Hier fin­det sich eine Zusammenstellung wenig beach­te­ter Informationen in Sachen "Corona". Ich dan­ke allen, die mir vie­le wert­vol­le Hinweise geben – auch wenn ich den Dank nicht immer per­sön­lich aus­spre­chen kann! Außerdem schaf­fe ich nicht immer, sofort alle Tips auf­zu­grei­fen – bit­te Geduld und Verständnis!
Einen Kurzbericht zum Düsseldorfer coro­dok-Treffen am 25.6. sie­he hier.

Hack oder Crack?

Oder soll­te das wirk­lich die Seite des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs sein? Ich fürch­te, ja.

vfgh.gv.at (23.6.)

»Das Impfpflichtgesetz ist, ange­sichts der zum Zeitpunkt der Entscheidung des VfGH gel­ten­den COVID-19-Nichtanwendungsverordnung, ver­fas­sungs­kon­form… „Hack oder Crack?“ weiterlesen

Evaluierungsergebnis: »Die „Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ stellt eine juristisch fragwürdige Konstruktion dar«

Eine wich­ti­ge Passage aus dem Bericht der Evaluierungs-Kommission ist bis­lang wenig beach­tet wor­den. Er befin­det sich im Kapitel "Rechtliche Aspekte" und lautet:

»Für das IfSG als Rechtsgrundlage der Pandemiebekämpfung besteht erheb­li­cher Reformbedarf. So stellt die „Feststellung der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite“ (§ 5 Abs. 1 IfSG) eine juris­tisch fragwürdige Konstruktion dar. Die mit § 5 Abs. 2 IfSG vor­ge­nom­me­ne Verlagerung wesent­li­cher Entscheidungsbefugnisse auf die Exekutive wird im rechts­wis­sen­schaft­li­chen Schrifttum ganz überwiegend für ver­fas­sungs­wid­rig gehal­ten.« „Evaluierungsergebnis: »Die „Feststellung der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite“ stellt eine juris­tisch frag­wür­di­ge Konstruktion dar«“ weiterlesen

Lauterbach bereitet Gute-Schutzhaft-Gesetz vor. Evaluierungsgutachten ist eine Stimme von vielen

Für Frau Miosga* hat er es ver­sem­melt. Das Kabinett hat beschlos­sen, "die Impfung nach vor­ne zu brin­gen". Er kennt vie­le Studien, auch inter­na­tio­na­le, da steht was ande­res drin als im Gutachten. Das "ist auch kei­ne Bibel". "Wir müs­sen jetzt wirk­lich Gas geben". Kennte man ihn nicht, könn­te er einem fast leid­tun. (Das Gesetz heißt natür­lich anders.) twitter.com (1.7.)

Natürlich heißt sie so, nicht wie ursprüng­lich hier stand, Mioska.

Pfiffe und Buh-Rufe für den Bundeswirtschaftsminister in Schwedt

Hier soll nicht die Frage auf­ge­wor­fen wer­den, wie man sich zum Krieg in der Ukraine posi­tio­niert. Vielmehr geht es um einen Sachverhalt, der im Corona-Kontext ganz anders bewer­tet wird: "Die Gewerkschaft IGBCE, die Kommunalpolitik, SPD und Linke rie­fen zur Teilnahme auf. Die AfD war eben­falls prä­sent."

youtube.com (30.6.)

„Pfiffe und Buh-Rufe für den Bundeswirtschaftsminister in Schwedt“ weiterlesen

Kompromiß in letzter Minute: 9‑Euro-Ticket gilt jetzt auch für Impfzentren

»Es roch bereits nach Krieg zwi­schen dem Gesundheits­ministerium und den Kassenärztlichen Vereinigungen. "Viel zu teu­er, der büro­kra­ti­sche Aufwand ist rie­sig und die epi­de­mio­lo­gi­sche Aussagekraft ist Null", hat­te deren Bundeschef gepol­tert. Lauterbach hat­te gekon­tert: "Die Tests hel­fen, daß Infizierte ein­an­der nicht anste­cken. Wir machen das so".

Kurz vor der bun­des­wei­ten Schließung der Testzentren hat­te sich über­ra­schend die Sondergesandte der WHO, Dr. Matshidiso Carissa Singh, in den Konflikt ein­ge­schal­tet. Ihr ein­dring­li­cher Hinweis "Die Welt ist nicht getes­tet, bevor nicht alle getes­tet sind", brach­te die KVen zum Einlenken. Dazu bei­getra­gen hat­te auch Lauterbachs Ankündigung, die Kostenerstattung für die Praxen um 6,40€ je Test zu erhö­hen. Im Ergebnis gilt nun das Vorweisen eines auf die zu tes­ten­de Person aus­ge­stell­ten 9‑Euro-Tickets als Berechtigung für den kos­ten­lo­sen Bürgertest.«
depaah.de (1.7.)