Indien: Oberster Gerichtshof kippt Impfpflicht

Auf indiatvnews.com ist am 2.5. zu lesen:

»Der Oberste Gerichtshof erklär­te am Montag, dass nie­mand gezwun­gen wer­den kann, sich gegen COVID-19 imp­fen zu las­sen, und wies die Zentralregierung an, die nega­ti­ven Auswirkungen der Impfung zu veröffentlichen.

Ein Richtergremium, bestehend aus den Richtern L Nageswara Rao und BR Gavai, erklär­te, dass die kör­per­li­che Autonomie und Integrität durch Artikel 21 der Verfassung geschützt sind. Das obers­te Gericht erklär­te, dass die der­zei­ti­ge COVID-19-Impfpolitik nicht als offen­kun­dig will­kür­lich und unver­nünf­tig bezeich­net wer­den kann.

"Bis die Zahlen nied­rig sind, schla­gen wir vor, dass ein­schlä­gi­ge Anordnungen befolgt wer­den und unge­impf­ten Personen kei­ne Beschränkung des Zugangs zu öffent­li­chen Bereichen auf­er­legt wird oder sie zurück­ge­ru­fen wer­den, falls dies noch nicht gesche­hen ist", sag­te das Gericht.

Was die Trennung der Daten von Impfstoffversuchen betrifft, so müs­sen alle durch­ge­führ­ten und noch durch­zu­füh­ren­den Versuche unter Wahrung der Privatsphäre des Einzelnen unver­züg­lich der Öffentlichkeit zugäng­lich gemacht wer­den, so das Gericht.

"In Bezug auf die Trennung der Daten von Impfstoffversuchen, vor­be­halt­lich des Schutzes der Privatsphäre des Einzelnen, müs­sen alle durch­ge­führ­ten und noch durch­zu­füh­ren­den Versuche ohne wei­te­re Verzögerung der Öffentlichkeit zugäng­lich gemacht wer­den", so das Gericht.

Der Oberste Gerichtshof wies die indi­sche Regierung außer­dem an, Berichte über uner­wünsch­te Wirkungen von Impfstoffen aus der Öffentlichkeit und von Ärzten in einem öffent­lich zugäng­li­chen System zu ver­öf­fent­li­chen, ohne die Daten von Einzelpersonen zu gefährden.

Das Gericht fäll­te das Urteil auf­grund einer Klage von Jacob Puliyel, der die Offenlegung von Daten zu kli­ni­schen Versuchen mit dem Impfstoff COVID-19 und zu Fällen nach einer Impfung for­der­te.«

Zuerst wur­de dar­über am 4.5. berich­tet auf tkp.at.

5 Antworten auf „Indien: Oberster Gerichtshof kippt Impfpflicht“

  1. Jetzt ist es klar: ich wan­de­re nach Indien aus! Denn dort scheint es noch eine funk­tio­nie­ren­de Judikative und gesun­den Menschenverstand zu geben.

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