Wo sind 7305 Intensivbetten geblieben?

Ich war's nicht! Diese Überschrift stammt ori­gi­nal von tagesschau.de von ges­tern. Und dar­um geht es:

»Mehr als eine hal­be Milliarde Euro Steuergelder sind an die Kliniken geflos­sen, damit sie zusätz­li­che Intensivbetten schaf­fen. Unklar ist, wo meh­re­re tau­send Betten ver­blie­ben sind…

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) forscht der­zeit nach, wo die neu­en Intensivbetten geblie­ben sind, die im Zuge der Corona-Pandemie auf­ge­baut wer­den soll­ten. In einem inter­nen Schreiben an die Länder, das dem ARD-Politikmagazin Kontraste exklu­siv vor­liegt, stellt BMG- Staatsekretär Thomas Steffen erheb­li­che Abweichungen fest. Es fehl­ten 7305 Intensivbetten, "die auf Grund der aus­ge­zahl­ten Förderbeträge rein rech­ne­risch aber vor­han­den sein müss­ten", schreibt Staatssekretär Steffen.

Gesundheitsminister Jens Spahn for­der­te von den Krankenhäusern gleich zu Beginn der Pandemie, die Intensivkapazitäten aus­zu­wei­ten. Dafür ver­sprach er 50.000 Euro Förderung pro Bett. Krankenhäuser müs­sen an das soge­nann­te "DIVI-Intensivregister" tages­ak­tu­ell mel­den, wie vie­le freie und beleg­te Intensivbetten sie haben: Aktuell ste­hen dort rund 32.500 Intensivbetten. Aufgrund der aus­ge­zahl­ten Steuermillionen müss­ten es aller­dings über 39.700 Betten sein – also rund 7300 Betten mehr…

"Wir reden über eine Diskrepanz von 7000 Betten, das ist eine nicht auf­ge­klär­te Fördersumme von 360 Millionen Euro. Das ist ein star­kes Stück", sagt Reinhard Brücker, Chef der gro­ßen Betriebskrankenkasse VIACTIV. Er kri­ti­siert, dass die Kliniken bis­her kei­ne Rechenschaft über die aus­ge­zahl­ten Fördergelder able­gen müssen.«

Daß es auch anders gehen kann, berich­tet heu­te der Tagesspiegel:

»Ein Jahr und sie­ben Monate Bewährung wegen Soforthilfe-Betrug

Zwischen dem 6. und dem 8. April 2020 habe er unbe­rech­tig­te Anträge in Höhe von ins­ge­samt 77.500 Euro aus dem Soforthilfeprogramm des Bundes gestellt und 21.500 Euro kas­siert. Er zahl­te spä­ter alles zurück.«

Im Zusammenhang mit den feh­len­den Betten infor­mier­te ges­tern das Ärzteblatt:

»Der zu Beginn der Coronavirus-Pandemie erwar­te­te Zusatzbedarf an Intensivkapazitäten ist aus­ge­blie­ben. Am 15. Juli waren ins­ge­samt 21.489 Intensivbetten in Deutschland belegt, 248 von Corona-Patienten. Etwa die Hälfte aller wegen Corona inten­siv­me­di­zi­nisch behan­del­ten Patienten muss beatmet werden.

Von den in Deutschland gut 200.000 bis­lang mit dem neu­ar­ti­gen Coronavirus infi­zier­ten Menschen muss­ten bis­lang 15.079 inten­siv­me­di­zi­nisch betreut wer­den. 3749 sind an der Krankheit ver­stor­ben.«

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