»Zwar sei die zwangsweise Unterbringung "Ultima Ratio" in der Sanktionskette, sagte Strobl am Sonntag. "Doch es gibt leider bußgeldunempfindliche Personen und das Strafrecht kommt in diesen Fällen zu spät." Deshalb dürfe man diese Möglichkeit des Infektionsschutzgesetzes nicht ins Leere laufen lassen. "Wenn sich die Meinung verbreitet, es sei egal, ob man sich an die Quarantäne hält – werden sich immer weniger Menschen daran halten", betonte Strobl weiter. "Das wäre fatal im Kampf gegen die Seuche." Er glaube nicht an dezentrale Lösungen in den einzelnen Kreisen, sagte der CDU-Bundesvize mit Blick auf Äußerungen von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). Wenn jemand wiederholt und vorsätzlich die Gesundheit anderer Menschen gefährde, brauche der Staat eine Handhabe, um die Allgemeinheit zu schützen. "Ansonsten riskieren wir, die generelle Akzeptanz der Maßnahmen zu gefährden."« Quelle: swr.de
Alter Schlappe, hat der die Seite 1933ff aus dem Geschichtsbuch geraucht?
"Ansonsten riskieren wir, die generelle Akzeptanz der Maßnahmen zu gefährden." – Richtig wäre: „Sonst verstehen irgendwann sogar die letzten Mitläufer, dass sie komplett ver.…t wurden und werden.“
Diesen Herren konnte ich noch nie leiden, noch nie etwas sinnvolles von dem gehört.
Wie gut, daß seine bessere Hälfte in bälde in HD (leider nicht Full) und farbig in de Lage sein wird, uns diese Gedanken durch ständige Wiederholung zu verinnerlichen…
Seuche?
Was für eine Seuche?
Nicht nur in der Bundeswehr sind
Neonazis, sondern auch in Regierungskreisen.
Nicht umsonst gibt es immer noch Psychiatrien, in denen
Menschenrechte keine Bedeutung haben, die Basis für
weitere Gewalt gegen das Volk, ist vorhanden.
Dieser Widerling sollte sich mal selbst zuhören und mit gutem Beispiel vorangehen
"Wenn jemand wiederholt und vorsätzlich die Gesundheit anderer Menschen gefährde, brauche der Staat (Vorschlag:der Bürger) eine Handhabe, um die Allgemeinheit zu schützen."
Ich höre immer wieder von Politikern die präzise, evidenzbasierte Feststellung was sie alles in der Gegenwart nicht Wissen
(z.B. "75% des Infektionsgeschehens liegen im Dunkeln") .
Sicher wissen sie aber immer genau wie apokalyptisch die Zukunft wird. Das ist natürlich folgerichtig.(https://de.wikipedia.org/wiki/Dunning-Kruger-Effekt)
Da die Bürger im Land zu doof sind die tödliche Bedrohung zu erkennen, müssen sie mit mit psychologischer und faktischer Gewalt im Namen der allgenmeinen Volksgesundheit vor sich selbst geschützt werden. Das ist alternativlos …
Irgendwo ist mir diese Denke schon mal unangenehm aufgefallen – leider weiß ich nicht mehr in welchem Zusammenhang …
(das geht ja vielen momentan so)
Grundrechtseinschränkungen oder ähnliches auf Basis von
Spekulationen sind in meinem juristischen Laienverständnis nicht ansatzweise rechtskonform. Besonders spannend ist es dann, wenn die Basis dieser Entscheidungen on Top durch Fakten widerlegt sind. (naiv formuliert: umstritten). Schöne neue Welt.
Dann möchte ich gerne freiwillig in quarantäne, gerne auch ohne Symptome und mit negativem Test. Aber nur so wie die bundeswehrsoldaten , nämlich im Hilton oder maritim Hotel inkl. Frühstück. Für mich als berufstätige zweifachmama käme das einem Urlaub gleich, und das auch noch auf Kosten des Steuerzahlers. Ein Träumchen. Haben doch die Damen und Herren einen täglichen Hofgang von einer Stunde. Zwar mit maximal 15 Personen,aber immerhin mehr als die ganzen Opfer zuhause.die sollen ja sogar ihre Kinder vom Esstisch fernhalten in häuslicher Quarantäne.
Übrigens seit MAI 2020! Bild berichtete am 5.5.
Interessiert leider wohl keinem..sind alle zu sehr mit Community masken nähen und USA abgelenkt.
»Zwar sei die zwangsweise Unterbringung "Ultima Ratio" in der Sanktionskette, sagte Strobl am Sonntag. "Doch es gibt leider bußgeldunempfindliche Personen und das Strafrecht kommt in diesen Fällen zu spät." Deshalb dürfe man diese Möglichkeit des Infektionsschutzgesetzes nicht ins Leere laufen lassen.«
Hallo Herr Strobl,
eine prima Idee, die ich sofort mit einem praktikablen Vorschlag unterstützen möchte!
Man könnte doch – der deutschen Tradition entsprechend – die "Unterzubringenden" an gut gepflegten Orten versammeln, wo sie "dem Volkskörper" nicht mehr schaden würden. Passende Einrichtungen fänden sich – praktisch bezugsfertig – zum Beispiel in Buchenwald, Dachau oder Sachsenhausen. Bei einem Kurzbesuch vor Ort könnten Sie, Herr Strobl, sich direkt von den vorteilhaften Eigenschaften der Einrichtungen persönlich überzeugen.
Man muß nur wollen!
Altersdemenz sollte man nicht wie eine Monstranz vor sich hertragen, macht einen blöden Eindruck.
Gleiches wird aus dem Norden berichtet:
"Neumünster ergreift jetzt drastischere Maßnahmen gegen Quarantäne-Brecher – wer sich nicht an die Auflagen hält, wird unter Arrest gestellt. Für bis zu sechs Personen ist dort Platz.
…
Im Infektionsschutzgesetz sind genau für diesen Fall Regelungen aufgestellt. Personen, die sich nicht an eine Quarantäne-Anordnung halten, dürfen „zwangsweise durch die Unterbringung in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder in einer anderen geeigneten abgeschlossenen Einrichtung“ untergebracht werden.
Vollzugskräfte werden aus der Pension rekrutiert
Eine Inhaftierung sei aber nur auf richterlichen Beschluss nach einem Antrag des kommunalen Gesundheitsamtes möglich, so der Justizsprecher Oliver Breuer.
Betreut werden sollen die Quarantäne-Brecher von ehemaligen pensionierten Vollzugskräften, diese werden gerade rekrutiert. Einige freiwillige Meldungen gab es bereits. "
https://www.mopo.de/im-norden/schleswig-holstein/knast-im-norden-hier-sollen-quarantaene-brecher-eingesperrt-werden-37797520