Linke gaaanz vorsichtig gegen diese Art Lockdown

DIE LINKE in Char­lot­ten­burg-Wil­mers­dorf setzt sich vor­sich­tig ab von der Aus­ge­stal­tung des Lock­downs und kri­ti­siert indi­rekt den eige­nen Senat. In einer Erklä­rung "Men­schen vor Pro­fi­te!" ist zu lesen:

»Rege­lun­gen müs­sen nach­voll­zieh­bar sein, um befolgt wer­den zu kön­nen. Der neu­er­li­che bun­des­wei­te Lock­down ist indes unso­li­da­risch und trifft vor allem die­je­ni­gen hart, die ohne­hin in die­ser Gesell­schaft benach­tei­ligt sind. Im Bezirk Char­lot­ten­burg-Wil­mers­dorf droht dadurch die kul­tu­rel­le und sozia­le Sche­re wei­ter zu wach­sen. Als Bezirks­vor­stand der LINKEN in Char­lot­ten­burg-Wil­mers­dorf kri­ti­sie­ren wir eine Poli­tik der unglei­chen Las­ten­ver­tei­lung: die Lohnarbeiter*innen unge­bremst Infek­ti­ons­ri­si­ken aus­setzt und ihnen gleich­zei­tig jede Mög­lich­keit zur Frei­zeit­ge­stal­tung und Erho­lung im Win­ter raubt. Wir kri­ti­sie­ren, dass klei­ne Betrie­be, Frei­be­ruf­ler, Solo-Selb­stän­di­ge und Gast­stät­ten im Regen ste­hen­ge­las­sen wer­den, wäh­rend vor allem Groß­un­ter­neh­men groß­zü­gig sub­ven­tio­niert wer­den, obwohl sie wei­ter­hin Pro­fi­te machen, Arbeitnehmer*innen ent­las­sen und Divi­den­den aus­schüt­ten. Gesund­heits­schutz und sozia­le Absi­che­rung müs­sen zusam­men gedacht werden…

Wir for­dern, dass die Maß­nah­men zum Gesund­heits­schutz stär­ker mit den Sozi­al­ver­bän­den und Selbst­ver­tre­tun­gen abge­spro­chen wer­den, um das sozia­le Gefü­ge nicht noch mehr zu belas­ten. Wenn es einen Lock­down gibt, muss er auch die Schwächs­ten schützen!«

Das voll­stän­di­ge Papier gibt es hier.

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