Kölner Oberbürgermeisterin Reker bleibt kalt und herzlos

»Köln – Ratspolitiker Jörg Detjen (Linke) wirft Obetbürgermeisterin [sic] Henriette Reker Zynismus und „Abgehobenheit“ gegen­über Menschen vor, die ange­sichts der stei­gen­den Energiepreise finan­zi­el­le Sorgen haben. Reker befür­wor­te Stromsperren für Kundinnen und Kunden, die die Rechnungen von Energieversorgern nicht mehr bezah­len kön­nen, kri­ti­siert Detjen.

Im Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sag­te Reker auf die Frage, ob die Rhein-Energie dar­auf ver­zich­ten sol­le, Strom oder Gas abzu­stel­len, wenn Menschen ihre Rechnungen nicht mehr zah­len kön­nen: „Manche Leute brau­chen die­ses Damoklesschwert der Sperre, damit sie ver­nünf­tig mit ihrem Energieverbrauch umgehen.“…«
ksta​.de (30.9.)

So rich­tig die Kritik der Linken an die­ser Stelle ist, so müs­sen sie an ihre Zustimmung zu Rekers ähn­lich zyni­schem Umgang mit Corona erin­nert wer­den. „Kölner Oberbürgermeisterin Reker bleibt kalt und herz­los“ weiterlesen

Thüringen stimmt Infektionsschutzgesetz nicht zu

Auf thue​rin​ger​-all​ge​mei​ne​.de ist am 15.9. zu lesen:

»Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hält die Entscheidung, die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich nicht auf­zu­he­ben, für falsch. "Ich habe dafür kein Verständnis. Meine Zustimmung wird das Infektionsschutzgesetz des Bundes in die­ser Form nicht haben", sag­te der Linke-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Gesetz am Freitag auf der Tagesordnung
Über sei­ne Haltung wer­de er die Mitglieder der rot-rot-grü­nen Landesregierung infor­mie­ren. In der Bundesratssitzung an die­sem Freitag ste­he das Gesetz auf der Tagesordnung. Ramelow ist der­zeit auch Präsident des Bundesrates.

Die Impfpflicht und Bußgelder bei Nichteinhaltung sor­gen seit Monaten für Kritik und Widerstand bei vie­len Beschäftigten im Gesundheitsbereich. "Es soll­te nicht wei­ter Unfrieden gestif­tet wer­den, nur weil der Bundestag nicht die Kraft hat­te, eine all­ge­mei­ne Impfpflicht zu beschlie­ßen", sag­te Ramelow…«

Schulstart in MV ohne Corona-Vorgaben

Die NDR-Moderatorin wirkt per­plex, doch Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) bestä­tigt: "In einer Woche keh­ren 155.000 Schüler und Lehrer an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern in die Unterrichtsräume zurück – dies­mal ohne Corona-Masken, Tests, Abstandsregeln und defi­nier­te Gruppen." Mit einem "Dreiphasenmodell" sei man ggf. auf Wechselunterricht vor­be­rei­tet. Wer will, darf sich testen.
ndr​.de (8.8.)

Linke will in die Achillesferse impfen

Gegen Personalnot hel­fen "Maskentragen, Abstandsregelungen und
die Corona-Schutzimpfung
". Für Letztere soll Geld aus­ge­ge­ben wer­den. Das geht aus einer Meldung von dpa am 7.8. hervor:

"Werner: Personalausfälle an Kliniken «Achillesferse» im Corona-Herbst
Erfurt (dpa/th) – Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sieht in Personalausfällen an Kliniken die größ­te Herausforderung für den bevor­ste­hen­den Pandemie-Herbst. «Das Personal ist die Achillesferse», sag­te die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. „Linke will in die Achillesferse imp­fen“ weiterlesen

Statt endlich aus der Corona-Krise zu lernen, agiert die Linke weiter nach dem Motto: «Augen zu und durch»

Das geht aus eine dpa-Meldung vom 31.7. hervor:

"Potsdam (dpa(bb) – Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen hat die Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag mit Blick auf den Herbst erneut die Einberufung eines Pandemiebeirats gefor­dert. Ein Experten-Gremium mit Vertretern von Gewerkschaften, Krankenkassen und Ärzteverbänden müs­se von August an die not­wen­di­gen Corona-Regeln erar­bei­ten, sag­te Linke-Fraktionschef Sebastian Walter der Deutschen
Presse-Agentur. „Statt end­lich aus der Corona-Krise zu ler­nen, agiert die Linke wei­ter nach dem Motto: «Augen zu und durch»“ weiterlesen

Linke: Entlassung nur von Leiharbeitern nicht zu halten. Wenn, dann müssen alle gehen

"Übergangsweise sei eine Kündigung nur von Frauen denk­bar, Solidarität sei das Gebot der Stunde." Das klingt wie eine unsin­ni­ge Meldung, und sie ist auch aus­ge­dacht. Echt ist hin­ge­gen die von dpa am 23.7.:

"Werner: Corona-Impfpflicht allein im Gesundheitswesen nicht zu halten
Erfurt (dpa/th) – Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) kann sich eine Verlängerung der Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen nur dann vor­stel­len, wenn die­se mit einer all­ge­mei­nen Impfverpflichtung gegen Covid-19 gekop­pelt wird. «Ich glau­be, ohne eine sol­che Verbindung wäre die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht auch nicht zu hal­ten», sag­te Werner der Deutschen Presse-Agentur. Dabei hal­te sie es für denk­bar, eine all­ge­mei­ne Impfpflicht zum Einstieg zunächst nur für Menschen über 60 Jahre ein­zu­füh­ren… „Linke: Entlassung nur von Leiharbeitern nicht zu hal­ten. Wenn, dann müs­sen alle gehen“ weiterlesen

Hallo Frau Domscheit-Berg…

Am 8.7. beant­wor­te­te die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei auf abge​ord​ne​ten​watch​.de eine Frage vom 12.4. ("ist mir ein­fach durchs Raster gerutscht") zu ihrer Zustimmung zur "Impf"-Pflicht:

»… Ich infor­mie­re mich aus sehr vie­len ver­läss­li­chen Quellen sehr umfang­reich und auch kon­ti­nu­ier­lich zum Thema Corona und Corona-Impfung und habe mich nach sorg­fäl­ti­ger Abwägung aller Argumente dafür ent­schie­den, eine all­ge­mei­ne Impfpflicht zu unter­stüt­zen, ich habe daher auch im Bundestag für den Kompromissantrag gestimmt…« „Hallo Frau Domscheit-Berg…“ weiterlesen

Linken-Sextett: Kultur nur mit Tests

Als sie es noch durf­ten, fan­den sie Kultur nur für "Geimpfte" sinnvoll.

»Linke-Regierungsvertreter sehen Kultur ohne Tests gefährdet
Berlin (dpa) – Mit der Selbstbeteiligung an den Corona-Tests fürch­ten sechs Linke-Regierungsvertreter aus den Bundesländern um siche­re Kulturveranstaltungen. Die Abschaffung der kos­ten­frei­en Bürgertests erhö­he das Gesundheitsrisiko von Menschen mit gerin­gen Einkommen und gefähr­de die Existenz von Kultureinrichtungen, heißt es in einem gemein­sa­men Appell von Kultursenator Klaus Lederer, Sozialsenatorin Katja Kipping (bei­de Berlin), Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard und Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (bei­de Bremen) sowie Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff und Gesundheitsministerin Heike Werner (bei­de Thüringen) an die Bundesregierung. Das Schreiben liegt
der dpa in Berlin vor. „Linken-Sextett: Kultur nur mit Tests“ weiterlesen