Wissenschaftler: Darum ist die Impfpflicht verfassungswidrig

Unter die­sem Titel stellt ber​li​ner​-zei​tung​.de am 9.3. den Wortlaut eines Aufrufs zur Verfügung.

»Auf 70 Seiten hat eine Gruppe von 81 Wissenschaftlern eine These aus­ge­ar­bei­tet. Sie besagt: Eine Corona-Impfplicht ist ver­fas­sungs­wid­rig. Unter den Wissenschaftlern sind unter ande­rem Juristen, Mediziner, Psychologen, Literaturwissenschaftler, Physiker und Chemiker. Sie kom­men zu dem Schluss: „Die Impfpflicht ist weder geeig­net noch erfor­der­lich noch ange­mes­sen, um die Zahl der schwe­ren Erkrankungen effek­tiv zu sen­ken und eine signi­fi­kan­te Überlastung des Gesundheitswesens zu ver­hin­dern.“ Weiterhin sei die Impfpflicht „nicht ange­mes­sen auf­grund eines hohen Risikopotentials“. Die „gegen­über ande­ren Impfungen gemel­de­ten Nebenwirkungen sind enorm“. Die Wissenschaftler rech­nen zudem „mit einer Quote von min­des­tens 80 Prozent nicht gemel­de­ter Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen“.

Die Nebenwirkungen sind den Forschern zufol­ge „bis­lang nur unzu­rei­chend erforscht“, zudem „wer­den zuvor uner­war­te­te Symptomatiken beob­ach­tet“. Gleichzeitig gibt es laut den Wissenschaftlern „alar­mie­ren­de Sicherheitssignale: Parallel zu den Wellen der Impfkampagnen ist ein Anstieg von Todesfällen sowie bestimm­ter Krankheitsmuster wie etwa Myo- und Perikarditis nach­zu­wei­sen“. Die Gruppe war bereits am 6. Januar 2022 mit sie­ben Argumenten gegen eine Impfpflicht her­vor­ge­tre­ten. Das aktu­el­le Papier ver­tieft die sie­ben Argumente durch Metastudien zum aktu­el­len Forschungsstand sowie durch eige­ne Forschungsarbeiten. Das Dokument fin­den Sie im Original hier...«

16 Antworten auf „Wissenschaftler: Darum ist die Impfpflicht verfassungswidrig“

  1. Verfassungswidrig … irgend­wie lus­tig .… wen von denen inter­es­siert denn noch ein Buch wo was drin steht? Ob ver­fas­sungs­wid­rig oder nicht.… bei uns wird sich kei­ner das ZEUCH in den Körper pik­sen las­sen.… schon gar nicht einen Zettel unter­schrei­ben wo drauf steht das man auf­ge­klärt wor­den ist über die Risiken & Co. inkl. der Nicht-Haftung für auf­tre­ten­den Impfschäden. Ich frag mich auch in wel­cher Lage sich jetzt die "Piksenden" befin­den.… müss­te eigent­lich eine Straftat sein. Oooopsi .… hab glatt ver­ges­sen das die Gerichte auf Linie sind .… wird dann wohl nix mit Verurteilung. Eigentlich Schade

  2. Na end­lich, geht doch. Besser spät als nie. Sehr wich­ti­ge Argumente sind ent­hal­ten. Die soge­nann­ten Impfstoffe—experimentelle, gen­the­ra­peu­tisch wir­ken­de Substanzen—hätten nie zuge­las­sen wer­den dürfen. 

    Möge sich der Text rasch und weit verbreiten. 

    Gegen die ver­gleichs­wei­se harm­lo­sen Coronaviren braucht nie­mand eine Impfung. Das Menschheitsverbrechen und glo­ba­le Medizinverbrechen COVAX muss been­det wer­den. "STOP COVAX"

  3. Dr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuerner·17h
    Thread
    Verantwortung/Umgang mit Krankheiten vor u nach Corona
    1/..
    Lange vor Corona gab es bereits ver­keim­te Wasserleitungen in öffent­li­chen Einrichtungen/Pflegeheimen/Krankenhäusern.

    Kinder wur­den krank (Fieber, Durchfall, Erbrechen) in Kindergärten u Schulen abgeliefert.

    Dr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuerner·17h
    2/..
    Pflegekräfte mit künst­li­chen Fingernägeln und Ringen,
    Ärzte mit dicken Uhren und Armketten konn­ten Hände und Unterarme nicht ordent­lich des­in­fi­zie­ren. Darauf ange­spro­chen, ern­te­te man ein müdes Lächeln. Gab Wichtigeres als Hygiene…

    Dr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuerner·17h
    3/.. Empfehlung für jähr­li­che Grippeschutzimpfung wur­de auch von medi­zi­ni­schem Fachpersonal als nicht wich­tig oder unbe­dingt not­wen­dig erachtet.

    Jedes Jahr ver­star­ben Tausende an Influenza u Lungenentzündung. Das wur­de als schick­sal­haft ver­bucht u fand kein gro­ßes Interesse.

    Dr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuerner·17h
    4/..
    Krankenhauskeime wer­den immer noch unter­schätzt, obwohl sie gro­ße Gefahr dar­stel­len. Nach wie vor ster­ben vie­le Menschen daran.
    Wo war/ist der Aufschrei? Wo waren/sind die not­wen­di­gen Maßnahmen?

    Dr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuerner·17h
    5/..
    Es gab kei­nen Aufschrei. Lange bekann­te Probleme, den­noch keine/wenig Verbesserung.

    Die der­zei­ti­gen und geplan­ten Maßnahmen gegen COVID sind schein­hei­lig. Sie sind über­zo­gen und realitätsfern.

    Dr. Friedrich Pürner, MPH@DrPuerner
    6/6
    Warum?
    Weil es bedeu­tend gefähr­li­che­re und töd­li­che­re Erreger in DEU als Corona gibt. Impfpflicht, Maskenpflicht und ande­re Maßnahmen blie­ben vor­her aus.
    Der Fokus liegt nur noch auf Corona. Eine Erkältungskrankheit, für die wir nun unse­re Freiheit opfern sollen.
    7:46 PM · Mar 9, 2022
    https://​twit​ter​.com/​D​r​P​u​e​r​n​e​r​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​4​5​5​2​4​6​2​5​2​0​7​296

  4. Jessica Hamed
    @jeha2019
    Diese Einstellung,die @ob_palmer
    unver­blümt bei @maischberger
    (1/22) offen­bar­te ist in einem Rechtsstaat indiskutabel.
    Das was er als „Pragmatismus“ bezeich­net ist nichts ande­res als das bewuss­te Inkaufnehmen einer Verfassungsverletzung.
    Art. 20 III GG bin­det auch OBs.#Impfpflicht
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    Vespertin
    @vespertin3
    · Jan 13
    #Palmer bei #maisch­ber­ger zu #Impfpflicht:

    "Mir als Praktiker ist egal, ob das #BVerfG die Impfpflicht nach 6 Monaten kippt, solan­ge alle geimpft sind. So wur­den vie­le Gesetze gemacht…in der Pandemie macht man auch Fehler…völlig unproblematisch…"
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    7:53 AM · Mar 10, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​8​2​8​6​7​5​3​0​9​8​7​5​2​0​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​M​C​5​l​a​T​O​y​N​c​p​A​AAA

  5. 1 of 6
    https://​twit​ter​.com/​c​r​p​o​s​l​o​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​9​9​4​6​5​4​5​9​2​1​6​3​9​1​?​c​x​t​=​H​HwW
    Jessica Hamed Retweeted
    crposlo
    @crposlo
    /1 Hier mein Problem mit den vorgesehenen
    Änderungen des @Infektionsschutzgesetzes (welt​.de
    /bin/INESCGeset). Eine kon­kre­te Gefahr einer sich
    dyna­misch aus­brei­ten­den Infektionslage ab der
    wei­ter­füh­ren­de Maßnahmen ergrif­fen wer­den, soll
    nach dem Entwurf u.a. dann bestehen,…
    11:20 PM · Mar 9, 2022 · Twitter Web App
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    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    Replying to @crposlo
    /2 …wenn auf­grund einer beson­ders hohen Anzahl von Neuinfektionen oder
    einem beson­ders star­ken Anstieg an Neuinfektionen eine Überlastung der
    Krankenhauskapazitäten in der jewei­li­gen Gebietskörperschaft droht (§ 28a
    Abs. 8 IfSG‑E).

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /3 Was dar­un­ter kon­kret zu ver­ste­hen ist, wird im Entwurf nicht weiter
    aus­ge­führt (vgl. S. 21). @Karl_Lauterbach führ­te dazu aus, dass konkrete
    Schwellenwerte nicht ziel­füh­rend sind, son­dern es einer
    Gesamtbetrachtung bedarf.
    you​tube​.com
    Gesundheitsminister Lauterbach und Justizministe…
    Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister
    Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister …

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /4 Damit hat er soweit recht. Womit er dann nicht recht hat, dass die
    Länder klu­ge Entscheidungen tref­fen können.
    you​tube​.com
    Gesundheitsminister Lauterbach und Justizministe…
    Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister
    Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister …

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /5 Die Gerichte haben mehr­fach bean­stan­det, dass die eingesetzten
    Kennzahlen und Grenzen kei­nen Sinn machten.

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /6 So z.B. der OVG Lüneburg der bean­stan­det hat­te, dass die Berechnung
    des Indikators "Intensivbetten" in Niedersachsen nicht nach­voll­zieh­bar war
    (vgl. Beschl. v. 08.12.2021 – 13 MN 463/21 -, Rn. 20 ff.,
    recht​spre​chung​.nie​der​sach​sen​.de/​j​p​o​r​t​a​l​/​p​o​r​tal).

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    10.03.22, 13:26
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    https://​twit​ter​.com/​c​r​p​o​s​l​o​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​9​9​4​6​5​4​5​9​2​1​6​3​9​1​?​c​x​t​=​H​HwW
    /7 Der OVG Greifswald bemän­gel­te, dass in Mecklenburg-Vorpommern das
    Gewichtungskriterium der „ITS-Auslastung“ feh­ler­haft fest­ge­legt wurde
    (vgl. Beschl. v. 07.01.2022 – 1 KM 661/21 OVG -, S. 15 ff., mv​-jus​tiz​.de
    /serviceassiste).

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /8 Deshalb ist auch die Bewertung von @MarcoBuschmann , dass die
    genann­ten Kriterien sehr klar sei­nen, um zu angemessenen
    Entscheidungen zu gelan­gen, sehr optimistisch.
    you​tube​.com
    Gesundheitsminister Lauterbach und Justizministe…
    Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister
    Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister …

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /9 Was soll eine beson­ders Hohe Anzahl an Infektionen sein? Was soll ein
    beson­ders star­ken Anstieg an Neuinfektionen sein? Was ist unter einer
    Überlastung der Krankenhauskapazitäten zu verstehen?

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /10 Die ers­ten bei­den Fragen dür­fen dann die Gerichte beant­wor­ten, die
    dann erwar­tungs­ge­mäß in Hauptsacheverfahren flüch­ten wer­den und den
    Universaljoker "Entscheidungsspielraum" zie­hen wer­den. Eine Antwort auf
    die drit­te Fragen wer­den sie wahr­schein­lich nicht mal ver­su­chen zu ge

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /11 Dabei ist die­se Frage nicht tri­vi­al (vgl. Leisner-Egensperger, JZ 2021, 913
    (920)):

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /12 Die Konkretisierung der Annahme einer dro­hen­den Überforderung ist
    offen­sicht­lich die Aufgabe des Gesetzgebers. Das wur­de bis­her unterlassen
    und zu erwar­ten ist, dass das hier auch so bleibt.
    10.03.22, 13:26
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    https://​twit​ter​.com/​c​r​p​o​s​l​o​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​9​9​4​6​5​4​5​9​2​1​6​3​9​1​?​c​x​t​=​H​HwW

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /13 Zwar ist die Festlegung star­rer Grenzen unsin­nig und kontraproduktiv,
    doch hier hät­te man sich mehr mit den bis­her gelern­ten aus zwei Jahren
    Pandemiebekämpfung aus­ein­an­der­set­zen müs­sen. Welche Indikatoren sind
    geeig­net? Wie ist die Datenlage? Müsste sie ver­bes­sert werden?

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /14 Das sind alles Fragen, denen hier aus­ge­wi­chen wird und stattdessen
    wei­ter den Ländern einen Blankocheck aus­stellt. Das sind auch Fragen, die
    man auch nicht so ein­fach den Länderparlamenten über­las­sen darf (vgl.
    Brocker, NVwZ 2020, 1485 (1488)):

    crpos­lo
    @crposlo · 14h
    /15 "Es reicht nicht aus, dass „irgend­ein“ Parlament ein hinreichend
    bestimm­tes Gesetz erlässt, son­dern es muss auch das zuständige
    Parlament sein. Dies ist im Kontext des IfSG und im Lichte von Art. 74 I Nr.
    19 GG allein der Deutsche Bundestag."
    10.03.22, 13:26
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    https://​twit​ter​.com/​c​r​p​o​s​l​o​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​9​9​4​6​5​4​5​9​2​1​6​3​9​1​?​c​x​t​=​H​HwW
    10.03.22, 13:26
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    https://​twit​ter​.com/​c​r​p​o​s​l​o​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​9​9​4​6​5​4​5​9​2​1​6​3​9​1​?​c​x​t​=​H​HwW
    10.03.22, 13:26
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    https://​twit​ter​.com/​c​r​p​o​s​l​o​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​9​9​4​6​5​4​5​9​2​1​6​3​9​1​?​c​x​t​=​H​HwW
    10.03.22, 13:26
    https://​twit​ter​.com/​c​r​p​o​s​l​o​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​9​9​4​6​5​4​5​9​2​1​6​3​9​1​?​c​x​t​=​H​H​w​W​j​s​C​5​4​a​P​t​j​d​c​p​A​AAA

  6. Cornelia Stolze Retweeted
    Ulle ᵇᵉᵛᵒʳᶻᵘᵍᵗ ʳᵉᵃˡᶤˢᵗᶤˢᶜʰᵉ ᴿᶤˢᶤᵏᵒᵉᶤᶰˢᶜʰäᵗᶻᵘᶰᵍ
    @Ulle_65
    ·
    Mar 8
    Replying to
    @janoschdahmen
    Wie weit ist denn die Grundimmunisierung durch Genesene (erkann­te + Dunkelziffer) u. Geimpfte (gemel­de­te und ungemeldete)?
    Liefern Sie erst ein­mal e. Kohortenstudie/Prävalenz-Studie, die zeigt, wer weder geimpft noch gene­sen ist mit einer Risikostratifizierung nach Altersgruppen.
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​N​X​T​K​k​M​V​I​A​Q​p​D​8​B​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​l​a​rge

    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​N​X​T​K​v​t​X​I​A​M​C​L​R​W​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​m​e​d​ium

    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​N​X​T​K​9​B​X​E​A​A​V​D​O​h​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​9​0​0​x​900

    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​N​X​T​L​Q​4​V​E​A​A​o​r​q​e​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​l​a​r​g​e​C​o​r​n​e​lia Stolze Retweeted
    Martina
    @Martina__SchaLu
    ·
    Mar 8
    Replying to
    @janoschdahmen
    Interessant, dass der Expertenrat so tut, als hät­te es vor 2020 kei­ne Pandemie-Pläne gegeben…

    Warum wur­den die nicht benutzt?! Gibt es dazu eine offi­zi­el­le Begründung?

  7. "…eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jewei­li­gen Gebietskörperschaft droht"

    Das Argument ist im Prinzip der Schlüssel, der die Türen zu allen Maßnahmen öff­net, da sich die zur Verfügung ste­hen­den Kapazitäten ja nach Belieben und qua­si über Nach anpas­sen las­sen – ein Fernschreiben reicht dazu ja in der Regel.

    Die Auslastungsgrenze kann man prak­tisch auf eine tages­ak­tu­el­le Auslastung im Grundbetrieb legen und jede wei­te­re Neuaufnahme wäre dann eine Überlastung. Es braucht z.B. nur der Pflegeschlüssel per Verordnung geän­dert wer­den und schon wer­den wie­der bei glei­cher Personaldecke eini­ge Betten nicht mehr beleg­bar bzw. im Volksmund als "abge­baut" bezeichnet.

  8. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Ja, das kommt jetzt nicht überraschend. 

    Für den Gesundheitsökonom @Karl_Lauterbach
    machen Zahlen und Fakten aus medi­zi­ni­scher Sicht wenig Sinn.

    Ein wei­te­rer Schlag für die evi­denz­ba­sier­te Medizin in Deutschland.
    Quote Tweet
    Lydia Rosenfelder
    @lyrosenfelder
    · 23h
    Lauterbachs tro­cke­nes Fazit nach zwei Jahren Pandemie mit aus­ge­wür­fel­ten Inzidenzgrenzen und ver­zerr­ten Hospitalisierungswerten: „
    Wir haben aus­drück­lich kei­ne Ziffern genannt, weil aus medi­zi­ni­scher Sicht machen die kei­nen Sinn.“
    Besser kann man es nicht ausdrücken…
    8:21 PM · Mar 9, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​0​1​6​5​4​4​4​5​8​2​5​9​5​7​9​0​3​?​c​x​t​=​H​H​w​W​n​o​C​9​r​e​W​w​-​d​Y​p​A​AAA

  9. Offensichtlich ist es für die Autoren kei­ne Option, auf­fäl­li­ge Fragen zu igno­rie­ren und mög­lichst kon­form zu leben, wie der Großteil die­ser Bevölkerung es tut.

    Herzlichen Dank dafür!

  10. Art. 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesam­te deut­sche Volk gilt, ver­liert sei­ne Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deut­schen Volke in frei­er Entscheidung beschlos­sen wor­den ist.

      1. @aa:

        Bist du dir sicher, daß du die­se Einlassung in aus­for­mu­lier­ter Form lesen willst? Dir soll­te doch eigent­lich klar sein wor­auf der Schreiber anspielt.

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