Wo sind 7305 Intensivbetten geblieben?

Ich war's nicht! Die­se Über­schrift stammt ori­gi­nal von tages​schau​.de von ges­tern. Und dar­um geht es:

»Mehr als eine hal­be Mil­li­ar­de Euro Steu­er­gel­der sind an die Kli­ni­ken geflos­sen, damit sie zusätz­li­che Inten­siv­bet­ten schaf­fen. Unklar ist, wo meh­re­re tau­send Bet­ten ver­blie­ben sind…

Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um (BMG) forscht der­zeit nach, wo die neu­en Inten­siv­bet­ten geblie­ben sind, die im Zuge der Coro­na-Pan­de­mie auf­ge­baut wer­den soll­ten. In einem inter­nen Schrei­ben an die Län­der, das dem ARD-Poli­tik­ma­ga­zin Kon­tras­te exklu­siv vor­liegt, stellt BMG- Staat­s­e­kre­tär Tho­mas Stef­fen erheb­li­che Abwei­chun­gen fest. Es fehl­ten 7305 Inten­siv­bet­ten, "die auf Grund der aus­ge­zahl­ten För­der­be­trä­ge rein rech­ne­risch aber vor­han­den sein müss­ten", schreibt Staats­se­kre­tär Steffen.

Gesund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn for­der­te von den Kran­ken­häu­sern gleich zu Beginn der Pan­de­mie, die Inten­siv­ka­pa­zi­tä­ten aus­zu­wei­ten. Dafür ver­sprach er 50.000 Euro För­de­rung pro Bett. Kran­ken­häu­ser müs­sen an das soge­nann­te "DIVI-Inten­siv­re­gis­ter" tages­ak­tu­ell mel­den, wie vie­le freie und beleg­te Inten­siv­bet­ten sie haben: Aktu­ell ste­hen dort rund 32.500 Inten­siv­bet­ten. Auf­grund der aus­ge­zahl­ten Steu­er­mil­lio­nen müss­ten es aller­dings über 39.700 Bet­ten sein – also rund 7300 Bet­ten mehr…

"Wir reden über eine Dis­kre­panz von 7000 Bet­ten, das ist eine nicht auf­ge­klär­te För­der­sum­me von 360 Mil­lio­nen Euro. Das ist ein star­kes Stück", sagt Rein­hard Brü­cker, Chef der gro­ßen Betriebs­kran­ken­kas­se VIACTIV. Er kri­ti­siert, dass die Kli­ni­ken bis­her kei­ne Rechen­schaft über die aus­ge­zahl­ten För­der­gel­der able­gen müssen.«

Daß es auch anders gehen kann, berich­tet heu­te der Tages­spie­gel:

»Ein Jahr und sie­ben Mona­te Bewäh­rung wegen Soforthilfe-Betrug

Zwi­schen dem 6. und dem 8. April 2020 habe er unbe­rech­tig­te Anträ­ge in Höhe von ins­ge­samt 77.500 Euro aus dem Sofort­hil­fe­pro­gramm des Bun­des gestellt und 21.500 Euro kas­siert. Er zahl­te spä­ter alles zurück.«

Im Zusam­men­hang mit den feh­len­den Bet­ten infor­mier­te ges­tern das Ärz­te­blatt:

»Der zu Beginn der Coro­na­vi­rus-Pan­de­mie erwar­te­te Zusatz­be­darf an Inten­siv­ka­pa­zi­tä­ten ist aus­ge­blie­ben. Am 15. Juli waren ins­ge­samt 21.489 Inten­siv­bet­ten in Deutsch­land belegt, 248 von Coro­na-Pati­en­ten. Etwa die Hälf­te aller wegen Coro­na inten­siv­me­di­zi­nisch behan­del­ten Pati­en­ten muss beatmet werden.

Von den in Deutsch­land gut 200.000 bis­lang mit dem neu­ar­ti­gen Coro­na­vi­rus infi­zier­ten Men­schen muss­ten bis­lang 15.079 inten­siv­me­di­zi­nisch betreut wer­den. 3749 sind an der Krank­heit ver­stor­ben.«

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