Blick zurück nach links

Es ist eine wahr­lich ver­rück­te Welt: Bis zur Jahreswende 2021/22 konn­te ich mir nie im Leben vor­stel­len, ein WELT-Onlineabo zu besit­zen, und nun kann ich dank mei­nes Abos dort hin­ter der der Bezahlschranke den Artikel „Wie die Linken lern­ten, Gehorsam und Überwachung zu lie­ben“ lesen. Darin heißt es ein­lei­tend: „Es ist bis heu­te kaum zu fas­sen, wie die Linken in der Corona-Krise ver­sagt haben. Protest gegen staat­li­che Maßnahmen? Nö, das war ja rechts. Doch gegen die ‚Unsolidarischen‘ konn­te kein Polizeieinsatz bru­tal genug sein. Eine Aufarbeitung ist drin­gend nötig.“ „Blick zurück nach links“ weiterlesen

Kölner Oberbürgermeisterin Reker bleibt kalt und herzlos

»Köln – Ratspolitiker Jörg Detjen (Linke) wirft Obetbürgermeisterin [sic] Henriette Reker Zynismus und „Abgehobenheit“ gegen­über Menschen vor, die ange­sichts der stei­gen­den Energiepreise finan­zi­el­le Sorgen haben. Reker befür­wor­te Stromsperren für Kundinnen und Kunden, die die Rechnungen von Energieversorgern nicht mehr bezah­len kön­nen, kri­ti­siert Detjen.

Im Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sag­te Reker auf die Frage, ob die Rhein-Energie dar­auf ver­zich­ten sol­le, Strom oder Gas abzu­stel­len, wenn Menschen ihre Rechnungen nicht mehr zah­len kön­nen: „Manche Leute brau­chen die­ses Damoklesschwert der Sperre, damit sie ver­nünf­tig mit ihrem Energieverbrauch umgehen.“…«
ksta​.de (30.9.)

So rich­tig die Kritik der Linken an die­ser Stelle ist, so müs­sen sie an ihre Zustimmung zu Rekers ähn­lich zyni­schem Umgang mit Corona erin­nert wer­den. „Kölner Oberbürgermeisterin Reker bleibt kalt und herz­los“ weiterlesen

Thüringen stimmt Infektionsschutzgesetz nicht zu

Auf thue​rin​ger​-all​ge​mei​ne​.de ist am 15.9. zu lesen:

»Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hält die Entscheidung, die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich nicht auf­zu­he­ben, für falsch. "Ich habe dafür kein Verständnis. Meine Zustimmung wird das Infektionsschutzgesetz des Bundes in die­ser Form nicht haben", sag­te der Linke-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Gesetz am Freitag auf der Tagesordnung
Über sei­ne Haltung wer­de er die Mitglieder der rot-rot-grü­nen Landesregierung infor­mie­ren. In der Bundesratssitzung an die­sem Freitag ste­he das Gesetz auf der Tagesordnung. Ramelow ist der­zeit auch Präsident des Bundesrates.

Die Impfpflicht und Bußgelder bei Nichteinhaltung sor­gen seit Monaten für Kritik und Widerstand bei vie­len Beschäftigten im Gesundheitsbereich. "Es soll­te nicht wei­ter Unfrieden gestif­tet wer­den, nur weil der Bundestag nicht die Kraft hat­te, eine all­ge­mei­ne Impfpflicht zu beschlie­ßen", sag­te Ramelow…«

Schulstart in MV ohne Corona-Vorgaben

Die NDR-Moderatorin wirkt per­plex, doch Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) bestä­tigt: "In einer Woche keh­ren 155.000 Schüler und Lehrer an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern in die Unterrichtsräume zurück – dies­mal ohne Corona-Masken, Tests, Abstandsregeln und defi­nier­te Gruppen." Mit einem "Dreiphasenmodell" sei man ggf. auf Wechselunterricht vor­be­rei­tet. Wer will, darf sich testen.
ndr​.de (8.8.)

Linke will in die Achillesferse impfen

Gegen Personalnot hel­fen "Maskentragen, Abstandsregelungen und
die Corona-Schutzimpfung
". Für Letztere soll Geld aus­ge­ge­ben wer­den. Das geht aus einer Meldung von dpa am 7.8. hervor:

"Werner: Personalausfälle an Kliniken «Achillesferse» im Corona-Herbst
Erfurt (dpa/th) – Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sieht in Personalausfällen an Kliniken die größ­te Herausforderung für den bevor­ste­hen­den Pandemie-Herbst. «Das Personal ist die Achillesferse», sag­te die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. „Linke will in die Achillesferse imp­fen“ weiterlesen

Statt endlich aus der Corona-Krise zu lernen, agiert die Linke weiter nach dem Motto: «Augen zu und durch»

Das geht aus eine dpa-Meldung vom 31.7. hervor:

"Potsdam (dpa(bb) – Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen hat die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag mit Blick auf den Herbst erneut die Einberufung eines Pandemiebeirats gefor­dert. Ein Experten-Gremium mit Vertretern von Gewerkschaften, Krankenkassen und Ärzteverbänden müs­se von August an die not­wen­di­gen Corona-Regeln erar­bei­ten, sag­te Linke-Fraktionschef Sebastian Walter der Deutschen
Presse-Agentur. „Statt end­lich aus der Corona-Krise zu ler­nen, agiert die Linke wei­ter nach dem Motto: «Augen zu und durch»“ weiterlesen

Linke: Entlassung nur von Leiharbeitern nicht zu halten. Wenn, dann müssen alle gehen

"Übergangsweise sei eine Kündigung nur von Frauen denk­bar, Solidarität sei das Gebot der Stunde." Das klingt wie eine unsin­ni­ge Meldung, und sie ist auch aus­ge­dacht. Echt ist hin­ge­gen die von dpa am 23.7.:

"Werner: Corona-Impfpflicht allein im Gesundheitswesen nicht zu halten
Erfurt (dpa/th) – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) kann sich eine Verlängerung der Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen nur dann vor­stel­len, wenn die­se mit einer all­ge­mei­nen Impfverpflichtung gegen Covid-19 gekop­pelt wird. «Ich glau­be, ohne eine sol­che Verbindung wäre die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht auch nicht zu hal­ten», sag­te Werner der Deutschen Presse-Agentur. Dabei hal­te sie es für denk­bar, eine all­ge­mei­ne Impfpflicht zum Einstieg zunächst nur für Menschen über 60 Jahre ein­zu­füh­ren… „Linke: Entlassung nur von Leiharbeitern nicht zu hal­ten. Wenn, dann müs­sen alle gehen“ weiterlesen