Schlagwort: Ramelow

Diesmal nicht für Brunnenbauen und Mädchen­­schulen bewachen.

»Mit der Verleihung des Fahnenbandes wer­den laut Staatskanzlei auch die Verdienste des Bataillons wäh­rend der Corona-Pandemie gewürdigt.«

Auch. „Rmlw zeich­net ITBtl aus“ weiterlesen

Auf thue​rin​ger​-all​ge​mei​ne​.de ist am 15.9. zu lesen:

»Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hält die Entscheidung, die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich nicht auf­zu­he­ben, für falsch. "Ich habe dafür kein Verständnis. Meine Zustimmung wird das Infektionsschutzgesetz des Bundes in die­ser Form nicht haben", sag­te der Linke-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Gesetz am Freitag auf der Tagesordnung
Über sei­ne Haltung wer­de er die Mitglieder der rot-rot-grü­nen Landesregierung infor­mie­ren. In der Bundesratssitzung an die­sem Freitag ste­he das Gesetz auf der Tagesordnung. Ramelow ist der­zeit auch Präsident des Bundesrates.

Die Impfpflicht und Bußgelder bei Nichteinhaltung sor­gen seit Monaten für Kritik und Widerstand bei vie­len Beschäftigten im Gesundheitsbereich. "Es soll­te nicht wei­ter Unfrieden gestif­tet wer­den, nur weil der Bundestag nicht die Kraft hat­te, eine all­ge­mei­ne Impfpflicht zu beschlie­ßen", sag­te Ramelow…«

»Bodo Ramelow im Interview: „Die Linke ist mit­ten in den Flegeljahren“«, ist am 4.6. sel­bi­ges auf plus​.tages​spie​gel​.de über­schrie­ben. Dort watscht er den Leipziger Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann – einen der drei direkt Gewählten, denen die "Linke" ihren Bundestagseinzug ver­dankt –, ab. Der hat­te Zweifel am Schließen der "Druschba"-Pipeline geäu­ßert. Ramelow wirft dem Genossen, der sei­ne Kandidatur als Parteivorsitzender ange­kün­digt hat, vor: »Ein MdB, der etwas fer­ner von die­sen Themen ist, haut mal eine Forderung raus«. Ramelow selbst ist der Meinung: »Ich ken­ne kei­nen völ­ker­recht­li­chen Grund, der gegen eine Waffenlieferung spre­chen wür­de… Wenn ich es als Regierungschef ver­ant­wor­ten müss­te, käme ich letzt­lich zu einem Ja.« 

»Als Olaf Scholz im Bundestag von der Zeitenwende sprach, die 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr ankün­dig­te und Waffenlieferungen für die Ukraine zusag­te, sind auch Sie auf­ge­stan­den und haben Beifall geklatscht.
Ich habe nicht wegen der 100 Milliarden geklatscht, son­dern aus Solidarität mit der Ukraine…«

Was hat es mit dem Glas auf sich? „Ramelow will mit "kriegs­wirt­schaft­lich begrün­de­ten Eingriffen" die Glasproduktion ret­ten. Damit wir "unse­ren Wein, unser Bier und Wasser oder sogar Impfstoffe abfül­len" kön­nen“ weiterlesen

Er meint aber nicht das: „Ramelow weiß, wem die Stunde schlägt“ weiterlesen