»Nun ist es fix: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein wird laut oe24-Informationen bereits heute seinen Rücktritt verkünden. Für 15.30 Uhr hat Mückstein zu einer "Persönlichen Erklärung" ins Ministerium geladen. "Dort wird er seinen Rücktritt ansagen", bestätigt ein Mückstein-Mitarbeiter gegenüber oe24. Damit wird innerhalb eines Jahres bereits der zweite Gesundheitsminister zurücktreten.
Mückstein soll über die türkis-grünen Entscheidungen der letzten Wochen in Zusammenhang mit der Corona-Krise „sehr unglücklich sein“, heißt es von einem Vertrauten. „Vor allem die komplette Öffnung am 5. März wollte er nicht mittragen. Da wurde er von ÖVP und und Landeshauptleuten beinhart niedergestimmt.“ So wie sein Vorgänger Anschober soll auch Mückstein genug von den „permanenten Attacken“ der ÖVP haben.«
Allerdings ist für die Parallele in D auch Ähnliches zu befürchten:
»Als möglicher Nachfolger wird der grüne Landesrat Johannes Rauch genannt. Aus Vorarlberger Landesregierungskreisen wurde der APA bestätigt, dass Rauch nach Wien wechseln soll, um die Mückstein-Agenden zu übernehmen. Davor dürfte es eine Absageflut für Vizekanzler Werner Kogler gegeben haben: Niemand wollte den Schleudersitz im Gesundheitsministerium übernehmen…«
oe24.at
Ist ein guter Anfang. Demnächst dann die gesamte Regierung. Hoffentlich schaut KL genau zu. Mir fehlt noch etwas die juristische Aufarbeitung. Die Mühlen sollen traditionell langsam laufen, aber sie scheinen teilweise noch zu funktionieren. Bin gespannt …
Mückstein macht die Mücke.
Der Wegscheider
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaf91a6vfjw9zczkbtjz/
"Strafanzeige gegen BM Mückstein und Nationales Impfgremium
Verdacht: Beweismittelfälschung und Gefährdung der körperlichen Sicherheit. Verschärfte Warnhinweise der EMA zu Herzmuskelentzündungen wurden nicht aktualisiert."
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220224_OTS0124/strafanzeige-gegen-bm-mueckstein-und-nationales-impfgremium
Bitte nicht Herr Dahmen, bitte nicht.
Und jetzt? NEUE HEADLINES aus Österreich: https://report24.news/frau-von-mueckstein-nachfolger-bezeichnet-demonstranten-auf-freiheitskundgebung-als-faschisten/
UND
https://report24.news/aerztekammer-praesident-szekeres-fordert-berufsverbot-fuer-ungeimpfte-aerzte/
@magerbaer: Bei dieser Quelle erstaunt mich das Zitat wenig. Dort wird sogar verlinkt auf einen Artikel, der den Vorwurf gar denkbar erscheinen läßt: https://report24.news/linzer-demo-veranstalter-ortner-seit-5-wochen-in-haft-sind-vorwuerfe-konstruiert/ und darin https://www.derstandard.at/story/2000120813535/rechts-radikal-wirr-und-ein-wenig-naiv-bilanz-nach-einem.
@AA
Wie wäre es, einmal die Antwort der österreichischen Regierung zu den Fragen des Verfassungsgerichtshofes zu kommentieren?
@Mr. Spuck: Wo gibt es die?
https://tkp.at/wp-content/uploads/2022/02/VfGh.pdf
@Petra: Danke!
Hier:
https://www.docdroid.net/ZlRoFcp/vfgh-pdf
@Mr. Spuck: Danke!
Gates-Fördermittel-Resultat:
https://www.spiegel.de/ausland/wolfgang-mueckstein-oesterreichs-gesundheitsminister-tritt-wegen-morddrohungen-zurueck-a-48737473–393b-4d31-8f87-b20fdb26ef75
@aa@Mr. Spuck
soweit mir bekannt ist, wurde die Stellungnahme des BMG nicht veröffentlicht…vll macht das der neue:-) "Rauch" hmm