Grüne fordern Impfpflicht für drei Berufsgruppen. Zügig

»Die Inzidenz steigt, die Impfquote sta­gniert. Die Grünen for­dern des­we­gen neue Corona-Maßnahmen noch vor der Wahl. Als ers­ten Schritt sol­le es eine Impfpflicht für drei Berufsgruppen geben.«

lokal​kom​pass​.de (2014)

»Die Grünen for­dern zügig eine Impfpflicht für Gesundheits‑, Pflege- und Bildungsberufe. "Wenn es uns nicht zeit­nah gelingt, die Impfquote unter Beschäftigten im Gesundheits‑, Pflege- und Bildungsbereich auf das not­wen­di­ge Maß zu stei­gern, dann muss es für die­se Berufsgruppen sehr bald eine Impfpflicht geben", sag­te Janosch Dahmen, Gesundheitsexperte der Grünen-Fraktion im Bundestag t‑online. Bei den Masern gebe es die­se Pflicht bereits. "Das Prinzip ist bei Corona das­sel­be: Menschen tra­gen hier für ande­re Schutzbedürftige Verantwortung und Ungeimpfte in die­sen Berufsgruppen gefähr­den ande­re", so Dahmen.«
t‑online.de (10.9.)

frak​ti​on​.grue​ne​-nie​der​sach​sen​.de (2017)

43 Antworten auf „Grüne fordern Impfpflicht für drei Berufsgruppen. Zügig“

    1. Ich emp­feh­le allen, die im Gesundheitswesrn arbei­ten und gezwun­gen wer­den, sich imp­fen zu las­sen, sich kün­di­gen zu lassen.

      Und wer putzt den Kranken dann noch den Arsch ? Die Grünen bestimmt nicht.

      Man kann nur hof­fen, in die­sen Zeiten nicht ins Krankenhaus ein­ge­lie­fert zu werden

      1. @Weißer Rabe
        Man kann mich als Selbständigen zwar nicht zur Spritzerei zwingen
        (und da blei­be ich dabei : nur über mei­ne Leiche), de fac­to bin ich aller­dings fast arbeitslos.
        Aber eher ver­re­cke ich, als bei die­sem Scheiß mitzumachen.

        1. @ Brian Da kann ich Ihnen nur bei­pflich­ten. Man soll­te sich auf kei­nen Fall "ver­bie­gen."
          Mir wur­de 2 x in mei­nem Berufsleben gekün­digt, weil ich "nicht gehorcht " habe.

  1. Das sind Berufszweige, wo Frauen über­re­prä­sen­tiert sind. Wetten, dass in hal­ben Jahr das Gerede bei den Grünen los­geht, dass die Frauen über­durch­schnitt­lich Impfopfer gewor­den sind und dass die Pandemie (und nicht Politiker, schon gar nicht Grüne) die Frauenbewegung um Jahrzehnte zurück­warf, da ja der Bauarbeiter (meis­tens männ­lich) ohne Impfung und bei vol­len Bezügen weitermalochte?

    Wetten, dass die Grünen kei­ne Verbindung zwi­schen ihrer Politik und dem Umstand sehen wer­den? Ironie ist, dass hier auch noch ein Janosch Dahmen zitiert wird. Die Damen geht's hier an den Kragen.

  2. Janosch Dahmen

    Spezialisierung zum Notfallmediziner am BG Klinikum Duisburg, wo er im Anschluss als Ärztlicher Leiter des Luftrettungszentrums Christoph 9 tätig war 

    Im Bundestag ist er Mitglied des Gesundheitsausschusses 

    https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​J​a​n​o​s​c​h​_​D​a​h​men

    09.09.2021 NZZ – Neue Zürcher Zeitung 

    Lieferverzögerungen bei COVAX: Arme Länder müs­sen wei­ter auf Impfstoffe warten 

    Das glo­ba­le Impfprogramm COVAXkann bis Ende Jahr deut­lich weni­ger Impfstoffe aus­lie­fern als bis­her ange­nom­men. Statt der ursprüng­lich ange­peil­ten 2 Milliarden Dosen wür­den es bis Ende 2021 nur 1,425 Milliarden sein, teil­te Covax mit. 

    https://​www​.nzz​.ch/​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​/​c​o​r​o​n​a​-​g​l​o​b​a​l​e​s​-​i​m​p​f​p​r​o​g​r​a​m​m​-​c​o​v​a​x​-​h​a​t​-​z​u​-​w​e​n​i​g​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​-​l​d​.​1​6​3​8​768

    COVAX is not an opi­ni­on, but a crime.
    COVAX ist kei­ne Meinung, son­dern ein Verbrechen. 

    STOP COVAX

      1. Wieder ein Paukenschlag der die Spaltung des Landes vor­an­treibt… Auskunftspflicht ja, aber nicht für alle. 

        Getreu dem Motto: Heute ich und mor­gen Du! Und Du hilfst mir heu­te nicht, da Du ja erst mor­gen dran bist. Das ist vor­an­ge­trie­be­ne Anti-Solidarität.

    1. lol (Gibt es den post schon, Ich erlau­be mir zu ergänzen.)

      Eine Verpflichtung für jede Berufsgruppe gibt es noch nicht.
      "Wie ist die betrieb­li­che Testpflicht geregelt?
      Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ver­pflich­tet Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, ihren Beschäftigten grund­sätz­lich min­des­tens 2‑mal pro Woche Tests anzu­bie­ten, wenn die­se in Präsenz arbei­ten müs­sen. Es kön­nen PCR-Tests, Antigen-Schnelltests oder Selbsttests ver­wen­det wer­den. Die Kosten für die Tests tra­gen die Arbeitgeber.

      Ausnahmen gel­ten für voll­stän­dig Geimpfte oder von einer CoViD-19 Erkrankung Genesene. Die Beschäftigten sind nicht ver­pflich­tet, die Testangebote wahr­zu­neh­men oder dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- oder Genesungsstatus zu geben."

      Für die betreu­en­den und pfle­gen­de Berufen "sol­len Arbeitgeber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künf­tig zu ihrem Impf- oder Genesenenstatus befra­gen dür­fen". Wobei auch hier gilt, dass "Die Beschäftigten sind nicht ver­pflich­tet, die Testangebote wahr­zu­neh­men oder dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- oder Genesungsstatus zu geben."
      "Muss ich mei­nen Arbeitgeber über mei­nen Impfstatus informieren?
      Grundsätzlich haben Arbeitgeber kei­nen Anspruch auf Auskunft. Aber es wird Ausnahmen geben, das hat der Bundesrat beschlos­sen. In bestimm­ten Einrichtungen wie Kitas, Schulen und Pflegeheimen sol­len Arbeitgeber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künf­tig zu ihrem Impf- oder Genesenenstatus befra­gen dür­fen – über­all dort, wo häu­fig enger Kontakt zu gefähr­de­ten Personen not­wen­dig ist: zu alten und kran­ken Menschen oder zu Kindern, für die es noch kei­ne Impfempfehlung gibt.

      Die Information soll dazu die­nen, arbeits­or­ga­ni­sa­to­ri­sche Abläufe inner­halb des Unternehmens zu regeln, bei­spiels­wei­se Dienstpläne zu orga­ni­sie­ren. Die Regelung wird nur bei einer vom Bundestag fest­ge­stell­ten epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite gel­ten – das hie­ße aktu­ell bis längs­tens 24. November."

      Da beißt sich die Katze in den eige­nen Schwanz. Es erhöht den Druck auf den Arbeitgeber durch ner­ven­de und zeit­rau­ben­de Zusatzauflagen, damit der dann den Arbeitnehmer nervt. Lachender Dritter ist der Minister, der erst den Unfug ver­zapft hat und sich nun das Schauspiel aus wei­ter Ferne anse­hen darf.

      https://​www​.bmas​.de/​D​E​/​S​e​r​v​i​c​e​/​P​r​e​s​s​e​/​P​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​2​0​2​1​/​c​o​r​o​n​a​-​a​r​b​e​i​t​s​s​c​h​u​t​z​v​e​r​o​r​d​n​u​n​g​-​v​e​r​l​a​e​n​g​e​r​t​-​u​n​d​-​e​r​g​a​e​n​z​t​.​h​tml
      "Corona-Arbeitsschutzverordnung ver­län­gert und ergänzt
      Grundlegende Regelungen blei­ben bestehen – Impfbereitschaft fördern
      Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epi­de­mi­schen Lage gekop­pelt und somit bis ein­schließ­lich 24. November 2021 verlängert.

      " Wir brau­chen jetzt eine deut­li­che Steigerung der Impfquote. Die ange­lau­fe­ne vier­te Welle kann nur durch mehr Impfungen gebro­chen wer­den. Dazu müs­sen auch die Betriebe ihre Anstrengungen aus­wei­ten, noch unge­impf­te Beschäftigte zu einer Schutzimpfung zu moti­vie­ren. Die Verlängerung der bestehen­den und bewähr­ten Schutzmaßnahmen – betrieb­li­che Hygienekonzepte, Kontaktbeschränkungen und regel­mä­ßi­ge Testangebote – ver­schaf­fen uns dafür die not­wen­di­ge Zeit und hel­fen, Infektionen in den Betrieben vor­zu­beu­gen. Die Verlängerung und Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung dient damit ganz wesent­lich dem Gesundheitsschutz und ist Teil der Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz vom 10. August 2021."
      Bundesarbeitsminister Hubertus Heil"

  3. James Hillman, 25 min, Englisch: https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​S​o​v​V​x​y​N​H​J9A

    'We know what's wrong. But do we know, that knowing what's wrong is some of what's wrong? Nothing to fear, but fear its­elf, said Roosevelt. And knowing what's wrong is what's wrong. As we can be para­ly­zed by fear, so we can be fixa­ted by knowing. Paralyzed by cri­ti­cal awareness.'

    'Wir wis­sen, was falsch ist. Aber wis­sen wir auch, dass das Wissen, was falsch ist, ein Teil des Falschen ist? Es gibt nichts zu fürch­ten, außer der Furcht selbst, sag­te Roosevelt. Und zu wis­sen, was falsch ist, ist das, was falsch ist. So wie wir durch Angst gelähmt sein kön­nen, kön­nen wir durch Wissen fixiert sein. Gelähmt durch kri­ti­sches Bewusstsein'.

    Und zwar wenn durch Dualismus nur Gegensätze gese­hen wer­den und nur Opposition als Möglichkeit gese­hen wird, und wenn man bei einer Haltung bleibt ohne Handlung. In nicht-oppo­si­tio­nel­ler Haltung wür­den heu­te vie­le Gemeinden und Städte eige­ne Regelungen schaf­fen, abwei­chend von der Zentralregierung, oder Regelungen der Zentralregierung nicht anwenden.

    Wie von Manchen hier in Kommentaren ange­spro­chen, in den USA wer­den Regierung und Corporates restrik­ti­ver, ein­zel­ne Bundesstaaten libe­ra­ler im Umgang mit Covid.

    Ach, habe kei­ne Meinung zu Roosevelt und mich nicht mit Ihm beschäf­tigt, aber Michael Jackson hat­te ne Zeile drü­ber getex­tet, rich­tig oder nicht:

    But if Roosevelt was livin', he wouldn't let this be, no, no
    Aber wenn Roosevelt leben wür­de, er wür­de es nicht zulas­sen, Nein.

    Nennt sich 'They don't care about us'…
    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​Q​N​J​L​6​n​f​u​__Q

  4. Noch vor 2 Jahren hät­te ich einen grü­nen Kanzler (nicht -*In) als gerings­tes Übel begrüsst. Heute wür­de ich mir eher die Hand abha­cken, als die­se Verräter zu wäh­len. Gott sei Dank haben sie ein zu hohes Wahlergebnis erst ein­mal ver(baer-)bockt. Inzwischen hal­te ich die Grünen aber für eben­so pro­ble­ma­tisch wie die AfD.

    1. Ich war nie in der Gefahr, Grüne zu wäh­len oder die­se gut zu fin­den. Habe seit 2002 immer FDP gewählt; davor war ich noch nicht wahl­be­rech­tigt. Ich muss­te in letz­ter Zeit oft dar­an den­ken, wie es in den Jahren 2002 bis 2010 immer hieß, die Grünen hät­ten die FDP als Rechtsstaatspartei abge­löst. Nun fand ich das damals schon über­zo­gen. Natürlich war von der FDP jetzt in die­ser schwe­ren Staatskrise wenig posi­ti­ves zu ver­neh­men, aber es gab hin und wie­der Kritik, z. B. von Kubicki. Aber was die Grünen und ihre Klientel sind doch die Zero- und NoCovid-Sektierer. Wer grün wählt, ist für die Obrigkeit, für den Kontrollstaat und für här­tes­te Maßnahmen. In jedem Falle gegen den Rechtsstaat.

      Kollege ging mit Frau zum Yoga oder zum Tanzen. Ich weiß es nicht, spielt aber kei­ne Rolle. Die Trainerin öff­net die Tür und sagt: "Sie sind doch bestimmt alle geimpft.", und sie ließ die Gruppe unge­prüft rein. Die Frau vom Kollegen fal­te­te die Trainerin gleich zusam­men, weil sie gar nichts kon­trol­liert hätte.

      Die Frau vom Kollegen wählt die Grünen. Sie fährt Auto und fliegt viel, aber da kauft sie CO2-Ablässe. Sie schimpf­te im Sommer 2020 auf Querdenker, die bei hohen Temperaturen in Berlin demons­trie­ren, aber sie selbst rann­te in der Woche vor dem Lockdown im März 2020 noch zum Friseur, wo man natür­lich nicht wuss­te, wie schlimm es wür­de. Sie ist auf Linie und fühlt sich mora­lisch über­le­gen. Und vie­le Grünen-Wähler sind so.

  5. Die Grünen berau­schen sich an der Regierungsmacht, die sie noch nicht haben. 

    Ich glau­be, Medien und Politik wer­den ihr Trumpereignis bei der Bundestagswahl bekommen. 

    Die Grünen sind bei jun­gen Menschen alles ande­re als beliebt, aus­ser­halb ihres eige­nen Milieu ist die­se Partei regel­recht verhasst. 

    Laschet und Scholz lie­gen bei 20% und wol­len dar­aus eine Kanzlerschaft beanspruchen. 

    Es kann gut sein, dass dies­mal sehr vie­le Menschen zur Wahl gehen, die sonst nie wäh­len. Und die wäh­len dann etwas ande­res als rot­grün­schwarz. Wenn selbst Söder im eige­nen Heimatland in Umfragen am Boden liegt, dann braut sich da was zusammen. 

    Man darf sich nicht von den Kommentaren in Zeitungsforen täu­schen las­sen. Da könn­te man mei­nen, ganz Deutschland mar­schiert im Gleichschritt. Aber wir ken­nen alle die Zensur dort, kom­men­tie­ren tun da nur noch die Abonnenten oder die mit der rich­ti­gen Meinung. 

    Ich den­ke, dass es noch sehr span­nend wird und das es wich­tig ist, die Auszählungen vor Ort zu beobachten.

    1. Es wird aber mas­siv mobi­li­siert für die Grünen. Campact ist ganz vor­ne mit dabei, sowie ande­re Vereinigungen (z.B. mit den "Enkelbriefen"). Am 24.9. soll es eine bun­des­wei­te Aktion von FFF geben. Ich bin mir lei­der nicht sicher, ob es mit dem ype des Klimathemas nicht doch gelingt, den Grünen Wähler zuzutreiben.

    2. "Laschet und Scholz lie­gen bei 20% und wol­len dar­aus eine Kanzlerschaft beanspruchen. "

      Ich wei­se da immer ger­ne dar­auf hin, dass das nur die Zustimmung unter den _Wählern_ ist. Nicht die Zustimmung unter den _WAHLBERECHTIGTEN_!

      Bei einer Wahl, bei der nur 50% zur Wahlurne gehen, sind die­se angeb­li­chen 20% tat­säch­lich läp­pi­sche 10%.

      Wir haben regel­mä­ßig eine Regierung, die nur durch eine läp­pi­sche Minderheit der erwach­se­nen Bevölkerung legi­ti­miert wurde.

  6. Das was von den "Grünen" heu­te noch übrig ist, ist eine ver­fas­sungs­wid­ri­ge, ter­ro­ris­ti­sche Vereinigung, die von außen kon­trol­liert wird.

  7. jetzt wäh­len die geimpf­ten der drei aus­ge­wähl­ten berufs­grup­pen und man­che geimpf­te aus ande­ren par­al­lel­wel­ten die grü­nen aus häme und bos­heit gegen­über den unge­impf­ten kollegen.
    man wählt die grü­nen, um men­schen zu bestra­fen, um sie zu quä­len, um ihnen zukom­men zu las­sen, was man sich selbst ange­tan hat.
    es gibt kei­ne soli­da­ri­tät mit den unge­impf­ten die­ser berufs­grup­pen, denn sonst wür­den die geimpf­ten die­ser beru­fe und die geimpf­ten und unge­impf­ten ande­rer berufs­grup­pen für die impf­rei­heit der bedroh­ten kol­le­gen strei­ken, mit streik drohen.

  8. Schön, es ist ja nicht so, dass es in den Bereichen Fachkräftemangel gibt. Besonders in der Pflege #Pflegenotstand. So jetzt lege ich mein Sarkasmus-Schild beiseite…

  9. Darf ich auch etwas for­dern? Impfpflicht für alle Parteimitglieder der Grünen plus für alle Wähler der Grünen. Aber die Wahl ist doch geheim? Nun, die medi­zi­ni­schen Daten waren es auch bis vor Corona. Vorbei.

  10. Beim Anblick von Wahlplakaten fällt mir aktu­ell nur noch ein Spruch ein, den jemand auf twit­ter gepos­tet hat: "Die dies­jäh­ri­ge Bundestagswahl erin­nert mich irgend­wie an Schrottwichteln…"

  11. Bei Masern

    reicht auch ein Immunitätsnachweis durch Antikörperbestimmung für besag­te Berufsgruppen. Warum genügt das jetzt nicht auch bei Corona? Wo man doch bis­her viel­leicht höchs­tens jedem ein Impfangebot mach­te konn­te, geschwei­ge denn, die Impfdosen wirk­lich auf Tasche gehabt zu haben.

    Ach, ich ver­gaß, es ist ja das größ­te Unglück seit Generationen, da muss ein­fach jeder aus Solidarität mit­ma­chen und ein biss­chen Vertrauensvorschuss geben.

  12. Ist doch ganz ein­fach: Die Pflicht kommt, wir gehen. Meine Frau arbei­tet im Krankenhaus. Aber nicht um jeden Preis. Da kommt es auf jede Schwester (m/w/d) und jeden Arzt (m/w/d) an. Zum Glück haben wir eine Wahl.

  13. "Janosch Dahmen, Gesundheitsexperte der Grünen-Fraktion im Bundestag"

    Ein sehr guter Grund, die GRUENEN nicht zu wählen.

    Halbwegs tole­ra­bel:
    dieBASIS

  14. Wie heißt der Kerl ? Arschloch Dahmen ?
    Und wie­der so ein 'Experte', der von Verantwortung faselt…
    Meine Fresse, gibt's in der Politik eigent­lich nur noch Spacken ?
    (Und ja, Herr Aschmoneit, ich mei­ne jedes ein­zel­ne Wort genau so,
    wie ich's geschrie­ben habe) 🙂

      1. @Brian and aa: die deut­sche Sprache hat ja die­se Ausdrucksmöglichkeiten und Begriffe aus gutem Grund. Das ist mir gera­de beim Lesen auf­ge­fal­len; Da ist die­se Weisheit und Erfahrung schon in der Sprache und dem Wortschatz ange­legt und sagt 'Trau Dir das nur ruhig mal aus­zu­spre­chen, Du bist das nicht der hier schief liegt…ein Dünnbrettbohrer ist genau das, ein Flachwichser auch, ne Arschgeige auch, ne Spacke auch…und es nicht zu sagen, bringt auch nichts…a pro­pos 'was bringt das'…

          1. @aa
            Ich kann's nach­voll­zie­hen, wenn es über­hand nimmt.
            Aber ab und zu 'Auskotzen', wie Sie es nen­nen, muss auch
            im 'nor­ma­len' Forum mög­lich sein, solan­ge es nicht zu extrem ist. Das ist für mich ansons­ten das Gleiche wie in
            einer kon­flikt­be­la­de­nen Situation zu sagen : "So, jetzt beru­hi­gen wir uns alle mal wie­der und dis­ku­tie­ren das aus…". Das ist dann in vie­len Fällen rea­li­täts­fremd, ver­kopft und häu­fig auch nicht angemessen.
            Wenn in den letz­ten 1,5 Jahren ein paar mehr Menschen
            deut­lich emo­tio­na­ler reagiert (und damit ihr Menschsein bewie­sen) hät­ten, wären wir heu­te nicht an dem Punkt, an dem wir sind.

  15. Seit über 40 Jahren der glei­che Bloß-Nicht-Genauer-Nachdenken-Ansatz: von "Opa, war­um sind die Fische tot?" und der Antwort, dass dies die böse Industrie zu ver­ant­wor­ten hat, bis hin zu "Opa, war­um ist Oma tot?" und der Antwort, dass das die Schuld der bösen Impfgegner unter den Pflegerinnen ist.

    Die Welt ist so schön ein­fach für GRÜNE.

  16. Warum ist die Masern-Impfpflicht in die­sen Berufszweigen gekom­men? Weil es seit Jahren dort immer wie­der Masernausbrüche gab???? Oder weil die­se Masernausbrüche auf Grund ande­rer "Ereignisse" kamen??????

  17. Ältere Generationen wer­den sich evtl. an einen GRÜNEN-Politiker namens Ströbele erinnern.
    Lebt der noch?
    Ist der durchgeimpft?
    Wie sieht der die aktu­el­le Entwicklung sei­ner Partei an?

  18. 05.11.2021
    t‑online.de

    Schröder: "Zeit über eine Impfpflicht für alle nach­zu­den­ken"

    Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder bringt eine all­ge­mei­ne Impfpflicht ins Spiel. Er sei sich der Sensibilität des Themas bewusst, jedoch müs­se der Staat zu Beginn der vier­ten Welle sei­ne Bürger schützen. (…) 

    "Die aktu­el­le Lage hat erheb­li­che Konsequenzen – für das Gesundheitssystem, die Wirtschaft, aber auch jeden Einzelnen", warnt er. "Und das bedeu­tet für mich: Lasst uns end­lich über eine Impfpflicht dis­ku­tie­ren", so Schröder. Natürlich sei er sich der beson­de­ren Sensibilität des Themas bewusst und klar sei, dass eine Pflicht in einer Demokratie ver­hält­nis­mä­ßig und immer das letz­te Mittel sein müsse. (…) 

    "Zu Beginn der vier­ten Corona-Welle ist der Staat ver­pflich­tet, sei­ne Bürgerinnen und Bürger zu schüt­zen", schreibt Schröder. Das kön­ne einen Eingriff in die Rechte der zu imp­fen­den Menschen recht­fer­ti­gen. "Einen neu­en Lockdown kön­nen wir doch wirk­lich nicht wol­len", so der Altkanzler. 

    Das Infektionsschutzgesetz ermög­li­che eine ver­pflich­ten­de Impfung. Er befürch­te, dass eine Impfpflicht in bestimm­ten Berufsgruppen wie im Gesundheitswesen und in Pflegeeinrichtungen zwar not­wen­dig, jedoch nicht aus­rei­chend sei. "Es ist Zeit, über eine Impfpflicht für alle Bevölkerungsgruppen, für die Impfstoffe zuge­las­sen sind, nach­zu­den­ken", for­dert Schröder. 

    https://www.t‑online.de/nachrichten/deutschland/id_91095622/rekord-infektionen-altkanzler-schroeder-bringt-impfpflicht-fuer-alle-ins-spiel.html

    — COVAX is a crime against huma­ni­ty and a medi­cal crime · Join the glo­bal STOP COVAX grass­roots movement.

  19. 06.11.2021
    t‑online.de

    Rechtswissenschaftler: Impfpflicht wäre ver­fas­sungs­ge­mäß

    (…) Der Berliner Rechtswissenschaftler Christian Pestalozza hat sich im Kampf gegen das Coronavirus für eine all­ge­mei­ne Impfpflicht aus­ge­spro­chen. "Da sich offen­bar nicht aus­rei­chend Menschen frei­wil­lig haben imp­fen las­sen, hal­te ich die­sen Schritt für unum­gäng­lich", sag­te Pestalozza dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND). Aus Sicht des Experten für Verfassungsrecht sind alle grund­recht­li­chen Voraussetzungen für eine Impfpflicht erfüllt: "Die Maßnahme ver­folgt ein legi­ti­mes Ziel, ist geeig­net, erfor­der­lich und zumut­bar." Damit schließt er sich der Einschätzung von Alt-Kanzler Gerhard Schröder an. 

    Pestalozza plä­dier­te für eine bun­des­ein­heit­li­che gesetz­li­che Regelung im Infektionsschutzgesetz, um ein­zel­ne Länder nicht "in Entscheidungsnot" zu brin­gen. "Wer impf­pflich­tig ist, muss eben­falls auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes klar sein", sag­te er. Hier sei der neue Bundestag gefordert. 

    Der Umstand, dass eine Corona-Impfung nicht hun­dert­pro­zen­tig vor der Infektion schützt, sei kein Grund für recht­li­che Bedenken, so Pestalozza. Er habe kei­nen Zweifel dar­an, dass das bei mög­li­chen Klagen auch Gerichte wie das Bundesverfassungsgericht so sehen. "Wir kön­nen nicht dar­auf war­ten, bis die Krankenhäuser über­füllt sind und die Zahl der Toten wei­ter zunimmt. Manche Politiker tun so, als ob Corona besiegt wäre", kri­ti­sier­te er. 

    Der Humangenetiker Wolfram Henn vom Deutschen Ethikrat for­der­te eine Impfpflicht für Pflegepersonal. "Es ist völ­lig inak­zep­ta­bel und unpro­fes­sio­nell, wenn Personen, die tag­täg­lich mit vul­nerablen Gruppen arbei­ten, nicht geimpft sind. Wer einen Beruf in die­sem hoch­sen­si­blen Bereich über­nimmt, ent­schei­det sich bewusst auch dafür, beson­de­re Verantwortung zu über­neh­men", sag­te er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Auch eine Testpflicht erset­ze die Impfpflicht nicht. "Denn Tests schüt­zen nicht vor Infektionen, nur die Impfung schützt davor." (…) 

    https://www.t‑online.de/nachrichten/panorama/id_91046920/corona-berliner-rechtswissenschaftler-fuer-allgemeine-impfpflicht.html

    — COVAX is not an opi­ni­on, but a crime. COVAX ist kei­ne Meinung, son­dern ein Verbrechen. —

  20. 1.11.2021 21:47 Uhr
    tagesschau 

    Dahmen for­dert Impfpflicht für bestimm­ten Berufsgruppen 

    Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen (…) plä­dier­te erneut dafür, für bestimm­te Berufsgruppen eine Impfpflicht ein­zu­füh­ren – etwa im Gesundheitswesen oder in der Bildung und Erziehung. Auch müs­se man in Zukunft über 3G-Regeln am Arbeitsplatz reden. Dahmen mach­te sich für eine bun­des­wei­te 2G-Regelung stark. 

    https://​www​.tages​schau​.de/​n​e​w​s​t​i​c​k​e​r​/​l​i​v​e​b​l​o​g​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​d​o​n​n​e​r​s​t​a​g​-​2​6​5​.​h​t​m​l​#​D​a​h​m​e​n​-​f​o​r​d​e​r​t​-​I​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​f​u​e​r​-​b​e​s​t​i​m​m​t​e​n​-​B​e​r​u​f​s​g​r​u​p​pen

    COVAX is a crime against huma­ni­ty and a medi­cal crime. STOP COVAX

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.