Indien: Oberster Gerichtshof kippt Impfpflicht

Auf indiatv​news​.com ist am 2.5. zu lesen:

»Der Obers­te Gerichts­hof erklär­te am Mon­tag, dass nie­mand gezwun­gen wer­den kann, sich gegen COVID-19 imp­fen zu las­sen, und wies die Zen­tral­re­gie­rung an, die nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen der Imp­fung zu veröffentlichen.

Ein Rich­ter­gre­mi­um, bestehend aus den Rich­tern L Nages­wa­ra Rao und BR Gavai, erklär­te, dass die kör­per­li­che Auto­no­mie und Inte­gri­tät durch Arti­kel 21 der Ver­fas­sung geschützt sind. Das obers­te Gericht erklär­te, dass die der­zei­ti­ge COVID-19-Impf­po­li­tik nicht als offen­kun­dig will­kür­lich und unver­nünf­tig bezeich­net wer­den kann.

"Bis die Zah­len nied­rig sind, schla­gen wir vor, dass ein­schlä­gi­ge Anord­nun­gen befolgt wer­den und unge­impf­ten Per­so­nen kei­ne Beschrän­kung des Zugangs zu öffent­li­chen Berei­chen auf­er­legt wird oder sie zurück­ge­ru­fen wer­den, falls dies noch nicht gesche­hen ist", sag­te das Gericht.

Was die Tren­nung der Daten von Impf­stoff­ver­su­chen betrifft, so müs­sen alle durch­ge­führ­ten und noch durch­zu­füh­ren­den Ver­su­che unter Wah­rung der Pri­vat­sphä­re des Ein­zel­nen unver­züg­lich der Öffent­lich­keit zugäng­lich gemacht wer­den, so das Gericht.

"In Bezug auf die Tren­nung der Daten von Impf­stoff­ver­su­chen, vor­be­halt­lich des Schut­zes der Pri­vat­sphä­re des Ein­zel­nen, müs­sen alle durch­ge­führ­ten und noch durch­zu­füh­ren­den Ver­su­che ohne wei­te­re Ver­zö­ge­rung der Öffent­lich­keit zugäng­lich gemacht wer­den", so das Gericht.

Der Obers­te Gerichts­hof wies die indi­sche Regie­rung außer­dem an, Berich­te über uner­wünsch­te Wir­kun­gen von Impf­stof­fen aus der Öffent­lich­keit und von Ärz­ten in einem öffent­lich zugäng­li­chen Sys­tem zu ver­öf­fent­li­chen, ohne die Daten von Ein­zel­per­so­nen zu gefährden.

Das Gericht fäll­te das Urteil auf­grund einer Kla­ge von Jacob Puli­yel, der die Offen­le­gung von Daten zu kli­ni­schen Ver­su­chen mit dem Impf­stoff COVID-19 und zu Fäl­len nach einer Imp­fung for­der­te.«

Zuerst wur­de dar­über am 4.5. berich­tet auf tkp​.at.

5 Antworten auf „Indien: Oberster Gerichtshof kippt Impfpflicht“

  1. Jetzt ist es klar: ich wan­de­re nach Indi­en aus! Denn dort scheint es noch eine funk­tio­nie­ren­de Judi­ka­ti­ve und gesun­den Men­schen­ver­stand zu geben.

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