Das beobachtet Norbert Häring in einem Artikel "Schweigemärsche: So sieht Versammlungsfreiheit in Deutschland aus" vom 10.2. auf seinem Blog. Ich folge einer Formulierung von ihm, wenn ich betone; "Ich beziehe hier keine Stellung für oder gegen Härings sonstige Positionen". Er schreibt:
»“Im Gegensatz zur russischen Diktatur herrscht in Deutschland Demonstrationsfreiheit. Wenn man sich an die Hygienevorschriften mit Maskenpflicht und Abstand hält, wird es beispielsweise in der Stadt Köln erlaubt, am 20.2.2021 einen STEHENDEN SchweigeMARSCH am Heumarkt mit 10 Menschen durchzuführen. Die Stadt Köln zeigt damit deutlich auf, wie groß die Unterschiede zwischen Deutschland und den Schurkenstaaten Russland, Weißrussland, China oder Nordkorea sind.” So beginnt eine Pressemitteilung der Initiatoren der Schweigemärsche.
Ich beziehe hier keine Stellung für oder gegen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Es geht mir zunächst einmal darum, zu dokumentieren, wie weit wir schon sind.
Wenn wir in der Tagesschau Bilder vom Vorgehen von Polizisten in Myanmar, Russland und anderen mehr oder weniger autoritär regierten Staaten gegen Teilnehmer nicht genehmigter Demonstrationen sehen, gruseln wir uns im heimischen Fernsehsessel und sind froh, dass wir in einer Demokratie leben, wo das Recht, zu demonstrieren und die Regierung zu kritisieren, selbstverständlich ist und geachtet wird, wo man nicht öffentlich zum gefährlichen Schädling gestempelt wird, wenn man anderer Meinung ist. Pustekuchen.
Wenn man gegen die repressiven Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung von Corona ist, dann hat man das Demonstrationsrecht weitgehend verwirkt. Will man einen Schweigemarsch mit Masken und Einhaltung der Hygienevorschriften mit bis zu 100 Teilnehmern organisieren, bekommt man Bescheide wie den folgenden vom 4. Februar. Sie legen einem nahe im Hinblick auf den Eindruck in der Öffentlichkeit zu verzichten. Und wenn man doch demonstrieren möchte, dann möge man doch bitte nur maximal zehn Teilnehmer anmelden.«
Er zitiert aus einem entsprechenden Bescheid des Polizeipräsidiums Köln und fährt fort:
»Dies zu einer Zeit, in der niemand Regierendes etwas anstößig daran findet, wenn täglich Hunderte Leute in geschlossenen Räumen, wie den Amazon-Verteilzentren, zusammenkommen. Das betrifft offenbar höherstehende Grundrechte als die Versammlungsfreiheit, etwa das Grundrecht auf Digitalisierung und Vernichtung des stationären Einzelhandels…
Die schiefe Ebene[,] auf der wir in Richtung totalitärer Verhältnisse rutschen, wird unmerklich immer steiler gestellt. Ich glaube jetzt habe ich irgendwie doch Stellung bezogen.
Was man tun dagegen tun kann
Von Leserinnen und Lesern werde ich immer wieder gebeten, nicht nur Fehlentwicklungen aufzuzeigen, sondern auch darüber zu schreiben, was man als Einzelne und Einzelner dagegen tun kann…
Reden Sie darüber! Zeigen Sie sich und anderen, dass Zweifler und Kritikerinnen nicht die Minderheit sind!
Wenn Sie mit Leuten ins Gespräch kommen, die sie kennen, oder denen Sie begegnen, scheuen Sie sich nicht das Gespräch alltagsbezogen auf Politik zu bringen, auf die beobachtbaren Auswirkungen dessen, was gerade vorgeht. Wenn Sie Sorge haben, dass das zu unangenehmen und unproduktiven Auseinandersetzungen führen könnte, müssen Sie das Gespräch ja nicht gleich mit starken Aussagen eröffnen. Wenn Sie zart durchscheinen lassen, dass Sie Zweifel haben, ob das alles richtig ist, wird die Reaktion des Gegenüber ihnen zeigen, wie groß die Gefahr eines Streits ist. Dann können Sie das Thema immer noch fallen lassen, wenn es zu heikel scheint. Streit dient in solchen emotional aufgeladenen Fragen erfahrungsgemäß keiner Seite. Manchmal ist es aber immerhin möglich, auf innere Widersprüche in der Corona-Politik hinzuweisen, die einen stören, um wenigstens die Saat des Zweifels zu sähen. Ist ihr Gegenüber aber Zweiflerin oder Kritikerin wie Sie, tut es Ihnen und ihrem Gegenüber gut, das festzustellen und sie können sich unbefangen austauschen.
Nachsatz
Abschließend möchte ich auf die Webseite der Schweigemärsche verlinken. Das tue ich ausdrücklich nicht, weil ich mir alles was dort steht zu Eigen machen würde, sondern weil die Schweigemärsche auf eine, wie ich finde problematische Weise von fast allen Medien ignoriert werden.«
Steilvorlage.
Herr Aschmoneit, was in Deutschland unter scheinbar harmlos gewesenen Parteien (wer hat die Gremlins nach Mitternacht gefüttert?) geschieht, weist fraglos das von Ihnen genannte Merkmal antidemokratisch auf. Rassistisch kann man es nur deshalb nicht nennen, weil es sich kurioserweise gegen die gesamte Bevölkerung richtet, wobei Alte und Kranke mit ungültigen Einwilligungen gentechnisch behandelt werden und mit den Folgen klarkommen müssen.
Ich nenne das Faschismus.
@some1
Das liegt daran, dass es Faschismus ist, der Intention – Bündelung von Staat und Kapital – und den Methoden nach.
Der Vorwurf der Verharmlosung fällt auf den zurück, der ihn erhebt.
Ich nenne noch das Datum, an dem der "aufkeimende Faschismus" zum Faschismus geworden ist:
27.12.2020
An diesem Tag haben sie die Alten in den Heimen nachgerade überfallen und so getan, als müsste man sich nun "impfen" lassen.
Sie haben verschwiegen, dass es um ein gentechnisches Experiment geht, das sich für eine Impfung gar nicht eignet, und auch, dass man daran krank werden und sterben kann wie all die Versuchstiere zuvor.
Das sind Menschenversuche.
Seitdem ist Schluss mit lustig.
Und Sie werden erleben, dass das noch nicht zu Ende ist, ganz im Gegenteil.
Leider wird das von vielen noch immer unterschätzt.
Von verirrten antimuslimischen Barbarossa-Fans in der AfD fühle ich mich und die Menschheit hingegen derzeit nicht bedroht, wie ich es auch drehe und wende.
@some1: Zweifellos ein Vorteil, wenn man nicht Ahmed heißt und einen deutschen Paß besitzt.
@aa Zweifellos ein Nachteil, wenn man Hildegard heißt und in einem deutschen Pflegeheim leben muss.
@some1: Sind wir uns wenigstens einig, daß deutsche Pflegeheime keine Vernichtungslager sind und polnische Pflegekräfte keine SS-Schergen?
@aa Es spielt keine Rolle, ob die Pflegekraft polnisch ist oder deutsch oder Ahmed. Wenn sie ein Mensch ist, leidet sie unter dem, was sie sieht oder gar tun muss. Und ja, sie werden gerade zu Vernichtungslagern.
Ihr könnt hier tun und schreiben was ihr wollt, träumen von friedlichem Protest. Es wird ohne Gewalt nicht gehen. Diese Verbrecher scheren sich einen Dreck um Frieden und Freiheit. Das wird Herr Aschmoneit zwar nicht durchwinken, musste aber einfach raus.
@Xman: Herr Aschmoneit winkt ab. Gar nicht mal so sehr aus presserechtlichen Erwägungen (wegen derer ich mich hier von Gewaltaufrufen distanziere), sondern aus politischen. Wir müssen im übrigen zur Kenntnis nehmen, daß die Herrschenden eine zwar arg abschmelzende, aber immer noch vorhandene Mehrheit haben. An deren Schwinden haben alle diejenigen mitgewirkt, die ruhig und sachlich immer wieder auf Widersprüche und Lügen aufmerksam gemacht haben. Das Lügengespinst wird immer erkennbarer, und damit wird die Akzeptanz auch weiter abnehmen. Wenn es nun sogar in der CSU rumort!
Das sehe ich genauso. Der Weg des nachdenklichen Demokraten war lange Zeit ein sehr bequemer, nun ist er sehr steinig. Das sollte uns nicht davon abhalten, ihn weiter zu gehen.
Auch wenn man ob der Arroganz, Kurzsichtigkeit und Dummheit, welche zur Zeit sowohl Staatsräson als auch öffentliche Meinung ist, schier verzweifeln möchte
Ich habe durchaus Verständnis für den Wunsch nach einem radikalen Ende des derzeitigen, extrem schädlichen Zustands, aber ich bevorzuge dennoch den zivilisierten Weg.
Ganz genau! Wir müssen einfach weitermachen, mantraartig immer wieder auf Widersprüche aufmerksam machen, Fakten und Zahlen präsentieren! Es MUSS unter allen Umständen friedlich bleiben, sonst wenden sich die Menschen, die gerade beginnen, etwas zu zweifeln sofort von uns ab!
Gewalt ist in einer Situation, in der man/frau einfach die Maske ablegen, gegen behördliche Bescheide Widerspruch einlegen, die Zeitung abbestellen, den Fernseher ausschalten, ein Geschäft oder Restaurant öffnen, mit anderen Eltern das Treffen und den Unterricht von Kindern organisieren, die Oma aus dem Altenheim holen oder ein Fest feiern muss, so ziemlich das blödeste, was man sich vorstellen kann.
Die Wahrheit ist, dass wir uns schon "vor Corona" vereinzelt haben, uns in allem auf den Staat und unsere Arbeitgeber verlassen und somit abhängig sind. Das ließe sich ändern.
@aa
Sie haben aufgrund Ihres Blogs auf jeden Fall Anteil daran!
Die kritische Masse ist noch nicht erreicht, zumal Unzufriedenheit und Widerstand nicht identisch sind – aber die Unzufriedenheit wächst und der Widerstand auch.
Das dumme nur: mit Gewalt werden wir immer verlieren.
ich frage mich ernsthaft wie heutzutage jemand so realitätsfremd daherkommen kann!
Die haben nicht nur Schlagstöcke und Wasserwerfer, die haben noch ganz andere Sachen in den Lagern.
Und genug Schergen und Büttel kann man auch immer (inzwischen ja sogar EU-weit) zusammenkarren.
Was denkt sich so jemand wie Sie eigentlich? Zuviel Superhelden-Filmchen geschaut?
Dr. phil. Clemens Heni stellt die Frage:
"Die größte Verbrecherbande seit dem Ende des Nationalsozialismus?"
https://www.clemensheni.net/die-groesste-verbrecherbande-seit-dem-ende-des-nationalsozialismus/
10.2.21, "„Niemand kann aber erwarten, dass wir gleich eine Öffnungsorgie starten.“ sagt kein Geringerer als Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Und fügt hinzu: „Wenn man den Kampf gegen das Virus mit einem Krieg vergleichen würde, müsste man sagen: Die Leute werden langsam kriegsmüde.“ … Im Krieg werden die kleinen Leute in den Tod geschickt und die Oberen schauen zu. Vor solchen Politikern kann man nur noch Angst bekommen. …"
https://www.achgut.com/artikel/fundstueck_kretschmann_legt_die_maske_ab
12.2.21, Heute erhielt ich in Weiterleitung (ohne Link) einen Offenen Brief an die Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) von Wolfram Frommlet, Journalist und Mitbegründer der HBS, anlässlich des Positionspapiers „Transatlantisch? Traut Euch“", welches unterzeichnet wurde u.a. von Mitgliedern der Hanns-Seidel-Stiftung, Aspen Institute, Atlantik-Brücke, Rainer Mayer zum Felde, Brigadegeneral a.D., Heinrich Brauss, Generalleutnant a.D. und Dr Ellen Ueberschär von der HBS.
Frommlet schreibt nach einleitenden Worten über seine Beziehung zu Böll und gemeinsame Aktivitäten, warum er "nach langen Jahren zum ersten Mal über einen Austritt" aus der HBS nachdenke, nämlich "aufgrund des Politischen Papiers „Transatlantisch? Traut Euch“".
Weiter schreibt er:
"Die HBS – und bislang auch die Grünen – standen für mich für Abrüstung, für die Friedensbewegung, für eine andere Nord-Süd-Politik und andere Projekte der Internationalen Zusammenarbeit in den Kontinenten des Südens.
Dieses Papier aber ist in Punkt 4 ein Plädoyer für Aufrüstung, insbesondere in Deutschland, für Atomwaffen und atomare Teilhabe“ (bislang eine Forderung alleine der „christlichen“ Verteidigungsministerin AKK) – 75 Jahre nach dem Wahnsinn von Hiroshima und Nagasaki und der Entwicklung hundertfach, teilweise tausendfach stärkerer Atomwaffen.
Dies wurde unterzeichnet von Dr Ellen Ueberschär, HBS … Dies ist eine Beleidung von Heinrich Böll. …
Das erschreckende Resumée dieses Papiers ist: die wichtigste Institution der transatlantischen Partnerschaft ist die NATO!
Nicht Kultur, zivile Wissenschaften amerikanischer und europäischer Universitäten zur Lösung der dramatischen Klimaprobleme; nicht Modelle sozialer und ökologischer Gerechtigkeit, nicht der gemeinsame Kampf gegen die alles zerstörende Macht global aktiver Banken und Konzerne; nicht die gemeinsamen Werte von Aufklärung, Humanität – ja, Humanismus, Demokratie und Formen ziviler Selbstverwaltung und Gemeinwohl. …
Nein, die wichtigste Institution transatlantischer Partnerschaft unter Joe Biden ist Rüstung, Aufrüstung, militärische Gewalt und auch militärische Interventionen, wofür nicht nur der Vietnam-Krieg eines der fürchterlichsten Beispiele ist, die mich, in den 68ern, geprägt haben.
Dies ist, sehr elegant im Papier formuliert, Kriegsrhetorik.
Eine letzte Frage:
Das Sicherheitsbündnis – also die NATO – ist, heißt es in diesem Papier, "der Glutkern" der transatlantischen Partnerschaft
Was ist ein "Glutkern"? Was für eine Sprache ist dies?
Ich ahne, was Heinrich Böll darauf geantwortet hätte.
Die gute Nachricht ist: der Offene Brief der Böll-Stipendiaten und Stipendiatinnen, die sich genau dagegen wehren.
Dass in dem gesamten Papier und die Unterzeichner amerikanischer Institutionen die USA nicht aufgefordert werden, die Revision in London gegen Julian Assange und damit jegliche Anklage endgültig aufzuheben, ist ein zusätzlich unerträglicher Aspekt. …
Ich darf als Lektüre zur Außen- und Militärpolitik der USA zwei exzellente Bücher empfehlen:
Laurie Calhoun, We Kill Because We Can, From Soldiering to Assassination in the Drone Age. ZED Books, London.
William Blum, KILLING HOPE. U.S. Military and CIA Interventions Since World War II. Black Rose Books, New York / London
Und Naom Chomskis soeben auch in Deutsch erschienenes jüngstes Buch: Rebellion oder Untergang. Ein Aufruf zu globalem Ungehorsam. Westend Verlag.
Ob ich Mitglied in der HBS bleiben werde, hängt davon ab, wie auf die inzwischen ja zahlreichen Proteste in der Stiftung intern und nach außen reagiert werden wird. …"
Frommlet zitiert zum Schluß aus "4. Nato: Mehr Verantwortung wagen" des Positionspapiers, das hier nachzulesen ist
https://anewagreement.org/
@Katharina
Danke (abermals) für die interessante Info.
@some1 und Xman: Weder eine Tendenz, rechten "Priestern" zu folgen, noch Gewalt ist eine Lösung.
Unter Verweis auf meinem Post zu dem Artikel "Wieler: Inzidenz nur für Verschärfungen brauchbar. 10 wäre eine coole Zahl" gebe ich zu bedenken, dass sich die Rechten in gleicher Weise ein Pandemie-Szenario zu eigen machen würden, um ihre Machtstrukturen zu festigen. Ich sehe es nicht, dass sich an deren Grundsätzen etwas geändert hat.
Die Anwendung von Gewalt birgt nur die Gefahr, dass der Staat hierauf in seiner eigenen Art und Weise reagiert. Es gibt in Deutschland immer noch Notstandsgesetze, falls es jemand vergessen haben sollte.
Und ich möchte mir nicht ausmalen, wozu Frau Merkel und der Rest der korrupten Bande in der Lage sind, einen erklärten Notstand in Verbindung mit der Corona-Situation zu ihren Gunsten zu verknüpfen, wenn sie von der Leine gelassen werden…
@Helmi
Schau an, bin ich jetzt rechts geframt?
Mir ist es vollkommen wurscht, welche Nationalität der Mensch hat der tötet oder getötet wird: es handelt sich um Menschen.
Der Plan wird sich nicht davon beeindrucken lassen, ob die Opfer friedlich sind oder sich wehren. Gegen eine gut ausgerüstete Armada aus Polizei und Bundeswehr hat keiner eine Chance, so oder so.
„Schau an, bin ich jetzt rechts geframt?“
Die einzige rechte Figur die in diesem Thread erwähnt wurde, ist Clemens Heni. Und nicht namentlich bezeichnete verirrte antimuslimische Barbarossa-Fans in der AfD.
ich finde wir sollten uns zusammen, ohne Aussperrungen, weiterhin um die Rückkehr zur Vernunft bemühen. Die bis Ende März 2020 mehr oder weniger gültigen Definitionen politischer Standorte sind ja mit der Akzeptanz des Innenministeriums-Papiers und der faktischen Zensur der Medien kaputt gegangen. Muttis Wadenbeißer können nur bellen, nicht sprechen.
https://www.kontextwochenzeitung.de/fileadmin/content/kontext_wochenzeitung/dateien/514/OffenerBrief_HBS_Frommlet.pdf – Der Link zu Frommlet
Friedlich bleiben. Natürlich.
Sollte dann irgendwann alles vorbei sein, werden all diejenigen, die
jetzt faschistoid mit agieren, ungestraft davonkommen.
Alle Politiker, Heimleiter, Ärzte, Juristen, Schuldirektoren, Polizisten,
"Journalisten", etc. werden weiterleben, als sei nichts gewesen.
Das ist der Preis, den wir für Friedfertigkeit werden zahlen müssen.
Großartig.
Mir ist jeder noch vorhandene Rest Grundvertrauen in die große Mehrheit meiner Mitmenschen abhanden gekommen.
@gelegentlich: Ich stimme voll und ganz zu. Aussperren bringt nichts, "framen" sehe bei mir ganz anders aus, bringt aber nichts.
Aber den vielen Besuchern der Seite, die nur lesen und nicht mitdiskutieren, sollten hier im Gegensatz zu Berlin, Fachleuten und MSM auf eine eher neutrale Betrachtung (wenn auch etwas mehr links) des Geschehens stoßen.
Ob wir wollen oder nicht müssen wir in irgendeiner Form mit den Zeugen Coronas im Gespräch bleiben. Wir leben ja zusammen mit denen in einem Land.
Um diesen Schlamassel zu beenden scheint mir im Moment nur eine Forderung für beide Seiten anschlufähig zu sein:
die Forderung nach ehrlichen und transparenten Tests.
https://checkerchecken.blogger.de/stories/2778641/#2796984 und folgende Kommentare. Nimmt das auf was „Illa“ in ihrem wunderbaren e‑book vorgestellt hat.
Dass diese Maßnahmen nichts bringen hat ein „Zack“ hier ausgezeichnet dargelegt:
https://frankfurtzack.medium.com/warum-lockdowns-nicht-so-wirken-wie-gedacht-9a92c093d361
Aufhören mit Tests. Orientierung an der Zahl schwerer Erkrankungen. Vorsorge durch Stärkung des Immunsystems, Ein Blick auf die Seite influenza – des rki hilft um die (Ir) relevanz von Sars Cov 2 als Todesfallverursacher einzuschätzen.
Es ist unlauter die Todeszahlen bei einem offensichtlich saisonalem Virus immer weiter fortzuschreiben.
Ich denke so wenig akute Atemwegserkrankungen im Februar gab es selten.
1m Abstand reicht! Es lebe die Lebendigkeit!
10.2.21, Krieg als Kapital: "Who Are the Ultimate War Profiteers?"
https://covertactionmagazine.com/2021/02/10/who-are-the-ultimate-war-profiteers-u-s-air-force-veteran-removes-the-veil/