Das ergibt sich aus einem Artikel vom 15.1. auf mdr.de:
»Impfpflicht in der Gesundheitsbranche: So ist die Lage in Mitteldeutschland
In zwei Monaten gilt die Impfpflicht in der Gesundheitsbranche: Ab 16. März müssen die Beschäftigten vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder höchstens seit sechs Monaten von Covid-19 genesen sein. Aus medizinischen Gründen sind Ausnahmen möglich. Ansonsten gilt die Regel für alle – ob ehrenamtlich oder hauptamtlich, ob Ärztin, Pfleger, Hausmeister oder Bürokraft. Selbst Mitarbeiter von hausfremden Firmen, wie zum Beispiel Putzfirmen oder Handwerker, müssen einen entsprechenden Nachweis erbringen.
Corona-Impfquote: Große Unterschiede zwischen Einrichtungen
… Silke Fließ, Sprecherin beim Thüringer Arbeitsministerium, geht in den Pflegeeinrichtungen "von einer Impfquote bei den Beschäftigten zwischen 60 und 70 Prozent" aus. "Mit den Kliniken verhält es sich ähnlich", wobei hier die Impfquote wahrscheinlich höher liege. In Sachsen liege die Impfquote bei den rund 300.000 Beschäftigten in diesem Bereich bei etwa 65 Prozent, so eine Sprecherin des sächsischen Sozialministeriums…
Angekündigte Kündigungen treiben Arbeitgeber um
Die Sorge, dass viele Beschäftigte wegen der Impfpflicht kündigen könnten, treibt denn auch viele Arbeitgeber im Gesundheitsbereich um, ist doch die Personallage in dieser Branche ohnehin angespannt. "Wir rechnen tatsächlich mit Menschen, die kündigen – die Frage ist, wie viele das sind. Wir haben noch keine konkreten Zahlen", sagt Lück. "Wir befürchten, dass Menschen die Pflege verlassen oder erst gar nicht als Ausbildungsberuf in Betracht ziehen." Eine Lösung sei, so die Position des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, eine allgemeine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle. Lück: "Das würde den Druck herausnehmen."
Das sieht auch Marcel Kabel, stellvertretender Landesgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen-Anhalt, so. Das Thema "treibt uns gerade sehr um", sagte er dem MDR. "Wir haben durchaus viele Rückmeldungen von Mitarbeitern, die aufgrund der Impfpflicht kündigen wollen oder bereits gekündigt haben." Die Mehrheit sei zwar geimpft, aber, so Kabel: "Wir haben so eine angespannte Personallage, dass wir schon einen kritischen Punkt erreichen, wenn nur ein geringer Prozentsatz der Pflegekräfte ausfällt."«
An dieser Stelle ist ein Link auf einen Artikel "Corona-Impfpflicht weltweit: Was in anderen Ländern gilt" vom 17.1. eingefügt. Dort ist zu erfahren, daß neben Österreich "weltweit bislang nur sechs weitere Staaten eine allgemeine Impfpflicht beschlossen" haben. In Indonesien war das im Februar 2021 der Fall, mit dem Erfolg, daß die "Impfquote" aktuell bei 42 Prozent liegt. In Ecuador gilt seit dem Dezember eine Pflicht ab 5 Jahren. Zwei weitere "lupenreine Demokratien" mit allgemeiner "Impf"-Pflicht sind "Tadschikistan und Turkmenistan. Kurios: Turkmenistan zählt zu den wenigen Ländern weltweit, die offiziell noch keinen einzigen Corona-Fall gemeldet haben". Die beiden anderen Vorbilder sind der Vatikan und Mikronesien.
Zurück zum ersten Artikel:
»Kündigungen in den Pflegeberufen gemeldet – Zahlen noch nicht belastbar
Wie viele Menschen kündigen könnten, darüber gibt es bei den Arbeitsagenturen noch keine genauen Daten. Doch erste Zahlen lassen zumindest eine Tendenz vermuten. In der Oberlausitz in Sachsen etwa haben sich seit Mitte Dezember 30 Prozent mehr Menschen arbeitssuchend gemeldet als im Vormonat. Die meisten kämen aus Gesundheits- und Pflegeberufen und seien dort zurzeit noch beschäftigt, teilte die Arbeitsagentur Bautzen mit. Agenturchefin Kathrin Groschwald führt den Anstieg auf die angekündigte Impfpflicht in der Branche zurück. Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, meldeten sich vorsorglich arbeitssuchend, da sie möglicherweise ihren Job verlieren könnten.
Der Sprecher der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, Kristian Veil, sagte dem MDR, dass derzeit noch keine Tendenz erkennbar sei, auch wenn sich in Thüringen mehr Menschen aus der Pflegeberufen als sonst im Dezember arbeitssuchend gemeldet hätten. In Sachsen-Anhalt sei der Wert in etwa gleichgeblieben. "Weitere Einschätzungen sind erst in den kommenden Monaten zu erwarten."…
Erste Einschätzungen der Arbeitsagenturen vor Ort zeigten, "dass es sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Thüringen bei den Arbeitsagenturen Mitte Dezember vermehrt telefonische Anfragen von Menschen aus Pflegeberufen zu der Thematik gab". Denn arbeitssuchend müsse man sich bereits drei Monate vor dem Ende eines Arbeitsverhältnisses beziehungsweise drei Tage nach der Kündigung melden. "Die Arbeitslosmeldung muss spätestens am ersten Tag ohne Job erfolgen", so Veil…
Nach Angaben der Bundesarbeitsagentur ist nach einer Kündigung durch die Arbeitgeber wegen fehlenden Impfschutzes keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld geplant. Die Sanktion trete nur ein, wenn die arbeitslose Person für ihr Verhalten keinen wichtigen Grund habe. Die Ablehnung einer Impfung sei in der Regel als wichtiger Grund anzuerkennen. Wenn Impf-Verweiger selbst kündigen, ist aber durchaus möglich, dass die Arbeitsagenturen das Arbeitslosengeld I erst einmal streichen.«
Lauterbach hat über Jahre hinweg an der Schließung von Arztpraxen und Kliniken mitgewirkt. Der wird das nun eintretende Ergebnis der "Impfung" als seinen Erfolg verbuchen.
Wir leben in einem Verbrecherstaat.
(rethorische) Frage :
"oder höchstens seit sechs Monaten von Covid-19 genesen sein"
müsste das nicht unterdessen auf 2 Monate (bzw 90 Tage aber 28 Tage nach pos.Test ect.) korrigiert werden – (ironie an) Aufgrund Wissenschaftlicher erkenntnisse die nur in Deutschland gelten, musste die Zeit ja auf 2 Monate erweiterte zugestandene (ehemals Grundrechte) "Freiheiten" reduziert werden (ironie aus)
Alle, wirklich alle, die von Impfpflicht bedroht sind, sollten sich sofort arbeitssuchend melden. Dann kriegt die Arbeitsagentur ordentlich Arbeit… und vielleicht geraten die impfwütigen Arbeitgeber und die Gesundheitsämter endlich auch einmal in Panik angesichts des sich noch mehr verschärfenden Personalmangels in den betroffenen Bereichen.
Die Arbeitgeber sind nicht impfwütig. Die sollen verpflichtet werden, den Impfstatus im Rahmen der regelmäßigen Meldungen ans Gesundheitsamt mit zu übertragen. Das Gesundheitsamt wiederum soll ab Stichtag dann neben den anderen Anordnungen wegen wirklich wichtiger Sachen (Durchfallkrankheiten, Infektionskrankheiten usw.) auch wegen des falschen Impfstatus tätig werden. Eine Pflicht zur Impfung gibt es nicht. Es gibt auch keine Pflicht für Arbeitgeber, die Ungeimpften zu kündigen. Lediglich die bereits seit immer bestehende Pflicht zur Meldung von Gesundheitsdaten im Gesundheitswesen wird um ein Datenfeld erweitert. Die Gesundheitsämter sind weisungsgebundene Verwaltungsbehörden, die ebenso keine Kündigungen aussprechen können. Die Gesundheitsämter sprechen Betretungsverbote bestimmter Bereiche aus und untersagen pflegerische oder medizinische Betreuung durch risikobehaftetes Personal. Der Arbeitgeber darf die natürlich woanders einsetzen oder sie in Krankenstand schicken.
Das alles ist nur ein Verwaltungsakt, für den es kein Gesetz braucht. Das alles hätte Klabauterbach auch alleine tun können. Da dies kein Gesetz ist, sondern eine Verwaltungsvorschrift, sind die Verwaltungsgerichte auch die richtige Adresse dafür, nicht die Verfassungsgerichte. Auch Verwaltungsvorschriften dürfen nicht willkürlich sein oder dauerhaft auf falschen Annahmen basieren.
Neuantritt einer Arbeitsstelle wird aber nur noch mit Pieksnachweis möglich sein.
Nach meinen Informationen erhalten Angestellte von Caritas und ä. dieser Tage ein Schreiben: Nachweis über vollständige Impfung bis 15.3. . Falls sie das nicht tun, werden sie unentgeltlich freigestellt. Diese Arbeitgeber machen sich zu Erfüllungsgehilfen von Erpressung und Nötigung (leider meist aus Überzeugung, sonst hätten sie sich gewehrt).
In den Arbeitsvertrag gucken und klagen. Die unentgeltliche Freistellung bewegt sich auf juristisch sehr dünnem Eis. Die Arbeitgeber müssen den Status ab dem 15.3. dem Gesundheitsamt melden, und abwarten, was dieses dazu sagt. Ausserdem müssen sie alle Möglichkeiten ausschöpfen, die Mitarbeiter ggfs. auf anderen Posten einzusetzen, bei denen sie keinen Kontakt zu den sog. Vulnerablen haben.
Ecuador, Tadschikistan, Turkmenistan, Vatikan, Mikronesien und Österreich haben welche Gemeinsamkeiten?
Nur eine Antwort ist richtig, wählen Sie weise:
o Lohnfortzahlung
o freie Wahlen
o lückenlose Datenerfassung
o Versandkostenfrei
o Testen
o zwangsverpfilchtete Gesundheitsmitarbeiter
o 95%
o Telefonjoker
Übrigens, aus medizinischen Gründen sind keine Ausnahmen möglich, da es keinen Arzt gibt, der eine solche Bescheinigung ausstellt, da er sonst eine Flut von Patienten fürchtet.
Jaja. "Das ist nur eine Drohung..", "das können die nicht machen.." usw. hat man viel gehört. In Österreich sieht man: Sie können. Und sie machen. Und für die, die sich zwanghaft alles schönreden müssen, weil sie sonst die Realität nicht ertragen: Wenn man nur will, kann man das auch umsetzen. Der Mensch ist bei destruktiven Dingen ungleich erfinderischer, als bei positiven. Man kann Ungeimpfte übrigens auch in Lager sperren, dann geht`s auch mit dem Platz.
Und wenn ich schon gerade bei der Realität bin – wenn wir erst mal alle Nanoplastik in allen Zellen haben, kommt`s auf ein paar Lipide und ein bisserl mRNA auch nicht mehr drauf an.
Das heisst aber nicht, dass wir uns nicht weiter wehren sollten.
@Zebraherz: Ich gehöre zu denen, die sehr lange gedacht haben, "Das können die nicht machen!", "Das trauen die sich nicht!", "Das geht jetzt wirklich gar nicht mehr!", "Die müssen doch allmählich auch merken, dass die Kollateralschäden nicht mehr zu verantworten sind.", "So weit werden die niemals gehen!", "Es muss doch letztlich allen klar sein, dass das nichts mit Gesundheit zu tun hat, was gerade passiert?" – Aber nichts davon stimmt – und alles, wirklich alles, ist am Ende möglich – vielleicht sogar, dass das alles irgendwann still und leise wieder aufhört (aber vielleicht enden so auch nur Märchen).
Polizei nutzt Corona-Erfassungsdaten für Ermittlungen: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.datenschutz-polizei-nutzt-corona-kontakterfassungsdaten-fuer-ermittlungen.4e658a29-0f68-44f3-ab46-4f83140ab88d.html
Solange die Rahmenbedingungen für eine Kündigung seitens des Arbeitnehmers oder- gebers von unserer Bundesregierung nicht geklärt sind (warum nicht?!), würde ich sagen:
> Nicht selbst kündigen.
>Aushalten! (Auch das ist Druck. Was wahrlich schwer auszuhalten ist. Vielleicht kommt es doch noch anders. Ich bin da guter Hoffnung. )
> Kündigen lassen.
Damit man gerichtlich vorgehen kann, falls sich rausstellen sollte…
Wem es möglich ist: Beratung :Anwalt/
Gewerkschaft usw.)
Der Tipp, zum Anwalt zu gehen, ist doch immer angebracht und zuckersüß (für den Anwalt).
Wieso Konjunktiv .… ich weiss das in Franken der Notstand schon da ist .… da haben die schon seit geraumer Zeit ein ECHTES Problem. Das betrifft BRK und alle anderen … das ist aktuell so und kommt nicht erst irgend wann vielleicht .…
Nur ein weiteres Beispiel für die "Argumentationskette" des Regimes, ausgehend von der politischen Entscheidung (Mai 2020?), dass man nur über "Impfstoffe" aus der "Pandemie" komme.
Daraus ergab sich die Bedingung:
– "Impfangebot für alle", danach schließlich
– eine angeblich notwendige "höhere Impfquote", für die man (u.a.) an "Solidarität" und "Nächstenliebe" appellierte, als diese (über 65% auf 70% nach jetzt 90%) nicht erreicht wurde kam
– "3G" (mit selbst bezahlbaren Tests) schließlich
– "2G", was dann in
– der Umdefinition beider "G"s mündete
Alles flankiert von massiver Propagandaaktivität: Diffamierung von Kritikern, entweder durch platte Besch-Impfungen ("Reichsbürger", Antisemiten, Dumme, "Verantwortungslose", "Menschenfeinde" …) oder neue Begriffe ("Impfverweigerer", "Coronaleugner" …).
Parallel dazu die "einrichtungsbezogene Impfpflicht": und wenn diese (höchstwahrscheinlich) zu Personalmangel führt, wird von den Betroffenen als "Lösung" die "allgemeine Impfpflicht" befürwortet.
Alles passt ins Panoptikum der Absurdidäten, die uns seit 2 Jahren heimgesucht haben:
– "Viruspanik" war zuerst "Rechts", dann (eher "linksgrüne") "Bürgerpflicht"
– "die Alten" wurden, ungefragt, dadurch "geschützt", dass man sie einsperrte und mit Besuchsverbot belegte (später dann durch Maskierungen, Besuchertests, schließlich: "Durchimpfung")
– Kinder waren zuerst nur "Schützer" der Alten (und des "Gesundheitssystems"). Seit diese "geschützt" sind, müssen sie selbst (vor "Long-Covid" und, besonders zynisch: vor den "Maßnahmen", die man ihnen sonst zumuten müsse) "geschützt" werden (am besten natürlich durch "Impfung" oder, noch besser: "allgemeine Impfpflicht").
Dahinter etwas anderes als: Dummheit, Dreistigkeit, Infamie , Perfidie (Mehrfachnennungen fast unvermeidlich) zu vermuten fällt mir wirklich schwer.
Ein "Plan" besteht wohl lediglich insofern, dass man vor anderthalb Jahren einen (globalen!) Endpunkt ("Durchimpfung") definiert hat und diesem (immer noch!) ALLES unterordnet. Koste es was es wolle.
DAS ist krank und gemeingefährlich – spätestens seit im Sommer 2020 weitgehend klar war, dass wir es NICHT mit einem "Killervirus" zu tun hatte, sondern mit einer saisonalen Atemwegserkrankung, wie, mal mehr, mal weniger stark, jedes Jahr.
Und die Notwendigkeit der Vertuschung dieses Versagens ist wohl eingepreist. Nennt sich Staatsräson.
Das erinnert an Kriege, die nie hätten geführt werden dürfen, die in allseitiger, völliger Erschöpfung, erster Weltkrieg, endeten und mit zu den Regimes führten, die den zweiten verursachten.
Es steht nicht im Gesetz, dass die Mitarbeiter im
Gesundheitswesen , welche am 16.3. als
" Ungeimpft " lediglich an das Gesundheitsamt
gemeldet werden sollen, nicht mehr arbeiten
dürfen.
D a s steht fest.
Ob sich ein Gesundheitsamt traut, dann diesen
Mitarbeitenden den Zutritt zu ihren Arbeitsplätzen
zu verbieten, das wird sich zeigen.
Wie sollte ein Gesundheitsamt Interesse haben,
dass die Bevölkerung nicht mehr in den
Arztpraxen und Krankenhäusern versorgt wird.
Dann trägt der Staat die Verantwortung .
Das kommt ganz sicher nicht !
So, wie auch eine Allg. Impfpflicht nicht kommt.
Das Propaganda Geschrei ist lediglich Druck
Ausübung .
@#suchdieLogik: Auch in Österreich haben sicher viele Menschen gedacht, dass die Ankündigung einer allgemeinen Impfpflicht „nur“ ein Druckmittel ist.
Inzwischen gibt es, völlig unabhängig von Protesten und Widersprüchen, eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren und immer noch einen Lockdown für Ungeimpfte!
Logik spielt seit 2 Jahren offensichtlich keine Rolle mehr!
Ja. Stimmt. Österreich – ab 18 . Krass .
War einmal ein kultiviertes Land.
Ich sehe dennoch für uns nicht diesen
Ausgang. Wir sind mindestens 18 Mio
Ungeimpfte. Und wir werden Klagewellen
erleben…die dann die Gerichte fordern.
Das wäre so Verfassungs Feindlich diese
Idee , dass spätestens dann die Revolution
ausbräche.….
Entweder . Oder.
" Eine Lösung sei, so die Position des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, eine allgemeine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle. Lück: "Das würde den Druck herausnehmen."
Wie viele Ungeimpfte werden sich durch Zwangsgelder wohl an die Nadel bringen lassen? Wieviele zahlen oder gehen ins Gefängnis, um den Platz für die Herren Wieler, Lauterbach und Scholz vorzwärmen?
@Kassandro
Alles leider völlig richtig! Aber was derzeit geschieht, ist nur teilweise krank! Einem Teil ist ganz offenkundig ins Hirn geschissen worden – der müht sich, durch kontinuierliche Selbstanzeige beim Gesundheitsamt möglichst lange weggesperrt zu werden, oder brüstet sich, mit den Kindern in der Schule nie eine „Maskenpause“ zu machen – der andere Teil aber produziert fleißig und hämisch grinsend die Fäkalwaffe zu diesem tätlichen Akt des Gehirnschisses, hat aber selbst ein fäkalisch unvernebeltes Hirn (außer wenn man den Geld-Zaubernebel meint, doch da gilt „pecunia non olet“)! Im Mittelfeld stehen dann die sadistischen Reiter, die anderen gern machtvoll die Zügel anziehen.