Wenig beachtete Informationen
Hier findet sich eine Zusammenstellung wenig beachteter Informationen in Sachen "Corona". Ich danke allen, die mir viele wertvolle Hinweise geben – auch wenn ich den Dank nicht immer persönlich aussprechen kann! Außerdem schaffe ich nicht immer, sofort alle Tips aufzugreifen – bitte Geduld und Verständnis!
Einen Kurzbericht zum Düsseldorfer corodok-Treffen am 25.6. siehe hier.
Oder sollte das wirklich die Seite des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs sein? Ich fürchte, ja.
»Das Impfpflichtgesetz ist, angesichts der zum Zeitpunkt der Entscheidung des VfGH geltenden COVID-19-Nichtanwendungsverordnung, verfassungskonform… „Hack oder Crack?“ weiterlesen
Eine wichtige Passage aus dem Bericht der Evaluierungs-Kommission ist bislang wenig beachtet worden. Er befindet sich im Kapitel "Rechtliche Aspekte" und lautet:
»Für das IfSG als Rechtsgrundlage der Pandemiebekämpfung besteht erheblicher Reformbedarf. So stellt die „Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (§ 5 Abs. 1 IfSG) eine juristisch fragwürdige Konstruktion dar. Die mit § 5 Abs. 2 IfSG vorgenommene Verlagerung wesentlicher Entscheidungsbefugnisse auf die Exekutive wird im rechtswissenschaftlichen Schrifttum ganz überwiegend für verfassungswidrig gehalten.« „Evaluierungsergebnis: »Die „Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ stellt eine juristisch fragwürdige Konstruktion dar«“ weiterlesen
Dabei waren ihre Mitglieder doch pedantisch danach ausgewählt worden, daß sie keine grundlegenden Fragen an die staatliche Politik zu stellen pflegen. Lauterbach hatte sich andere Schlagzeilen vorgestellt:
Vielleicht interpretiere ich die Bilder auch falsch.
Korrigieren heißt nicht, daß er Unsinn erzählt hat: „Drosten mit neuer Kometentheorie“ weiterlesen
Könnte das nicht Campact in die Hand nehmen?
„Antifaschistischer Schutzwall für Karl Lauterbach!“ weiterlesen
Für Frau Miosga* hat er es versemmelt. Das Kabinett hat beschlossen, "die Impfung nach vorne zu bringen". Er kennt viele Studien, auch internationale, da steht was anderes drin als im Gutachten. Das "ist auch keine Bibel". "Wir müssen jetzt wirklich Gas geben". Kennte man ihn nicht, könnte er einem fast leidtun. (Das Gesetz heißt natürlich anders.) twitter.com (1.7.)
* Natürlich heißt sie so, nicht wie ursprünglich hier stand, Mioska.
Der unlängst beförderte Pharmareferent, immerhin im "Expertenrat" sitzend, macht sich lustig über die Empfehlung der Stiko:
„Wer zweimal spritzt, dem traut man nicht (Na, na, na, na-na)“ weiterlesen
Hier soll nicht die Frage aufgeworfen werden, wie man sich zum Krieg in der Ukraine positioniert. Vielmehr geht es um einen Sachverhalt, der im Corona-Kontext ganz anders bewertet wird: "Die Gewerkschaft IGBCE, die Kommunalpolitik, SPD und Linke riefen zur Teilnahme auf. Die AfD war ebenfalls präsent."
„Pfiffe und Buh-Rufe für den Bundeswirtschaftsminister in Schwedt“ weiterlesen
Diesen Hinweis aus einem alten Beitrag habe ich noch einmal hervorgeholt, nachdem im Evaluationsbericht vom 1.7. zu lesen war: „Masken: Jetzt schon auf den Winter vorbereiten“ weiterlesen
»Es roch bereits nach Krieg zwischen dem Gesundheitsministerium und den Kassenärztlichen Vereinigungen. "Viel zu teuer, der bürokratische Aufwand ist riesig und die epidemiologische Aussagekraft ist Null", hatte deren Bundeschef gepoltert. Lauterbach hatte gekontert: "Die Tests helfen, daß Infizierte einander nicht anstecken. Wir machen das so".
Kurz vor der bundesweiten Schließung der Testzentren hatte sich überraschend die Sondergesandte der WHO, Dr. Matshidiso Carissa Singh, in den Konflikt eingeschaltet. Ihr eindringlicher Hinweis "Die Welt ist nicht getestet, bevor nicht alle getestet sind", brachte die KVen zum Einlenken. Dazu beigetragen hatte auch Lauterbachs Ankündigung, die Kostenerstattung für die Praxen um 6,40€ je Test zu erhöhen. Im Ergebnis gilt nun das Vorweisen eines auf die zu testende Person ausgestellten 9‑Euro-Tickets als Berechtigung für den kostenlosen Bürgertest.«
depaah.de (1.7.)