Freispruch für Impfkritiker, heftige Kritik an CoV-Politik

Unter die­sem Titel ist am 9.2.23 auf salz​burg​.orf​.at zu lesen:

»Mit Freispruch ist Donnerstag in Salzburg der Prozess gegen den Arzt, Universitätslehrer und bekann­ten CoV-Impfkritiker Andreas Sönnichsen zu Ende gegan­gen. Er habe ille­ga­le Impfbefreiungen aus­ge­stellt, lau­te­ten Vorwürfe. Nach dem Freispruch übte Sönnichsen hef­ti­ge Kritik an der CoV-Politik. Wer sich nicht habe imp­fen las­sen, sei schwer dif­fa­miert und dis­kri­mi­niert worden.

Das Urteil ist nicht rechts­kräf­tig. Der Staatsanwalt könn­te noch beru­fen. Sönnichsen muss­te sich beim Salzburger Bezirksgericht wegen des Verdachtes des Betrugs und der Amtsanmaßung ver­ant­wor­ten. „Freispruch für Impfkritiker, hef­ti­ge Kritik an CoV-Politik“ weiterlesen

Ungewohnte Worte von Anthony S. Fauci. "Impfstoffe" sind "wissenschaftlicher und gesundheitspolitischer Misserfolg"

Nicht nur die Wortwahl des US-Papstes des Vakzinismus über­rascht. Auch für eini­ge sei­ner Gedankengänge wären vor nicht lan­ger Zeit Menschen als Ketzer ver­brannt wor­den, hät­ten sie sich so geäu­ßert. Fauci ist Hauptautor einer am 11.1.23 auf cell​.com ver­öf­fent­lich­ten Arbeit mit dem Titel "Rethinking next-gene­ra­ti­on vac­ci­nes for coro­na­vi­rus­es, influ­en­za­vi­rus­es, and other respi­ra­to­ry virus­es". Man liest dort:

»Zusammenfassung
Viren, die sich in der mensch­li­chen Atemwegsschleimhaut ver­meh­ren, ohne syste­misch zu infi­zie­ren, wie Influenza A, SARS-CoV‑2, ende­mi­sche Coronaviren, RSV und vie­le ande­re Erkältungsviren, ver­ur­sa­chen eine hohe Sterblichkeits- und Krankheitsrate und sind ein wich­ti­ges Problem für die öffent­li­che Gesundheit. „Ungewohnte Worte von Anthony S. Fauci. "Impfstoffe" sind "wis­sen­schaft­li­cher und gesund­heits­po­li­ti­scher Misserfolg"“ weiterlesen

Gerichtshof für Menschenrechte fordert wohl Stellungnahme zur Corona-Notbremse

Auf ber​li​ner​-zei​tung​.de ist am 5.2.23 zu lesen:

»Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat nach einem Pressebericht von der Bundesregierung eine Stellungnahme zu den Schulschließungen wäh­rend der Corona-Pandemie gefor­dert. Wie die Welt am Sonntag berich­te­te, bestä­tig­te das Bundesjustizministerium den Eingang eines Fragenkatalogs des Gerichts zur soge­nann­ten Bundesnotbremse.

Die Bundesnotbremse war Ende April 2021 in Kraft getre­ten und lief Ende Juni des­sel­ben Jahres aus. Sie sah Einschränkungen des öffent­li­chen Lebens vor, wenn die neu­en Coronainfektionen in einem Landkreis bestimm­te Werte über­schrit­ten. Dazu gehör­ten auch Schulschließungen. „Gerichtshof für Menschenrechte for­dert wohl Stellungnahme zur Corona-Notbremse“ weiterlesen

Gerichtsbeschluss: Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig

Darüber berich­tet zeit​.de am 3.2.23:

»Das Arbeitsgericht Dresden hat die unbe­zahl­te Freistellung der Mitarbeiterin eines Seniorenheims wegen feh­len­der Corona-Impfung als rechts­wid­rig ein­ge­stuft. «Der Beklagte war nicht berech­tigt, die Klägerin von ihrer ver­trag­li­chen Leistungspflicht zu sus­pen­die­ren», heißt es in dem Urteil, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sag­te, ging es im kon­kre­ten Fall um eine Köchin, die ihrem Arbeitgeber im ver­gan­ge­nen Frühjahr kei­nen Impf- oder Genesenen-Nachweis vor­ge­legt hat­te. Daraufhin war sie mit Verweis auf die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht sus­pen­diert wor­den. In der Folge hat­te die Frau bis Jahresende kei­nen Lohn erhal­ten. Aus Sicht der Arbeitsrichter war das nicht rech­tens. Sie ver­ur­teil­ten den Arbeitgeber dazu, der Frau das Geld nach­zu­zah­len. Die Rede ist von mehr als 18.000 Euro brut­to abzüg­lich Arbeitslosengeld. „Gerichtsbeschluss: Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter war rechts­wid­rig“ weiterlesen

Gericht: Gesundheitsministerium muss E‑Mails zu Corona-Maskendeals offenlegen

Das berich­tet ber​li​ner​-zei​tung​.de am 20.1.23. Keine Rolle spielt die Frage, war­um Lauterbach Spahn deckt:

»Das Bundesgesundheitsministerium soll laut einem Urteil Informationen über die Beschaffung von FFP2-Masken im Zuge der Corona-Pandemie her­aus­ge­ben. Das ent­schied das Verwaltungsgericht Köln in zwei Urteilen laut einer Mitteilung von Freitag. Das Ministerium war wäh­rend der Corona-Pandemie unter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in die Kritik gera­ten, weil es mas­sen­haft über­teu­er­te Masken beschafft haben soll. „Gericht: Gesundheitsministerium muss E‑Mails zu Corona-Maskendeals offen­le­gen“ weiterlesen

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben

»Hubertus Heil (SPD) will die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung zwei Monate frü­her als geplant been­den. "Ich wer­de per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 auf­he­ben", sag­te der Bundesarbeitsminister der Nachrichtenagentur Reuters…

Bereits im ver­gan­ge­nen Mai waren Vorschriften zum Corona-Arbeitsschutz aus­ge­lau­fen. So müs­sen die Betriebe kei­ne Tests mehr anbie­ten. Auch die Angebotspflicht für Arbeiten von zu Hause aus besteht nicht mehr. „Corona-Arbeitsschutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 auf­ge­ho­ben“ weiterlesen

Bayern hebt Maskenpflicht für Beschäftigte in Arztpraxen auf

Aber Lauterbach knatscht über den gefähr­li­chen "infi­zier­ten asym­pto­ma­ti­schen Arzt":

»München (dpa/lby) – Beschäftigte in baye­ri­schen Arztpraxen und ande­ren ambu­lan­ten medi­zi­ni­schen Einrichtungen müs­sen vom 1. Februar an kei­nen Mund-Nasen-Schutz mehr tra­gen. Gleiches gilt für Personen in Gemeinschaftsunterkünften. Die ent­spre­chen­den lan­des­ei­ge­nen Maskenpflichten lau­fen mit Ablauf des 31. Januar aus, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag mit­teil­te. „Bayern hebt Maskenpflicht für Beschäftigte in Arztpraxen auf“ weiterlesen

Oberster Richter im Staat New York kippt "Impfmandat"

»In einer bahn­bre­chen­den Entscheidung hat der Richter des Obersten Gerichtshofs des Bundesstaates New York (NYS), Gerard Neri, heu­te ent­schie­den, dass das COVID-19-Impfmandat für Beschäftigte im Gesundheitswesen nun "null, nich­tig und wir­kungs­los" ist. Das Gericht stell­te fest, dass das NYS Dept. of Health nicht befugt ist, ein sol­ches Mandat zu ertei­len, da die­se Befugnis der staat­li­chen Legislative vor­be­hal­ten ist. Darüber hin­aus befand das Gericht, dass das Mandat "will­kür­lich und unbe­re­chen­bar*" sei, da COVID-19-Impfstoffe die Übertragung nicht stop­pen, was jede ratio­na­le Grundlage für ein Mandat zunich­te macht. „Oberster Richter im Staat New York kippt "Impfmandat"“ weiterlesen

¡Basta ya! In Österreich fallen alle Corona-Gesetze

Quilapayún - Basta Ya (youtube.com)

»Rauch schafft alle Corona-Gesetze ab
Die Pandemie ist in Österreich demnächst vorbei, zumindest legistisch. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kündigt an, alle Corona-Gesetze und -verordnungen heuer abzuschaffen. Corona soll damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein. Im Ö1-"Mittagsjournal" ging Rauch davon aus, dass die Regelungen noch im ersten Halbjahr fallen...«
oe24.at (14.1.23)