Linke gaaanz vorsichtig gegen diese Art Lockdown

DIE LINKE in Charlottenburg-Wilmersdorf setzt sich vor­sich­tig ab von der Ausgestaltung des Lockdowns und kri­ti­siert indi­rekt den eige­nen Senat. In einer Erklärung "Menschen vor Profite!" ist zu lesen:

»Regelungen müs­sen nach­voll­zieh­bar sein, um befolgt wer­den zu kön­nen. Der neu­er­li­che bun­des­wei­te Lockdown ist indes unso­li­da­risch und trifft vor allem die­je­ni­gen hart, die ohne­hin in die­ser Gesellschaft benach­tei­ligt sind. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf droht dadurch die kul­tu­rel­le und sozia­le Schere wei­ter zu wach­sen. Als Bezirksvorstand der LINKEN in Charlottenburg-Wilmersdorf kri­ti­sie­ren wir eine Politik der unglei­chen Lastenverteilung: die Lohnarbeiter*innen unge­bremst Infektionsrisiken aus­setzt und ihnen gleich­zei­tig jede Möglichkeit zur Freizeitgestaltung und Erholung im Winter raubt. Wir kri­ti­sie­ren, dass klei­ne Betriebe, Freiberufler, Solo-Selbständige und Gaststätten im Regen ste­hen­ge­las­sen wer­den, wäh­rend vor allem Großunternehmen groß­zü­gig sub­ven­tio­niert wer­den, obwohl sie wei­ter­hin Profite machen, Arbeitnehmer*innen ent­las­sen und Dividenden aus­schüt­ten. Gesundheitsschutz und sozia­le Absicherung müs­sen zusam­men gedacht werden…

Wir for­dern, dass die Maßnahmen zum Gesundheitsschutz stär­ker mit den Sozialverbänden und Selbstvertretungen abge­spro­chen wer­den, um das sozia­le Gefüge nicht noch mehr zu belas­ten. Wenn es einen Lockdown gibt, muss er auch die Schwächsten schützen!«

Das voll­stän­di­ge Papier gibt es hier.

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