Kategorie: Allgemein

»OSNABRÜCK. Auf die münd­li­che Verhandlung von heu­te hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück das Klageverfahren einer Pflegehelferin gegen ein vom Landkreis Osnabrück 2022 man­gels Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises aus­ge­spro­che­nes Betretungs- und Tätigkeitsverbot aus­ge­setzt (vgl. Presseinformation Nr. 18/2024 vom 26.8.2024). „VG Osnabrück: "Aufgrund der nun­mehr vor­lie­gen­den Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in die­sem Zusammenhang heu­te durch­ge­führ­ten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behörd­li­chen Entscheidungsfindung in Frage zu stel­len"“ weiterlesen

Das ist am 28.8.24 unter der Überschrift "Revisionsverhandlung im Fall des Weimarer Familienrichters: 'Ich woll­te nie das Recht ver­letzen'" auf lto​.de zu lesen:

»… Für den Vertreter des GBA ist der objek­ti­ve Tatbestand klar erfüllt, die Besorgnis der Befangenheit sei nach den Ausführungen der Erfurter Richter:innen "ein­deu­tig zu beja­hen". Ihm rei­chen der Verfahrensverstoß, das Versagen des recht­li­chen Gehörs und die Verletzung der Zuständigkeit für die Annahme einer Rechtsbeugung.

Im selbst [sic] feh­len jedoch, so sag­te er in der Verhandlung, Ausführungen zu den sub­jek­ti­ven Vorstellungen – denn man muss auch wol­len, was man tut, um einen Tatbestand vor­sätz­lich zu ver­wirk­li­chen. „Generalbundesanwalt bean­tragt Aufhebung des Urteils gegen Weimarer Familienrichter und die Zurückverweisung zur erneu­ten Verhandlung“ weiterlesen

Nun kann ich auch das läng­ste und teu­er­ste Verfahren abrech­nen. Es ging dabei um ein hier doku­men­tier­tes Video einer Ärztin, in dem sie 2021 „Coronaschutzimpfungen“ für Minderjährige pro­pa­giert hat­te. Der Rechtsstreit betraf einen Kommentar zu dem Beitrag, von dem sich die Ärztin belei­digt sah. Das Verfahren wur­de im September 2023 im Zuge eines Vergleichs ein­ge­stellt. Nun liegt mir die Schlußabrechnung mei­ner Anwältin vor, die sich auf 6.000 Euro beläuft. Seinerzeit hat­te ich eine Spendenaktion abge­bro­chen, nach­dem ca. 3.500 Euro ein­ge­gan­gen waren, die damals aus­rei­chend schie­nen. Ein wei­te­rer Spendenaufruf in die­sem Jahr wegen eines Verfahrens der "Volksverpetzer" gegen coro­dok ende­te mit einem Überschuß von ca. 1.800 Euro. Der Restbetrag geht auf mei­ne Kappe. Noch ein­mal und hof­fent­lich abschlie­ßend: Vielen Dank für die Unterstützung!

Viele werden es schon wissen.

Die Dateien gibt es u.a. hier. Siehe vorerst auf schwaebische.de "Corona: Das wollte die Regierung den Deutschen verheimlichen". Die (etwas verschenkte) Pressekonferenz kann hier gesehen werden: x.com.

Anfang Mai 2024 hat­te ich hier über ein Verfahren der "Volksverpetzer" gegen coro­dok berich­tet und um Spenden für die Reaktion dar­auf gebe­ten. Es sind dabei in kur­zer Zeit mehr als 4.000 € zusam­men­ge­kom­men (s. hier). Inzwischen ist die Angelegenheit abge­schlos­sen. Ich muß­te ein Video der "VP" auf die­sem Blog löschen. Für mich sind die­se Kosten ent­stan­den: ca. 1.000 € für die "VP"-Kanzlei, ca. 1.000 € Gerichtskosten, ca. 300 € für den von mir beauf­trag­ten Rechtsanwalt.

Es ste­hen noch meh­re Drohungen einer Abmahnkanzlei im Raum, die aber noch nicht an Gerichte gin­gen und mög­li­cher­wei­se auch dort nicht lan­den wer­den. Vor die­sem Hintergrund dan­ke ich noch ein­mal allen soli­da­ri­schen Menschen und bie­te zugleich an, auf Wunsch nicht benö­tig­te Gelder zurück­zu­er­stat­ten. Bitte dann eine Mail an info@​corodok.​de.