Anderes Thema, anderer Trend

»Volksentscheid in Friedrichshain-Kreuzberg am erfolgreichsten

„Das Ding wird heu­te nicht mehr schief­ge­hen“, sag­te Sprecher Rouzbeh Taheri, der zum Abschluss der Wahlparty die Ergebnisse der ein­zel­nen Bezirke verlas. 
Friedrichshain-Kreuzberg ist mit aktu­ell 73,3 Prozent „Ja“-Stimmen (Stand: 23:05 Uhr) der erfolg­reichs­te Bezirk für den Volksentscheid, Steglitz-Zehlendorf mit 50,6 Prozent „Nein“-stimmen der schwächs­te.«
tagesspiegel.de (26.9.)

28 Antworten auf „Anderes Thema, anderer Trend“

  1. Deutschland gehört Black Rock, State Street und Vanguard. Ok, da sind noch ein paar andere…

    https://werner-ruegemer.de/buecher/

    Egal, was hier abge­stimmt wird:

    Deutschland ist der 51. Bundesstaat des größ­ten Schurkenstaates die­ser Welt und je län­ger die­ser Zustand Bestand hat, des­to mani­fes­ter wer­den die Menschenrechtseinschnitte.

    Aber auch Aschmoneit the­ma­ti­siert das nicht. Auch er ist US-Boy. Jedenfalls muss man davon aus­ge­hen, weil er das Thema bis heu­te gänz­lich aus­ge­blen­det hat.

    1. @Zapata Gag: Mach doch dei­nen eige­nen Blog. Dann kannst du alles ein­blen­den was du für wich­tig hälst und hier sträf­lich unter­schla­gen wird. @aa lässt dich sicher den Link ver­öf­fent­li­chen . Ich habe volls­tes ver­trau­en dar­in dass du es schaf­fen wirst jeg­li­ches irgend­wie rele­van­te Thema zu beackern. Klar am Anfang bist du ein ein­deu­ti­ger Riesen-Mumpfel-Lurch-Ausrottungs-Boy und ein Chinesicher-Reissack-Boy und und und aber ich glau­be fest an dich. Du schaffst das.

        1. @Zapata Gag:

          Vielleicht tue ich das. Da bleibt bei kryp­ti­schen Aussagen lei­der immer ein gewis­ses Restrisiko. Ich sage dazu ein­fach mal dass es auf bei­den Seiten der "Tankstelle" Arbeit gibt und wel­che davon den grö­ße­ren Wert hat dürf­te wohl stark im Auge des Betrachters liegen.

    2. @ Zapata Gag:
      "… Aber auch Aschmoneit the­ma­ti­siert das nicht. Auch er ist US-Boy. Jedenfalls muss man davon aus­ge­hen, weil er das Thema bis heu­te gänz­lich aus­ge­blen­det hat. .."
      Bitte Ihre Beweise hierfür.

    3. @ Zapata Gag:
      "… Deutschland ist der 51. Bundesstaat des größ­ten Schurkenstaates die­ser Welt und je län­ger die­ser Zustand Bestand hat, des­to mani­fes­ter wer­den die Menschenrechtseinschnitte. …"
      Das hal­te ich für mög­lich. Deutschland ist eine Kolonie der usa bezie­hungs­wei­se Vanguard und Co.

    4. @Zapata Gag "Deutschland ist der 51. Bundesstaat des größ­ten Schurkenstaates die­ser Welt …:

      Schon wahr. Das Problem ist aber: Wenn wir den Ami-Schutz ableh­nen, steht tags dar­auf der chi­ne­si­sche Botschafter vor der Tür des Kanzleramts und ver­langt Schutzgeld in Milliardenhöhe. Und wol­len wir dann wie­der zurück zu den Amis, sagen die­se den treu­lo­sen Deutschen: Okay, aber dann zahlt ihr jetzt uns das Geld.

        1. @FS, "Der Chinese? Doch nicht der Russe?": 

          Der Russe hat schon genug eige­ne Probleme. Er ist schwä­cher als der Ami und als der Chinese und muss auf­pas­sen, nicht in einen Zweifrontenkrieg zu geraten. 

          China ent­wi­ckelt sich dage­gen im rasen­den Tempo zum tech­no­lo­gisch am höchts­ten ent­wi­ckel­ten und mili­tä­risch stärks­ten Land die­ser Erde. Es sahnt ger­ne dort ab, wo der Ami ihm freie Hand lässt. Das (noch) rei­che Deutschland wäre eine fet­te Beute, die es sich nicht ent­ge­hen las­sen würde.

    5. @ Zapata Gag:

      Sie schrei­ben:
      "… Aschmoneit … Auch er ist US-Boy. …"
      Was wol­len Sie mit Ihrer Aussage sagen? Weshalb soll denn Herr Aschmoneit ein "US-Boy" (Ihrer Meinung nach) sein?

  2. Beim Voksentscheid habe ich mit "Nein" gestimmt. Grund: Es geht (m.M.n.) nicht dar­um, die Großeigentümer von Wohnhäusern zu "ent­eig­nen". Der "Volksentscheid" ist der Vorbote der Enteignungen durch den WEF und sei­nen Faschisten Schwab.
    Zuerst wer­den die Großeigentümer ent­eig­net, damit man danach die Klein-Eigentümer ihres Eigentums (Einfamilienhaus, klei­nes Mehrfamiienhaus) ent­eig­nen kann und enteignet.

      1. Solches Wissen, wie Sie schrei­ben, set­ze ich voraus.
        Der Eigentümer ist dann der Staat, der ja, gemäß Schwab und Co., auf­ge­löst und Teil der Weltregierung sein wird. Und der Weltregierung (Großkonzerne, Finanzmagnaten etc.) wer­den dann die Immobilien "gehö­ren". Raub auf höchs­tem 🙁 Niveau.

        1. Ok, lie­ber @Bolle, dann ver­ste­hen wir uns ja 😉

          Für die ande­ren Mitleser:

          Und hier ein­mal die Gedanken eines Naiven, der sich fragt, war­um die „öffent­li­che Hand“, bspw. Gemeinden, sofern sie Land bzw. Immobilien besit­zen, dar­auf gebau­te Wohnungen nicht zum Selbstkostenpreis, also preis­wert vermieten.

          Die Antwort auf die­se Frage gibt Lenin! Eben weil auch sog. Gemeindeland an der Zirkulation des Kapitals teil­nimmt und die Gemeinden, die ja staat­li­che Organe sind, dafür sor­gen daß Mieten nicht unter die Börsenpreise fal­len, genau das ist ja die Aufgabe des BRD-Staates! Wobei natür­lich auch Gemeindeländereien und Immobilien an der Börse gehan­delt wer­den und wäh­rend eine Familie eine sog. Sozialwohnung bezieht, wech­selt die schon den Besitzer bevor das Sofa in der Stube auf­ge­stellt ist.

          Mit ande­ren Worten: Eine Enteignung irgend­wel­cher Wohnungsgesellschaften löst, egal in wes­sen Hände die Wohnungen dann fal­len, das Problem "bezahl­ba­re Mieten" nicht.

          Weil: Wohnungen sind Produktionsmittel und solan­ge die in piva­ter Hand sind, ist stets der Maximal-Profit das Ziel und nicht etwa die Kostendeckung und schon gar nicht die Befriedigung sozia­ler Bedürfnisse.

          MFG

          1. @Erfurt: Logisch ist das nicht. Der gute Lenin hat ziem­lich viel geschrie­ben zum Verhältnis von Reformen und Revolution. Grob zusam­men­ge­faßt: Nichts spricht gegen das Eine, wenn man dabei das Andere nicht aus den Augen ver­liert. Sollen Arbeiter (ich blei­be mal ver­kürzt) nicht für höhe­re Löhne und bes­se­re Arbeitsbedingungen kämp­fen, weil sie damit das Phänomen der Ausbeutung nicht abschaffen?

  3. Die Mehrheit scheint sicher. Mal sehen, wie die Einleitung der Maßnahmen, die zur Überführung von Immobilien in Gemeineigentum erfor­der­lich sind und die Erarbeitung eines Gesetzes dazu aus­se­hen, wie lan­ge das dau­ert und was zwi­schen­zeit­lich passiert.

    Einmal abge­se­hen davon, dass ich das vor ein­ein­halb Jahren ein­deu­tig begrüßt hät­te, nun jedoch vor­wie­gend an Max Horkheimers auto­ri­tä­ren Staat den­ken muss.

    "'So oder so, mit oder ohne Trust, muß schließ­lich der offi­zi­el­le Repräsentant der kapi­ta­lis­ti­schen Gesellschaft, der Staat, die Leitung der Produktion über­neh­men… Alle gesell­schaft­li­chen Funktionen der Kapitalisten wer­den jetzt von besol­de­ten Angestellten ver­se­hen… Und der moder­ne Staat ist wie­der nur die Organisation, wel­che sich die bür­ger­li­che Gesellschaft gibt, um die all­ge­mei­nen äuße­ren Bedingungen der kapi­ta­lis­ti­schen Produktionsweise auf­recht­zu­er­hal­ten gegen Übergriffe sowohl der Arbeiter wie der ein­zel­nen Kapitalisten… Je mehr Produktivkräfte er in sein Eigentum über­nimmt, des­to mehr wird er wirk­li­cher Gesamtkapitalist, des­to mehr Staatsbürger beu­tet er aus. Die Arbeiter blei­ben Lohnarbeiter, Proletarier. Das Kapitalverhältnis wird nicht auf­ge­ho­ben, es wird viel­mehr auf die Spitze getrie­ben.' […] Der Staatskapitalismus ist der auto­ri­tä­re Staat der Gegenwart. […] In allen sei­nen Varianten ist der auto­ri­tä­re Staat repres­siv." (Max Horkheimer, Autoritärer Staat; https://www.anarchismus.at/texte-anarchismus/anarchistische-staatskritik/6046-max-horkheimer-autoritaerer-staat)

    Was sich da für Möglichkeiten im Umgang mit Un"geimpften" auf­tun – kaum auszudenken.

    Noch ein guter Hinweis: "Wem an der mensch­li­chen Einrichtung der Welt liegt, der kann auf kei­ne Appellationsinstanz bli­cken: weder auf bestehen­de noch auf zukünf­ti­ge Macht. Die Frage, was 'man' mit der Macht anfan­gen soll, wenn man sie ein­mal hat, die­sel­be Frage, die für die Bürokraten der Massenpartei höchst sinn­voll war, ver­liert im Kampf gegen sie ihre Bedeutung. Die Frage setzt den Fortbestand des­sen vor­aus, was ver­schwin­den soll; die Verfügungsgewalt über frem­de Arbeit. Wenn die Gesellschaft in Zukunft wirk­lich nicht mehr durch ver­mit­tel­ten oder unmit­tel­ba­ren Zwang funk­tio­nie­ren, son­dern aus Übereinkunft sich selbst bestim­men wird, so las­sen die Ergebnisse der Übereinkunft sich nicht theo­re­tisch vor­weg­neh­men." (Ebd.)

  4. Erstens geht es (ging es) bei der Abstimmung nicht um Enteignung, son­dern um eine Aufforderung an die Regierung. Dies mag, je nach ihrem Gusto, dann aus die­ser Aufforderung irgend­et­was machen, oder eben auch nicht – also kate­go­ri­scher Konjunktiv vom Konjunktiv, rei­ne Symbolik. Zwotens käme bei einem "Erfolg" der Volksabstimmungsbetreiber nur ein Rückkauf (mit dem han­dels­üb­li­chen Beschiss) her­aus, allen­falls eine säku­la­re Verstaatlichung (zum Staat ger­ne mal wie­der Lenin lesen, macht echt Laune, ehr­lich!!!), aber garan­tiert kei­ne Vergesellschaftung im Sinne einer radi­kals­ten Demokratie. – Das ist ein rie­si­ger Budenzauber, der in vol­ler Absicht und voll durch­re­flek­tiert die Illusion erzeu­gen SOLL, ein Kreuzchen auf dem lieb­los bedruck­ten Recyclingpapier sei so etwas wie ein revo­lu­tio­nä­rer Akt. Die ver­lo­ge­ne und durch­trie­be­ne Schuhverkäuferinnensimulation (sor­ry, lie­be Schuhverkäuferinnen!!) an der Verwaltungsspitze als Repräsentantin des Extremismus der Mitte wird die idea­le Folie bil­den, auf der die ver­we­sen­de Restlinke ihr Illusionsspielchen wei­ter trei­ben kann.

  5. @aa, natür­lich dür­fen Arbeiter für höhe­re Löhne kämp­fen! Nur ist es eben ein unglei­cher Kampf und am Ende gewinnt immer das Kapital. Ergo wird es unter kapi­ta­lis­ti­schen Bedingungen nie einen gerech­ten Lohn geben und auch kei­ne Gleichberechtigung. Denn der Lohn hat im Kapitalismus kei­nen Bezug zum Produkt son­dern ist eine will­kür­li­che Festlegung und damit grund­sätz­lich klei­ner als der durch die Arbeit selbst geschaf­fe­ne Mehrwert.

    Solange die Produktionsmittel in pri­va­ten Händen sind wird es auch kei­nen Klimawandel, kei­nen Umweltschutz und auch kei­ne bezahl­ba­ren Wohnungen geben. DAS! sind die Fakten.

    1. @Erfurt: Schon, nur nicht so schwarz-weiß. Daß Arbeitszeitverkürzung, Verbot von Kinderarbeit, Urlaubsrecht, Krankenversicherung u.ä. erkämpft wur­den (was all­zu Viele lei­der nicht wis­sen, son­dern es als selbst­ver­ständ­lich anse­hen), ist den­noch nicht egal. Es gab eine kur­ze Phase, in der Kapitalismus Kapitalismus blieb, in der ich aber rotz­dem wegen eines nicht zurück­zu­zah­len­den BAFöG als Arbeiterkind stu­die­ren konn­te. Meine Eltern konn­ten sich wegen des sozia­len Wohnungsbaus noch eine Wohnung in der Großstadt leis­ten. Ich will damit sagen, daß nicht völ­lig gleich­gül­tig ist, ob sich auch inner­halb des Systems Verbesserungen errei­chen las­sen. Die Beschäftigten im Einzelhandel und bei Charité und Vivantes füh­ren gera­de sol­che Kämpfe. Das sind auch Fakten.

  6. Hmmm. Die aktu­ell in staat­li­cher Hand befind­li­chen Gebäude las­sen nicht gera­de froh­lo­cken – ent­we­der maro­de bis zum Geht-Nicht-Mehr (z. B. Schulen o. Ä.) oder alle 20 Jahre abge­ris­sen und neu gebaut (wenn jemand Wichtiges drin resi­diert). Für dann letzt­end­lich locker mal den dop­pel­ten Preis der aus­ge­schrie­be­nen Gewerke.

    Also wer im Grundbuch steht ist nur der klei­ne­re Teil des Problems, fürch­te ich.

  7. Kapitalismus funk­tio­niert auf der Basis des gerech­ten Tausches (Äquivalenz). Die Ware Arbeitskraft tausch sich zu ihrem Wert. Wertgröße ist genau das, was zu ihrer Reproduktion nötig ist. Das nur mal in Kürze. Wie sich Wert der Arbeitskraft und Mehrwert mit/zu und gegen­ein­an­der ver­hal­ten ist ein ande­res Kapitel und ganz span­nend wird es, wenn die Produktivität ins uner­mess­li­che steigt und gleich­zei­tig die Mehrwertmasse sinkt. Ähnlichkeiten zur gegen­wär­ti­gen Lage sind rein zufällig.

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