Kreuzberg: Demokratie und "Corona-Bekämpfung" inkompatibel

Keine drei Tage hielt der Anschein von Demokratie im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Am 29.10. waren CDU und SPD erneut damit geschei­tert, Bundeswehr dort in den "Kampf gegen Corona" zie­hen zu las­sen. Statt des­sen war ein umfang­rei­ches zivi­les Hilfsprogramm aus­ge­baut wor­den (s. "Kampfeinsatz gegen das Virus"). Heute wird gemel­det, daß die grü­ne Bezirksbürgermeisterin die­sen Beschluß mit Füßen tritt. … Kreuzberg: Demokratie und "Corona-Bekämpfung" inkom­pa­ti­bel weiterlesen