Zwei Tage GesundheitsministerInnenkonferenz ohne jedes Ergebnis

Was die MinisterpräsidentInnen übli­cher­wei­se in weni­gen Stunden schaff­ten, nötig­te der GMK gan­ze zwei Tage ab. Außer Ankündigungen gab es kei­ner­lei Beschlüsse.

»… Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) gibt einen Überblick, was die Gesundheitsministerkonferenz erge­ben hat:

In der umstrit­te­nen Frage des wei­te­ren Angebots kos­ten­lo­ser Bürgertests haben die Gesundheitsminister noch kein fer­ti­ges Konzept präsentiert…

Im Herbst soll es eine neue Impfkampagne geben. Er sei mit den Impfstoffherstellern im Austausch, sag­te Lauterbach. In aktu­el­len Studien wür­den sich die Hinweise meh­ren, dass eine vier­te Impfung für Personen ab 60 Jahren einen hohen Nutzen habe. Er sei sicher, dass man zum Herbst eine sehr gute, wis­sen­schaft­lich begrün­de­te Impfempfehlung aus­spre­chen kön­ne. Jedem Impfwilligen sol­le der bes­te Impfstoff zur Verfügung gestellt werden…

Mehrere Länder hat­ten vor der Konferenz gefor­dert, zügig die gesetz­li­chen Voraussetzungen für schär­fe­re Schutzmaßnahmen im Herbst zu schaf­fen. Am Donnerstag gab Lauterbach zu ver­ste­hen, dass er eine Maskenpflicht in Innenräumen für den Herbst für gebo­ten hält. Zwar wol­le er nicht über Inhalte des geplan­ten neu­en Infektionsschutzgesetzes spe­ku­lie­ren. Aber das, was der­zeit gel­te, wer­de für Herbst und Winter nicht rei­chen. Zu ande­ren mög­li­chen Maßnahmen woll­te er sich noch nicht äußern.

Sonderministerkonferenz am 1. Juli

Die aktu­el­len Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz lau­fen am 23. September aus. Grimm-Benne kün­dig­te für den 1. Juli ein Sondertreffen der Gesundheitsminister an. An die­sem Tag soll auch der Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Beurteilung bis­he­ri­ger Pandemie-Maßnahmen vor­ge­legt wer­den…«
rnd.de (23.6.)

Ich habe bis­her noch kei­ne Begründung dafür lesen kön­nen, war­um der Bericht der Evaluierungskommission nun erst am 1.7. vor­ge­legt wer­den wird.

Einige Highlights zu den Nicht-Beschlüssen von KL:

Eine aus­führ­li­che­re Version in Vor dem Kriegswinter kommt der Corona-Herbst.

7 Antworten auf „Zwei Tage GesundheitsministerInnenkonferenz ohne jedes Ergebnis“

  1. Kommentar des Arztes Gunter Frank, (Achgut)
    Auszug: 

    „Nun ist es amt­lich. Die Zahl der Impfnebenwirkungen der bedingt zuge­las­se­nen Covid-Impfstoffe wird vom Paul-Ehrlich-Institut mas­siv unter­schätzt. Das steht im aktu­el­len Impfnebenwirkungsbericht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. (…) [Das PEI] unter­schätzt somit das Problem um den Faktor 10. Und das wird bei Weitem nicht alles sein. Viele der stark ange­stie­ge­nen Herzprobleme, neu­ro­lo­gi­schen Ausfälle und Autoimmunerkrankungen wer­den von den meis­ten Kollegen immer noch nicht in einen Zusammenhang zu den Covid-Impfungen gebracht. Die wah­re Zahl wird aller Wahrscheinlichkeit nach deut­lich dar­über lie­gen. (…) Niemals darf in die­ser unver­ant­wort­li­chen Art und Weise unter Verletzung ele­men­ta­rer Dienstpflichten Klaus Cichutek die Behörde, die über die Arzneimittelsicherheit der Bundesrepublik wachen soll, wei­ter lei­ten. Er muss sofort ent­las­sen wer­den. In glei­cher Weise muss sich sein Dienstherr wegen der unver­ant­wort­li­chen Verharmlosung der Nebenwirkungen und der Unterlassung jeder fach­ge­rech­ten Aufklärung ver­ant­wor­ten. Auch Karl Lauterbach muss sofort zurücktreten.“

    https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_24.06.2022_paul-ehrlich-chef_feuern_lauterbach_entlassen_sofort

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