Der Journalistin (fünf Jahre lang "Autorin in der MDR Kirchenredaktion") ist ihre Enttäuschung anzusehen. Im November hatte sie sich mit einer beispiellosen Hetze gegen "Ungeimpfte" hervorgetan (s.u.)
Videoquelle: tagesschau.de (7.4.)
Das Original des Videos mit einem Kommentar vom 19.11. ist in der ARD-Mediathek nicht mehr verfügbar, hier schon.
Für die "Tagesschau" ist, wie für Lauterbach, die heutige Entscheidung keineswegs bindend:
»Die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist vorerst gescheitert. Weder der Gesetzentwurf von Ampel-Abgeordneten für eine Impfpflicht ab 60 noch der Entwurf der Union erhielt eine Mehrheit. Auch die Vorlagen gegen eine Impfpflicht scheiterten.
In Deutschland wird es vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben. Der entsprechende Gesetzentwurf für alle Menschen ab 60 Jahren wurde im Bundestag mehrheitlich abgelehnt. 378 Abgeordnete stimmten gegen den Entwurf, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich.
Damit wird es zum jetzigen Zeitpunkt keine über die seit März geltende Corona-Impfpflicht für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen hinausgehende Verpflichtung für andere Bevölkerungsgruppen in Deutschland geben.
Entwürfe von Union, FDP und AfD scheitern ebenfalls
In einer weiteren Abstimmung wurde auch der Antrag von CDU und CSU im Bundestag abgelehnt. Eine Mehrheit von 497 Abgeordneten stimmte gegen das sogenannte Impfvorsorgegesetz, 172 votierten dafür. Der Vorschlag der Union sah vor, nicht jetzt, sondern je nach Infektionslage im Herbst über eine Impfpflicht zu entscheiden…«
tagesschau.de (7.4.)
Das heißt: Eine wichtige Atempause wurde erkämpft. Zurücklehnen ist nicht angebracht.
Diese, gegen gesunde Menschen hetzende, sympathische junge Dame – jemend nannte sie mal bösartigeweise Lauterbachgroupie?- schien wirklich den Tränen nah.
Und dann wollte ihr Idol sich noch nicht mal `mit ihr vor der Aktuellen Kamera eja…,ääähh erklären?
Aber der Kampf(sic!) geht weiter, die Pupazzi müssen zufrieden gestellt werden, bis zu letzten Dosis, the Show must go on.
Sarah Frühauf: "Karl Lauterbach, der normalerweilse jegliche Kamera nutzt, um seine Position darzustellen, wollte gerade erstmal sich nicht äußern. Seine Enttäuschung war ihm sichtlich anzumerken…"
Ich denke, er wollte auch nicht, dass man seine verweinten Augen sieht.
https://freie-linke.de/getupstandup/2021/12/vorlage-strafanzeige-gegen-die-mdr-moderatorin-frau-sarah-fruehauf
Diese Strafanzeige gegen Frühauf dürfte wohl im Sande verlaufen.
@'UtePlass: Wie die Meisten. Das bereits vorab.
Hübsch aber giftig.
@ kanaksprak
Innerlich hässlich.
Genau! Ich sehe, wie es hinter den Kulissen arbeitet und rotiert. Wir haben eine Schlacht gewonnen, nicht den Krieg.
Menschen seid wachsam, der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.
P.S. Gestern einkaufen gegangen und zwischendurch etwas zu essen fassen: Ein Restaurant (Konzil in Konstanz) verlangte tatsächlich, dass ich eine Maske aufsetzte, um mich zu einem Tisch auf der Terrasse zu begeben. Nee, Alter, nicht mit mir!
Zum Glück gibt es ja noch Alternativen.
Ja, ein Etappensieg nur, der aber doch gefeiert werden "darf"!
Seit vielen Monaten bin ich heute das erste Mal
a) positiv überrascht worden (ich gestehe: Ich habe damit gerechnet, dass diese Zwangspritze ab 60 durchgewunken wird),
b) wirklich erleichtert (mir war gar nicht klar, wie angespannt und lungeneng ich lange Zeit durch die Gegend gelaufen bin),
c) ein Quentchen hoffnungsvoll (das ist in diesen Zeiten und für witweske Eisbären schon ziemlich viel).
Sekt liegt (für morgen) kalt.
Und am Samstag dann geht der Kampf auf der #friedlichzusammen-Demo (14 Uhr ab Görlitzer Park) auch schon weiter: https://friedlichzusammen.de/
Einen ganz herzlichen Gruß aus dem Witwesk in die Runde von
Corinna
Ein Wunder ist geschehen: Es hat sich wirklich vorerst die Vernunft im Bundestag durchgesetzt. Ich war selten so froh, mich geirrt zu haben.
"Vorerst" ist allerdings auch das Wort der Stunde in den Medien. Ich lese es in fast allen Meldungen. Ja, man ist merklich enttäuscht, dass die ganze Propaganda für die Impfpflicht und all die Hetze gegen Menschen, die sich gegen eine Impfung entschieden haben, doch nicht zum Erfolg geführt hat.
Man will aber deutlich machen, dass die Sache noch keineswegs endgültig vom Tisch ist. Spätestens im Herbst wird man wieder voll mit dabei sein, die Schlagzeilen und Bilder zu liefen, damit der zweite Anlauf zum Erfolg wird.
Bis dahin heißt es erstmal durchatmen und Kraft tanken. Wir werden sie noch brauchen.
Au ja, sehr schön, die beiden Videos zusammen. Das macht natürlich Laune, nach so einem Hetzvideo ein bisschen zu feixen, aber lange kann ich so verspannten Personen nicht zuhören, geht nicht.
»Die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist vorerst gescheitert."
Vorerst …
Veröffentlicht am 16. März 2022
Bundesregierung kauft "Impfstoff" für die Zeit bis 2029
Wenn auf diesem Weg weiterhin die Steuermilliarden für die (Aktionäre der) Pharmafirmen verpulvert werden, dürfte der Auftrag der Politiker und die Berichterstattung der MSM für den nächsten Herbst vorgezeichnet sein.
Ansonsten kommt halt irgendwann eine andere "Pandemie".
Sie haben sich schließlich viel Mühe gegeben:
.reitschuster.de, 07.04.2022
Verlängerung der Haftungsbefreiung für Impfstoff-Hersteller Verordnung setzt Patientenschutz weiterhin außer Kraft
Auszug
Arzneimittel unterliegen in Deutschland verschieden Regularien, die Hersteller zu bestimmten Praktiken verpflichten.
Die Vorschriften sind in folgenden Gesetzen und Verordnungen geregelt: Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes (AMG), des Transfusionsgesetzes (TFG) und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Im Zuge der nahenden Zulassung der Impfstoffe gegen das Coronavirus hatte der Gesetzgeber am 25. Mai 2020 die Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen.
Die brisante Verordnung wurde kaum in der Öffentlichkeit diskutiert.
Nur vereinzelte Meldungen, wie hier von der Pharmazeutischen Zeitung, sind auffindbar.
Und auch die am 9. März durch das Bundesministerium für Gesundheit über den Bundesanzeiger bekannt gemachte Verlängerung der Verordnung fand keine Beachtung in den Medien.
Am 10. März trat eine Neufassung der Verordnung in Kraft, wonach die Gültigkeit bis in den November verlängert wird.
tkp – Der Blog für Science & Politik, 05.04.2022
Deutschland änderte jahrelang geltende Regeln für Arzneimittel – Wegen Covid-Impfstoffe
Mittels Verordnung warf Deutschland die jahrelang geltende Rechtsgrundlage für Arzneien über Bord.
Covid-Impfstoffe unterliegen kaum mehr Regulierungen.
Das Arzneimittelgesetz wurde ausgehoben.
Mit gängiger Rechtslage wäre die Covid-Impfkampagne in Deutschland nicht legal umsetzbar gewesen.
Die Lösung der Politik?
Unpassende Rechtsgrundlagen, etwa bezüglich des Arzneimittelgesetzes, wurden einfach außer Kraft gesetzt.
Gesetze und Verordnungen bezüglich Arzneimittel, die jahrelang die Praxis im Umgang mit Medikamenten geregelt hatten, wurden im Schatten von weltweiten Krisen einfach über Bord geworfen.
Das geschah mit dem Erlass der Verordnung bezüglich „Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung“ (MedBVSV). §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und eliminieren damit bisher gegoltene Gesetze innerhalb des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Grund für diese "Umgehungen" dürfte der WHO-Pandemievertrag sein.
Norbert Häring, Geld und mehr, 05.04.2022
Die Geschichte der Skandalverordnung MedBVSV und die Impfpflicht
Mit einer klammheimlich erlassenen und ebenso klammheimlich mehrfach geänderten und verlängerten Verordnung haben die Gesundheitsminister Spahn und Lauterbach die üblichen Qualitätsstandards und Kontrollen für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt, Produzenten und Impfärzte von der Haftung freigestellt und die Anerkennung von Impfschäden erschwert. Am 7. April will der Bundestag allen Ernstes unter diesen Bedingungen über eine Pflicht zur Impfung mit diesen Stoffen abstimmen.
Die bereits erlassene Impflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und die verschiedenen Varianten einer Impfpflicht, die am Donnerstag zur Abstimmung stehen werden, beziehen sich auf Impfstoffe, die nur eine bedingte Zulassung in der EU haben.
Das ist an sich schon eine Ungeheuerlichkeit.
Aber es ist noch ungeheuerlicher.
Im Mai 2020 hat die Bundesregierung an der Öffentlichkeit vorbei eine Verordnung namens MedBVSV erlassen.
Der unaussprechliche ausführliche Name lautet: Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung.
Über die MedBVSV habe ich bereits geschrieben.
Aber die Geschichte dieser Skandalverordnung lohnt im Lichte der Abstimmungen im Bundestag am Donnerstag einen näheren Blick.
Mit dieser Verordnung sollten zunächst nur für die Zeit der Gültigkeit der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ für Corona-Impfstoffe und andere Medizinprodukte mit Coronabezug die Pflichten zur internen Qualitätskontrolle, die staatliche Chargenprüfung, die Pflicht zu klaren Kennzeichnung, zur Beifügung von Packungsbeilagen, unter anderem mit der Mindesthaltbarkeit, und von Fachinformationen ins Ermessen der Behörden gestellt werden.
Die Nutzung der Produkte nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums wurde erlaubt.
Hersteller und Impfärzte wurden von Haftung befreit.
Sie sollten nicht für die etwaigen Folgen der mangelnden Qualitätssicherung und ‑prüfung haftbar gemacht werden können.
All das, um möglichst schnell, möglichst viel der benötigten Impfstoffe und sonstigen Medizinprodukte beschaffen und nutzen zu können.
Im Mai 2020, ganz zu Anfang der Pandemie war das eine nachvollziehbare Strategie, wenn sich auch manches darin weniger extrem hätte ausgestalten lassen.
Nun sind wir im April 2022, knapp zwei Jahre später.
Was ist mit dieser Verordnung seither passiert?
Im März 2021 wurde die Geltung bis Ende Mai 2022 verlängert. Zwischenzeitlich wurde zwar die epidemische Lage von nationaler Tragweite aufgehoben, aber die Verordnung durfte weiter gelten, und am 9. März 2022 wurde die Geltung per Änderungsverordnung bis Ende 25. November 2022 verlängert.
Es ist kaum zu sehen, wie man die unveränderte Fortgeltung einer derart extremen Verordnung zur Aushebelung üblicher medizinischen Sicherheitsstandards für Impfstoffe und andere Medizinprodukte zweieinhalb Jahre lang rechtfertigen kann, in einer Zeit, wo die Regierung bereits Hunderte Millionen mehr Impfstoffdosen eingekauft hat, als sie je wird verimpften können.
Noch weniger zu rechtfertigen ist es, Menschen in Gesundheitsberufen und womöglich noch mehr Menschen per Gesetz zu zwingen, sich die unter solchen äußerst fragwürdigen Bedingungen entstandenen Stoffe spritzen zu lassen.
Aber es kommt noch schlimmer.
Die Bundesärztekammer und die Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft hatten 2020 in ihrer gemeinsamen Stellungnahme zum Entwurf der MedBVSV im Interesse der möglicherweise aufgrund der aufgehobenen Qualitäts- und Kontrollanforderungen geschädigten Patienten folgendes gefordert:
Zudem muss aus Sicht der BÄK und der AkdÄ vorgesehen werden, dass und wie ein Bürger im Schadensfall eine Entschädigung bekommt.“
Zwar wurde das mit § 60 Absatz 1 Nr. 1a Infektionsschutzgesetz getan, der Corona-Impfgeschädigten auf Antrag Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes zubilligt.
Aber das ist kaum ein Ersatz, für das, was den Geschädigten durch die Außerkraftsetzung von § 84 des Arzneimittelgesetzes durch die Spahn-Lauterbachsche Skandalverordnung entzogen wird.
Dieser außer Kraft gesetzte Paragraph enthält nämlich eine Beweislastumkehr:
(2) Ist das angewendete Arzneimittel nach den Gegebenheiten des Einzelfalls geeignet, den Schaden zu verursachen, so wird vermutet, dass der Schaden durch dieses Arzneimittel verursacht ist.“
Diese Beweislastumkehr gibt es im Infektionsschutzgesetz nicht. Man ist also wohl genötigt, zu beweisen, dass es sich im Einzelfall um einen Impfschaden handelt.
Das kann sehr oft schwer sein.
Ob eine „Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes“ vergleichbar ist, mit dem, was Impfgeschädigte von reichen Pharmafirmen an Entschädigung erwarten dürften, weiß ich nicht, bezweifle ich aber stark.
Die Bundesärztekammer hatte seinerzeit – wenig überraschend – die Haftungsbeschränkungen begrüßt, aber hinzugefügt, dass es „angesichts der von vielen Verfassungsrechtlern vorgetragenen Bedenken gegen die Außervollzugssetzung gesetzlicher Vorschriften durch auf § 5 des Infektionsschutzgesetzes gestützte Rechtsverordnungen“ notwendig sei, unverzüglich eine entsprechende Änderung des Arzneimittelgesetzes herbeizuführen“.
Das ist weder unverzüglich noch verspätet geschehen. Stattdessen wurde die Gültigkeit der Verordnung mehrmals völlig geräuschlos verlängert, weit über die ursprünglich vorgesehene und zu rechtfertigende Geltungsdauer hinaus.
Resümee
Die interne Qualitätssicherung und die staatliche Qualitätskontrolle wurden für Corona-Impfstoffe geschwächt, auch noch nach zwei Jahren, als die Notstands-Rechtfertigung dafür längst entfallen ist und die Hersteller zweistellige Milliardengewinne eingefahren haben.
Die Zulassung ist bisher nur bedingt erfolgt.
Produzenten und impfende Ärzte wurden deshalb von der Haftung freigestellt.
Aber die Beschäftigten im Gesundheitswesen werden gezwungen, sich diese Stoffe spritzen zu lassen und somit an laufenden klinischen Studien der Impfstoffhersteller zwangsweise teilzunehmen, was klar den Nürnberger Kodex verletzt, auch wenn Faktenchecker des ÖRR dies in dreister Art leugnen.
Ihre Rechtsstellung im Falle erlittener Schäden wurde verschlechtert.
Wenn es nach vielen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern geht, sollen darüber hinaus allen Erwachsenen oder allen älteren Menschen diese Impfstoffe aufgezwungen werden.
Urteilen Sie selbst, ob sich das noch im Rahmen des üblichen Politikbetriebs bewegt, oder in den Bereich des Kriminellen abzudriften droht.
"Das heißt: Eine wichtige Atempause wurde erkämpft. Zurücklehnen ist nicht angebracht."
Genau so
SWR2 Wissen, 04.09.2020
Die WHO am Bettelstab: Was gesund ist, bestimmt Bill Gates
Zeit online, 4. April 2017
Der heimliche WHO-Chef heißt Bill Gates
Die wichtigste Organisation der Weltgesundheit, die WHO, hat ein Problem:
Sie ist pleite und deshalb auf Spenden angewiesen. Verliert sie darüber ihre Unabhängigkeit?
Neue Zürcher Zeitung, 24.09.2021
Ist Bill Gates der Retter der Menschheit oder ein Impfbösewicht? Warum seine Stiftung so viel Kritik erntet, obwohl sie vorgibt, Gutes zu tun
Die Bill & Melinda Gates Foundation ist in der globalen Gesundheitsversorgung eine Supermacht.
Bill Gates kontrolliert die Weltgesundheit!
Wer es nicht glaubt, schaue einfach einmal genau hin bei Covax. Die Trägerorganisationen des globalen Impfprogramms gegen die Corona-Pandemie stecken allesamt in Gates’ Tasche
Wer meint, das ist reißerisch, sollte "Corona inside" von
Thomas Röper lesen (oder mal bei "Tacheles" reinsehen/hören)
Kann bitte mal ein kompetenter Schwurbler die Mortalität des Schnupfens darstellen? Und die vermeintlichen C‑Todesfälle (Durchschnittsalter, Vorerkrankungen, versehentlich getötet wegen falscher Behandlung, etc.)? Dann noch den Rückgang der Influenza-Toten seit 2020? Zuletzt die Über/Untersterblichkeit, gerne normalisiert anhand der veränderten Altersstruktur? Und zuletzt die Zahlungsströme von/an Pharma und den Schlüsselverbrechern?
Die vertuschten Impffolgeschäden braucht’s noch nicht mal. Eher noch die seltsamen Inhalte der Plörre (Graphen habe ich im Ski, im Blut brauche ich es nicht).
So, und jetzt erkläre mir einer dieser Ja-stimmenden Grattler, warum das sein muss!!!!
Das war heute nur Gaslighting. Aber wir werden bald sehr viel größere Sorgen als den C‑Hoax haben. Das gute daran: Die Nichtskönner, also alle Polithuren, Systemschreiber, etc., werden schnell weg sein.
Die ausbleibende Influenza, die macht den Schwurblern jetzt wirklich Sorge. Geschwätz von verringerter Immunität, prägenden Infektionen für Kinder und keine Vorhersagemöglichkeit für demnächst zirkulierende Grippeviren. Sogar die Influenza B/Yamagata-Linie scheint seit Mitte 2020 ausgestorben zu sein. Rettet die Influenza-Viren skandieren sie…
(https://www.gmx.net/magazine/wissen/psychologie/grippewelle-moegliche-folgen-bereiten-experten-sorge-36759328#.homepage.hero.Noch%20immer%20keine%20Grippewelle:%20Experten%20sorgen%20sich%20um%20negative%20Folgen.2)
Ich kann mich noch recht genau daran erinnern, wie das vierte Quartal 2021 ablief. Noch im Oktober schien alles cool zu sein, Gassen konnte "freedom day" fordern, die noch nicht im Amt befindliche neu Regierung versprach gemässigte Massnahmen im Winter und einen definitiven Schluss am 20, März 2022, Impfplicht war kein Thema usw.
Das änderte sich schlagartig so etwa ab der zweiten Novemberwoche. Eine breite hässliche Kampagne gegen Ungeimpfte ging los, in der Frühauf nur eine von vielen Exponent/innen war (Bonetti, usw…). Hamburg preschte mit harten 2G-Massnahmen vor (wie man heute weiss, auf Basis von getürkten Zahlen), die dann später von allen anderen Ländern übernommen wurden. Und die spezielle und allgemeine Impfpflicht wurden mit einem Schlag als Selbstverständlichkeiten gehandelt.
Irgendwas muss Anfang November passiert sein, die Kampagne hatte einen bestimmten Auslöser, dessen bin ich mir intuitiv sicher. Was für einen, darüber kann ich leider nur spekulieren. Ich vermute, dass Merkel (formal noch im Amt) eine grosse Rolle gespielt hat, dass aber der Anstoss von externer Seite kam, vielleicht Gates, vielleicht Schwab oder sonst einer dieser Figuren, so nach dem Motto: "Also wir hätten dann doch gern, dass Ihr in D das mit der Impfpflicht mal antestet. Ihr müsst sie dann ja gar nicht umsetzen, aber wir könnten wohl noch ein gutes Stück von der Wiese der Impfunwilligen abmähen. Wäre wirklich nett, wenn du da was machen könntest, Angela."
Medien und Politik haben diese Abstimmung zu stark ins Rampenlicht gezogen. Da hat jeder einzelne Pöstcheninhaber sich schon genau überlegen müssen, was sein Abstimmungsverhalten für Folgen für ihn persönlich, als Gewählter, haben könnte.
Spahn war da schlauer. Seine Masernimpfpflich (ohne die es die heutigen Impfpflicht-Debatten kaum geben könnte) hat er relativ unauffällig durchgezogen. Da fällt es den Pöstchenhubern auch leichter, im Sinne ihrer Vorbeter zu stimmen. Da persönliche Konsequenzen (Nichtwiederwahl) damals kaum zu erwarten waren.
Das nächste mal machen sie es wieder besser: zB Impfpflicht in Kombination mit irgendwelchen Phantast-Milliarden-Entschädigungsfonds, und jeder, der die Zustimmung zur Impfpflicht verweigert wird dann medial als jemand gebrandmarkt, der Impfopfer nicht entschädigen wolle …
Mit ähnlichen Tricks wird doch auch sonst gearbeitet. Wundert mich, dass diesmal nicht so agiert wurde. Sind die inzwischen sogar für solche gängig linken Polittricks zu blöd —
nicht, das ich das betrauern würde, aber fragen tut man sich schon.
(Anderer Theorie: in der Ärzteschaft ist man so langsam schon aufgrund der horrenden Impfopfer-Zahlen alarmiert – und jeder Politiker hat ja auch einen Arzt, und Angehörige, … vielleicht ist da zum Teil sogar wirklich Vernunft im Spiel gewesen – man kann ja eine Resthoffnung hegen …)
Tatsache ist und bleibt: in der sPD und bei den Oliv-Grünen (und bei nennenswerten Teilen der Linken) ist der (vielleicht gar unbewusste) Wunsch, Deutschland, uns, zugrunde zu richten, einfach offensichtlich.
Die "alten Lanz-Folgen" sind ja leider bezahlbeschränkt wohl. Das Allergeilste ist doch dass die Wirksamkeit der bestellten Impfungen im Voaus nicht evident gewesen ist. 1,5 Billionen für Luft zum Fenster rausgeschmissen. Das is aber echt mal 'ne Leistung. Und fast pazifistisch wie's im Moment noch scheinen könnte. Eine schöne Pleite ( … wenn man bloss Steuerzahler ist … ) – aber (noch) peacefull!
[binnischsagasdischt? – a‑noe-findischnisch!]
Diese "Dame" ist inzwischen typisch für die Nasen bei den Öffentlich-Rechtlichen. Von nichts praktische Ahnung, davon aber meistens unschlagbar viel, immer auf einem Kreuzzug gegen die Allgemeinheit, hauptsächlich qualifiziert durch die Frauenquote… und natürlich immer im Recht. Sehr gern auch bereit, anderen Vorschriften machen zu wollen, dabei für sich selbst natürlich Freiheit und sog. Minderheitenrechte reklamierend.