Linksgewerkschafter mobilisieren bundesweit zu 1.-Mai-Protesten

Darüber berich­tet heu­te die Tageszeitung jun­ge Welt:

"Rund 50 Veranstaltungen in über 30 Städten soll es bun­des­weit am 1. Mai geben. Öffentliche, wohl­ge­merkt. Kundgebungen, Demonstrationen, initi­iert und orga­ni­siert von Gewerkschaftern. Entgegen der Ansage des Bundesvorstands des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) von Mitte März, coro­nabe­dingt in die­sem Jahr auf Versammlungen zu verzichten.

Die Devise des DGB lau­tet: Stationär und vir­tu­ell, also zu Hause blei­ben und sich per Heimkino Videobotschaften des Bundesvorstands und der Chefs der Einzelgewerkschaften anschau­en. Kritik an die­sem Maikonzept kommt aus links­ge­werk­schaft­li­chen Kreisen. Zu defen­siv sei es, auch und gera­de wäh­rend der Pandemie."

Danach gibt es etwa in Stuttgart eine Kundgebung unter dem Motto »Heraus zum 1. Mai! Die Reichen sol­len die Krise bezahlen!«

"Dem füh­len sich auch die Berliner Aktivisten der »Vernetzung für kämp­fe­ri­sche Gewerkschaften« (VKG) ver­pflich­tet. Deren Sprecher René Arnsburg sag­te am Mittwoch im jW-Gespräch: »Wenn grund­le­gen­de Errungenschaften der Arbeiterbewegung wie der Achtstundentag in Frage gestellt wer­den, leis­ten wir Gegenwehr.« Die VKG ruft zur Maikundgebung (»Trotz Corona – Gewerkschaften in die Offensive!«) unter Beachtung des Infektionsschutzes auf dem Alexanderplatz. Für Arnsburg ist eines wich­tig: »Wir gehen nicht auf die Straße, weil wir die Virusgefahr leug­nen.« Unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes dürf­ten jedoch kei­ne Grundrechte auf­ge­ho­ben wer­den, wie dies gera­de der Fall sei. »Das Recht auf kör­per­li­che Unversehrtheit ist mit der Versammlungsfreiheit ver­ein­bar«, sag­te Arnsburg." Link

In einem wei­te­ren Artikel ist dort zu lesen:

"So ruft die Partei Die Linke ihre Mitglieder zur Organisation poli­ti­scher Aktionen unter Einhaltung der Abstandsregeln auf und for­dert unter ande­rem bes­se­re Arbeitsbedingungen für »sys­tem­re­le­van­te« Berufe, eine Vermögensabgabe zur Deckung der Krisenkosten und ein Kurzarbeitergeld von 90 Prozent. Auch die Onlineplattform »Heraus zum 1. Mai« hat öffent­li­che Kundgebungen nicht auf­ge­ge­ben: Sie gibt einen Überblick über Maiproteste in etli­chen Städten; ein gemein­sa­mer »Aktionskonsens« soll dabei den Infektionsschutz gewährleisten."

Für Hamburg wird mitgeteilt:

"Eine krea­ti­ve Lösung für die ver­schärf­ten Bedingungen hat ein Bündnis anti­ka­pi­ta­lis­ti­scher und frie­dens­po­li­ti­scher Organisationen gefun­den: Unter dem Motto »Die Reichen müs­sen für die Krise zah­len! Versammlungsrecht wie­der­her­stel­len, Gesundheitswesen ver­ge­sell­schaf­ten, Bundeswehr-Einsätze been­den!« pla­nen knapp 20 Organisationen zwei »Delegiertenkundgebungen« von je 25 Teilnehmern mit Schildern und the­ma­ti­schen Redebeiträgen. »Gerade in der Coronakrise, die mit einer Krise der bür­ger­li­chen Ökonomie zusam­men­fällt, ist es nötig, am 1. Mai auf die Straße zu gehen«, erklärt das Bündnis, dem unter ande­rem der anti­mi­li­ta­ris­ti­sche Zusammenschluss »Bildung ohne Bundeswehr«, die DKP Hamburg, DIDF Hamburg, der AStA der Hochschule für Angewandte Wissenschaften sowie der Exbürgerschaftsabgeordnete Martin Dolzer (Die Linke) und die »Gewerkschaftslinke Hamburg« ange­hö­ren. Lohnabhängige trü­gen die Hauptlast der Krisenpolitik, wäh­rend Konzerne sub­ven­tio­niert und das Arbeitsrecht gelo­ckert wür­den. Die Überlastung des Gesundheitswesens sei das Ergebnis von Privatisierung und Profitorientierung auf Kosten der Patienten, heißt es wei­ter. Ursprünglich war eine gro­ße Kundgebung geplant; geneh­migt wur­den zwei ein­zel­ne, die ab 10.30 Uhr auf dem Jungfernstieg statt­fin­den." Link

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