Landesweite Regelung: US-Richterin hebt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf

»In den USA hat eine Bundesrichterin die lan­des­wei­te Corona-Maskenpflicht in öffent­li­chen Verkehrsmitteln für ungül­tig erklärt und auf­ge­ho­ben. Die natio­na­le Gesundheitsbehörde CDC habe mit der ent­spre­chen­den Verfügung ihre Befugnisse über­schrit­ten, heißt es in der Entscheidung der Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus dem Bundesstaat Florida. Zudem habe die Behörde ihre Entscheidung nicht ange­mes­sen begrün­det. Das Verfahren für sol­che Vorschriften sei nicht ein­ge­hal­ten worden…

Ein Regierungsbeamter erklär­te am Montagabend (Ortszeit): »Die Behörden prü­fen die Entscheidung und erwä­gen mög­li­che wei­te­re Schritte.« Vorerst sei die von der CDC ver­füg­te Maskenpflicht nicht mehr in Kraft…«
spie​gel​.de (19.4.)

6 Antworten auf „Landesweite Regelung: US-Richterin hebt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf“

  1. Aufmerken | Benjamin Stibi Retweeted
    Legal Tribune Online
    @lto_de
    Neue Verfassungsrichter – nach Ostern wird der erste Kandidat prä­sen­tiert. Es ist der Auftakt zu einem Umbruch am @bverfg
    , schreibt der @Chr_Rath
    .
    lto​.de
    Die näch­sten Verfassungsrichter: Vor dem gro­ßen Wechsel
    Die Amtszeit von Verfassungsrichter Paulus ist abge­lau­fen. Nach Ostern wird der Kandidat prä­sen­tiert. Es ist der Auftakt zu einem Umbruch am BVerfG.
    8:40 AM · Apr 15, 2022
    https://​twit​ter​.com/​l​t​o​_​d​e​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​1​4​8​8​6​2​4​3​0​0​3​3​4​6​9​4​9​?​c​x​t​=​H​H​w​W​i​s​C​5​1​e​D​A​-​o​U​q​A​AAA

    https://​www​.lto​.de/​r​e​c​h​t​/​h​i​n​t​e​r​g​r​u​e​n​d​e​/​h​/​b​v​e​r​f​g​-​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​r​i​c​h​t​e​r​-​n​a​c​h​f​o​l​g​e​-​p​a​u​l​u​s​-​k​a​n​d​i​d​a​t​-​w​a​h​l​-​f​d​p​-​g​r​n​e​-​s​p​d​-​u​n​i​on/

    Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Seniorenheimen
    Keine Beschäf­ti­gung für imp­f­un­wil­lige Pflegekräfte
    Gastbeitrag von Prof. Dr. Michael Fuhlrott
    14.04.2022

    https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/arbeitsgericht-giessen-5-ga‑1–22-impfung-pflege-pflicht-verguetung-freistellung/

  2. Telepolis Heise, 19.04.2022

    Corona: Niederländische Regierung nahm Einfluss auf "unab­hän­gi­ges" Beratergremium 

    Das "Outbreak Management Team" soll­te unab­hän­gi­ge wis­sen­schaft­li­che Empfehlungen zur Bewältigung der Krise abgeben.
    Journalisten und Parlamentsabgeordnete deck­ten nun meh­re­re Fälle von Einflussnahme auf

    .……

    Wie den inve­sti­ga­ti­ven Journalisten von NOS und Nieuwsuur bereits auf­fiel, waren auch die­se Akten nicht voll­stän­dig. Allerdings konn­ten sie die­se mit den bereits vor­her frei­ge­ge­be­nen Dokumenten zu einem voll­stän­di­ge­ren Bild zusammenfügen.
    Für sie­ben Fälle ist nun nach­ge­wie­sen, wie die Regierung Einfluss auf die Empfehlungen des OMT nahm. 

    War das in irgend­ei­nem Land anders?

  3. Manche wol­len nicht locker las­sen. So star­tet die Uni Münster eine neue Kampagne: Wir tra­gen Masken

    In einer Slideshow prä­sen­tie­ren sich 11 mas­kier­te Personen aus den Bereichen Professoren, Mitarbeiter und Studenten mit ihren Statements.

    https://​www​.uni​-muen​ster​.de/​d​e​/​m​a​s​k​e​n​.​h​tml

    Mit dem Slogan „Wir tra­gen Maske!“ ruft die Westfälische Wilhelms-Universität (WWU) Münster Studierende, Beschäftigte und Gäste dazu auf, in den uni­ver­si­tä­ren Gebäuden wei­ter­hin einen Mund-Nasen-Schutz zu tra­gen. Die Gesundheit und Sicherheit aller WWU-Angehörigen steht dabei im Fokus. Im Rahmen einer Kampagne stel­len in den kom­men­den Wochen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Studierende der Uni ihre Gründe vor, war­um sie wei­ter­hin eine Maske tragen.

    Letztes Jahr hatet die Uni doch mas­siv Werbung für die Impfung gemacht.

    Sehr selt­sam sind auch die Links auf die­ser Seite zu alten Informationen aus dem Jahr 2021 wie:

    RKI-Empfehlungen zum Thema "Masken"
    https://​www​.rki​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​F​A​Q​/​N​C​O​V​2​0​1​9​/​F​A​Q​_​M​u​n​d​_​N​a​s​e​n​_​S​c​h​u​t​z​.​h​tml

    und von der Fachhochschule Münster

    Möglichkeiten und Grenzen der eigen­ver­ant­wort­li­chen Wiederverwendung von FFP2-Masken für den Privatgebrauch
    https://​www​.fh​-muen​ster​.de/​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​/​f​o​r​s​c​h​u​n​g​/​f​o​r​s​c​h​u​n​g​s​p​r​o​j​e​k​t​e​/​m​o​e​g​l​i​c​h​k​e​i​t​e​n​-​u​n​d​-​g​r​e​n​z​e​n​-​d​e​r​-​e​i​g​e​n​v​e​r​a​n​t​w​o​r​t​l​i​c​h​e​n​-​w​i​e​d​e​r​v​e​r​w​e​n​d​u​n​g​-​v​o​n​-​f​f​p​2​-​m​a​s​k​e​n​-​i​m​-​p​r​i​v​a​t​g​e​b​r​a​u​c​h​/​i​n​d​e​x​.​php

    Hat die Uni in den letz­ten zwei Jahren dazu gelernt?

    Finden sich hier auf dem blog Infos zu Masken, die man denen mal
    zukom­men las­sen kann?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert