Monat: Mai 2024

Wir müs­sen eben alle spa­ren (außer der Herr Pistorius). Da ist wenig Spielraum für Volksverbildung.

Wer fin­det das scha­de? „"Volksverpetzer" müs­sen hohen fünf­stel­li­gen Betrag an Finanzamt nach­zah­len“ weiterlesen

Unter der Überschrift "Jetzt wird klar, war­um das Kanzleramt die­sen Prozess lie­ber ver­mei­den woll­te" berich­tet welt​.de am 13.5.24 über den Prozeß am Verwaltungsgericht Berlin vom glei­chen Tag. Es ging um die gefor­der­te voll­stän­di­ge Entschwärzung der Protokolle des "Corona-Expertenrats". Hinter der Bezahlschranke ist zu lesen:

»Montag, 13. Mai, Verwaltungsgericht Berlin, Saal 1103. Es rücken an: vier Rechtsanwälte, geschickt vom Bundeskanzleramt. Man könn­te mei­nen, sie hät­ten leich­tes Spiel, denn die Gegenseite ist nur mit einem Anwalt ver­tre­ten. Dazwischen der Richter, der hier etwas klä­ren soll. Es ist vor allem die Frage, ob alle Mitglieder des Corona-Expertenrats der Bundesregierung nament­lich zu dem ste­hen müs­sen, was sie in dem Pandemie-Gremium zu Protokoll gege­ben haben. Das Bundeskanzleramt meint: auf kei­nen Fall, die Namen in den Sitzungsdokumenten blei­ben geschwärzt. Rechtsanwalt Patrick Heinemann, der im Auftrag sei­nes Mandanten Ross und Reiter genannt haben will, ist damit nicht ein­ver­stan­den… „Protokolle "Expertenrat": Es sieht nicht gut aus für Lauterbach“ weiterlesen

Das berich­tet dpa am 10.5.24:

»Beim geplan­ten Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat es vor­erst kei­nen Durchbruch gege­ben. Eigentlich soll­ten die Verhandlungen bis Freitagabend abge­schlos­sen wer­den, um das Abkommen bei der Jahrestagung der WHO Ende Mai bis Anfang Juni ver­ab­schie­den zu kön­nen. Doch die 194 Mitgliedsländer der WHO konn­ten sich nach zwei Jahren Verhandlungen letzt­lich nicht auf einen gemein­sa­men Text einigen.

Das Abkommen soll­te die welt­wei­te Koordination bei Pandemien ver­bes­sern und sicher­stel­len, dass alle Länder im Pandemiefall jeweils recht­zei­tig mit nöti­gem Schutzmaterial, Medikamenten und Impfstoffen ver­sorgt wer­den. „Pandemieabkommen der WHO vor­läu­fig geschei­tert“ weiterlesen

10.5.20:

Berlin: Rot-Rot-Grün Spitzenreiter bei Law & Order

„Der 10. Mai der letz­ten vier Jahre“ weiterlesen

Bei Paypal ist die­se Summe an Spenden ein­ge­gan­gen, auf mei­nem Konto sind es zusätz­lich 750 €. 2.500 € soll­ten für die aktu­el­len Verfahren rei­chen. Noch ein­mal sei mein herz­li­cher Dank aus­ge­spro­chen. Da mit dem Blog kein Geld ver­dient wer­den soll, bit­te ich von wei­te­ren Überweisungen abzu­se­hen! Ich bin jeden­falls begei­stert, daß der gute alte Begriff der Solidarität nicht völ­lig zer­stört wer­den konn­te in den letz­ten Jahren.

Update: Es sind inzwi­schen gut 4.000 € ein­ge­gan­gen. Das reicht!
(Es geht um das Verfahren der "Volksverpetzer" gegen coro­dok.)

Die Solidaritätsaktion mit coro­dok hat mit Stand 01:18 am 9.5.24 bis­her 1.800 Euro erbracht. Recht herz­li­chen Dank! Die Beträge reich­ten von 3 bis 250 €, ich bin begeistert!

Vor einem Jahr muß­te ich einen Spendenaufruf star­ten, um ein teu­res Gerichtsverfahren durch­zu­ste­hen. Eine Impfärztin hat­te sich durch einen Kommentar einer Leserin belei­digt gefühlt. Der Prozeß ende­te mit einem Vergleich. Die Kosten ste­hen noch nicht abschlie­ßend fest, wer­den aber wohl durch die dama­li­gen Spenden abzu­decken sein.

Im Dezember hat­te ich ein you­tube-Video der "Volksverpetzer" ver­öf­fent­licht und dabei mit Farb- und Geschwindigkeitsveränderungen die größ­ten Absurditäten gekenn­zeich­net. Ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht ende­te mit Kosten von fast 2.000 € für mich. Ich muß­te auf die Schnelle einen Anwalt fin­den und hat­te dabei Pech. Er agier­te ähn­lich wie der im Warener Drosten-Prozeß.

Darüber hin­aus wer­de ich von einer Abmahnkanzlei ins Visier genom­men. „Spendenaufruf: "Volksverpetzer" darf coro­dok nicht rui­nie­ren“ weiterlesen