»Warum unsere Redaktion Transparenz fordert
Die Redaktion von Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten fordert vom Bundeskanzleramt nun mit juristischen Mitteln Informationen zur Arbeit des Corona-Expertenrats. Nachdem eine Anfrage nach Presseauskunft- und Informationsfreiheitsrecht erfolglos geblieben waren, ging dem Kanzleramt nun ein förmlicher Widerspruch zu. Sollte die Behörde weiter schweigen, bleibt nur noch der Gang vors Verwaltungsgericht.
Der Hintergrund ist eine Anfrage vom Dezember zur Arbeit des Corona-Expertenrats. Damit wollte und will Bundeskanzler Olaf Scholz die Coronapolitik der Ampelkoalition transparenter und glaubwürdiger machen – so wird er jedenfalls auf der Regierungswebsite zitiert. Im Winter beriet das 19-köpfige Wissenschaftlergremium weitere Einschränkungen im Zuge der Delta- und Omikronwellen, nun begleitet es die Öffnungs- beziehungsweise Durchseuchungsstrategie der Bundesregierung mit schriftlichen Stellungnahmen.
Was spricht gegen Transparenz?
Diese Texte werden regelmäßig nach Sitzungen des Gremiums veröffentlicht. Wie sie zustandekommen, welche Expertise oder Studien die Mitglieder einbringen und welche Punkte noch diskutiert werden, will das Bundeskanzleramt nicht sagen. In einem Schreiben von Anfang Februar lehnt es eine Anfrage unserer Redaktion mit der Begründung ab, dass die Informationen die „Beratungs- und Entscheidungsprozesse hinsichtlich des Themenbereichs ‚Sars-Cov‑2’“ beeinträchtigen würden. Das Thema sei weiterhin im Fluss, deshalb könne man keine Details herausgeben.
Wie unter solchen Prämissen die von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Einführung des Expertenrats versprochene „Akzeptanz und Toleranz“ der Bevölkerung für die Coronapolitik erhöht werden soll, bleibt nicht nur unklar – die Frage ist nun auch Teil eines zwölfseitigen Schreibens des Anwalts unserer Redaktion. Es ging mittlerweile dem Bundeskanzleramt zu und fordert erneut die Herausgabe von Tagesordnungen, Protokollen und anderen Unterlagen zur Arbeit des Corona-Expertenrats…«
stuttgarter-nachrichten.de (23.3.)
Transparenz bei staatlichen Gremien/Insitutionen ist vollkommen überbewertet.
Für mich als gläubigen Untertan gilt immer noch zuallererst; "Die werden das schon machen. Wer zuviel fragt, kriegt nur blöde Antworten."
Hoffentlich sind die beiden Blätter nicht enttäuscht, wenn sie die Wahrheit erfahren: Es werden wahrscheinlich okkulte Veranstaltungen sein. Ein Corona-Orakel wird in Trance versetzt (Brinkmann, Priesemann, Montgomery sind garantiert fachlich geeignet, der Trancezustand kann mit Bockbier erreicht werden) und stößt Laute aus, die außer Kalle, Dahmen und dem Cum-Ex niemand verstehen kann. Diese interprieren frei, und schon hat man die benötigte Expertise. Wie sagt man zu solchen Dingen: Das ist doch keine Wissenschaft!
Man stelle sich nur mal vor, da würde eine Mitglied im Expertenrat über Konzepte aus dem Ausland berichten oder über unveröffenlichte Nebenwirkungsdaten, und das könnte durch so eine pressefreiheitliche Anfrage unzensiert ans Licht kommen, ja wo würde das denn hinführen?
@ Magerbaer: „Wo kämen wir hin, wenn jeder sagte, wo kämen wir hin, und keiner ginge mal nachsehen, wo man hinkäme, wenn man hinginge. “ (Kurt Marti)
"Kurt Marti hat angeeckt. Er war ein Querdenker, der viele genervt hat. Und doch gehört der 1921 geborene Marti neben und nach Dürrenmatt und Frisch zu den Großen der Schweizer Literatur."
https://www.deutschlandfunk.de/der-schweizer-pfarrer-und-poet-kurt-marti-den-himmel-auf-100.html
Immer mehr Blätter beginnen damit, ein wenig kritische Distanz zu simulieren, um "wieder" (?) "Vertrauen" in ihre "Unabhängigkeit™" zu generieren. Schließlich sind sie die Volxerziehungsinstanz der WEF-Konzerne, die die Bevölkerung in die Härten des Mangels einführen und für die kriegerische Aufrüstung zum Schutz "unserer Demokratie™" motivieren soll.
Vielleicht versucht die Zeitung, damit etwas mehr Zuschüsse für ihre bisher freundliche Berichterstattung heraus zu holen!?
Das erinnert mich an das hier:
https://youtu.be/QC47yz-4i6Q
Bundesinnenminister Thomas de Maizière: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“