"Welt"-Kommentar bedankt sich bei Nena

"Nena – und der wah­re Skandal" ist am 26.3. (Bezahlschranke) ein Kommentar des Feuilleton-Chefs der "Welt" über­schrie­ben. Zu lesen ist:

»Halb Deutschland redet über zwei Worte, mit denen Nena ihre Sympathie für Corona-Proteste bekun­de­te: „Danke Kassel“. Die Aufregung ver­deckt den eigent­li­chen Skandal: die Geringschätzung der Demonstrationsfreiheit. Dabei spie­len Politik und Medien eine unrühm­li­che Rolle.

In Deutschland hat sich ein neu­es Ritual her­aus­ge­bil­det. Immer dann, wenn irgend­wo eine Demonstration gegen die Corona-Politik statt­fin­det, tei­len Journalisten und Politiker in den sozia­len Netzwerken Videoschnipsel, auf denen tan­zen­de, trom­meln­de oder in Gruppen durch­ein­an­der­lau­fen­de Menschen zu sehen sind – ver­se­hen mit Kommentaren des Abscheus und des Entsetzens.

Der Abscheu zielt mei­stens dar­auf, dass es über­haupt noch Unbelehrbare gibt, die gegen jene Maßnahmen pro­te­stie­ren, an die sich doch alle ande­ren hal­ten – zumin­dest offi­zi­ell. Das Entsetzen hin­ge­gen ent­zün­det sich dar­an, dass die Demonstranten kei­ne Masken tra­gen – oder, wie es ger­ne im unper­sön­li­chen Stil eines Polizeiberichts heißt, Abstände nicht ein­ge­hal­ten werden…

Nena hat Sympathie mit einer Demonstration bekun­det. In einer Demokratie ist das kein Skandal: Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in Artikel 5 GG fest­ge­schrie­ben, das auf Versammlungsfreiheit in Artikel 8.

Dennoch fraß sich die Nachricht sofort ein­mal quer durch die deut­schen Online-Medien. „Nena soli­da­ri­siert sich mit Querdenkern“, titelt der „Spiegel“. „Hat Nena ein Herz für Corona-Leugner?“, fragt die „FAZ“. Unisono heißt es über­all, aus der Agenturmeldung über­nom­men, Nena habe schon „im ver­gan­ge­nen Oktober mit einem rät­sel­haf­ten Post auf Instagram kon­tro­ver­se Diskussionen über mög­li­che Verschwörungstheorien ausgelöst“.

Manche Artikel machen sich immer­hin die Mühe, die­sen „rät­sel­haf­ten“ Post aus dem Oktober 2020 zu zitie­ren. Er lau­tet so: „Ich habe mei­nen gesun­den Menschenverstand, der die Informationen und die Panikmache, die von außen auf uns ein­strö­men, in alle Einzelteile zer­legt. So ist es mir mög­lich, mich nicht hyp­no­ti­siert von Angst in die Dunkelheit zie­hen zu lassen.“…

Nena aber, das steht zwi­schen den Zeilen der sug­ge­sti­ven Medienberichte, hat sich mit ihrem „Danke Kassel“ end­gül­tig ins Abseits des Diskurses bege­ben. Sie hat eine „Demarkationslinie über­schrit­ten“, wie es bei n‑tv heißt…

Nun gibt es viel Kritikwürdiges an jener schil­lern­den Bewegung, die seit einem Jahr den Protest gegen die Corona-Politik auf die Straßen trägt: zum einen ihre flie­ßen­den Übergänge in rechts­ra­di­ka­le und anti­auf­klä­re­ri­sche Milieus, zum ande­ren ihr gestör­tes Verhältnis zur Zivilgesellschaft und deren Institutionen. Dass Nena ihr Kassel-Solidaritätsvideo mit einem Song von Xavier Naidoo unter­legt hat, der sich schon vor Jahren in eine durch­ge­knall­te Zivilisationskritik ver­ab­schie­det hat, lässt in die­ser Hinsicht wenig Gutes ahnen.

Doch auch die Zivilgesellschaft selbst ist gestört. Dass sich heu­te gan­ze Milieus aus der auf­ge­klär­ten Öffentlichkeit abmel­den, liegt auch an der Unfähigkeit, mit abwei­chen­den Positionen umzu­ge­hen. Bevor sich die deut­sche Corona-Politik mit dem Impfdesaster selbst ent­zau­ber­te, wur­de jede Fundamentalkritik an ihr in den Bereich des Pathologischen oder Ideologischen abge­drängt. Das Ergebnis ist eine ver­wü­ste­te Debattenlandschaft.

Zu einer offe­nen Gesellschaft gehört aber eine gewis­se Gelassenheit im Umgang mit abwei­chen­den Ansichten und ins­be­son­de­re mit Minderheitenpositionen – zumin­dest dann, wenn die­se sich nicht, wie bei Neonazi-Aufmärschen, offen gegen die Grundfesten unse­rer Verfassung richten.

Das aber ist bei den mei­sten Menschen, die gegen die Corona-Politik auf die Straße gehen, nun gera­de nicht der Fall. Im Gegenteil kla­gen sie, auch wenn es oft unbe­hol­fen und unre­flek­tiert wirkt, ele­men­ta­re Freiheitsrechte ein, die ihnen das Grundgesetz als Abwehrrechte gegen den Staat zubilligt…

In Kassel waren am ver­gan­ge­nen Samstag rund 20.000 Menschen unter­wegs. Viele von ihnen igno­rier­ten die Abstands- und Maskenpflicht, ande­re bil­de­ten ver­bo­te­ne Züge, es kam auch zu Auseinandersetzungen zwi­schen Demonstranten, Gegendemonstranten und der Polizei.

So weit, so unschön. Aber auch: so wenig unge­wöhn­lich, wenn sich poli­ti­scher Protest Bahn bricht – zumal die ursprüng­lich geplan­te Kundgebung im Staatspark Karlsaue, wo 17.500 Menschen Platz gefun­den hät­ten, von der Stadt unter Verweis auf die stei­gen­den Infektionszahlen ver­bo­ten wur­de. Das Verwaltungsgericht Kassel bestä­tig­te die­ses Verbot und geneh­mig­te ledig­lich zwei klei­ne­re Veranstaltungen mit ins­ge­samt 6000 Teilnehmern.

Was soll­ten die „über­schüs­si­gen“ Demonstranten tun? Zu Hause demonstrieren? …

Die media­len und poli­ti­schen Kommentare zu Kassel aller­dings dreh­ten die Perspektive um – und erweck­ten den Eindruck, die Demonstranten hät­ten einen Anschlag auf die Demokratie ver­übt. „Es ent­setzt mich“, so for­mu­lier­te es Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) in einem sehr unan­ge­neh­men Sound, „dass Infektionsschutz, demo­kra­ti­sche Ausübung der Versammlungsfreiheit und auch mensch­li­cher Anstand in gro­ßen Teilen schlicht nicht vor­han­den waren.“

Diese pau­scha­le Verächtlichmachung von Demonstrationen gehört sich in einem Rechtsstaat nicht. Die Öffentlichkeit ist näm­lich kein Exerzierplatz für hygie­ne­po­li­ti­sche Manöver, son­dern die manch­mal etwas wil­de Bühne der Demokratie. Es ist grund­sätz­lich eher gut als schlecht, wenn sie in Anspruch genom­men wird.

Nenas „Danke Kassel“ ist eine klei­ne Erinnerung an die­sen Umstand. Dafür könn­te man ihr – selbst wenn man die Ziele der Demonstranten nicht teilt und ihr Verhalten miss­bil­ligt – ein klei­nes biss­chen dank­bar sein.«