"Corona-Verharmloser streamen Parteigründung in Berliner Bar"

So titelt am 14.1. tagesspiegel.de.

Ob die­ser PR-Gag von Menschen aus dem "Corona-Ausschuß" gelun­gen war, kann man bezwei­feln. Noch kann man sich ein Bild davon auf you­tube machen. Für Häme und Falschinformationen benö­tigt der "Tagesspiegel" aller­dings auch kei­nen Anlaß. Hier Auszüge aus sei­nem Artikel:

»In einer Bar in Berlin-Prenzlauer Berg tra­fen sich am Abend mehr als 20 Corona-Verharmloser:innen, um eine Partei zu grün­den. Die Veranstaltung wur­de im Livestream bei Youtube über­tra­gen. Auch als die Berliner Polizei anrück­te und die Veranstaltung auf­lö­sen woll­te, lief die Kamera weiter.

Die Teilnehmenden tru­gen größ­ten­teils kei­ne Masken, die Abstandsregeln wur­den nicht ein­ge­hal­ten. Nach knapp zwei Stunden betra­ten Einsatzkräfte der Polizei den Kneipenraum und been­de­ten die Versammlung. Daraufhin kam es erst zu Diskussionen mit den Polizeibeamt:innen, die auch im Livestream zu sehen waren.

Bei der Bar han­delt es sich um das Scotch & Sofa in der Kollwitzstraße. Anwesend waren auch ein sze­ne­be­kann­ter Ufo-Forscher und die pro­mi­nen­te Berliner Hutmacherin Rike Feurstein, die aller­dings im Kosmos der Coronaleugner:innen als Rechtsanwältin Viviane Fischer auftritt. 

Nachdem das Video been­det wur­de, wur­de nach Tagesspiegel-Informationen eine Journalistin ange­grif­fen, die über das Treffen und die Räumung berich­te­te. Eine Teilnehmerin der Veranstaltung schlug ihr auf die Kamera, die Täterin wur­de anschlie­ßend fest­ge­nom­men. Zur Verstärkung rück­te eine wei­te­re Hundertschaft der Polizei an.

Ein Teilnehmer erklär­te gegen­über dem Tagesspiegel: „Das hier ist das Experiment gewe­sen, wie weit man mit der Demokratie gehen kann.“«

Hier scheint ein Denkfehler der VeranstalterInnen vor­zu­lie­gen. Die Aktion wäre gut geeig­net gewe­sen, die Überreaktion der Polizei – mehr als eine Hundertschaft! – bei einer Versammlung in geschlos­se­nen Räumen vor­zu­füh­ren. Die Äußerung legt hin­ge­gen nahe, hier sei mit Polizeigewalt die Gründung einer Partei ver­hin­dert wor­den und damit die Demokratie beschä­digt. Wer noch Gelegenheit hat, das Video zu sehen (ich habe es gesi­chert – bloß für den Fall…), wird bemer­ken, daß es dar­um nicht ging. Die Sache wirkt eher wie eine bemüh­te Scripted-Reality-Show aus der Reihe "Wir war­ten auf die Bullen". Die dann auch kamen und eben­falls wie schlech­te Komparsen auftraten.

Der "Tagesspiegel" geht zur "Entlarvung" über:

»Als "Coach" führ­te Rike Feurstein, die bekann­te Berliner Hutmacherin, durch den Abend im Scotch & Sofa. Feurstein hat­te 2015 eine Show bei der Fashion-Week, ist Gewinnerin eines Design-Awards. Nach eige­ner Aussage besitzt Victoria Beckham einen ihrer Hüte. Sie ist Vorstandsmitglied des „Vereins Berliner Modedesigner“. Als Viviane Fischer macht Rike Feurstein aus ihren Überzeugungen kei­nen Hehl: Die Gefährlichkeit des Coronavirus sei „der einer Grippe sehr, sehr ähn­lich“, die Politik baue wegen eines „höchst­wahr­schein­lich gar nicht bestehen­den Notstandes” die Demokratie ab. Masken schütz­ten nicht. 

Außerdem warnt Rike Feurstein ali­as Viviane Fischer aus­drück­lich vorm Impfen gegen Corona: „Die Leute soll­ten davon Abstand neh­men.” Sie müss­ten „auf­ge­klärt wer­den, dass sie sich da wahr­schein­lich irgend­ein Teufelszeug sprit­zen las­sen müs­sen.“ Am Donnerstagabend ermun­ter­te sie einen Redner, sei­ne Maske abzu­set­zen. Auf Anfrage des Tagesspiegels erklärt sie, Feurstein sei ihr Geburtsname. Sie ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin…

Zu den stun­den­lan­gen Sitzungen ihres Ausschusses laden Feurstein ali­as Fischer und ihre Mitstreiter jeweils „unab­hän­gi­ge Experten“ ein. Zu die­sen unab­hän­gi­gen Experten gehö­ren etwa: der Publizist Hermann Ploppa, der auf der Bühne der Berliner Querdenken-Demo vor gehei­men Eliten warn­te, die „gene­tisch“ nied­ri­ger stün­den. Oder der Ex-Fußballer Thomas Berthold, der glaubt, dass „wir in einer gro­ßen Manipulation leben”. Oder der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz, der Angela Merkels Kritik an Pegida als „Hetze von oben“ emp­fand und sag­te, man dür­fe „Pegida oder auch die gro­ße Zahl der AfD-Wähler auf kei­nen Fall als Rechtsextreme einordnen“.«

Da feh­len eine gan­ze Reihe, und eigent­lich soll­te ich jetzt ein­ge­schnappt sein.

»Das seriö­se Auftreten als Rechtsanwältin Viviane Fischer kommt an. Es hilft ihr, als Gesprächspartner auf Augenhöhe akzep­tiert zu wer­den. „Die Zeit“ lud Feurstein – unter dem Namen Viviane Fischer – im September gar zu einem Streitgespräch mit Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein. Dort durf­te sie unwi­der­spro­chen ver­kün­den, bei der Querdenken-Versammlung im Tiergarten hät­ten ihrer Schätzung nach „eine hal­be Million Menschen” teilgenommen.«

Das war tat­säch­lich Humbug, eben­so wie die Bemühungen der Phalanx von "Fakten-Checkern", mit mani­pu­lier­tem Bildmaterial die Zahlen absurd her­un­ter­zu­rech­nen. Nach aller­lei wei­te­ren Enthüllungen endet der Artikel:

»Am Freitag soll Treffen weitergehen

Mittlerweile hat der "Corona-Ausschuss" einen Zwischenbericht ver­öf­fent­licht. Er kommt über­ra­schend zu der Erkenntnis, dass Fischers bezie­hungs­wei­se Feursteins Einschätzung der Lage kor­rekt ist. Das von Corona aus­ge­hen­de Risiko wer­de stark über­schätzt. Feurstein hofft, dass die Tätigkeit des Ausschusses ernst genom­men wird, viel­leicht kön­ne man die­se irgend­wann „in einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss umleiten“. 

Die Parteigründung soll am Freitag fort­ge­setzt wer­den. Angeblich am sel­ben Ort. Rike Feurstein sag­te im Anschluss, es sei eine urde­mo­kra­ti­sche Aktion, näm­lich die Gründung einer Partei, gestört wor­den. Die Satzung sei gera­de in Verhandlung gewe­sen…«

53 Antworten auf „"Corona-Verharmloser streamen Parteigründung in Berliner Bar"“

  1. Ich den­ke nicht, dass es sich pri­mär bei der Parteigründung um einen PR-Gag han­delt. M. E. sta­tu­ie­ren hier die Mitglieder des Corona-Ausschusses ein bedeu­ten­des Exempel.
    Mit der Videoaufzeichnung der Parteigründung, wel­che offen­bar rege ver­folgt wird, unter­neh­men die teil­neh­men­den kri­ti­schen Geister einen wich­ti­gen Versuch oder ein Projekt, die zum Himmel schrei­en­den Drangsalierungen und Schikanen der sog. "Corona-Krise" deut­lich zur Schau zu stel­len und dabei natür­lich Polizeikräfte zu provozieren.

    Finde es klas­se, wie viel Beharrlichkeit und Standvermögen die anwe­sen­den Parteigründer samt des Lokalbetreibers auf­brin­gen. Solche Veranstaltungen soll­ten bald täg­lich in ganz Deutschland stattfinden. 

    Habe selbst bereits eine Idee und schöp­fe Mut aus die­ser Aktion.

    Zu der Demonstration in Berlin am 29.08: Eine hal­be Million Teilnehmer scheint mir deut­lich unter­trie­ben. Alleine die Massen von Reisebussen, die im Spätsommer von unzäh­li­gen Groß- Mittel- und Kleinstädten nach Berlin fuh­ren, fast immer voll­be­setzt, soll­te es wenigs­tens eine Million gewe­sen sein.

    Dies wur­de auf diver­sen seriö­sen Internetportalen und von zahl­rei­chen Teilnehmern, die selbst vor Ort waren, zur Genüge bestätigt.

    1. @Georg: Wir müs­sen das nicht aus­dis­ku­tie­ren. Ich habe sei­ner­zeit hier in vie­len Beiträgen nach­ge­wie­sen, daß die Zahlen in den Medien nicht stim­men. Ich gehö­re zu denen, die vor Ort waren und kann bestä­ti­gen, daß es eine hal­be Million oder gar mehr nun auch nicht waren. Seriöse Portale berich­ten das auch nicht.

      1. Das kommt dann offen­sicht­lich dar­auf an, wo man sich auf­ge­hal­ten hat. Sofern man durch die Straßen ging, war es einem unmög­lich, einen tat­säch­li­chen Überblick zu bekommen.
        Auch den­ke ich dass die Unzähligen, die durch poli­zei­li­che Umleitungsmaßnahmen von der eigent­li­chen Teilnahme abge­hal­ten wur­den, dazu zäh­len, selbst wenn sie den Hauptveranstaltungsort nicht errei­chen konn­ten. Es gab diver­se Plätze in Berlin, wo von der Polizei behin­der­te Demoteilnehmer aus ihrer Not eine Tugend mach­ten und auf sich selbst gestellt feierten.

  2. Ein PR-Gag war das nicht. Es ist schon als ein wei­te­rer Test für die Demokratie anzusehen.

    RA Viviane Fischer und Reiner Füllmich hat­ten die­se Parteigründungen am Anfang und Ende der 34. Sitzung des Corona-Ausschuss vorgestellt.
    Hier der kur­ze Clip (9:10 min) vom Schluss. 

    Es geht zum einen dar­um wie­der Läden und Lokale zu öff­nen, aber eben auch dar­um Menschen wie­der zusam­men­zu­füh­ren und ins Gespräch zu bringen.
    Der Weg dazu ist die Gründung einer Partei die nach GG Artikel 21 beson­ders geschützt ist.

    Auf der Homepage der Partei Team Freiheit kann man noch­mals das Anliegen infor­mie­ren und fin­det dort wei­te­re Unterlagen um sel­ber aktiv zu werden.

    Reitschuster berich­tet
    https://reitschuster.de/post/polizei-loest-parteigruendung-von-corona-kritikern-auf/
    eben­falls mit einem ein­ge­bet­te­ten Video von neun Minuten aus dem Livestream über die Auflösung beim Eintreffen der Polizei. https://youtu.be/HRqDbQuTA7c

  3. Infame Hetze im Stile des Stürmers gegen Viviane Fischer. Den Namen Feurstein (ihr Großonkel wur­de in Dachau ver­nich­tet) gegen sie zu ver­wen­den ist MEHR ALS ANTISEMISTISCH. ES IST ABSOLUTE NAZIHETZE IN 2021!!!!

  4. Man beach­te das Schreiberaufgebot des Tagesspiegel : Man benö­tigt 3 (in Worten drei) Schreiberlinge für die­ses beschei­de­ne Machwerk … Einer der drei "Investigativen" nennt sich Herr Leber (nach ICD-10 eher eine patho­ge­nes Ereignis der K72.er Reihe – sei­ne Form des Journalismus ähnelt wie­der­holt einer Art geis­ti­gem Coma hepa­ti­cum) hat­te vor ein paar Tagen einen hilf­lo­sen Fragenkatalog an Frau Fischer ver­schickt. Ihre Antworten schei­nen ihn ver­är­gert zu haben – nun schlägt ein "betreu­tes" Leberversagen ein­fach nur noch um sich …

  5. Ein Kommentator (Karlo) bei Reitschuster wies dar­auf hin, dass am 6.11.2020 das

    Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts‑, Genossenschafts‑, Vereins‑, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (BWahlGuaÄndG k.a.Abk.)

    in Kraft trat. 

    Siehe https://www.buzer.de/gesetz/14193/index.htm

    "Artikel 1 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2021 außer Kraft."

    Was heißt das nun für mög­li­che Neugründungen vor der Bundestagswahl?
    Kann das mal ein Jurist einordnen?

    1. @Wachsam blei­ben

      "Artikel 1 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2021 außer Kraft."
      Das bezieht sich auf Artikel 1 Änderung des Bundeswahlgesetzes selbst. Es ist damit zu rech­nen, dass DANN wie­der eine neue Perpetuierung / Verschlimmerung zu erwar­ten ist. Witzig ist die Tatsache, dass Art. 1 auch eine Anpassung an die "neue deut­sche Rechtschreibung" ent­hält, die damit auch wie­der ent­fal­len wür­de. Der Artikel 1 ermög­licht ins­be­son­de­re, digi­ta­le oder Briefwahl für die Aufstellung von Wahlbewerbern zu ermög­li­chen / zu erzwin­gen – unab­hän­gig von der jewei­li­gen Satzung der Partei.

      Im § 5 – Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts‑, Genossenschafts‑, Vereins‑, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (COVZvRMG) wird der Parteivorstand ermäch­tigt, das auch ohne Abstimmung zu bestim­men! Ausgenommen sind ledig­lich gem. Abs. 4 S. 3 die Beschlussfassung über die Satzung und die Schlussabstimmung bei Wahlen.

      Ich hal­te es durch­aus für eine Einschränkung poli­ti­scher Willensbildung, bei der Art. 21 GG "unter­hölt" wird, indem aus "guten Gründen" Versammlungen unmög­lich gemacht wer­den: eine Parteigründung kann nicht ver­hin­dert wer­den, NOCH ist auch die Beschlussfassung (NUR die) über die Satzung per­sön­lich mög­lich, aber für alles ande­re kann Briefliches und digi­ta­le Verfahren ANGEORDNET werden.

      Ein geschick­ter Schachzug: die Wahrnehmung eines Grundrechts, das man nicht besei­ti­gen kann, unter Bedingungen zu stel­len, die den Sinn eben die­ses Grundrechts aus­höh­len. Dumm sind die Kanzleien der Konzerne, die so was aus­ar­bei­ten, nicht.

      1. (Meine Fragen bezogen sich nicht (nur) auf das Zitat bzgl. des Verfallsdatum.)

        Thanks, dass Sie auf das gesamte Gesetz eingingen.

        Eine Aushöhlung der Mitsprache des Bundestages findet auch dadurch statt, dass dieses Gesetz erlaubt, Änderungen der Regelungen durch Rechtsverordnung erlassen können.

        Durch Rechtsverordnung nach Satz 1 können Regelungen getroffen werden, die den Parteien für die Wahl bei Vorliegen der in Satz 1 genannten Umstände eine Abweichung von den entgegenstehenden Bestimmungen dieses Gesetzes, der Bundeswahlordnung und, sofern eine Satzungsänderung wegen der in Satz 1 genannten Umstände und der in diesem Gesetz und der Bundeswahlordnung bestimmten Fristen und Termine nicht mehr rechtzeitig möglich ist, ihrer Satzungen ermöglichen, insbesondere,(...)

        Nachfrage: Lässt sich, wie der Kommentator Karlo 2:44 bei reitschuster annimmt, aus diesem Bandwurmsatz eine Bevorzugung der Altparteien ableiten?

        Wenn, wie ich Sie verstehe, es noch keine Einschränkung der Möglichkeiten der Parteigründung gibt, so kann es aber zu Schwierigkeiten (Erleichterungen?) bei der Aufstellung der Kandidaten kommen.

        Hierzu eine Meldung vom 14. Januar auf epochtimes.de:

        Bundestag: Streit um Nominierung von Wahlkandidaten – Präsenzveranstaltungen oder digital?

        Der Bundestag soll nach dem Willen der Koalition angesichts der Corona-Pandemie die Voraussetzung dafür schaffen, dass Parteien die Benennung von Wahlbewerbern zur Bundestagswahl auch ohne Versammlungen ermöglicht werden kann, da ansonsten die Bundestagswahl 2021 verschoben werden muss.

        Dies geht aus einem Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/25816) hervor, der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Danach soll der Bundestag feststellen, „dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen zumindest teilweise unmöglich ist“.
        (...)
        Die Durchführung von Versammlungen im Zusammenhang mit der Aufstellung von Wahlbewerbern ist den Koalitionsfraktionen zufolge „auf absehbare Zeit ganz oder teilweise unmöglich“. Aufgrund des notwendigen zeitlichen Vorlaufs vor Einreichung der Wahlvorschläge am 69. Tag vor der Wahl gemäß Paragraf 19 des Bundeswahlgesetzes sei „ein Zuwarten auf den ungewissen Zeitpunkt der Möglichkeit der Durchführung von Präsenzveranstaltungen nicht angezeigt“. (...)

        in Gänze: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestag-notfallmechanismus-soll-digitale-wahlveranstaltungen-zur-nominierung-der-kandidaten-erlauben-a3423435.html

        - - - -

        Außerhalb der MSM / ÖR gab es zahlreiche Berichte über Unregelmäßigkeiten bei Briefwahl und Wahlmaschinen in den USA.

        Hier nun eine Meldung vom 8. Januar 2021:

        IT-Fachmann: Bayern hat „keine gesetzlichen Vorgaben, dass eine Wahlsoftware getestet oder sicher sein muss“

        Zwei IT-Sicherheitsforscher am Münchner Fraunhofer-Institut, die ehrenamtlich als Wahlhelfer tätig sind, haben bei einer Simulation mehrere Schwachstellen in der OK.Vote-Software entdeckt. Diese wird in Bayern, aber auch in anderen Ländern bei Kommunalwahlen eingesetzt.

        Die IT-Experten Tobias Madl und Dr. Johannes Obermaier arbeiten am Fraunhofer-Institut für Angewandte und Integrierte Sicherheit (AISEC) in München. In ihrer Freizeit stellen sie sich ehrenamtlich als Wahlhelfer zur Verfügung, zuletzt auch bei den Kommunalwahlen in Bayern im März 2020. Jüngst hielten sie einen Vortrag „Hacking German Election“ auf dem virtuellen Kongress des Chaos Computer Clubs (CCC).

        Volle Kontrolle über die Rechner möglich

        Dabei stießen Madl und Obermaier auf beunruhigende Erkenntnisse: Die Zählsoftware, die auch bei der manuellen Auszählung der Stimmen zur bayerischen Kommunalwahl helfen sollte, wies im Stresstest einige beunruhigende Sicherheitslücken auf. Wie „heise.de“ berichtet, soll das Programm Zugriffsrechte nicht kontrolliert haben und die Möglichkeit eröffnet haben, über den Klick auf eine manipulierte Website gefälschte Wahlergebnisse einzuspeisen. (...)

        weiterlesen: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/it-fachmann-bayern-hat-keine-gesetzlichen-vorgaben-dass-eine-wahlsoftware-getestet-oder-sicher-sein-muss-a3419234.html

        1. @Wachsam blei­ben

          Wir erle­ben rasant, dass immer mehr Gesetze durch die Möglichkeit von (belie­bi­gen) Rechtsverordnungen zu belie­bi­gen Zeiten aus belie­bi­gen Anlässen aus­ge­höhlt wer­den – alle­samt Ermächtigungen der Exekutive (Ministerien) und Entmächtigungen des Parlaments nach düs­te­rem Vorbild alter Zeiten. Da wir durch lan­ge gewohn­te GroKo mit dem Feigenblatt win­zi­ger und unei­ni­ger Oppositionen, von denen eini­ge infor­mell eigent­lich stets Regierungskurs fah­ren wie beson­ders an den Grünen auf­fällt, ohne­hin schon lan­ge kei­ne Gewaltenteilung zwi­schen Legislative und Exekutive mehr haben, kön­nen die unge­stört "aus einer Hand" mit Zuarbeit gut vor­be­rei­te­ter Spitzenkanzleien die Exekutionen legi­ti­miert wer­den nach Herzenslust – wir sind kein Rechtsstaat mehr, wenn auch noch die letz­te der 3 Gewalten ver­sagt, und lei­der sieht es trotz der Bemühungen im Ausschuss noch nicht so wahn­sin­nig gut aus – ich hof­fe sehr, dass ich mich damit irre!

          Zu Ihrer Nachfrage bezüg­lich Bevorzugung der Altparteien wür­de ich sagen, dass das damit zu tun hat, dass Altparteien ihre Leute ken­nen und daher weni­ger Mühe auf­wen­den müs­sen, (vor­ge­ge­be­ne!) Beschlüsse abzu­ni­cken als eine neue Partei, die vie­le Diskussionen benö­tigt und dass bes­ser per­sön­lich macht als per Schalte.

          Die IT in Politik und Behörden ist kom­plet­ter Mist, was dar­an liegt, dass immer die glei­chen "inter­nen" Hersteller beauf­tragt wer­den, die man kennt und mit deren Mitarbeitern man exzel­lent ver­netzt ist. Bayern hat schon öfter Schlagzeilen gemacht, u.a. die­se https://heiko-frenzel.de/csu-hack-birgt-800-zugangsdaten-regierung-stopft-sicherheitsluecken-16166/, auch mit der Wahlsoftware OK.Vote der AöR AKDB, die in Bayern im übri­gen auch das Melderegister führt, gab es schon öfter Ärger https://www.merkur.de/politik/kommunalwahl-bayern-panne-2020-ergebnisse-technische-stoerung-akdb-panne-kommunen-websites-zr-13600189.html, wes­halb ein paar Bayern nun zur ein­zi­gen Konkurrenz umge­schwenkt sind – die scheint stim­mi­ge­re Ergebnisse zu erzeugen 🙂

          Zur Trump-Wahl habe ich noch eine VT für Sie: Arturo d'Elia, begna­de­ter ita­lie­ni­scher Hacker, soll auch ein paar Daten aus den USA zur Wahlzeit woan­ders­hin über­tra­gen haben. Im Artikel hier https://greatgameindia.com/alfio-durso-leonardo-arturo-delias/ ist das nach­zu­le­sen – kei­ne Ahnung, ob es stimmt. Zutrauen wür­de ich inzwi­schen vie­les vie­len. Trump ist in vie­ler­lei Hinsicht kein Traum, aber wenigs­ten s gehört er nicht zur Clique.

          1. Im wesent­li­chen stim­me ich Ihnen hier zu.

            Zur IT in Bayern: Auf die Seite von Heiko Frenzel wur­de hier auf coro­dok schon ein­mal in einem Kommentar hin­ge­wie­sen (aber nicht so ganz akzep­tiert). Vielleicht schrei­be ich da noch mal was zu. Jedenfalls ist es belegt was er sag­te und durch sein Hacking offenlegte. 

            Dass es jedoch auch schon tech­ni­sche Störungen bei der Kommunalwahl in Bayern gab, war mir nicht bekannt.

            Zur Wahl in USA. Dass es Wahlbetrug gab, ist schon dadurch offen­sicht­lich, dass die
            Gesamtanzahl der abge­ge­be­nen Stimmen in ein­zel­nen Staaten die Anzahl der Wahlberechtigten Überstieg. Desweiteren fand ich ein Video (müss­te ich noch­mals raus­su­chen) wo ein Wissenschaftler demons­trier­te, dass sich die Wahlzettel und Markierungen foren­sisch unter­su­chen las­sen. Genau so, wie (Kühbacher?) bei Drostens Dissertation anhand der Signatur nach­weist, dass die abge­ge­be­ne Arbeit nicht 2003 unter­schrie­ben wor­den sein kann. 

            Den Bericht von dem ita­lie­ni­schen Hacker u.a. hat­te ich schon auf deutsch auf connectiv.events gele­sen. https://connectiv.events/italienischer-anwalt-alfio-durso-praesentiert-beweise-gegen-die-beteiligung-des-verhafteten-leonardo-security-chefs-arturo-delia-am-us-wahlhacking/

            Wir schwei­fen ab.., und AA wird ver­mut­lich bei "Trump" zwei Fragezeichen setzen.

            Dennoch soll­te man mal die Gelegenheit nut­zen und ver­glei­chen, ob das Bild, dass in den MSM über Trump ver­brei­tet wird, der Realität entspricht. 

            Hier die Ansprache "Donald Trump tells sup­por­ters to 'go home' after they storm Capitol" vom 1.6.2021 , die von Twitter/Facebook blo­ckiert wur­de https://www.youtube.com/watch?v=ZB8kjR4nYzk

            und die Ansprache vom 13.1. als Video (www.youtube.com/watch?v=7h04KFWhTR8) tran­skri­biert auf deutsch bei: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eine-botschaft-von-us-praesident-donald-trump-an-alle-amerikaner-a3423835.html

  6. Maske anzie­hen wenn die Polizei ein­trifft funk­tio­niert nicht wenn alles im Stream zu sehen war.

    Wie kann einem das nicht auf­fal­len? Peinlich. Kann pas­sie­ren, aber peinlich.

    Ich gehe davon aus, dass da eini­ge Maskenlos und Attestlos waren.

    Oder habe ich da etwas falsch inter­pre­tiert? Bei Essen und Trinken muss man ja kei­ne Maske Tragen, korrekt?

    1. @Leonardo
      Versammlungen inner­halb geschlos­se­ner Räume kön­nen weder auf­ge­löst noch mit irgend­wel­chen Auflagen ver­se­hen werden.
      Egal was Medien, Politik und Polizei meinen.
      Artikel 8 Grundgesetz kann durch kein ande­res Gesetz ein­ge­schränkt oder aus­ge­setzt werden.
      Es muss auch kein Maulkorb auf­ge­setzt oder irgend­ein Abstand ein­ge­hal­ten wer­den, wenn das der Versammlungsleiter nicht bestimmt hat. Das Versammlungsrecht kann nie­mand, selbst Gott nicht, inner­halb geschlos­se­ner Räume ein­schrän­ken oder mit Auflagen bele­gen. Eine Auflösung durch die Polizei ist rechts­wied­rig und soll­te zur Anzeige gebracht werden.

    1. Der Mädchenname von Frau Viviane Fischer ist Feurstein, ein wei­te­rer Vorname Rike. Sie hat neben der Anwältin noch einen wei­te­ren Beruf – den der Hutdesignerin – den sie unter dem Label "Rike Feuerstein" betreibt.

      Interessant, dass bei den Kommentatoren von "Ernie gegen Bert" Leber das Framing Erfolg zei­tigt: einer der Leser fragt kon­ster­niert, war­um die fal­sche Behauptung, sei sei Anwältin, nicht straf­recht­lich unter­bun­den wer­de. Hatter gut gemacht, der ErnieBert, die fal­sche Spur absichts­voll gelegt: Frau Fischer ist Anwältin und Hutdesignerin /und Volkswirtin oben­drein, wohin­ge­gen so man­cher Professor nicht mal ein Doktor ist. ErnieBert Leber soll­te eigent­lich klar sein, dass man 2 Berufe haben kann und es auch so dar­stel­len, tritt er doch selbst zusätz­lich als Journalistendarsteller mit dem Alias "Sebastian" auf

  7. Der Autor von "Ernie gegen Bert" ali­as Sebastian Leber war nun tat­säch­lich prä­de­sti­niert für eine sol­che Meldung, hat­te er sich doch zuvor mit ein­deu­ti­gem Belastungseifer nach der Hutmacherin erkun­digt – erstaun­lich nur, dass am Bericht auch noch Ernie und Berti mit­ge­schrie­ben haben.

    So oder so , der Ausschuss hat Erfahrungen gesam­melt, und tröst­lich mag sein, dass auch mit pro­fes­sio­nel­le­rem Auftreten das Framing so oder so von vorn­her­ein beschlos­sen war. Weniger Naivität wäre wün­schens­wert: ernst­haf­te Arbeit anstel­le von Passionsspielen.

  8. Selbst Anwälte wol­len es nicht kapieren.
    Artikel 8 Grundgesetz gilt auch in Berlin. Da muss ich auch kei­ne Partei gründen.
    Warum will das kei­ner kapie­ren? Ich könn­te den gan­zen Tag lang schreien…

    1. @MartinF.
      Versammlungen in geschlos­se­nen Räumen kön­nen nur durch kol­li­die­ren­de Grundrechte ein­ge­schränkt wer­den. Eines, wor­auf sich die Regentschaft gera­de aus­ufernd beruft, ist Art. 2 Abs. 2 GG – das Recht auf kör­per­li­che Unversehrtheit, dass dank "Pandemie" gera­de zur Pflicht für jeden umge­wid­met wird. Einzig die Parteigründung Art. 21 GG ist frei von hoheit­li­chen Beeinträchtigungen statt­haft und kol­li­diert so mit der Schranke bei ein­fa­chen Versammlungen.
      Soweit ich weiß, will sich der Ausschuss dage­gen weh­ren – RA Fischer sag­te heu­te so etwas. Ob die Richter hier auf Versammlung oder Parteigründung gehen, weiß kei­ner. Schließlich könn­te man eine Partei auch online grün­den, ohne phy­si­sche Versammlung .….
      Sie dach­ten, Grundrechte ste­hen Ihnen zu? Das war noch nie so, man hat nur die mög­li­chen Schranken nicht ange­wandt und tut es nun im Übermaß.
      Juristen fin­den immer was, wor­an man dre­hen kann. Und sie sind drauf "erzo­gen", die Argumentation des Gegners nach­zu­voll­zie­hen, damit sie die­se parie­ren kön­nen – das ist wie Schachspielen. Aber was gera­de gespielt wird ist nicht Schach, son­dern GO.

  9. Der Versuch, Viviane Fischer als unse­ri­ös dar­zu­stel­len, ist span­nend und leicht durchschaubar.
    Ich den­ke ich wer­de hier bestellen
    http://www.rikefeurstein.com/de

    Falls sie bei der nächs­ten Bundestagswahl dabei ist, wer­de ich sie wählen.

    Ich ver­mu­te mal, sie wer­den irgend­wie den Rechtsweg gehen und heu­te abend wie­der in der Kneipe auf­schla­gen. Die Polizei kann sich da schon mal hinstellen.

    Irgendwann hat es der letz­te ver­stan­den, dass jede neue Virusmutante das Grundgesetz auf­hebt. Vermutlich wird auch jede neue Virusmutante die Wahlen ver­schie­ben, so wie es gera­de passt.

    Werden Richter das mit­ma­chen? Sie soll­ten zumin­dest Farbe beken­nen und Virusmutanten in ihre Urteile schrei­ben. Im Moment zie­hen sie sich auf wenig belast­ba­re Aussagen des Robert Koch Instituts zurück.

  10. Ich habe den Livestream auf Periscope.tv und auf YT ver­folgt. Beide Streams wur­de plötz­lich been­det mit dem blau­en Standbild und dem Text: „Livestream pau­siert…“ Er wur­de mei­nes Wissens aber nicht mehr fortgesetzt. 

    Der Grund erschließt sich mir nicht. Es gab weder eine hör­ba­re Aufforderung die Kameras abzu­schal­ten, noch eine Diskussion dar­über. Scheinbar wur­de von Ovalmedia selbst abge­bro­chen. Aber warum?

    Gut 2 Stunden wur­de in der Bar dis­ku­tiert. Die hät­ten völ­lig aus­ge­reicht, meh­re­re Parteigründungen „durch­zu­zie­hen“. Warum das so zäh von­stat­ten ging, kann ich nicht nachvollziehen. 

    Mit den Polizisten wur­de mei­ner Ansicht nach völ­lig lai­en­haft umge­gan­gen. Hier nur ein paar Schlagworte: „Geschlossen Gesellschaft“ , Hausrecht, Betretungsverbot, „Richterlicher Beschluss aka Genehmigung“, ect. .

    1. @Wolfgang Mayer

      Es gab weder eine hör­ba­re Aufforderung die Kameras abzu­schal­ten, noch eine Diskussion darüber.

      Womöglich soll­te Ovalmedia den Polizisten beim nächs­ten Mal bit­ten, lau­ter und ins Mikro zu spre­chen, so, dass wir alle das auch hören kön­nen, wie?^^

      Die "Parteigründung" war eine Sache, um Geschäftsöffnungen zu ermög­li­chen – von Füllmich in einer Sitzung aus­drück­lich so kon­zi­piert. Daher der Vorlauf von 2 h (den ich nicht mit­be­kom­men habe, ich habe unge­fähr zuge­se­hen ab da, als die Polizei kam) und der wohl der "all­ge­mei­nen Findung" diente. 

      Wenn man sich den Effekt ansieht, muss man doch kon­sta­tie­ren, dass die MSM dar­über berich­tet haben. Manchmal ist ein schlech­ter Ruf bes­ser als gar kei­ner … man wird sehen, wie sich das entwickelt.

  11. Erschreckend ist für mich der Ton in wel­chen der Artikel geschrie­ben wur­de. Man soll­te sich ein­mal aus dem Archiv den „Stürmer“ oder den „Völkischen Beobachter“ holen und ver­glei­chen. Besonders aus den Zeiten 1933 bis 1934. Da läuft einem Gänsehaut über den Rücken. Und nicht vor Kälte, son­der Angst. Ehrlich.

  12. Viviane Fischer tritt in ihrer Eigenschaft als Hutmacherin nicht als jemand ande­rer auf, son­dern bestrei­tet die­se Tätigkeit wie ihre ande­ren Tätigkeiten als Rechtsanwältin und Dipl. Volkswirtin als eben Viviane Fischer. Wenn man ein Kunsthandwerk aus­übt oder ein Künstlerisches Handwerk, wozu Modedesign und auch die Hutmacherei zäh­len, kann man zum Zwecke der Vermarktung von selbst­kre­ierten Produkten sei­nem Unternehmen einen Label-Namen geben. Das hat Viviane Fischer mit gutem Recht getan. Sie hät­te es jetzt auch nen­nen kön­nen: AufuntermHutkommtsan oder Bella Schau – Sie hat sich aber für ihren – wie ich fin­de sehr schön klin­gen­den – Mädchennamen ent­schie­den. Das ist auch ihr gutes Recht. Und es zeugt davon, dass etwas wie eine spe­zi­el­le Persönlichkeitsfacette geson­dert, nahe­zu abge­spal­ten von der eige­nen Persönlichkeit, "auf­tre­ten" zu las­sen, ihr noch fer­ner liegt als ande­ren Label-Inhabern, die sich viel­leicht roos­bud oder irgend­was in der Art nennen -
    Es ist übri­gens auch das gute Recht eines Menschen, sich all­sei­tig zu bil­den und aus­zu­bil­den ent­spre­chend sei­nen Begabungen. Viviane Fischer hat offen­bar meh­re­re kogni­ti­ve wie manu­el­le Begabungen und offen­bar das Glück, sie unter­stützt aus­ge­bil­det haben zu kön­nen. Viele haben meh­re­re Begabungen und nicht immer die­ses Glück. Das könn­te man kri­ti­sie­ren, aber dann so, dass eine gesamt­ge­sell­schaft­li­che Sicht auf Bildungschancen dar­aus resul­tiert. An der hat ja nun Frau Fischer kei­ne schuld.
    Und das gilt voll­kom­men unab­hän­gig davon, ob Frau Fischer nun sich tages­spie­gel­kon­form zu der gesetz­lich ange­ord­ne­ten Pandemie ver­hält, die eine inzwi­schen seit 1972 in eine pri­va­te Organisation umge­kehr­te­ehe­mals inter­na­tio­nal staats­ge­mein­schaft­li­che Institution aus­ge­ru­fen hat, oder nicht.
    Eine sol­che gesamt­ge­sell­schaft­li­che Kritik der real­exis­tie­ren­den Chancenungleichheit wür­de aller­dings, steht zu ver­mu­ten, die intel­lek­tu­el­len Fähigkeiten des Journalisten des Tagesspiegels spren­gen. Vielleicht hat er auch nur noch nicht den rich­ti­gen Hut für sich gefun­den-Das tut mir für den Tagesspiegel als eines der belieb­tes­ten Berliner Leitmediem extrem leid.

  13. Ergänzung:

    Der Tagesspiegel insi­nu­iert hier, Viviane Fischer spieg­le eine fal­sche Identität vor. Zwar habe ich mir schon den­ken kön­nen, wie sich die Situation ver­hält, habe aber noch ein­mal nach­ge­fragt und freund­li­cher­wei­se eine Antwort und den Verweis auf die­ses Interview bekommen:

    https://2020news.de/der-beginn-einer-wunderbaren-freundschaft/

    Es spricht nichts dage­gen, wenn man neben sei­nem eigent­li­chen Job noch einen krea­ti­ven Zweitjob oder Hobby hat. Das trifft wohl auf vie­le von uns zu. Man wür­de sich wün­schen, Sebastian Leber wür­de ein ähn­li­ches Interesse für die Nebenbeschäftigungen eini­ger ande­rer berühm­ter Leute zei­gen. Natürlich wür­de er nie einen Herrn Spahn oder einen Herrn Lauterbach einen Lobbyisten nen­nen, nur weil die das als krea­ti­ves Hobby betrei­ben. Man hat ja schließ­lich Standards.

  14. Und hier der Faktencheck prä­sen­tiert vom Tagesspiegel 😉

    Vivan Fischer "tritt nicht" als Rechtsanwältin auf son­dern IST Rechtsanwältin (und Diplomvolkswirtin). Sie hat aber auch das Handwerk der Hutmacherin erlernt.
    Rike Feurstein ist das eige­ne Label unter der die Hüte von Vivan Fischer ver­kauft wer­den (Feurstein ist ihr Mädchenname)

    Sebastian Leber: Haben Sie staat­li­che Corona-Hilfen als Designerin oder als Rechtsanwältin oder bei­des beantragt?

    Viviane Fischer: Wenn Sie mich zu wirt­schaft­li­chen Dingen befra­gen, darf ich Sie dann auch zu wirt­schaft­li­chen Dingen befragen?

    Nachtrag Viviane Fischer:

    Herr Leber, Sie wis­sen ja, dass es uns im Ausschuss ein gro­ßes Anliegen ist, den gesell­schaft­li­chen Diskurs wie­der zu eröff­nen. Wie Jens Spahn schon Mitte letz­ten Jahres ange­merkt hat: „Es wird viel zu ver­zei­hen geben“. Je frü­her der Dialog daher begin­nen kann, umso bes­ser. Es wür­de mich freu­en, wenn wir unser klei­nes Interview zum Anlass neh­men könn­ten, uns regel­mäs­sig gegen­sei­tig zu befra­gen, auf 2020News oder auch im Tagesspiegel. 

    Meine aktu­el­len Fragen an Sie sind:

    1. Was wür­den Sie als den mutigs­ten Moment in Ihrem Leben bezeichnen?

    2. Haben Sie Freundschaften ver­lo­ren in Zusammenhang mit Corona?

    3. Was ent­beh­ren Sie der­zeit am meisten?

    4. Macht Ihnen die Vorstellung Angst, dass es nach der Pandemie kein zurück zu old nor­mal mehr geben könn­te? Welcher Aspekt beängs­tigt sie dabei am meisten?

    5. Man sagt, in jeder Krise lie­ge eine Chance. Worin könn­te aus Ihrer Sicht die Chance in der Corona- und Lockdownkrise bestehen?

    6. Was mei­nen Sie, womit kann der Spaltung unse­rer Gesellschaft wirk­sam begeg­net werden?

    7. Ziffer 9 des Pressekodex lau­tet: “Schutz der Ehre – Es wider­spricht jour­na­lis­ti­scher Ethik, mit unan­ge­mes­se­nen Darstellungen in Wort und Bild Menschen in ihrer Ehre zu ver­let­zen.“ Könnte die­ser Punkt nach Ihrem Empfinden bei der teil­wei­se wie hass­erfüllt wir­ken­den Berichterstattung über Teilnehmer an den Berliner Antimassnahmen-Demonstrationen als Nazis, Aluhüte etc. berührt sein?

    8. Ziffer 15 des Pressekodex lau­tet „Vergünstigungen – Die Annahme von Vorteilen jeder Art, die geeig­net sein könn­ten, die Entscheidungsfreiheit von Verlag und Redaktion zu beein­träch­ti­gen, ist mit dem Ansehen, der Unabhängigkeit und der Aufgabe der Presse unver­ein­bar. Wer sich für die Verbreitung oder Unterdrückung von Nachrichten bestechen lässt, han­delt uneh­ren­haft und berufs­wid­rig.“ Wie sehen Sie in die­sem Zusammenhang die Förderung von Zeitungen und Zeitschriften z.B. durch Spenden der in Pharmafirmen inves­tier­ten Bill & Melinda Gates Stiftung?
    (Tagesspiegel Interview mit Viviane Fischer)
    https://2020news.de/der-beginn-einer-wunderbaren-freundschaft/

  15. Was für ein dum­mer Artikel mit einem äußerst lächer­li­chem Framing. Was soll der Mist mit den angeb­li­chen zwei Identitäten?
    .
    Als wäre Viviane Fischer eine erfun­de­ne Person, die eine Anwältin spielt.
    .
    Noch düm­mer sind nur die Kommentare auf Facebook unter dem Artikel. Kein ein­zi­ges Argument, nur Diffamierung als "rechts­nah" ,"ver­schwö­rungs­theo­re­tisch" und "anti­se­mi­tisch".…

  16. Übrigens wird in dem Artikel des Tagesspiegel die gan­ze Armseligkeit der gegen­wär­ti­gen Berichterstattung über Oppositionelle gut deut­lich: Offenbar in Ermangelung von Sachargumenten wird ver­sucht, Viviane Fischer mit ihren Aktivitäten als Hutmacherin zu dis­kre­di­tie­ren. Wie lächerlich!

    Diese Aktivitäten wur­den näm­lich nicht vom Tagesspiegel inves­ti­ga­tiv ermit­telt, wie man auf­grund der Darstellung glau­ben könn­te. Sie selbst hat­te sich in einem schrift­li­chen Interview am 13.1.2020 mit Sebastian Leber vom Tagesspiegel aus­führ­lich dazu geäu­ßert. Das aber ver­schweigt der Tagesspiegel.
    https://2020news.de/der-beginn-einer-wunderbaren-freundschaft/

  17. Hier zei­gen Sie mal wie­der her­vor­ra­gend, wes' Geistes Kind Sie sind, Herr Aschmoneit.

    Wenn Sie die Aktion als PR-Gag bas­hen, dann kann man auch Ihren Blog als hin­ter­rück­se PR-False-Flag-Veranstaltung outen.

  18. Was ist die Gründung einer Partei in Form einer oppo­si­tio­nel­len , fried­fer­ti­gen , wahr­heits­ori­en­tier­ten Partei gegen Maßnahmen einer bestehen­den , durch bru­ta­le Einwirkungen auf Menschenrechte will­kür­lich ver­fah­ren­de Partei?
    (frei nach B.Brecht)

    1. @Marlene
      Niemand ist "neu­tral", wie soll­te das auch gehen?
      Ich hal­te auch nichts davon, blind­lings alles gut zu fin­den, weil es "gut gemeint" war und vorn der "rich­ti­gen Seite" kam.
      Evident ist, dass es "nicht gut lief" – und das ist ein Anlass sich zu fra­gen, was man bei sol­chen Aktionen künf­tig bes­ser machen kann.

      Am wich­tigs­ten ist die Frage nach der Absicht, also dem Ziel, das man damit errei­chen will. Angesichts von Vorfällen auf Demonstrationen, dem Entzug von Approbationen und Haussuchungen in den DACH-Ländern kann einem klar sein, dass "die" es ernst mei­nen. Neben dem Ziel wäre dann auf der Basis wesent­lich zu fra­gen, wel­che Strategie man verfolgt? 

      Da kann man ein­mal – erwart­bar – eine wei­te­re Aktion anstre­ben in der Hoffnung, dass das blo­ße Wahrnehmen von Grundrechten unter dem Vorwand einer Parteigründung und das öffent­li­che Tragen der Konsequenzen immer mehr Leute auf­rüt­telt. Das war m.E. hier der Fall.

      Man kann sich aber auch vor­be­rei­ten, wenn man Jurist ist, und es der Polizei nicht ganz so ein­fach machen. Konzentrierter Vortrag an die ers­ten ein­tref­fen­den Polizisten: Parteigründung, Ad-Hoc-Versammlung, nicht anmel­de­pflich­tig, Liste der Personalien gegen Unterschrift und mei­net­we­gen Stichproben und Durchzählen bei den Anwesenden, Hygienekonzept. UND VOR ALLEM: die Anwesenden hät­te man dar­auf vor­be­rei­ten kön­nen und sol­len, denn die glaub­ten wohl mehr­heit­lich wirk­lich, ihnen kann nichts pas­sie­ren weils im GG steht. Ich fand vor allem nicht gut, die Teilnehmer so rein­lau­fen zu lassen.

      Möglichkeit 1 ist tat­säch­lich sowas wie ein PR-Gag. Die 2. hät­te man aus­pro­bie­ren kön­nen, damit wäre den Polizisten sowohl Abgrenzung als auch Ernsthaftigkeit signa­li­siert worden.

      Ansichtssache.

      Kann hier ger­ne noch jemand Verbesserungen kon­struk­tiv bei­tra­gen – das waren nur mei­ne bei­den Ideen dazu.

      1. Von dem Livestream habe ich nur die letz­ten neun Minuten auf reit­schus­ter angesehen.

        Daher kann ich nichts dazu sagen, ob die Teilnehmer naiv waren.
        Mir stellt es sich so dar, dass die Beteiligten/Organisatoren noch ein (zu) gro­ßes Vertrauen in den Rechtsstaat inklu­si­ve GG haben.

        Zu dem Konzept der Parteigründung höre man sich die Erläuterungen von Füllmich und V. Fischer in der Sitzung 34 vom 8.1.2021

        https://youtu.be/TLCTfRG5c34?t=9070

        zwi­schen den Beiträgen der Journalisten E. Wolff und N. Häring ab 2:31:10 bis 2:41:14, und wei­ter mit unter­stüt­zen­den Meinungsäußerungen von W. Wodarg und E. Wolff bis 2:53:20, an.

        Es geht ihnen um "poli­ti­sche Diskussion" und "freie Meinungsäußerung", aber nicht dar­um, mit einer sich anschlie­ßen­den Polizeiaktion die "Leute aufzurütteln".

        - – - -

        @some1: Aus Ihrem Satz 

        "das blo­ße Wahrnehmen von Grundrechten unter dem Vorwand einer Parteigründung" 

        ist doch wohl "blo­ße" und "unter dem Vorwand" zu streichen!

        Wo kom­men wir denn hin, wenn die Wahrnehmung von Grundrechten man­gels einer ver­meint­lich rich­ti­gen Einstellung in Frage gestellt wer­den kann?

        1. @Wachsam blei­ben

          a) Ersetzen Sie "blo­ße" durch "ein­fa­che", dann ver­ste­hen Sie es bes­ser: blo­ße ist nicht bloß im Sinn von "nur".
          b) Ich habe Füllmich durch­aus so ver­stan­den, dass die mas­sen­haf­ten Parteigründungen "Team Freiheit plus jewei­li­ge Adresse " inklu­si­ve eines QR-Codes für Bestellungen dort pri­mär zur Legitimation von Geschäftsöffnungen und zusätz­lich auch dazu die­nen soll­te, die Leute ins Gespräch zu brin­gen. Es mag an mir lie­gen, dass ich ers­te­res als pri­mär anse­he, aber so habe ich das verstanden.

          Ihre Frage ver­ste­he ich nicht. Vielleicht hat sie sich aber ja durch mei­ne obi­gen Ausführungen auch schon erle­digt, denn die Berufsfreiheit ist auch ein Grundrecht.

          Nach Eintreffen der Polizei beka­men vie­le Angst, und eine der Frauen frag­te Füllmich, sie habe doch gedacht, das hier sei in Ordnung.…

          1. Anhand Ihrer Ausführungen über die Ihrer Ansicht nach pri­mä­ren Beweggründe, wo ich nicht mit Ihnen über­ein­stim­me, wird es klarer.

            Ihre Formulierung ver­ste­he ich nun so, dass Sie in die­ser Diskussion auf unter­schied­li­che Begründungen hin­wei­sen wollten. 

            Ich sähe es aber nicht als akzep­ta­bel an, wenn die Polizei so argu­men­tie­ren wür­de, wäh­rend in der Tat gera­de die Satzung zu einer Parteigründung bespro­chen wird.

          2. @Wachsam blei­ben
            Die Polizei ist hier "Partei" und wird so argu­men­tie­ren, dass der Einsatz mög­lichst gerecht­fer­tigt erscheint. Es kommt ledig­lich drauf an, wie die befass­ten Gerichte dann die jewei­li­gen Begründungen gewichten.

            https://www.stern.de/news/polizei-loest-als-parteigruendung-titulierte-versammlung-in-berliner-kneipe-auf-30001086.html

            https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-polizei-loest-illegales-treffen-von-corona-verharmlosern-in-bar-auf-a-b6637aff-33df-4116–9288-0e7794359ea9

            https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/berlin-polizei-loest-versammlung-von-corona-leugnern-in-bar-auf-17147717.html

            https://www.welt.de/vermischtes/article224400844/Berlin-Corona-Leugner-vor-Bar-Polizei-muss-erneut-ausruecken.html

            Interessant, dass die Welt vom Tagesspiegel abge­schrie­ben und das framing für Viviane Fischer über­nom­men hat. 

            Das ist der Schneeballeffekt die­ser als sol­cher bezeich­ne­ten Demokratie, die den Konsens des Schwarms mit Ratio vertauscht.

  19. @"Erzieher" …
    Manchmal ist es hier ein wenig befremd­lich mit den Massregelungen "wer wes­sen Geistes Kind zu sein scheint" …

    Mann/Frau könnte/sollte sich mit dem Leberversagen beschäf­ti­gen – statt den Blogbetreiber zu "erzie­hen" …

    Anbei erlau­be ich mir ein wenig "mail-Diagnostik" von neu­lich und aus dem Frühjahr zu veröffentlichen :

    Hallo Frau Fischer,

    Ihr "the­ra­peuthi­scher Ansatz" bezüg­lich des Fragenkataloges Herrn Lebers hat für ein paar herr­li­che Schmunzler im Hause Adams gesorgt – Herzlichen Dank … Er ist eine ganz bemer­kens­wer­te Zierde sei­ner Zunft – obwohl eine patho­lo­gi­sche Einordnung sei­nes "Journalismus" nicht ganz ein­fach sein wird. Die K72.er Liste, nach ICD-10, bie­tet einiges :

    K72.0 Akutes und sub­a­ku­tes Leberversagen

    Verzögert begin­nen­des [late-onset] Leberversagen

    K72.1 Chronisches Leberversagen
    K72.7-! Hepatische Enzephalopathie und Coma hepaticum

    Hinw.:

    Die Gradeinteilung erfolgt nach den West-Haven-Kriterien.

    K72.71! Hepatische Enzephalopathie Grad 1

    Euphorie oder Ängstlichkeit; Aufmerksamkeitsdefizit; Schwierigkeiten, zu addieren

    K72.72! Hepatische Enzephalopathie Grad 2

    Lethargie, Apathie; mini­ma­le Desorientierung zu Zeit und Raum; sub­ti­le Persönlichkeitsveränderungen; unan­ge­pass­tes Verhalten; Schwierigkeiten, zu subtrahieren

    K72.73! Hepatische Enzephalopathie Grad 3

    Somnolenz bis Stupor; Reaktion auf ver­ba­le Stimuli; Verwirrtheit; Desorientierung zu Zeit und Raum

    K72.74! Hepatische Enzephalopathie Grad 4

    Koma; kei­ne Reaktion auf ver­ba­le Reize oder Schmerzstimulation

    K72.79! Hepatische Enzephalopathie, Grad nicht näher bezeichnet
    K72.9 Leberversagen, nicht näher bezeichnet

    Darf ich mir einen the­ra­peuthi­schen Ergänzungsvorschlag/Geschäftstipp erlau­ben : Für einen aus­ge­wie­sen enze­pha­lo­pa­ti­schen Verschwörungspraktiker ( anbei ein "wenig" Mai-mail-Verkehr mit Herrn Leber) könn­ten Sie doch viel­leicht eine hut­ähn­li­che Kopfbedeckung auf Alaunbasis kre­ieren … Im Sinne des "Strahlenschutzes" für die Beschäftigten in den meis­ten Verlagshäusern könn­ten Sie zugleich einen schnell wach­sen­den Markt erobern … Ein Herr Leber "bie­tet" sich gera­de­zu als per­fek­tes "Hutmodell" einer neu­en Generation an … (naja, manch­mal könn­te auch Omas alte Küchenseie aus Aluminium einen ange­streb­ten the­ra­peu­ti­schen Zweck erfüllen …)

    Mit freund­li­chen Grüssen

    Günter Adams

    (kur­ze juris­ti­sche Frage, die mich seit "sei­nem" Interview beschäf­tigt : Der "Olfert" ver­tickt seit Monaten sei­ne PCR-Lottoscheine – und schaut beim welt­wei­ten "Missbrauch" die­ser Methode, wider bes­se­ren Wissens : ,, … 50% sind nicht infek­ti­ös …", ein­fach nur so zu … Unterliegt er nicht seit Anfang sei­ner Lotterie einer Art Hinweispflicht bezüg­lich des sach-und fach­ge­rech­ten Gebrauchs ? Als Hersteller und "Verfechter des Mutes" hät­te er doch die "muti­ge" Pflicht haben müs­sen früh­zei­tig zu intervenieren …)

    Labor/Praxisbericht eines "Leberschadens" mit der befremd­li­chen Vorliebe für "alte Währungen" :

    —–Ursprüngliche Nachricht—–
    Von: Günter Adams
    Gesendet: Montag, 11. Mai 2020 16:10
    An: Redaktion Tagesspiegel
    Betreff: https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/halt-mal-den-rand-onkel-warum-corona-verschwoerungsglaeubige-keine-ruecksicht-verdienen/25816652.html

    Sehr geehr­te Damen und Herren,

    Ihre Theorien über "Verschwörungstheoretiker" sind herr­lich absurd aber gleich­zei­tig auch sehr amü­sant – "theo­re­tisch" müss­te es dem­nach auch einen Gegenpol zum Theoretiker geben : den Praktiker …

    Die "Schriften" des Herrn Leber offen­ba­ren gera­de, sehr ein­drucks­voll, die Angst und Panik in Häusern wie Ihrem – die Angst und Panik der über­aus folg­sa­men und enga­gier­ten "Verschwörungspraktiker" – die Angst und Panik vor juris­ti­schen Straf-Verfolgungen in naher Zukunft …

    Ich wer­de mit gro­ßer Freude beob­ach­ten, wer bald in Ihre Redaktionsräume einzieht …

    Hochachtungsvoll

    Günter Adams

    " Man kann alle Leute eini­ge Zeit zum Narren hal­ten und eini­ge Leute die gan­ze Zeit – aber alle Leute die gan­ze Zeit zum Narren hal­ten, das kann man nicht. “ so Abraham Lincoln … (… sagt aber auch mein gros­ser Bruder …)

    —————————————-

    Betreff: AW: https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/halt-mal-den-rand-onkel-warum-corona-verschwoerungsglaeubige-keine-ruecksicht-verdienen/25816652.html
    Datum: Mon, 11 May 2020 15:27:34 +0000
    Von: Sebastian Leber 

    >die Angst und Panik vor juris­ti­schen Straf-Verfolgungen in naher Zukunft …
    Ich wer­de mit gro­ßer Freude beob­ach­ten, wer bald in Ihre Redaktionsräume einzieht …

    Hallo Herr Adams, 

    Sie sind sehr lus­tig. Wollen wir wet­ten, ob das in naher Zukunft pas­siert? Um fünf Euro? Sie müss­ten nur einen Stichtag nen­nen. Ich weiß ja nicht, was Sie unter "naher Zukunft" verstehen.

    Viele Grüße

    ———————————————

    Betreff: Re: https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/halt-mal-den-rand-onkel-warum-corona-verschwoerungsglaeubige-keine-ruecksicht-verdienen/25816652.html
    Datum: Mon, 11 May 2020 18:00:36 +0200
    Von: Günter Adams
    An: Sebastian Leber 

    Sehr geehr­ter Herr Leber,

    auch Ihr Wetteinsatz ist ähn­lich beschei­den wie die belast­ba­re Substanz der "redak­tio­nel­len Arbeit" in Ihrem Haus …

    5 Euro ? Diese "unglaub­li­che" Summe Ihres Wettangebotes lässt dar­auf schlie­ßen, dass Sie jetzt schon wis­sen wie die­se Wette aus­geht – 5 Euro ste­cken Sie also locker weg … And by the way : Ihr "zocker­haf­tes Medienspektakel" nimmt seit lan­gem mehr als frag­wür­di­ge Züge an – teils schon fast kri­mi­nell … (per­sön­li­che Meinung)

    Machen Sie doch ein­fach seriö­sen Journalismus – hören Sie auf mit Ihrer "Spielsucht auf nied­rigs­tem Niveau" (nicht nur die im finan­zi­el­len Bereich) und inves­tie­ren Sie die 5 Euro lie­ber in Umzugskartons …

    Hochachtungsvoll

    Günter Adams

    " Man kann alle Leute eini­ge Zeit zum Narren hal­ten und eini­ge Leute die gan­ze Zeit – aber alle Leute die gan­ze Zeit zum Narren hal­ten, das kann man nicht. “ so Abraham Lincoln … (… sagt aber auch mein gros­ser Bruder …)

    —————————————

    Am 11.05.20 um 18:03 schrieb Sebastian Leber:

    > ach so, ja sor­ry, wenn Sie das lie­ber möch­ten, kön­nen wir natür­lich auch um Reichsmark wetten

    ————————————————-

    Betreff: Re: https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/halt-mal-den-rand-onkel-warum-corona-verschwoerungsglaeubige-keine-ruecksicht-verdienen/25816652.html
    Datum: Mon, 11 May 2020 18:43:13 +0200
    Von: Günter Adams
    An: Sebastian Leber 

    Sehr geehr­ter Herr Leber,

    sehr geehr­te Redaktion,

    vor­ab : ein "wenig" Anrede gehört zur Höflichkeit – selbst bei "Anhängern alter Währungen" die schein­bar gera­de Ihre Fassung ver­lo­ren haben …( wer weiß schon, an was Sie, als Verschwörungspraktiker, sonst noch alles glau­ben … – aller­dings, bit­te erspa­ren Sie mir/uns wei­te­re redak­tio­nel­le Buchstabenergüsse im online-Nachrichtengeschehen oder auch in Printausgaben … )

    Im Anhang noch etwas kurio­ses : selbst mein brow­ser stuft Ihr Geschwurbel als Betrugsversuch (Pishing) ein – drol­lig, oder ?

    Hochachtungsvoll

    Günter Adams

    P.S. : Haben Sie noch Reichsmark oder sind Sie ein­fach nur auf der frag­wür­di­gen Suche nach "Ihrer guten alten Zeit" ? Und ent­span­nen Sie sich – auch Sie wer­den neue Jobs fin­den – z.B. : Amazon sucht stän­dig neue Mitarbeiter in den Versandzentren und in der Zustellung …

  20. Mir gefällt die kri­ti­sche Betrachtung durch Herrn Aschmoneit bzgl. der Kneipen-Parteigründung. Die Corona-Ausschuss-Sitzungen habe ich begeis­tert ver­folgt, aber die gest­ri­ge Aktion wirk­te auch auf mich eher dilet­tan­tisch als Ergebnis einer gewis­sen Hyperaktivität. Wenn eine maß­nah­men-kri­ti­sche Bewegung Bestand haben soll, dann muss auch Kritik an Aktionen oder Personen mög­lich sein. Leider agie­ren hier vie­le Kommentatoren wie die Protagonisten von Leitmedien und Politik: "Alles was unser Lager und unse­re Leute machen ist gut, schlech­tes gibt es nur im geg­ne­ri­schen Lager". Die größ­te Gefahr im kri­ti­schen Lager ist, sel­ber auf Schwarz-Weiß-Denken, Personenkult und Idealisierung zu setzen.

    Meine Kritikpunkte:
    – Hyperaktivität: Nun haben Fischer und Füllmich gera­de ihren Beitritt zur Partei "Die Basis" bekannt gege­ben, schon kommt die Meldung, dass sie nun auch die Partei "Team Freiheit" grün­den wollten
    – Unnötige Aggressivität: Es war unpro­fes­sio­nell, der Polizei zu ver­wei­gern, den Personalausweis zur Identitätsfeststellung in die Hand zu geben. Es ist auch dem Laien ver­ständ­lich, dass Polizisten zur Identitätsfeststellung kein Handyfoto von dem Ausweis machen wer­den. Die Weigerung brach­te die drei höf­li­chen Polizisten erst dazu, Verstärkung anzu­for­dern und die Identität aller anwe­sen­den festzustellen.
    – Naivität: Einige Teilnehmer an der Versammlung schie­nen tat­säch­lich über­rascht, dass ihre Parteigründung von der Polizei besucht wur­de und ihre Identität fest­ge­stellt wer­den wür­de bzw. ein Bußgeldbescheid zu erwar­ten sei. Mir schien hier eine Idealisierung der Rechtsanwälte zu wir­ken, die durch ihren Rechts-Kniff alle Teilnehmer magisch beschüt­zen wür­den. Auch dem Laien ist doch klar, dass der Schutz einer Parteigründung in der aktu­el­len Zeit erst auf dem lan­gen Gerichtsweg ein­ge­foch­ten wer­den kann. Darüber hin­aus fin­de ich es frag­wür­dig, den Schutz der Gründung neu­er Parteien für die (auch von mir erhoff­te) Öffnung der Gastronomie zu benut­zen. Das könn­te zu Einschränkungen im Parteienrecht durch den Gesetzgeber als Reaktion dar­auf füh­ren und das wäre sicher­lich nicht gut für Kritiker der Maßnahmen. 

    Zusammenfassend eine wenig durch­dach­te Aktion, die ande­re Gastronomiebetriebe davon abhal­ten wird, den glei­chen Weg zu gehen. Was bringt es den Betrieben, wenn sie dann in einem Jahr Recht vom Bundesverfassunggericht bekom­men? Die Initiative "Wir machen auf" fin­de ich deut­lich sinnvoller.

  21. Worauf ich im Übrigen auch noch war­te, ist die Sache mit dem Namensrecht, denn es gibt Team Freiheit – einen Humanistischen Verband – schon seit Jahren.
    https://teamfreiheit.info/ueber-uns/team/teamfreiheit-deutschland-stellt-sich-vor/
    Die haben auch schon einen Warnhinweis wegen Verwechslungsgefahr vor­ge­schal­tet – ob sie es dabei belas­sen oder kla­gen, muss man sehen.
    Und die hier gibt es auch noch:
    http://team-freiheit.de

    Wie man als Juristen so fahr­läs­sig sein kann, nicht schon im Vorfeld so etwas aus­zu­schlie­ßen, ist mir wirk­lich ein RÄTSEL!

    https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y‑300-Z-BECKRS-B-2016-N-10202?hl=true

    1. Diese bei­den Webseiten habe ich ges­tern auch schon gesehen,

      die ers­te ist ein 2010 in Graz gegrün­de­ter Verein mit einem Sitz in Würzburg,
      die zwei­te ist ein Online-Handel zur Körperpflege, deren Domain laut Abfrage mit
      whois.com schon min­des­tens seit Mai 2018 existiert.

      Aber ins­ge­samt fin­de ich, man soll­te es hier­bei bewen­den lassen.

      1. @Wachsam blei­ben

        Der Ausschuss hat jetzt noch die Chance, das von sich aus auf­rich­tig rich­tig­zu­stel­len, auch, die Aktion umzu­la­beln. Würden sie erst gericht­lich gezwun­gen, es zu tun, wären Enttäuschung und Blamage noch größer.

        "Man" sind die Inhaber der Namensrechte. Die allein sind betrof­fen, kön­nen das gel­tend machen. Es kann ziem­lich läs­tig sein, wenn stän­dig Leute anfra­gen, die sich nur dort­hin ver­irrt haben.

  22. Ich bin ganz grund­sätz­lich der Auffassung, dass man schwer­lich glaub­wür­dig mit dem Vorwurf antre­ten kann, die Regierung sei unfä­hig, eige­ne "Fehler" zu erken­nen und zu berich­ti­gen, wenn man selbst anfängt, genau die glei­che Strategie zu fahren.

    Dem Gegner den Wind aus den Segeln zu neh­men funk­tio­niert weder mit nai­ver Gutherzigkeit und der Beteuerung der­sel­ben noch mit blin­der Abwehr jeder Selbstkritik. In_diesem_Sinne.…

  23. Inwischen wur­de dem Barinhaber der Mietvertrag gekün­digt plus Morddrohungen, "Anitfa"-Drohkulisse, Staatschutz, kurz: Existenzvernichtung wegen Versuch der Unterstützung einer demo­kra­ti­schen Parteigründung.

    Das ist 1933 live.

    (Dieser his­to­ri­sche Vergleich ist mei­ne Meinung – ob das den Historische-Vergleichs-"Fakten"checkkern passt oder nicht.)

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