corodok ist seit dem 1.4.23 Geschichte. (Nicht ganz)
Siehe auch von Illa: Artur, Thomas und icke.
Es wimmelt von Infos und fake news in allen Medien.
Hier finden sich veröffentlichte, aber irgendwie wenig sichtbare Informationen.
Nein, keine in der Art:
Verschwörer in der Wall Street oder im Mossad oder beim Bilderberg hätten ein Virus in die Welt gesetzt, um sich diese untertan zu machen.
Keine rassistischen Dummheiten wie die vom "chinesischen Virus".
Keine Behauptungen, wir hätten es gerade mit einem simplen Schnupfen zu tun.
Sondern solche, die helfen, einen kritischen Abstand zu regierungsamtlichen Verlautbarungen zu halten.
Denn erinnern wir uns: Es sind die gleichen Experten und Regierenden, die gestern unser Gesundheitssystem planmäßig (nicht etwa nur fahrlässig) ruiniert haben, die uns jetzt vorschreiben, was richtig und was verboten ist. Und Vorsicht: Die Grundhaltung ist links, auch wenn hier merkwürdige Positionen in der Linken befragt werden.
Übersetzungen aus dem Englischen sind oft holprig, weil mit dem Google Übersetzer (inzwischen deepl.com) vorgenommen.
Zitate aus dem Internet haben als Abrufdatum das des Beitrags.
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Er kennt eben schon das Urteil des BVerfGs.
Das hat der Herr Buschmann sehr gut erkannt. Dem kann man nur hinzufügen:
Wenn sich die Regierenden aussuchen, an welche Grundgesetze sie sich halten, dann ist die Tyrannei schon da.
Es wird immer gesagt, der Beschluss zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht waere von der Ministerpraesidentenkonferenz beschlossen worden und *muesse* nun von den Laendern umgesetzt werden. *ABER*: die Ministerpraesidentenkonferenz hat nach den Gesetzen unseres Landes *keinerlei* Gesetgebungskompetenz, und weiter: Das Gesetz ist ein Gesetz die Gesundheitspolitik betreffend, und die Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich liegt *ausdruecklich* bei den Laendern. Wenn hier also ein Land "ausscheren" will, so ist das kein "Gesetzesbruch" wie Herr Lauterbach formuliert hat, sondern eine voellig normaleEntscheidung. Wenn diese Entscheidung Gesetzesaenderungen erfordert, muss das allerdings von den Laenderparlamenten beschlossen werden. *Eigentlich* sind alle gesundheitspolitischen auf Bundesebene verabschiedete Gesetze *ungueltig* (bzw. muessten ungueltig sein), weil die Kompetenz zu dieser Gesetzgebung nicht beim Bund sondern bei den Laendern liegt …
Aber solche "Kleinigkeiten" scheinen ja heutzutage niemanden zu stoeren, und das BVerfG wuerde Beschwerden deswegen ohne Begruendung zurueckweisen, weil es bzgl. aller "Corona" Entscheidungen zur Marionette der Regiering verkommen ist.
Die Überschrift ist nett (wenn auch verfrüht), der Text aber nicht (Erstaunlicherweise ist er allerdings sogar als „Kommentar“ gekennzeichnet, nicht als Berichterstattung) …
Jedenfalls bitte ich um Einverleibung in die hiesigen Doks …
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/corona-2g-lockerungen-der-sieg-der-ungeimpften-kommentar_aid-66059201
Die Gesetze machen hier das Finanzkapital, seine Profiteure und seine Handlanger. Also Privatpersonen.
Schönes Wochenende!
Der Breitmaulfrosch erinnert mich an Filbinger: "Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein." – Auf die Idee, dass das Gesetz schon Unrecht sein kann, egal wie es zustandekam, kommt er nicht. Buschmann wäre auch der ideale Schreibtischtäter.
Ja.
Das Bundesverfassungsgericht argumentiert statistisch.
"d) Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber. Bei der Folgenabwägung der jeweils zu erwartenden Nachteile muss daher das Interesse der Beschwerdeführenden zurücktreten, bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde weiterhin ungeimpft in den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen tätig sein zu können."
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
Jetzt brauchen sie noch die Wahrscheinlichkeit am Pflegenotstand zu sterben.
Der Irrsinn verfestigt sich.
Bill Gates preist auf seinen Medienkanälen gerade sein neues Buch an, das im Mai erscheinen soll "My new pandemic book ist coming soon":
https://www.gatesnotes.com/How-to-Prevent-the-Next-Pandemic
Er erläutert in seinem Video, dass all die von ihm und seinen Experten empfohlen Maßnahmen wie Lockdowns und Schulschließungen nicht wieder passieren müssen, wenn man jetzt seinen neuen Vorschlägen folge:
"But whenever I see the suffering that COVID has created–every time I read about the latest death toll or hear about someone who lost their job or drive by a school that is closed—I can’t help but think: We don’t have to do this again.…So, I started writing a book about how we can make sure that no one suffers through a pandemic ever again."
Und da kann man sich noch einige Aussagen von Gates der letzten Monate anschauen, die nicht ganz mit Aussagen von Leuten wie Lauterbach oder Montgomery übereinstimmen:
November 21:
“We didn’t have vaccines that block transmission. We got vaccines that help you with your health, but they only slightly reduce the transmission. We need a new way of doing the vaccines.”
https://www.youtube.com/watch?v=CZplF4qdwII (die Stelle ist Minute 28:00)
In den Minuten danach führt er einiges aus, was vermutlich in seinem Buch stehen wird: Weltweite Überwachung von Keimen, Aufbau großer Impfstoff-Fabriken, Ausrottung von Grippe und Erkältung durch neue Impfstoffe, Impfstoffe die über Pflaster in den Körper eindringen können.
Im Januar hat Gates dann noch einen Tweet veröffentlicht, der die Defizite von aktuellen mRNA-Stoffen aufzählt:
"The vaccines we have prevent severe disease and death very well but they are missing two key things.
First they still allow infections ("breakthrough") and the duration appears to be limited.
We need vaccines that prevent re-infection and have many years of duration."
https://twitter.com/BillGates/status/1480967846607736832
Deswegen hat Gates Mitte Januar weitere 150 Mio. US$ an CEPI überwiesen, um neue Impfstoffe zu erforschen, die Covid endlich ausrotten würden:
"The omicron surge has been an unfortunate reminder that the only way to eliminate the threat of COVID-19 somewhere is to eliminate it everywhere. As long as the virus continues to circulate at a high level in some parts of the world, we’ll always be at risk for another devastating variant. Game-changing innovations—including vaccines and new antivirals—will save lives but won’t truly accelerate the end of the pandemic until they’re accessible to everyone.
That’s why the Gates Foundation is renewing its investment in the Coalition for Epidemic Preparedness Innovations, or CEPI. I’m excited to announce a new $150 million commitment to its future work on COVID and beyond."
https://www.gatesnotes.com/Health/CEPI-is-working-to-create-a-world-without-pandemics
Mit der Atomkraft möchte der Gute uns auch noch beglücken…
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/personalmangel-durch-impfpflicht-fragen-sie-ihre-nachbarn-li.211147
Wird noch lustig (zu meinem Glück bin ich nicht betroffen).
"https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/personalmangel-durch-impfpflicht-fragen-sie-ihre-nachbarn-li.211147"
"Das Ganze ist kein Scherz, auch kein schlechter. Auf eine Anfrage der Linken schrieb das Gesundheitsministerium wörtlich: „Zur Vermeidung von pflegerischen Versorgungsengpässen im häuslichen Bereich können Pflegekassen für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 nach ihrem Ermessen Kostenerstattung in Höhe der ambulanten Sachleistungsbeträge“ gewähren. Damit sei „eine flexible Möglichkeit bereitgestellt, um coronabedingte Versorgungsengpässe bei der Pflege zu Hause besser aufzufangen“. Mit den Mitteln könne „Ersatz bis hin zur Unterstützung durch Nachbarn organisiert werden“, so die Bundesregierung. Ein Aufschrei blieb aus. Man fragt sich, warum."
Müssen die Nachbarn geimpft sein?
Die Regierenden machen die Gesetze. Rechtsstaat ist, wenn die Gerichte, die die Regierenden angeblich kontrollieren sollen, sich zur Kontrolle nicht auf weisungsabhängige Behörden der Regierenden berufen, sondern unabhängige Gutachter bestellen.
Der Rechtsstaat ist schon lange tot, wenn er je existiert hat.
Apropos Tyrannei:
https://philosophia-perennis.com/2022/02/10/ueber-nationalen-verfassungen-who-etabliert-globales-abkommen-zur-pandemievorsorge/
Ein "Verschwörer" kommt zu Wort, WAHNSINN diese Bio(waffen)forschung.
Hamburger Physiker Roland Wiesendanger.… in: "Tichys Ausblick – Corona und Gain-of-Function: „aufhören, damit herumzuspielen“
https://www.youtube.com/watch?v=N5Xy-EDcqCk
Studenten Stehen Auf
@stustauf
#StudentenStehenAuf – Demo
Kommt am Sa, 26.02. um 13 Uhr nach Stuttgart in den Stadtgarten, um friedlich, aber bestimmt unser Recht auf Bildung zurückzufordern! Flexed biceps
Kommt alle, egal ob jung oder alt, Student oder berufstätig, geimpft oder ungeimpft.
#WirInStuttgart #s2602
https://pbs.twimg.com/media/FKW_UDrWYAQ8dOu?format=jpg&name=small
3:11 PM · Jan 30, 2022
https://twitter.com/stustauf/status/1487805619683872772?cxt=HHwWiMCygYLV36UpAAAA
s.a.
Bildtitel
Grundrechte, die man sich er-impft halten 6 Monate.
Grundrechte, die man sich erkämft, halten für's Leben.
https://pbs.twimg.com/media/FEJ6veTXMAIy3Wq?format=jpg&name=medium
BerlinerHedonist
@BerlinerHedoni1
Nun endlich hat es auch @DIEZEIT
erkannt!
„Die Impfpflicht ist tot“
zeit.de
Coronavirus-Pandemie: Die Impfpflicht ist tot
Die von Kanzler Olaf Scholz geplante allgemeine Impfpflicht hat kaum noch Chancen, Realität zu werden.
Das liegt nicht nur an der Omikron-Variante.
11:11 AM · Feb 10, 2022
https://twitter.com/BerlinerHedoni1/status/1491731503415451651?cxt=HHwWhoCzlcP52LMpAAAA
Klaus Stöhr
@stohr_klaus
Eine Initiative von Schülersprechern warnt vor einem „Durchseuchungsplan“ an Schulen. Dieser irrationale Appell ist Ergebnis einer Propaganda der Angst.
Hinter der Aktion stehen Vertreter der No-Covid-Strategie.
https://welt.de/kultur/plus236805729/Corona-und-Schulen-Die-Panik-Kampagne-von-WirWerdenLaut.html
https://pbs.twimg.com/media/FLTshDbWUAIRwlm?format=png&name=900x900
https://pbs.twimg.com/media/FLTwMA6XoAkOvkG?format=png&name=small
10:22 AM · Feb 11, 2022
https://twitter.com/stohr_klaus/status/1492081627593416737
Klaus Stöhr
@stohr_klaus
Liebe Frau @Ricarda_Lang
,
Bei uns zu Hause hiess es: Schuster bleib bei denen Leisten.
Oder: mach Dich schlau bei den Profies.
Hier ein guter Link, der alle drei "was es dazu brauchtDown pointing backhand index" ad absurdum führt.
Lesezeit: 10 min
https://krankenhaushygiene.de/informationen/fachinformationen/corona/
Quote Tweet
Ricarda Lang
@Ricarda_Lang
· 19h
Räume zum Spielen, Lernen und Kind sein müssen endlich wieder sicher werden.
Was es dazu braucht? PCR-Pooltests, kostenlose FFP2-Masken und ein gutes Luftfilterprogramm.
5:49 PM · Feb 10, 2022
https://twitter.com/stohr_klaus/status/1491831683368296455?cxt=HHwWjoC5_eHAhrQpAAAA
Das Management des Übergangs zur Endemie
– eine kontrollierte Exit-Strategie
DGKH-Stellungnahme zum aktuell notwendigen Strategiewechsel
24.01.2022
Lesen Sie hier die komplette Stellungnahme der DGKH zum Strategiewechsel
https://www.krankenhaushygiene.de/pdfdata/presse/2022–01-24-Stellungnahme-Strategiewechsel.pdf
Aktuelle Forderungen der DGKH
Die massenhafte Zunahme der Omikron-Infektionen verlangt – wie im Pandemieplan vorgesehen – den Strategiewechsel vom Containment mit dem Ziel der Vermeidung jeder Infektion hin zur Protection, d.h. dem Schutz vor schweren Erkrankungen und Tod statt Schutz vor jeder Infektion.
Für den Öffentlichen Gesundheitsdienst muss gelten: Priorisierung auf den effektiven Schutz der Vulnerablen und auf gezieltes Ausbruchsmanagement statt ungezielter Kontaktnachverfolgung und umfangreicher Quarantänisierung.
Die Funktionsfähigkeit der Kritischen Infrastruktur und des Gesundheitswesens muss sichergestellt werden durch Wegfall inflationärer Quarantäneanordnungen und zu spätem Freitesten
Generell sollten strikte behördliche Quarantäneanordnungen für Kontaktpersonen ersetzt werden durch eigenverantwortliche Symptomkontrolle und gezieltes Testen mit qualifizierten Antigen-Schnelltests bei Fortsetzung der Tätigkeit.
Priorisierung und Ressourcenschonung auch bei der Teststrategie: PCR-Tests zielgerichtet im Bereich der medizinischen Versorgungsstrukturen und zur Diagnostik von Erkrankungen einsetzen.
Die Schulen und Kitas müssen offen bleiben. Kinder und Schüler gehören nicht zu den vulnerablen Personengruppen.
Anlassloses Massentesten bei Kindern und Jugendlichen muss beendet werden. Es führt nicht nur zu einem unnötigen Bedarf an PCR-Bestätigungstesten, die in den medizinischen Versorgungsstrukturen dringlich benötigt werden, sondern auch zu wirkungslosen und inflationären Quarantäneanordnungen, die die Kritische Infrastruktur durch die häusliche Präsenz der Eltern zusätzlich gefährden.
Intensivierung der Impfkampagne im Bündel mit den etablierten Hygieneschutz- und zielgerichteten Kontaktreduktions-Maßnahmen. Impfen schützt vor Erkrankung nicht vor Infektion.
Impfpflicht für besondere Gruppen nur nach konsentierten wissenschaftlichen Standards zur Schutzdauer, Schutzeffektivität und zur Wahl der Impfstoffe.
Kommunikation, die praxisnahe und konkrete Empfehlungen und nicht nur Warnung in den Vordergrund stellt, sondern die Kompetenz des Einzelnen und das Vertrauen der Gesellschaft in die Präventionsstrategien stärkt.
https://www.krankenhaushygiene.de/informationen/fachinformationen/corona/881
Tim Röhn
@Tim_Roehn
Dieses Verhalten von @mschweitzerhh
ist übel – und passt nur zu gut zum Auftreten von nicht wenigen Pressesprechern in dieser Pandemie. Gerade ein Senatssprecher ist aber ggü. der Öffentlichkeit rechenschaftspflichtig. So geht es einfach nicht
Quote Tweet
ZooStPauli
@pauli_zoo
· Feb 9
Diese Arroganz, mit der eine Frage als "Fangfrage" bezeichnet und nicht beantwortet wird, spiegelt den Umgang der Hamburger Politik mit uns tausenden Selbständigen und in der Gastro beschäftigten Menschen im mittlerweile dritten Jahr wider. Ich bin so wütend.@spdhh @Senat_Hamburg
9:55 AM · Feb 11, 2022
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1492074728391155714?cxt=HHwWhIC9weyD9bQpAAAA
Jessica Hamed
@jeha2019
Ich kann mir vorstellen, dass sich Betroffene der #Impfpflicht durch diese Sätze verhöhnt fühlen.
#Impfpflicht ist kein #Impfzwang und ggf. verliert man „vorübergehend“ den Beruf.
„Immerhin“ erkennt das #BVerfG, dass eine Impfung, die sogar ggf tödlich endet, irreversibel ist.1/2
https://pbs.twimg.com/media/FLTak2KWQCcDT_N?format=jpg&name=large
8:47 AM · Feb 11, 2022·Twitter for iPhone
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Jessica Hamed
@jeha2019
·
2h
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@jeha2019
Tatsache, die Enttäuschung fällt doch sehr viel geringer aus, wenn man nichts erwartet.
Für das VG Berlin ist aber der Hinweis enthalten, dass die „Regelungstechnik“ der Auslagerung an das #RKI und #PEI verfassungsrechtlich zweifelhaft ist. Euphemistisch ausgedrückt. 2/2
https://twitter.com/jeha2019/status/1492057708257755143?cxt=HHwWjoCy0ZKl7bQpAAAA
s.a.
Jessica Hamed
@jeha2019
Ich muss zugeben, mir ist etwas bang.
Nicht weil ich rechtlich keine feste Überzeugung hätte – klar #verfassungswidrig – nein,
sondern weil ich Vertrauen in das #BVerfG verloren habe.
#Impfpflicht
Quote Tweet
Aufmerken | Benjamin Stibi
@aufmerken
· 12h
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht morgen gegen 9:30 Uhr seine Entscheidung über den Eilantrag mehrerer Privatpersonen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht:
https://rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Verfassungsbeschwerde_bereichsbezogene_Impfpflicht
https://pbs.twimg.com/media/FLRV1jQXwAAnK_I?format=jpg&name=900x900
11:12 PM · Feb 10, 2022
https://twitter.com/jeha2019/status/1491912915112407041?cxt=HHwWgsC90Ym5q7QpAAAA
Tim Röhn
@Tim_Roehn
Face with monocle
https://pbs.twimg.com/media/FLRDwVNXEAYq7Nv?format=jpg&name=small
9:48 PM · Feb 10, 2022
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1491891935707078656
henning rosenbusch Retweeted
TheRealTom™ Raised fist
@tomdabassman
'Ungeimpfte sind an den Impfdurchbrüchen von Geimpften schuld'
@stephanweil
, deutscher Ministerpräsident (SPD)
8:22 AM · Feb 11, 2022
https://twitter.com/tomdabassman/status/1492051416168476672?cxt=HHwWgMC59fK26rQpAAAA
Gesetz zur allgemeinen Corona-Impflicht für Erwachsene:
Keine Beugehaft für Impfverweigerer
Interview von Hasso Suliak
11.02.2022
Nach dem Willen einer Ampel-Parlamentariergruppe soll ab 1. Oktober für Erwachsene eine bis Ende 2023 befristete Corona-Impfpflicht gelten.
Ungeimpften droht ein Bußgeld.
Verfassungsrechtlich nicht unproblematisch, warnt Michael Kubiciel.
Gesetz zur allgemeinen Corona-Impflicht für Erwachsene:
Keine Beugehaft für Impfverweigerer .
In: Legal Tribune Online, 11.02.2022 ,
https://www.lto.de/persistent/a_id/47507/
(abgerufen am: 11.02.2022)
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/allgemeine-corona-impfpflicht-erwachsene-sanktionen-bussgeld-erzwingungshaft-krankenkassen-kubiciel/
Buschmann korrigiert aufgeweichte Anforderungen:
Wieder fünf Jahre Erfahrung für Führung eines Bundesgerichts
Der Bundesjustizminister korrigiert die stark kritisierte Entscheidung seiner Vorgängerin und führt wieder ein, dass Bundesrichter fünf Jahre Erfahrung am jeweiligen Gericht aufweisen müssen, um dort in eine Führungsposition zu kommen.
Buschmann korrigiert aufgeweichte Anforderungen:
Wieder fünf Jahre Erfahrung für Führung eines Bundesgerichts .
In: Legal Tribune Online, 10.02.2022 ,
https://www.lto.de/persistent/a_id/47497/
(abgerufen am: 10.02.2022 )
[Die Änderung hat den gewünschten Erfolg bei der Neubesetzung beim BVerfG erzielt – jetzt kann sie wieder korrigiert werden! ]