­der Lan­des­ge­schäfts­füh­rer des Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­ver­ban­des Sach­sen-Anhalt, so. Das The­ma "treibt uns gera­de sehr um", sag­te er dem MDR. "Wir haben durch­aus vie­le Rück­mel­dun­gen von Mit­ar­bei­tern, die auf­grund der Impf­pflicht kün­di­gen wol­len oder bereits gekün­digt haben." Die Mehr­heit sei zwar geimpft, aber, so Kabel: "Wir haben so eine ange­spann­te Per­so­nal­la­ge, dass wir schon einen kri­ti­schen Punkt errei­chen, wenn nur ein gerin­ger Pro­zent­satz der Pfle­ge­kräf­te aus­fällt."
«


An die­ser Stel­le ist ein Link auf einen Arti­kel "Coro­na-Impf­pflicht welt­weit: Was in ande­ren Län­dern gilt" vom 17.1. ein­ge­fügt. Dort ist zu erfah­ren, daß neben Öster­reich "welt­weit bis­lang nur sechs wei­te­re Staa­ten eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht beschlos­sen" haben. In Indo­ne­si­en war das im Febru­ar 2021 der Fall, mit dem Erfolg, daß die "Impf­quo­te" aktu­ell bei 42 Pro­zent liegt. In Ecua­dor gilt seit dem Dezem­ber eine Pflicht ab 5 Jah­ren. Zwei wei­te­re "lupen­rei­ne Demo­kra­tien" mit all­ge­mei­ner "Impf"-Pflicht sind "Tadschi­ki­stan und Turk­me­ni­stan. Kuri­os: Turk­me­ni­stan zählt zu den weni­gen Län­dern welt­weit, die offi­zi­ell noch kei­nen ein­zi­gen Coro­na-Fall gemel­det haben". Die bei­den ande­ren Vor­bil­der sind der Vati­kan und Mikronesien.


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»Kündigungen in den Pflegeberufen gemeldet – Zahlen noch nicht belastbar

Wie vie­le Men­schen kün­di­gen könn­ten, dar­über gibt es bei den Arbeits­agen­tu­ren noch kei­ne genau­en Daten. Doch ers­te Zah­len las­sen zumin­dest eine Ten­denz ver­mu­ten. In der Ober­lau­sitz in Sach­sen etwa haben sich seit Mit­te Dezem­ber 30 Pro­zent mehr Men­schen arbeits­su­chend gemel­det als im Vor­mo­nat. Die meis­ten kämen aus Gesund­heits- und Pfle­ge­be­ru­fen und sei­en dort zur­zeit noch beschäf­tigt, teil­te die Arbeits­agen­tur Baut­zen mit. Agen­tur­che­fin Kath­rin Gro­sch­wald führt den Anstieg auf die ange­kün­dig­te Impf­pflicht in der Bran­che zurück. Men­schen, die sich nicht imp­fen las­sen wol­len, mel­de­ten sich vor­sorg­lich arbeits­su­chend, da sie mög­li­cher­wei­se ihren Job ver­lie­ren könnten.

Der Spre­cher der Regio­nal­di­rek­ti­on Sach­sen-Anhal­t/Thü­rin­gen der Bun­des­agen­tur für Arbeit, Kris­ti­an Veil, sag­te dem MDR, dass der­zeit noch kei­ne Ten­denz erkenn­bar sei, auch wenn sich in Thü­rin­gen mehr Men­schen aus der Pfle­ge­be­ru­fen als sonst im Dezem­ber arbeits­su­chend gemel­det hät­ten. In Sach­sen-Anhalt sei der Wert in etwa gleich­ge­blie­ben. "Wei­te­re Ein­schät­zun­gen sind erst in den kom­men­den Mona­ten zu erwarten."…

Ers­te Ein­schät­zun­gen der Arbeits­agen­tu­ren vor Ort zeig­ten, "dass es sowohl in Sach­sen-Anhalt als auch in Thü­rin­gen bei den Arbeits­agen­tu­ren Mit­te Dezem­ber ver­mehrt tele­fo­ni­sche Anfra­gen von Men­schen aus Pfle­ge­be­ru­fen zu der The­ma­tik gab". Denn arbeits­su­chend müs­se man sich bereits drei Mona­te vor dem Ende eines Arbeits­ver­hält­nis­ses bezie­hungs­wei­se drei Tage nach der Kün­di­gung mel­den. "Die Arbeits­los­mel­dung muss spä­tes­tens am ers­ten Tag ohne Job erfol­gen", so Veil…

Nach Anga­ben der Bun­des­ar­beits­agen­tur ist nach einer Kün­di­gung durch die Arbeit­ge­ber wegen feh­len­den Impf­schut­zes kei­ne Sperr­zeit beim Arbeits­lo­sen­geld geplant. Die Sank­ti­on tre­te nur ein, wenn die arbeits­lo­se Per­son für ihr Ver­hal­ten kei­nen wich­ti­gen Grund habe. Die Ableh­nung einer Imp­fung sei in der Regel als wich­ti­ger Grund anzu­er­ken­nen. Wenn Impf-Ver­wei­ger selbst kün­di­gen, ist aber durch­aus mög­lich, dass die Arbeits­agen­tu­ren das Arbeits­lo­sen­geld I erst ein­mal streichen.«

20 Antworten auf „Woran – u.a. – die "Impf"pflicht scheitern wird“

  1. Lau­ter­bach hat über Jah­re hin­weg an der Schlie­ßung von Arzt­pra­xen und Kli­ni­ken mit­ge­wirkt. Der wird das nun ein­tre­ten­de Ergeb­nis der "Imp­fung" als sei­nen Erfolg verbuchen.

    Wir leben in einem Verbrecherstaat.

  2. (retho­ri­sche) Frage :

    "oder höchs­tens seit sechs Mona­ten von Covid-19 gene­sen sein"

    müss­te das nicht unter­des­sen auf 2 Mona­te (bzw 90 Tage aber 28 Tage nach pos.Test ect.) kor­ri­giert wer­den – (iro­nie an) Auf­grund Wis­sen­schaft­li­cher erkennt­nis­se die nur in Deutsch­land gel­ten, muss­te die Zeit ja auf 2 Mona­te erwei­ter­te zuge­stan­de­ne (ehe­mals Grund­rech­te) "Frei­hei­ten" redu­ziert wer­den (iro­nie aus)

  3. Alle, wirk­lich alle, die von Impf­pflicht bedroht sind, soll­ten sich sofort arbeits­su­chend mel­den. Dann kriegt die Arbeits­agen­tur ordent­lich Arbeit… und viel­leicht gera­ten die impf­wü­ti­gen Arbeit­ge­ber und die Gesund­heits­äm­ter end­lich auch ein­mal in Panik ange­sichts des sich noch mehr ver­schär­fen­den Per­so­nal­man­gels in den betrof­fe­nen Bereichen.

    1. Die Arbeit­ge­ber sind nicht impf­wü­tig. Die sol­len ver­pflich­tet wer­den, den Impf­sta­tus im Rah­men der regel­mä­ßi­gen Mel­dun­gen ans Gesund­heits­amt mit zu über­tra­gen. Das Gesund­heits­amt wie­der­um soll ab Stich­tag dann neben den ande­ren Anord­nun­gen wegen wirk­lich wich­ti­ger Sachen (Durch­fall­krank­hei­ten, Infek­ti­ons­krank­hei­ten usw.) auch wegen des fal­schen Impf­sta­tus tätig wer­den. Eine Pflicht zur Imp­fung gibt es nicht. Es gibt auch kei­ne Pflicht für Arbeit­ge­ber, die Unge­impf­ten zu kün­di­gen. Ledig­lich die bereits seit immer bestehen­de Pflicht zur Mel­dung von Gesund­heits­da­ten im Gesund­heits­we­sen wird um ein Daten­feld erwei­tert. Die Gesund­heits­äm­ter sind wei­sungs­ge­bun­de­ne Ver­wal­tungs­be­hör­den, die eben­so kei­ne Kün­di­gun­gen aus­spre­chen kön­nen. Die Gesund­heits­äm­ter spre­chen Betre­tungs­ver­bo­te bestimm­ter Berei­che aus und unter­sa­gen pfle­ge­ri­sche oder medi­zi­ni­sche Betreu­ung durch risi­ko­be­haf­te­tes Per­so­nal. Der Arbeit­ge­ber darf die natür­lich woan­ders ein­set­zen oder sie in Kran­ken­stand schicken.

      Das alles ist nur ein Ver­wal­tungs­akt, für den es kein Gesetz braucht. Das alles hät­te Kla­bau­ter­bach auch allei­ne tun kön­nen. Da dies kein Gesetz ist, son­dern eine Ver­wal­tungs­vor­schrift, sind die Ver­wal­tungs­ge­rich­te auch die rich­ti­ge Adres­se dafür, nicht die Ver­fas­sungs­ge­rich­te. Auch Ver­wal­tungs­vor­schrif­ten dür­fen nicht will­kür­lich sein oder dau­er­haft auf fal­schen Annah­men basieren.

      1. Nach mei­nen Infor­ma­tio­nen erhal­ten Ange­stell­te von Cari­tas und ä. die­ser Tage ein Schrei­ben: Nach­weis über voll­stän­di­ge Imp­fung bis 15.3. . Falls sie das nicht tun, wer­den sie unent­gelt­lich frei­ge­stellt. Die­se Arbeit­ge­ber machen sich zu Erfül­lungs­ge­hil­fen von Erpres­sung und Nöti­gung (lei­der meist aus Über­zeu­gung, sonst hät­ten sie sich gewehrt).

        1. In den Arbeits­ver­trag gucken und kla­gen. Die unent­gelt­li­che Frei­stel­lung bewegt sich auf juris­tisch sehr dün­nem Eis. Die Arbeit­ge­ber müs­sen den Sta­tus ab dem 15.3. dem Gesund­heits­amt mel­den, und abwar­ten, was die­ses dazu sagt. Aus­ser­dem müs­sen sie alle Mög­lich­kei­ten aus­schöp­fen, die Mit­ar­bei­ter ggfs. auf ande­ren Pos­ten ein­zu­set­zen, bei denen sie kei­nen Kon­takt zu den sog. Vul­ner­ablen haben.

  4. Ecua­dor, Tadschi­ki­stan, Turk­me­ni­stan, Vati­kan, Mikro­ne­si­en und Öster­reich haben wel­che Gemeinsamkeiten?
    Nur eine Ant­wort ist rich­tig, wäh­len Sie weise:
    o Lohnfortzahlung
    o freie Wahlen
    o lücken­lo­se Datenerfassung
    o Versandkostenfrei
    o Testen
    o zwangs­ver­pfilch­te­te Gesundheitsmitarbeiter
    o 95%
    o Telefonjoker

    Übri­gens, aus medi­zi­ni­schen Grün­den sind kei­ne Aus­nah­men mög­lich, da es kei­nen Arzt gibt, der eine sol­che Beschei­ni­gung aus­stellt, da er sonst eine Flut von Pati­en­ten fürchtet.

  5. Jaja. "Das ist nur eine Dro­hung..", "das kön­nen die nicht machen.." usw. hat man viel gehört. In Öster­reich sieht man: Sie kön­nen. Und sie machen. Und für die, die sich zwang­haft alles schön­re­den müs­sen, weil sie sonst die Rea­li­tät nicht ertra­gen: Wenn man nur will, kann man das auch umset­zen. Der Mensch ist bei destruk­ti­ven Din­gen ungleich erfin­de­ri­scher, als bei posi­ti­ven. Man kann Unge­impf­te übri­gens auch in Lager sper­ren, dann geht`s auch mit dem Platz.
    Und wenn ich schon gera­de bei der Rea­li­tät bin – wenn wir erst mal alle Nano­plas­tik in allen Zel­len haben, kommt`s auf ein paar Lipi­de und ein bis­serl mRNA auch nicht mehr drauf an.
    Das heisst aber nicht, dass wir uns nicht wei­ter weh­ren sollten.

    1. @Zebraherz: Ich gehö­re zu denen, die sehr lan­ge gedacht haben, "Das kön­nen die nicht machen!", "Das trau­en die sich nicht!", "Das geht jetzt wirk­lich gar nicht mehr!", "Die müs­sen doch all­mäh­lich auch mer­ken, dass die Kol­la­te­ral­schä­den nicht mehr zu ver­ant­wor­ten sind.", "So weit wer­den die nie­mals gehen!", "Es muss doch letzt­lich allen klar sein, dass das nichts mit Gesund­heit zu tun hat, was gera­de pas­siert?" – Aber nichts davon stimmt – und alles, wirk­lich alles, ist am Ende mög­lich – viel­leicht sogar, dass das alles irgend­wann still und lei­se wie­der auf­hört (aber viel­leicht enden so auch nur Märchen).

  6. Solan­ge die Rah­men­be­din­gun­gen für eine Kün­di­gung sei­tens des Arbeit­neh­mers oder- gebers von unse­rer Bun­des­re­gie­rung nicht geklärt sind (war­um nicht?!), wür­de ich sagen:
    > Nicht selbst kündigen.
    >Aus­hal­ten! (Auch das ist Druck. Was wahr­lich schwer aus­zu­hal­ten ist. Viel­leicht kommt es doch noch anders. Ich bin da guter Hoffnung. )
    > Kün­di­gen lassen.
    Damit man gericht­lich vor­ge­hen kann, falls sich raus­stel­len sollte…
    Wem es mög­lich ist: Bera­tung :Anwalt/
    Gewerk­schaft usw.)

  7. Wie­so Kon­junk­tiv .… ich weiss das in Fran­ken der Not­stand schon da ist .… da haben die schon seit gerau­mer Zeit ein ECHTES Pro­blem. Das betrifft BRK und alle ande­ren … das ist aktu­ell so und kommt nicht erst irgend wann vielleicht .…

  8. Nur ein wei­te­res Bei­spiel für die "Argu­men­ta­ti­ons­ket­te" des Regimes, aus­ge­hend von der poli­ti­schen Ent­schei­dung (Mai 2020?), dass man nur über "Impf­stof­fe" aus der "Pan­de­mie" komme. 

    Dar­aus ergab sich die Bedingung:
    – "Impf­an­ge­bot für alle", danach schließlich
    – eine angeb­lich not­wen­di­ge "höhe­re Impf­quo­te", für die man (u.a.) an "Soli­da­ri­tät" und "Nächs­ten­lie­be" appel­lier­te, als die­se (über 65% auf 70% nach jetzt 90%) nicht erreicht wur­de kam
    – "3G" (mit selbst bezahl­ba­ren Tests) schließlich
    – "2G", was dann in
    – der Umde­fi­ni­ti­on bei­der "G"s mündete 

    Alles flan­kiert von mas­si­ver Pro­pa­gan­da­ak­ti­vi­tät: Dif­fa­mie­rung von Kri­ti­kern, ent­we­der durch plat­te Besch-Imp­fun­gen ("Reichs­bür­ger", Anti­se­mi­ten, Dum­me, "Ver­ant­wor­tungs­lo­se", "Men­schen­fein­de" …) oder neue Begrif­fe ("Impf­ver­wei­ge­rer", "Coro­na­leug­ner" …).

    Par­al­lel dazu die "ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht": und wenn die­se (höchst­wahr­schein­lich) zu Per­so­nal­man­gel führt, wird von den Betrof­fe­nen als "Lösung" die "all­ge­mei­ne Impf­pflicht" befürwortet.

    Alles passt ins Pan­op­ti­kum der Absur­di­dä­ten, die uns seit 2 Jah­ren heim­ge­sucht haben:
    – "Virus­pa­nik" war zuerst "Rechts", dann (eher "links­grü­ne") "Bür­ger­pflicht"
    – "die Alten" wur­den, unge­fragt, dadurch "geschützt", dass man sie ein­sperr­te und mit Besuchs­ver­bot beleg­te (spä­ter dann durch Mas­kie­run­gen, Besu­cher­tests, schließ­lich: "Durch­imp­fung")
    – Kin­der waren zuerst nur "Schüt­zer" der Alten (und des "Gesund­heits­sys­tems"). Seit die­se "geschützt" sind, müs­sen sie selbst (vor "Long-Covid" und, beson­ders zynisch: vor den "Maß­nah­men", die man ihnen sonst zumu­ten müs­se) "geschützt" wer­den (am bes­ten natür­lich durch "Imp­fung" oder, noch bes­ser: "all­ge­mei­ne Impfpflicht").

    Dahin­ter etwas ande­res als: Dumm­heit, Dreis­tig­keit, Infa­mie , Per­fi­die (Mehr­fach­nen­nun­gen fast unver­meid­lich) zu ver­mu­ten fällt mir wirk­lich schwer.
    Ein "Plan" besteht wohl ledig­lich inso­fern, dass man vor andert­halb Jah­ren einen (glo­ba­len!) End­punkt ("Durch­imp­fung") defi­niert hat und die­sem (immer noch!) ALLES unter­ord­net. Kos­te es was es wolle.
    DAS ist krank und gemein­ge­fähr­lich – spä­tes­tens seit im Som­mer 2020 weit­ge­hend klar war, dass wir es NICHT mit einem "Kil­ler­vi­rus" zu tun hat­te, son­dern mit einer sai­so­na­len Atem­wegs­er­kran­kung, wie, mal mehr, mal weni­ger stark, jedes Jahr.
    Und die Not­wen­dig­keit der Ver­tu­schung die­ses Ver­sa­gens ist wohl ein­ge­preist. Nennt sich Staatsräson.

    Das erin­nert an Krie­ge, die nie hät­ten geführt wer­den dür­fen, die in all­sei­ti­ger, völ­li­ger Erschöp­fung, ers­ter Welt­krieg, ende­ten und mit zu den Regimes führ­ten, die den zwei­ten verursachten.

  9. Es steht nicht im Gesetz, dass die Mit­ar­bei­ter im
    Gesund­heits­we­sen , wel­che am 16.3. als
    " Unge­impft " ledig­lich an das Gesundheitsamt
    gemel­det wer­den sol­len, nicht mehr arbeiten
    dürfen.
    D a s steht fest.
    Ob sich ein Gesund­heits­amt traut, dann diesen
    Mit­ar­bei­ten­den den Zutritt zu ihren Arbeitsplätzen
    zu ver­bie­ten, das wird sich zeigen.
    Wie soll­te ein Gesund­heits­amt Inter­es­se haben,
    dass die Bevöl­ke­rung nicht mehr in den
    Arzt­pra­xen und Kran­ken­häu­sern ver­sorgt wird.
    Dann trägt der Staat die Verantwortung .

    Das kommt ganz sicher nicht !
    So, wie auch eine Allg. Impf­pflicht nicht kommt.
    Das Pro­pa­gan­da Geschrei ist ledig­lich Druck
    Ausübung .

    1. @#suchdieLogik: Auch in Öster­reich haben sicher vie­le Men­schen gedacht, dass die Ankün­di­gung einer all­ge­mei­nen Impf­pflicht „nur“ ein Druck­mit­tel ist.
      Inzwi­schen gibt es, völ­lig unab­hän­gig von Pro­tes­ten und Wider­sprü­chen, eine Impf­pflicht für alle ab 18 Jah­ren und immer noch einen Lock­down für Ungeimpfte!
      Logik spielt seit 2 Jah­ren offen­sicht­lich kei­ne Rol­le mehr!

      1. Ja. Stimmt. Öster­reich – ab 18 . Krass .
        War ein­mal ein kul­ti­vier­tes Land.
        Ich sehe den­noch für uns nicht diesen
        Aus­gang. Wir sind min­des­tens 18 Mio
        Unge­impf­te. Und wir wer­den Klagewellen
        erleben…die dann die Gerich­te fordern.
        Das wäre so Ver­fas­sungs Feind­lich diese
        Idee , dass spä­tes­tens dann die Revolution
        ausbräche.….
        Ent­we­der . Oder.

  10. " Eine Lösung sei, so die Posi­ti­on des Pari­tä­ti­schen Wohl­fahrts­ver­ban­des, eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht, eine Impf­pflicht für alle. Lück: "Das wür­de den Druck herausnehmen."

    Wie vie­le Unge­impf­te wer­den sich durch Zwangs­gel­der wohl an die Nadel brin­gen las­sen? Wie­vie­le zah­len oder gehen ins Gefäng­nis, um den Platz für die Her­ren Wie­ler, Lau­ter­bach und Scholz vorzwärmen?

  11. @Kassandro

    Alles lei­der völ­lig rich­tig! Aber was der­zeit geschieht, ist nur teil­wei­se krank! Einem Teil ist ganz offen­kun­dig ins Hirn geschis­sen wor­den – der müht sich, durch kon­ti­nu­ier­li­che Selbst­an­zei­ge beim Gesund­heits­amt mög­lichst lan­ge weg­ge­sperrt zu wer­den, oder brüs­tet sich, mit den Kin­dern in der Schu­le nie eine „Mas­ken­pau­se“ zu machen – der ande­re Teil aber pro­du­ziert flei­ßig und hämisch grin­send die Fäkal­waf­fe zu die­sem tät­li­chen Akt des Gehirn­schis­ses, hat aber selbst ein fäka­lisch unver­ne­bel­tes Hirn (außer wenn man den Geld-Zau­ber­ne­bel meint, doch da gilt „pecu­nia non olet“)! Im Mit­tel­feld ste­hen dann die sadis­ti­schen Rei­ter, die ande­ren gern macht­voll die Zügel anziehen.

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