"Cicero" meets Antifa

So wächst dank Coro­na zusam­men, was nicht zusam­men gehört.

https://​www​.cice​ro​.de/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​c​o​r​o​n​a​-​l​e​u​g​n​e​r​-​v​e​r​h​a​r​m​l​o​s​e​r​-​q​u​e​r​d​e​n​k​e​r​-​a​f​d​-​t​h​o​m​a​s​-​s​e​i​t​z​-​p​a​n​d​e​m​i​e​-​b​e​k​a​e​m​p​f​u​n​g​/​p​lus

Oder doch? Noch 2018 attes­tier­te das Anti­fa-Maga­zin "der rech­te rand" der Zeit­schrift "AfD-Gedan­ken­gut". Hört man jetzt von ihnen einen Spruch wie "Wir mar­schie­ren mit Sar­ra­zi­nis­ten"?

11 Antworten auf „"Cicero" meets Antifa“

  1. Die Ver­schie­bung des Blick­win­kels, viel­leicht könn­te man genau­er sagen: die Ver­schie­bung der Ordi­na­te nach rechts, ist wesent­lich dadurch bewirkt wor­den, dass alles, was rechts ist, von Pegi­da bis zur AfD, mas­siv bekämpft wird und die­ser Kampf inzwi­schen von einer All-Par­tei­en-und-Medi­en-Koali­ti­on getra­gen wird.

    Der Kampf gegen die neue Rech­te ist ja ehren­wert. Aber im kon­kre­ten Fall hat er dazu geführt, dass sich unter einer Decke, die in gro­ßen Let­tern mit „Links“ beschrif­tet ist, Leu­te und Medi­en ver­sam­meln, die poli­tisch, pro­gram­ma­tisch und auch in ihren Grund­wer­ten wenig gemein haben. Dazu gehö­ren letzt­end­lich Gre­gor Gysi und Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er; der Mil­li­ar­där Sor­os wie auch sei­ne Mil­li­ar­därs­kol­le­gen Bezos und Gates gehö­ren genau­so dazu wie der DGB-Vor­sit­zen­de Rei­ner Hoff­mann, außer­dem Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel und der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­ons-Vor­sit­zen­de Rolf Müt­zenich, der erwähn­te SWR-Inten­dant Gniff­ke, die Macher der Bild-Zei­tung wie auch jene der „Blät­ter“ und der taz sowie­so, der frü­he­re Regie­rungs­spre­cher Ger­hard Schrö­ders, Uwe Kars­ten Heye, der sich beson­ders im Kampf gegen Rechts enga­giert hat, genau­so wie sein Nach­fol­ger Sei­bert und der Mode­ra­tor des Heu­te Jour­nals Claus Kle­ber. – Aus der Sicht rechts­kon­ser­va­ti­ver bis rechts­na­tio­na­ler Krei­se sind die Genann­ten alle zusam­men links-ver­sifft. Und sie haben weit­ge­hend die Macht.

    Der Kampf gegen den schei­den­den US-Prä­si­den­ten Trump hat viel dazu bei­getra­gen, die­ses Image sei­ner Geg­ner als links­li­be­ral oder links zu fes­ti­gen. Biden mag noch so vie­le Krie­ge befür­wor­tet und mit­ge­führt haben, er und sei­ne Fami­lie mögen noch so kor­rupt sein, die Aus­ein­an­der­set­zung mit dem rechts­kon­ser­va­ti­ven und unge­bil­de­ten, mit dem tram­peln­den Trump hat dem neu­en Prä­si­den­ten und sei­ner Entou­ra­ge ein lin­kes, fort­schritt­li­ches, ange­neh­mes Image ver­passt. Und die­ses schwappt über den Atlantik.

    Alle sind ver­eint unter der Paro­le „Wir sind die Guten“. …

    Wenn die Chefs und Eigen­tü­mer von Ama­zon, von Goog­le, von Micro­soft als dem pro­gres­si­ven Lager zuge­hö­rig gel­ten, dann ist das sehr ange­nehm für sie. Dann kön­nen sie Ihre Geschäf­te unbe­küm­mert im neo­li­be­ra­len Geis­te betrei­ben. Sie kön­nen ihre Mono­pol­ren­ten kas­sie­ren und nied­ri­ge Löh­ne bezah­len. Sie erschei­nen trotz­dem als lin­ke Mit­te unse­rer Welt­ge­sell­schaft. Die dafür not­wen­di­ge pro­pa­gan­dis­ti­sche Image­bil­dung wird von den Medi­en welt­weit geför­dert und von Stif­tun­gen unter­stützt. Ob das so geplant ist? Vie­les spricht dafür. Viel­leicht kön­nen Nach­Denk­Sei­ten-Lese­rin­nen und ‑Leser das wei­te­re Gesche­hen beob­ach­ten und dann gele­gent­lich veri­fi­zie­ren, ob die The­se stimmt.

    Dass Ange­la Mer­kel und die sie umge­ben­den Per­so­nen und dass wei­te Tei­le der Uni­ons-Füh­rung die­se Ver­schie­bung des Blick­win­kels geplant haben, ist sehr wahr­schein­lich. Das deu­te­te sich schon bei einem wich­ti­gen Vor­läu­fer der jet­zi­gen Ent­wick­lung an: bei der weit­ver­brei­te­ten und gepfleg­ten Behaup­tung, Ange­la Mer­kel und ihre CDU sei­en „sozi­al­de­mo­kra­ti­siert“. (Die Nach­Denk­Sei­ten haben dar­über in den letz­ten Jah­ren schon viel berich­tet.) Die­se – nie fun­dier­te – Behaup­tung von der Sozi­al­de­mo­kra­ti­sie­rung der Uni­on hat das Zustim­mungs- und Wäh­ler­po­ten­zi­al von Ange­la Mer­kel und der CDU/CSU enorm erwei­tert. Damit sind wir bei den Fol­gen der Ordinaten-Verschiebung.

    Die ver­mut­li­chen Konsequenzen

    Image und Spiel­raum von CDU und CSU wer­den erwei­tert. Sie haben ihr Wäh­ler­po­ten­zi­al damit beacht­lich ver­mehrt. Sie zie­hen Stim­men ver­mut­lich von allen ande­ren Par­tei­en, die als zum glei­chen Lager gehö­rig ein­ge­schätzt wer­den, ab – also von der SPD, von der Lin­ken und even­tu­ell auch von den Grünen.

    Ange­la Mer­kel erscheint ja als so etwas wie die Füh­re­rin des links­li­be­ra­len Lagers im Kampf gegen rechts. Die Kri­tik an ihr und an den mit ihr direkt ver­bun­de­nen Par­tei­en, an CDU/CSU, ver­stummt zuse­hends. Wer kri­ti­siert, auch wer als wirk­lich Lin­ker) kri­ti­siert, wird dem rech­ten Lager zuge­schla­gen. Das funk­tio­niert auch mit­hil­fe der Begrif­fe „Quer­front“ und „rechts­of­fen“.

    Mit der neu­en Image­bil­dung für das Uni­ons­la­ger ist die Bil­dung von schwarz-grü­nen Koali­tio­nen kein Pro­blem und damit auch kein The­ma mehr.

    Die Image­bil­dung ist so kräf­tig, dass die Uni­on und auch die Grü­nen und das Mehr­heits­la­ger der SPD ihre rechts­kon­ser­va­ti­ve und mili­tä­risch ori­en­tier­te Poli­tik unbe­sorgt wei­ter­ma­chen kön­nen. Sie kön­nen im Aus­land Krie­ge füh­ren, sie kön­nen die Erhö­hung des Rüs­tungs­etats for­dern, sie kön­nen bewaff­ne­te Droh­nen anschaf­fen, sie kön­nen den USA wei­ter erlau­ben, von Deutsch­land aus Droh­nen und ande­re mili­tä­ri­sche Ein­sät­ze zu steu­ern. Sie kön­nen die ato­ma­re Teil­ha­be fort­set­zen und für die Moder­ni­sie­rung der US-Atom­waf­fen ein­tre­ten. Sie kön­nen am neu­en Feind­bild Russ­land kräf­tig wei­ter malen. Sie kön­nen sich zum Werk­zeug von üblen Intri­gen der Geheim­diens­te – wie im Fall Nawal­ny – machen las­sen. Sie kön­nen, wie von Sei­ten der SPD gesche­hen, ihren Mar­ken­kern Ent­span­nungs- und Frie­dens­po­li­tik so von den Füßen auf den Kopf stel­len, dass nichts mehr davon übrig bleibt.

    Der SPD wird die Anpas­sung und Inte­gra­ti­on in den Ver­ein „Wir sind die Guten“ bei den nächs­ten Wah­len ver­mut­lich nicht hel­fen. Vie­le ihrer Wäh­ler mer­ken, wel­che gewal­ti­ge Image­ver­schie­bung statt­ge­fun­den hat. Sie wer­den von der Image­ma­che nicht beein­druckt und fal­len als Wäh­ler und – noch kri­ti­scher – als Mul­ti­pli­ka­to­ren aus. Die Umfra­ge­er­geb­nis­se zei­gen schon, dass die SPD von der Zuge­hö­rig­keit zum gro­ßen „lin­ken“ Ein­heits­brei nicht pro­fi­tie­ren wird.

    Auch der Links­par­tei wird die­se neue Ent­wick­lung scha­den. Da kann sich Kat­ja Kip­ping noch so sehr bemü­hen, gut zu fin­den, was Frau Mer­kel macht. Vie­le Wäh­ler wäh­len lie­ber das Original.

    Pro­fi­tie­ren wird wie bis­her schon die AfD. Eini­ge Wäh­ler wer­den wie bis­her schon und noch mehr den „links-ver­siff­ten“ Medi­en nicht glau­ben und die von die­sen Medi­en geför­der­ten Par­tei­en nicht wäh­len wol­len. Da bleibt dann für sie nur die AfD. Sie pro­fi­tiert von der Stra­te­gie der Union.

    Es pro­fi­tie­ren auch die Kan­di­da­ten für den Vor­sitz der CDU, vor allem Nor­bert Rött­gen und Fried­rich Merz. Dass bei­de aus­ge­mach­te Atlan­ti­ker sind, dass sie eher die Inter­es­sen der USA und der NATO als die Inter­es­sen unse­res Lan­des ver­tre­ten, dass sie gesell­schafts­po­li­tisch neo­li­be­ral ori­en­tiert sind – dies alles wird über­la­gert und über­wu­chert vom neu­en Image auch die­ser Kon­ser­va­ti­ven: links. Der Kampf gegen rechts schweißt auch sol­che zusam­men, die eigent­lich nichts mit­ein­an­der zu tun haben.

    Mar­kan­te Fol­gen hat die Ordi­na­ten­ver­schie­bung auch für die Öffent­lich-Recht­li­chen Sen­der. Obwohl bei ihnen de fac­to fast nichts von der frü­he­ren lin­ken Fort­schritt­lich­keit übrig­ge­blie­ben ist, obwohl die zen­tra­len Stel­len und Sen­dun­gen von Neo­li­be­ra­lis­mus, US-Hörig­keit und Kriegs­freund­lich­keit geprägt sind, gel­ten sie nach wie vor oder neu als „Rot­funk“. Das war ein Eti­kett, dass man frü­her zum Bei­spiel dem Hes­si­schen Rund­funk und dem WDR auf­ge­klebt hat und das man zum Bei­spiel an Sen­de­for­ma­ten wie dem Kri­ti­schen Tage­buch fest­ma­chen konn­te. Für die Gesamt­heit der Sen­dun­gen galt das Eti­kett auch frü­her nicht. Jetzt gilt das Eti­kett „Rot­funk“ de fac­to über­haupt nicht mehr, aber es wird wei­ter mun­ter drauf­ge­klebt. Und die­ses Image erweist sich als fan­tas­tisch. Da kann man dann wie die Tages­the­men 8 Minu­ten lang Bill Gates inter­view­en und wie zum Bei­spiel der Deutsch­land­funk unent­wegt gegen Russ­land pole­mi­sie­ren. Es passt alles unter die gro­ße Decke und dar­auf steht „links“ oder „links­li­be­ral“. (Albrecht Müller)
    https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​6​8​129

    1. Zum Nach­denk­sei­ten-Text. Albrecht Mül­ler schreibt sonst eher weni­ger sol­che ele­gi­schen Tex­te, und sprich sonst auch kei­ne solch ver­schwur­bel­te Spra­che. Komisch.

      Man merk auf jeden Fall: unter Strich muss irgend­was mit "gegen rechts" rauskommen.

      Für mich sind die NDS inzwi­schen ein kla­res Infil­tra­ti­ons­or­gan zur Bewe­gungs­spal­tung. J. Ber­ger ist der Haupt­prot­ago­nist dabei. Mül­ler konn­te sich auch nie aus sei­ner sPD-Ver­haf­tung lösen. Der träumt immer noch von seli­ger Sozi­al­de­mo­kra­tie wie sie ein­mal war, als lin­ke Ideen noch zuge­las­sen wer­den muss­te um den Arbeit­neh­mern ein posi­ti­ves Gegen­bild zur Sowjet­uni­on vorzugaukeln.
      Seit '89 hat sich das erle­digt. Aber wer das nicht ein­mal ange­sichts sPD-Hart­z4 rich­tig wahr­ha­ben will liegt ent­we­der im geis­ti­gen Koma – oder hat ande­re Absich­ten als die vorgeschobenen.

        1. Äh, besteht nicht der gan­ze Blog dar­aus, ande­ren nach­zu­wei­sen, dass sie zu blöd sind zu erken­nen, dass aa&friends recht haben? Das also alle ande­ren die "Falsch­den­ker" sind?

          Da dür­fen dann doch auch Herr Storz die Lin­ken und ich die extre­men Rech­ten, auf die hier im Blog ger­ne mal bezug genom­men wird, ein wenig beleuchten 🙂

          1. @Ana-Marie Lei­perz: Ganz über­wie­gend wer­den auf die­sem Blog Doku­men­te zur Ver­fü­gung gestellt, mit denen sich die Lesee­rIn­nen ein eige­nes Bild machen kön­nen. Ich wüß­te nicht, wo hier jemand als Falsch­den­ker bezeich­net wur­de. Das hier ange­spro­che­ne Anlie­gen ist, vor­ge­tra­ge­ne Posi­tio­nen zu bewer­ten. Dazu gehört selbst­ver­ständ­lich ein Kon­text. Wenn aber ledig­lich dar­auf ver­wie­sen wird, daß X ja sowie­so zu ande­ren Fra­gen Ver­werf­li­ches sagt und Y ohne­hin in eine Schub­la­de gehört, ist das wenig hilf­reich für die Debat­te in der Sache.

          2. Ana­ma­rie,
            Äh, besteht nicht alle Bemü­hun­gen von Poli­tik und Medi­en dar­in, ande­ren nach­zu­wei­sen, dass sie zu blöd sind zu erken­nen, dass Merkel&friends recht haben?

            Sie sind sowas von peinlich …

        2. Ich glau­be Sie inter­pre­tie­ren zuviel. Nir­gend­wo geht es mir um Ent­lar­vung von Falschdenkern.
          Ich möch­te aber gewis­se Phä­no­me­ne ver­ste­hen. Dazu for­mu­lie­re ich Theorien …

          Hier so ein Versuch:

          Nor­bert Här­ing bekennt sich aus­drück­lich zu dem Stand­punkt, eine Demo­kra­tie dür­fe Not­stands­ge­set­ze haben und anwenden.

          https://​nor​bert​haer​ing​.de/​m​e​d​i​e​n​v​e​r​s​a​g​e​n​/​i​n​f​o​d​e​m​ie/

          "Mei­nes Erach­tens gehört es zu den Auf­ga­ben des Staa­tes, im Fal­le einer Pan­de­mie auch die Grund­rech­te einzuschränken."

          Es klingt fast wie eine Replik auf mei­ne The­se, dass eine Demo­kra­tie mit Not­stands­ge­set­zen ein offe­nes Scheu­nen­tor für Dik­ta­tur­be­stre­bun­gen bereit hält – aus­rei­chen­de Geld­men­gen und Skru­pel­lo­sig­keit bei den Akteu­ren vorausgesetzt.

          Es wun­dert mich schwer, dass ein Den­ker wie Här­ing nicht erken­nen will, dass eine "Pan­de­mie" offen­sicht­lich Defi­ni­ti­ons­sa­che ist – wie jede kom­ple­xe­re Rea­li­täts­be­schrei­bung. Und dass also ein­zig die Defi­ni­ti­ons­ho­heit zählt, wenn eine Not­la­ge aus­ge­ru­fen wer­den kann. „Sou­ve­rän ist, wer über den Aus­nah­me­zu­stand ent­schei­det“ heißt es nach Carl Schmitt.

          Sehen die alle (Här­ing, Ber­ger, Mül­ler, Precht, Slo­ter­di­jk, diver­se TAZ-/Cicero-/"linke"-Autoren, Wagen­knecht, Lafon­taine, …) die­se Gefahr nicht? Sehen die alle nicht, dass die­ses Gefahr gera­de Rea­li­tät wird? Wor­an wol­len die Fest­ma­chen, ob gera­de ein nach ihrer Ansicht nach legi­ti­mer Not­stand aus­ge­ru­fen wird oder ein ille­gi­ti­mer – ange­sichts all­ge­mein von die­sen Per­so­nen selbst kon­sta­tier­te Infor­ma­ti­ons- und Deu­tungs­ho­heit gewis­ser Kreise?

          Also: die, die frü­her vor Mani­pu­la­ti­on, vor ein­sei­ti­gen Medi­en, vor kor­rup­ter Poli­tik gewarnt haben, die Bücher dar­über schrie­ben und Arti­kel­se­ri­en dazu raus­hau­ten, wol­len plötz­lich alles glau­ben, was ihnen da ser­viert wird? Wie das?

          Mir bleibt da die Spu­cke weg. Das kann ich nicht nach­voll­zie­hen. Wenn Sie damit kein Pro­blem haben: bit­te, Ihre Sache, gra­tu­lie­re zu die­ser kom­mo­den Sicht.

          Aber bit­te, las­sen Sie mich mit die­ser Ane­ma­rie in Ruhe.

          1. Was bit­te macht die­se Ane­ma­rie denn ande­res als zu argu­men­tie­ren, die herr­schen­de Mei­nung habe recht, da es die herr­schen­de Mei­nung ist?

            Was macht die­se Ane­ma­rie ande­res als die domi­nan­te Infor­ma­ti­ons­ho­heit der Haupt­me­di­en auch noch hier in die­sem Blog eta­blie­ren zu wol­len (mit etwas "lin­ker Soße" versetzt)?

            Die Zah­len zur Sterb­lich­keit zei­gen: wir haben KEINE gefähr­li­che Seu­che, seit 10 Mona­ten nicht und auch heu­te nicht!
            Die Zah­len zur Sterb­lich­keit zei­gen, die "Coro­na-Maß­nah­men" sind wir­kungs­los, ja schädlich!
            Die Art der "Coro­na-Maß­nah­men" zei­gen, dass die Regie­run­gen nichts als repres­si­ve Maß­nah­men ken­nen – kei­ner­lei Bemü­hun­gen die Abwehr­kräf­te der Men­schen zu stär­ken, Gefähr­de­te zu schüt­zen, Gesund­heits­sys­te­me zu stärken.
            Alle Bemü­hun­gen von Poli­tik und Medi­en zie­len dar­auf ab, "abwei­chen­de Mei­nun­gen" zum ver­stum­men zu bringen.

            Und dann kom­men angeb­li­che "lin­ke Stim­men" die die­sen repres­si­ven Kurs auch noch gut fin­den und über­all ver­tei­di­gen wol­len? Was soll dar­an links in irgend einem guten Sin­ne sein? Was wol­len sol­che Leu­te denn tat­säch­lich bewir­ken? Ich ver­ste­he die­ses aus­ein­an­der­klaf­fen von Anspruch ("links sein") und Reden (Recht­fer­ti­gung, gar Ver­tei­di­gung von Repres­si­on, Zwang, Lock­down, Mas­ken­zwang, Impf­druck, Denun­zia­ti­on, Unter­wer­fung, Aus­gren­zen, Belei­di­gen, Staats- und Poli­tik-Glü­big­keit, …) nicht. 

            Viel­leicht bin ich ein­fach zu dumm die Fein­hei­ten die­ser "lin­ken Posi­tio­nen" zu verstehen?

  2. Der schwe­di­sche Weg ist alles ande­re als gescheitert.
    Auch mas­ken­be­wehr­te Men­schen lan­den im Krankenhaus.
    Und in säch­si­schen Kli­ni­ken droht eben kei­ne Triage.

    Cice­ro: set­zen, 6.

  3. Naja, nicht ver­wun­der­lich, wenn man sich die vita des Autors anschaut:

    "Mar­ko Nor­the lei­tet die Online­re­dak­ti­on von cice​ro​.de. Zuvor war er Team­lei­ter Online im ARD-Haupt­stadt­stu­dio und Redak­teur bei der "Welt". Stu­di­um in Bonn, Genf und Ber­lin sowie am Deut­schen Lite­ra­tur­in­sti­tut Leipzig."

  4. Der schwe­di­sche Weg ist ganz und gar nicht geschei­tert! Wie ich von Bekann­ten höre, gibt es zwar momen­tan ein paar Maß­nah­men, aber die­se hal­ten sich in Gren­zen, zB mit Schu­le zuhau­se sind die Schwe­den schon ziem­lich gut aus­ge­stat­tet, schon vor coro­na. Bar­geld ist ja dort auch fast aus­ge­rot­tet, lei­der. Aber ansons­ten gibt es kaum Men­schen mit Mas­ke und die Maß­nah­men sind eher Emp­feh­lun­gen und kei­ne Ver­bo­te. Groß­ver­an­stal­tun­gen über 100 fin­den zB nicht statt und ähn­li­ches, aber nicht zu ver­glei­chen wie es bei uns ist. Trotz­dem gehen die Zah­len nicht son­der­lich in die Höhe, son­dern blei­ben gleich und es gibt im Ver­gleich zu den Vor­jah­ren kei­ne Über­sterb­lich­keit, was bei uns übri­gens auch so ist.

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