"Cicero" meets Antifa

So wächst dank Corona zusam­men, was nicht zusam­men gehört.

https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-leugner-verharmloser-querdenker-afd-thomas-seitz-pandemie-bekaempfung/plus

Oder doch? Noch 2018 attes­tier­te das Antifa-Magazin "der rech­te rand" der Zeitschrift "AfD-Gedankengut". Hört man jetzt von ihnen einen Spruch wie "Wir mar­schie­ren mit Sarrazinisten"?

11 Antworten auf „"Cicero" meets Antifa“

  1. Die Verschiebung des Blickwinkels, viel­leicht könn­te man genau­er sagen: die Verschiebung der Ordinate nach rechts, ist wesent­lich dadurch bewirkt wor­den, dass alles, was rechts ist, von Pegida bis zur AfD, mas­siv bekämpft wird und die­ser Kampf inzwi­schen von einer All-Parteien-und-Medien-Koalition getra­gen wird.

    Der Kampf gegen die neue Rechte ist ja ehren­wert. Aber im kon­kre­ten Fall hat er dazu geführt, dass sich unter einer Decke, die in gro­ßen Lettern mit „Links“ beschrif­tet ist, Leute und Medien ver­sam­meln, die poli­tisch, pro­gram­ma­tisch und auch in ihren Grundwerten wenig gemein haben. Dazu gehö­ren letzt­end­lich Gregor Gysi und Annegret Kramp-Karrenbauer; der Milliardär Soros wie auch sei­ne Milliardärskollegen Bezos und Gates gehö­ren genau­so dazu wie der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, außer­dem Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Bundestagsfraktions-Vorsitzende Rolf Mützenich, der erwähn­te SWR-Intendant Gniffke, die Macher der Bild-Zeitung wie auch jene der „Blätter“ und der taz sowie­so, der frü­he­re Regierungssprecher Gerhard Schröders, Uwe Karsten Heye, der sich beson­ders im Kampf gegen Rechts enga­giert hat, genau­so wie sein Nachfolger Seibert und der Moderator des Heute Journals Claus Kleber. – Aus der Sicht rechts­kon­ser­va­ti­ver bis rechts­na­tio­na­ler Kreise sind die Genannten alle zusam­men links-ver­si­fft. Und sie haben weit­ge­hend die Macht.

    Der Kampf gegen den schei­den­den US-Präsidenten Trump hat viel dazu bei­getra­gen, die­ses Image sei­ner Gegner als links­li­be­ral oder links zu fes­ti­gen. Biden mag noch so vie­le Kriege befür­wor­tet und mit­ge­führt haben, er und sei­ne Familie mögen noch so kor­rupt sein, die Auseinandersetzung mit dem rechts­kon­ser­va­ti­ven und unge­bil­de­ten, mit dem tram­peln­den Trump hat dem neu­en Präsidenten und sei­ner Entourage ein lin­kes, fort­schritt­li­ches, ange­neh­mes Image ver­passt. Und die­ses schwappt über den Atlantik.

    Alle sind ver­eint unter der Parole „Wir sind die Guten“. …

    Wenn die Chefs und Eigentümer von Amazon, von Google, von Microsoft als dem pro­gres­si­ven Lager zuge­hö­rig gel­ten, dann ist das sehr ange­nehm für sie. Dann kön­nen sie Ihre Geschäfte unbe­küm­mert im neo­li­be­ra­len Geiste betrei­ben. Sie kön­nen ihre Monopolrenten kas­sie­ren und nied­ri­ge Löhne bezah­len. Sie erschei­nen trotz­dem als lin­ke Mitte unse­rer Weltgesellschaft. Die dafür not­wen­di­ge pro­pa­gan­dis­ti­sche Imagebildung wird von den Medien welt­weit geför­dert und von Stiftungen unter­stützt. Ob das so geplant ist? Vieles spricht dafür. Vielleicht kön­nen NachDenkSeiten-Leserinnen und ‑Leser das wei­te­re Geschehen beob­ach­ten und dann gele­gent­lich veri­fi­zie­ren, ob die These stimmt.

    Dass Angela Merkel und die sie umge­ben­den Personen und dass wei­te Teile der Unions-Führung die­se Verschiebung des Blickwinkels geplant haben, ist sehr wahr­schein­lich. Das deu­te­te sich schon bei einem wich­ti­gen Vorläufer der jet­zi­gen Entwicklung an: bei der weit­ver­brei­te­ten und gepfleg­ten Behauptung, Angela Merkel und ihre CDU sei­en „sozi­al­de­mo­kra­ti­siert“. (Die NachDenkSeiten haben dar­über in den letz­ten Jahren schon viel berich­tet.) Diese – nie fun­dier­te – Behauptung von der Sozialdemokratisierung der Union hat das Zustimmungs- und Wählerpotenzial von Angela Merkel und der CDU/CSU enorm erwei­tert. Damit sind wir bei den Folgen der Ordinaten-Verschiebung.

    Die ver­mut­li­chen Konsequenzen

    Image und Spielraum von CDU und CSU wer­den erwei­tert. Sie haben ihr Wählerpotenzial damit beacht­lich ver­mehrt. Sie zie­hen Stimmen ver­mut­lich von allen ande­ren Parteien, die als zum glei­chen Lager gehö­rig ein­ge­schätzt wer­den, ab – also von der SPD, von der Linken und even­tu­ell auch von den Grünen.

    Angela Merkel erscheint ja als so etwas wie die Führerin des links­li­be­ra­len Lagers im Kampf gegen rechts. Die Kritik an ihr und an den mit ihr direkt ver­bun­de­nen Parteien, an CDU/CSU, ver­stummt zuse­hends. Wer kri­ti­siert, auch wer als wirk­lich Linker) kri­ti­siert, wird dem rech­ten Lager zuge­schla­gen. Das funk­tio­niert auch mit­hil­fe der Begriffe „Querfront“ und „rechts­of­fen“.

    Mit der neu­en Imagebildung für das Unionslager ist die Bildung von schwarz-grü­nen Koalitionen kein Problem und damit auch kein Thema mehr.

    Die Imagebildung ist so kräf­tig, dass die Union und auch die Grünen und das Mehrheitslager der SPD ihre rechts­kon­ser­va­ti­ve und mili­tä­risch ori­en­tier­te Politik unbe­sorgt wei­ter­ma­chen kön­nen. Sie kön­nen im Ausland Kriege füh­ren, sie kön­nen die Erhöhung des Rüstungsetats for­dern, sie kön­nen bewaff­ne­te Drohnen anschaf­fen, sie kön­nen den USA wei­ter erlau­ben, von Deutschland aus Drohnen und ande­re mili­tä­ri­sche Einsätze zu steu­ern. Sie kön­nen die ato­ma­re Teilhabe fort­set­zen und für die Modernisierung der US-Atomwaffen ein­tre­ten. Sie kön­nen am neu­en Feindbild Russland kräf­tig wei­ter malen. Sie kön­nen sich zum Werkzeug von üblen Intrigen der Geheimdienste – wie im Fall Nawalny – machen las­sen. Sie kön­nen, wie von Seiten der SPD gesche­hen, ihren Markenkern Entspannungs- und Friedenspolitik so von den Füßen auf den Kopf stel­len, dass nichts mehr davon übrig bleibt.

    Der SPD wird die Anpassung und Integration in den Verein „Wir sind die Guten“ bei den nächs­ten Wahlen ver­mut­lich nicht hel­fen. Viele ihrer Wähler mer­ken, wel­che gewal­ti­ge Imageverschiebung statt­ge­fun­den hat. Sie wer­den von der Imagemache nicht beein­druckt und fal­len als Wähler und – noch kri­ti­scher – als Multiplikatoren aus. Die Umfrageergebnisse zei­gen schon, dass die SPD von der Zugehörigkeit zum gro­ßen „lin­ken“ Einheitsbrei nicht pro­fi­tie­ren wird.

    Auch der Linkspartei wird die­se neue Entwicklung scha­den. Da kann sich Katja Kipping noch so sehr bemü­hen, gut zu fin­den, was Frau Merkel macht. Viele Wähler wäh­len lie­ber das Original.

    Profitieren wird wie bis­her schon die AfD. Einige Wähler wer­den wie bis­her schon und noch mehr den „links-ver­si­ff­ten“ Medien nicht glau­ben und die von die­sen Medien geför­der­ten Parteien nicht wäh­len wol­len. Da bleibt dann für sie nur die AfD. Sie pro­fi­tiert von der Strategie der Union.

    Es pro­fi­tie­ren auch die Kandidaten für den Vorsitz der CDU, vor allem Norbert Röttgen und Friedrich Merz. Dass bei­de aus­ge­mach­te Atlantiker sind, dass sie eher die Interessen der USA und der NATO als die Interessen unse­res Landes ver­tre­ten, dass sie gesell­schafts­po­li­tisch neo­li­be­ral ori­en­tiert sind – dies alles wird über­la­gert und über­wu­chert vom neu­en Image auch die­ser Konservativen: links. Der Kampf gegen rechts schweißt auch sol­che zusam­men, die eigent­lich nichts mit­ein­an­der zu tun haben.

    Markante Folgen hat die Ordinatenverschiebung auch für die Öffentlich-Rechtlichen Sender. Obwohl bei ihnen de fac­to fast nichts von der frü­he­ren lin­ken Fortschrittlichkeit übrig­ge­blie­ben ist, obwohl die zen­tra­len Stellen und Sendungen von Neoliberalismus, US-Hörigkeit und Kriegsfreundlichkeit geprägt sind, gel­ten sie nach wie vor oder neu als „Rotfunk“. Das war ein Etikett, dass man frü­her zum Beispiel dem Hessischen Rundfunk und dem WDR auf­ge­klebt hat und das man zum Beispiel an Sendeformaten wie dem Kritischen Tagebuch fest­ma­chen konn­te. Für die Gesamtheit der Sendungen galt das Etikett auch frü­her nicht. Jetzt gilt das Etikett „Rotfunk“ de fac­to über­haupt nicht mehr, aber es wird wei­ter mun­ter drauf­ge­klebt. Und die­ses Image erweist sich als fan­tas­tisch. Da kann man dann wie die Tagesthemen 8 Minuten lang Bill Gates inter­view­en und wie zum Beispiel der Deutschlandfunk unent­wegt gegen Russland pole­mi­sie­ren. Es passt alles unter die gro­ße Decke und dar­auf steht „links“ oder „links­li­be­ral“. (Albrecht Müller)
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=68129

    1. Zum Nachdenkseiten-Text. Albrecht Müller schreibt sonst eher weni­ger sol­che ele­gi­schen Texte, und sprich sonst auch kei­ne solch ver­schwur­bel­te Sprache. Komisch.

      Man merk auf jeden Fall: unter Strich muss irgend­was mit "gegen rechts" rauskommen.

      Für mich sind die NDS inzwi­schen ein kla­res Infiltrationsorgan zur Bewegungsspaltung. J. Berger ist der Hauptprotagonist dabei. Müller konn­te sich auch nie aus sei­ner sPD-Verhaftung lösen. Der träumt immer noch von seli­ger Sozialdemokratie wie sie ein­mal war, als lin­ke Ideen noch zuge­las­sen wer­den muss­te um den Arbeitnehmern ein posi­ti­ves Gegenbild zur Sowjetunion vorzugaukeln.
      Seit '89 hat sich das erle­digt. Aber wer das nicht ein­mal ange­sichts sPD-Hartz4 rich­tig wahr­ha­ben will liegt ent­we­der im geis­ti­gen Koma – oder hat ande­re Absichten als die vorgeschobenen.

        1. Äh, besteht nicht der gan­ze Blog dar­aus, ande­ren nach­zu­wei­sen, dass sie zu blöd sind zu erken­nen, dass aa&friends recht haben? Das also alle ande­ren die "Falschdenker" sind?

          Da dür­fen dann doch auch Herr Storz die Linken und ich die extre­men Rechten, auf die hier im Blog ger­ne mal bezug genom­men wird, ein wenig beleuchten 🙂

          1. @Ana-Marie Leiperz: Ganz über­wie­gend wer­den auf die­sem Blog Dokumente zur Verfügung gestellt, mit denen sich die LeseerInnen ein eige­nes Bild machen kön­nen. Ich wüß­te nicht, wo hier jemand als Falschdenker bezeich­net wur­de. Das hier ange­spro­che­ne Anliegen ist, vor­ge­tra­ge­ne Positionen zu bewer­ten. Dazu gehört selbst­ver­ständ­lich ein Kontext. Wenn aber ledig­lich dar­auf ver­wie­sen wird, daß X ja sowie­so zu ande­ren Fragen Verwerfliches sagt und Y ohne­hin in eine Schublade gehört, ist das wenig hilf­reich für die Debatte in der Sache.

          2. Anamarie,
            Äh, besteht nicht alle Bemühungen von Politik und Medien dar­in, ande­ren nach­zu­wei­sen, dass sie zu blöd sind zu erken­nen, dass Merkel&friends recht haben?

            Sie sind sowas von peinlich …

        2. Ich glau­be Sie inter­pre­tie­ren zuviel. Nirgendwo geht es mir um Entlarvung von Falschdenkern.
          Ich möch­te aber gewis­se Phänomene ver­ste­hen. Dazu for­mu­lie­re ich Theorien …

          Hier so ein Versuch:

          Norbert Häring bekennt sich aus­drück­lich zu dem Standpunkt, eine Demokratie dür­fe Notstandsgesetze haben und anwenden.

          https://norberthaering.de/medienversagen/infodemie/

          "Meines Erachtens gehört es zu den Aufgaben des Staates, im Falle einer Pandemie auch die Grundrechte einzuschränken."

          Es klingt fast wie eine Replik auf mei­ne These, dass eine Demokratie mit Notstandsgesetzen ein offe­nes Scheunentor für Diktaturbestrebungen bereit hält – aus­rei­chen­de Geldmengen und Skrupellosigkeit bei den Akteuren vorausgesetzt.

          Es wun­dert mich schwer, dass ein Denker wie Häring nicht erken­nen will, dass eine "Pandemie" offen­sicht­lich Definitionssache ist – wie jede kom­ple­xe­re Realitätsbeschreibung. Und dass also ein­zig die Definitionshoheit zählt, wenn eine Notlage aus­ge­ru­fen wer­den kann. „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand ent­schei­det“ heißt es nach Carl Schmitt.

          Sehen die alle (Häring, Berger, Müller, Precht, Sloterdijk, diver­se TAZ-/Cicero-/"linke"-Autoren, Wagenknecht, Lafontaine, …) die­se Gefahr nicht? Sehen die alle nicht, dass die­ses Gefahr gera­de Realität wird? Woran wol­len die Festmachen, ob gera­de ein nach ihrer Ansicht nach legi­ti­mer Notstand aus­ge­ru­fen wird oder ein ille­gi­ti­mer – ange­sichts all­ge­mein von die­sen Personen selbst kon­sta­tier­te Informations- und Deutungshoheit gewis­ser Kreise?

          Also: die, die frü­her vor Manipulation, vor ein­sei­ti­gen Medien, vor kor­rup­ter Politik gewarnt haben, die Bücher dar­über schrie­ben und Artikelserien dazu raus­hau­ten, wol­len plötz­lich alles glau­ben, was ihnen da ser­viert wird? Wie das?

          Mir bleibt da die Spucke weg. Das kann ich nicht nach­voll­zie­hen. Wenn Sie damit kein Problem haben: bit­te, Ihre Sache, gra­tu­lie­re zu die­ser kom­mo­den Sicht.

          Aber bit­te, las­sen Sie mich mit die­ser Anemarie in Ruhe.

          1. Was bit­te macht die­se Anemarie denn ande­res als zu argu­men­tie­ren, die herr­schen­de Meinung habe recht, da es die herr­schen­de Meinung ist?

            Was macht die­se Anemarie ande­res als die domi­nan­te Informationshoheit der Hauptmedien auch noch hier in die­sem Blog eta­blie­ren zu wol­len (mit etwas "lin­ker Soße" versetzt)?

            Die Zahlen zur Sterblichkeit zei­gen: wir haben KEINE gefähr­li­che Seuche, seit 10 Monaten nicht und auch heu­te nicht!
            Die Zahlen zur Sterblichkeit zei­gen, die "Corona-Maßnahmen" sind wir­kungs­los, ja schädlich!
            Die Art der "Corona-Maßnahmen" zei­gen, dass die Regierungen nichts als repres­si­ve Maßnahmen ken­nen – kei­ner­lei Bemühungen die Abwehrkräfte der Menschen zu stär­ken, Gefährdete zu schüt­zen, Gesundheitssysteme zu stärken.
            Alle Bemühungen von Politik und Medien zie­len dar­auf ab, "abwei­chen­de Meinungen" zum ver­stum­men zu bringen.

            Und dann kom­men angeb­li­che "lin­ke Stimmen" die die­sen repres­si­ven Kurs auch noch gut fin­den und über­all ver­tei­di­gen wol­len? Was soll dar­an links in irgend einem guten Sinne sein? Was wol­len sol­che Leute denn tat­säch­lich bewir­ken? Ich ver­ste­he die­ses aus­ein­an­der­klaf­fen von Anspruch ("links sein") und Reden (Rechtfertigung, gar Verteidigung von Repression, Zwang, Lockdown, Maskenzwang, Impfdruck, Denunziation, Unterwerfung, Ausgrenzen, Beleidigen, Staats- und Politik-Glübigkeit, …) nicht. 

            Vielleicht bin ich ein­fach zu dumm die Feinheiten die­ser "lin­ken Positionen" zu verstehen?

  2. Der schwe­di­sche Weg ist alles ande­re als gescheitert.
    Auch mas­ken­be­wehr­te Menschen lan­den im Krankenhaus.
    Und in säch­si­schen Kliniken droht eben kei­ne Triage.

    Cicero: set­zen, 6.

  3. Naja, nicht ver­wun­der­lich, wenn man sich die vita des Autors anschaut:

    "Marko Northe lei­tet die Onlineredaktion von cicero.de. Zuvor war er Teamleiter Online im ARD-Hauptstadtstudio und Redakteur bei der "Welt". Studium in Bonn, Genf und Berlin sowie am Deutschen Literaturinstitut Leipzig."

  4. Der schwe­di­sche Weg ist ganz und gar nicht geschei­tert! Wie ich von Bekannten höre, gibt es zwar momen­tan ein paar Maßnahmen, aber die­se hal­ten sich in Grenzen, zB mit Schule zuhau­se sind die Schweden schon ziem­lich gut aus­ge­stat­tet, schon vor coro­na. Bargeld ist ja dort auch fast aus­ge­rot­tet, lei­der. Aber ansons­ten gibt es kaum Menschen mit Maske und die Maßnahmen sind eher Empfehlungen und kei­ne Verbote. Großveranstaltungen über 100 fin­den zB nicht statt und ähn­li­ches, aber nicht zu ver­glei­chen wie es bei uns ist. Trotzdem gehen die Zahlen nicht son­der­lich in die Höhe, son­dern blei­ben gleich und es gibt im Vergleich zu den Vorjahren kei­ne Übersterblichkeit, was bei uns übri­gens auch so ist.

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