Es gibt aber Schlupflöcher. Unter genannter Überschrift ist am 28.11.23 auf nordkurier.de zu lesen:
»Schüler und Lehrkräfte dürfen in Karlsruhe Corona-Masken nur noch in Ausnahmefällen tragen. In diesen Fällen ist zudem eine Genehmigung nötig. Das berichtet die Südwest-Presse (SWP). Das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe habe der SWP das Maskenverbot bestätigt.
Maske-Tragen grundsätzlich nicht zulässig
In dem Bericht heißt es weiter, dass sie das RP auf das Schulgesetz berufe. Hier gebe es einen Paragrafen, der die Verhüllung des Gesichts bei schulischen Veranstaltungen untersagt. Die Behörde argumentiere im aktuellen Fall wie folgt: "Das Tragen einer Maske, die zur Verhüllung des Gesichts führt, ist somit nur gestattet, wenn dies durch ein Gesetz oder eine Verordnung vorgeschrieben ist. Da es aktuell kein Gesetz oder keine Verordnung gibt, die das Tragen einer Maske vorschreibt, ist das Tragen einer Maske bei schulischen Veranstaltungen grundsätzlich nicht zulässig."Nur aus schulischen oder gesundheitlichen Gründen sei "ausnahmsweise" eine "Gestattung" durch die Schulleitung möglich…«
Kölsch in Karlsruhe*
»Landeselternbeirat fordert Gesundheitsschutz
Sebastian Kölsch ist Vorsitzender des Landeselternbeirats. Er sagte der SWP: "Wenn sich Schülerinnen und Schüler, aber auch Lehrkräfte in der aktuellen Infektionslage gesundheitlich wohler fühlen mit einem Mund-Nasen-Schutz, kann die Schulleitung das erlauben – das funktioniert auch an den meisten Schulen reibungslos." Kölsch sagte dem Bericht zufolge weiter: "Gesundheitsschutz sollte auch dann möglich sein, wenn nicht alle müssen, sondern Einzelne wollen."«
* Update: Hier stand aus unerfindlichen Gründen "Koblenz". Irgendwas in meinem Inneren wehr sich anscheinend gegen den Namen Karl. Danke für den Hinweis!
Update 2:
»… Das Kultusministerium in Stuttgart erteilte diesem Verbot allerdings eine Absage. „Schulleitungen müssen den Schutz vulnerabler Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte ernst nehmen und entsprechende Vereinbarungen zum Tragen von Masken treffen“, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Ob das Regierungspräsidium das Verbot nun wieder zurücknehmen muss, blieb am Dienstag zunächst jedoch unklar…
Gesichtsverhüllung laut Schulgesetz untersagt
Laut dem Medienbericht hatte sich das Regierungspräsidium bei seiner Entscheidung darauf berufen, dass eine Verhüllung des Gesichts bei schulischen Veranstaltungen laut Schulgesetz untersagt sei. „Da es aktuell kein Gesetz oder keine Verordnung gibt, die das Tragen einer Maske vorschreibt, ist das Tragen einer Maske bei schulischen Veranstaltungen grundsätzlich nicht zulässig“, wird eine Sprecherin zitiert.«
bnn.de (28.11.23)
"Wir stimmen nicht überein mit einigen der Kritiken der Virologen und Molekularbiologen, die für Ihren Artikel befragt wurden. Obwohl sie anerkennen, dass die lange Lebensdauer und körperweite Verteilung der synthetischen, modifizierten RNA in den Impfstoffen ein Grund für Besorgnis ist – weil dies zur Produktion des nicht-menschlichen Coronavirus-Spike-Proteins durch Zellen in allen Organen der Geimpften führt, was die Impfung einem synthetischen Virus ähnlich macht – wird diese Besorgnis minimiert.
Dass die genetischen COVID-19-Impfstoffe zu Herzmuskelentzündung (Myokarditis) führen, wird anerkannt, es wird aber behauptet, dass der Virus „fünf bis zehn Mal“ so viele Myokarditis Fälle verursacht. Wir bitten Sie, die Abschnitte unserer Veröffentlichung, die sich mit Myokarditis befassen, gründlich zu lesen, insbesondere die wissenschaftlichen Artikel, die wir zitieren. Die beiden einzigen prospektiven Studien, in denen alle Geimpften sowohl untersucht, als auch der angemessenen kardiologischen Bildgebung (imaging) unterzogen wurden, fanden eine sehr beunruhigende Myokarditis-Rate von 2,3 Prozent für den Pfizer-Impfstoff in Jugendlichen in Thailand und 2.8 Prozent bei Krankenhauspersonal in der Schweiz für den Moderna-Booster.
Diese Inzidenzraten sind sehr viel höher als nach Virusinfektion, besonders seit Omikron Ende 2021 in Erscheinung trat. Obwohl es in unserer Veröffentlichung nicht erwähnt wird, hat die australische Grenzschließung bewirkt, dass die meisten Australier geimpft waren, bevor sie mit SARS-CoV‑2 (zum größten Teil der Omikron-Variante) in Kontakt kamen, und die Autoren kennen eine Reihe von Personen mit klinischer Myokarditis oder Perikarditis, die durch die Impfung verursacht wurde. Niemand in dieser Gruppe kennt eine einzige Person, die an Virus-initiierter Myo- oder Perikarditis leidet oder litt."
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/artikel-zur-spikeopathie-eine-antwort-aus-australien-li.2162888
Viren kann man nicht synthetisch herstellen, da ist biologisch völlig unmöglich. Und:
Selbst wenn es möglich wäre ist das völliger Blödsinn. Denn man kann Proteine und Enzyme synthetisieren, dazu sind Viren gar nicht notwendig.
MFG
Koblenz??? (@aa: irgendeine Pointe, die mir verborgen geblieben ist, oder "Verwechslung" mit Karlsruhe, der ich mich als Lokalpatriot entgegenstellen muss? Für die guten und schlechten Mitglieder des dortigen Verfassungsgerichts kann ich ja nix – zumal es sich bei diesen i.d.R, nur um "Zugewanderte" handelte).
Die südbadische Presse (aus der Heimat des Kölsch, Sebastian) war noch etwas schneller als der heidnische Nordkurier:
https://www.badische-zeitung.de/corona-maske-an-schulen-nur-mit-genehmigung
allerdings ziemlich schmallippig.
(ansonsten werte ich das schöne Bild mit dem unhygienischen Unterwerfungssymbollappen als subversiv – eingedenk der revolutionären, badischen Tradition).
Verblüffend: die plötzliche Berufung auf die persönliche Entscheidung ( = "Freiheitsrechte"?): "Gesundheitsschutz sollte auch dann möglich sein, wenn nicht alle müssen, sondern Einzelne wollen."
(Wäre auch spannend, diese Argumentation auf z.B. das Kopftuch oder etwa die "Vermummung" ganz allgemein zu übertragen.
Was ist schon der tatsächliche oder eingebildete "Gesundheitsschutz" durch eine getragene Maske gegen den tatsächlichen oder eingebildeten "Schutz" vor ewiger Verdammnis
durch ein Kopftuch? Oder den realen Schutz einer Vermummung vor potentieller Verfolgung durch ein Regime?
Ob im Iran oder im Einflussbereich eines badischen Regierungspräsidiums?).
Die Karlsruher Lokalpresse muss da schon auf das Politbüro der dpa (die sich lustigerweise selbst nur auf "Medienberichte" beruft!) zurückgreifen:
https://bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/corona-masken-verboten-kultusministerium-und-behoerde-uneins
und findet als glaubensfesten Kronzeugen ausgerechnet ein Mysterium aus dem verfeindeten schwäbischen Mekka.
@Kassandro: Danke, korrigiert!
@aa:
Danke für den Hinweis auf deine "Karl"-ergie (dessen derzeitige "Ruhe" ist in der Tat auffällig – "kleinlaut"erbach?)
@Kassandro: Hier hat der Gesundheitskarl gerade erst wieder seine unwidersprüchliche Kompetenz unter Beweis gestellt:
https://norberthaering.de/news/lauterbach-dna-verunreinigung/
Nachtrag:
Die noch lokalere Presse aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe hat wieder Zeit zu Maskenzählstichproben (hat sich die wackere Expertin für "Coronawellen" mitgezählt?)
https://bnn.de/kraichgau/bruchsal/oben-ohne-oder-mit-so-sehen-besucher-und-patienten-im-bruchsaler-krankenhaus-die-masken-empfehlung
und lässt von vernommenen Coronazeugen (m/w/d) feststellen:
„Zumindest die Schilder sind größer geworden“ oder
„Heute Morgen hat der Oberarzt bei der Visite eine Maske getragen“.
Hach ja, was waren das noch Zeiten im letzten Frühling: von 70%
https://www.t‑online.de/gesundheit/krankheiten-symptome/id_91929032/exklusive-corona-umfrage-70-prozent-der-menschen-wollen-weiter-maske-tragen.html
auf 25%, 6 Monate später:
https://www.geo.de/wissen/gesundheit/corona-sorge–jeder-vierte-deutsche-will-maske-tragen-33857558.html
und jetzt auch noch das: „Gefühlt bin ich der Einzige, der eine Maske trägt. Dann werde ich auch noch blöd angeguckt“.
In der Tat ein schwerer Schlag für die besonders Rechtgläubigen, wenn man "gefühlt" der einzig Verbliebene ist.
Dabei hätte es gereicht, das Neue Testament des Propheten Christos zu lesen:
https://www.spiegel.de/gesundheit/coronavirus-christian-drosten-will-im-winter-keine-maske-mehr-tragen-a-1be8cf9e-9127–4d60-ac93-1258bed51801
„Gefühlt bin ich der Einzige, der eine Maske trägt. Dann werde ich auch noch blöd angeguckt“.
Schön, dass die CoronautIn (wird mit großem I geschrieben) sich blöde vorkommt.
Derzeit sehe ich in meiner Nachbarschaft keine Maskenträger mehr im Bus. Die wurden immer wieder von anderen Menschen nicht nur "blöd" angeguckt, sondern klar erkennbar überaus böse. Ich bin dazu übergegangen, die Maskenträger mit einem Lachen zu begrüßen.
Es waren hier bisher nicht viele Extremisten mit Maske im Bus zu sehen. Deshalb ist es durchaus auch möglich, dass die während der vergangenen Woche alle gestorben sind, sich schämen oder sich nicht mehr in die gefährliche Kälte und Brutstätten von Viren wie Busse trauen.
Wie auch immer, ich hoffe, dass endlich die Vernunft und der gesunde Menschenverstand zusammen mit einer ordentlichen Portion Menschlichkeit den Irrsinn bezwingt. In diesem Sinne: Immer lachen.
Hach, woran liegt's denn nun?
Watzl fragen (und/oder "die amerikanische Gesundheitsbehörde", falls einem die Stiko-Empfehlung nicht passt)
https://web.de/magazine/wissen/wissenschaft-technik/stimmt-immunsystem-training-38915922
Schulaufsicht weist Schulen zurecht, dass „Gesichtsverhüllung“ verboten ist (eigentlich) (28.11.2023)
https://www.news4teachers.de/2023/11/schulaufsicht-weist-schulen-zurecht-dass-gesichtsverhuellung-verboten-ist-eigentlich/
Als Kultusministerium wird in Deutschland traditionell die oberste Verwaltungsbehörde eines Bundeslandes für den Bereich Schule und Bildung – sowie teilweise auch für die Hochschulen und kulturelle Angelegenheiten – bezeichnet. Der Wortstamm Kultus (von lat. cultus) steht dabei ursprünglich für religiöse Angelegenheiten, die vor der Trennung von Staat und Kirche unter staatlicher Aufsicht standen und meist mit dem Schulwesen in einem Ministerium zusammengefasst waren.
Was die Affen wohl zu dem Theater sagen?
Apropos Bildung:
Vielleicht könnte sich jemand in den Behörden die DIN EN 149:2009–08 beschaffen und diese zur Abwechslung mal lesen. Das ist die Norm, in der das beschrieben wird, was FFP‑2 Maske genannt wird.
Vorab die obligatorischen Fragen an die Kandidaten:
(1) Wird in der Norm überhaupt ein Schutz von "vulnerablen" Personen (zu schützende Person) betrachtet, die durch das Tragen einer Maske (Maske tragende Person) geschützt wird oder geht es bei dieser persönlichen Schutzausrüstung nur um den Schutz der Person, die sie trägt. Heißer Tipp: Kapitel 5 der Norm.
(2) Wo wird in der Norm der Schutz gegen Viren beschrieben? Hinweis: Stichwort suchen.
(3) Welches Intervall des Durchmessers der Teilchen wird in der Norm beschrieben und welchen Durchmesser hat SARS-CoV‑2?
Es scheint mir offensichtlich, dass insbesondere Juristen nicht in der Lage sind, solche Fragen zu stellen, geschweige denn zu beantworten und daraus den Zweck einer Verordnung abzuleiten, der doch klar erkennbar sein sollte.
Abgesehen davon halte ich Personen, die Kinder und andere Menschen mit Masken quälen, um letztendlich die Opfer zur Teilnahme an einem gentechnischen Experiment samt Akzeptanz von Zertifikaten eines totalitären Regimes bewegen oder gar erpressen, für ausgemachte Dreckschweine. Das ist meine Meinung zu dem Thema, basierend auf dem, was wir während der vergangenen knapp 4 Jahre Corona-Terror erleben durften.
Keine Satire: Das alberne Schauspiel mit dem biometrischen Kinderpass
Auf dem Biometrie-Passfoto dürfen Kinder nicht lächeln.
2024 wird der biometrische Reisepass für Kinder zur Pflicht
– und zwar ab der Geburt.
Zappelnde Babys sind am besten im Liegen abzulichten.
Sechsjährige müssen zur Abgabe der Fingerabdrücke vorstellig werden.
Ein Erlebnisbericht.
11.11.2023 um 14:26 Uhr – Chris Köver, Constanze – in Technologie – 9 Ergänzungen
https://netzpolitik.org/2023/keine-satire-das-alberne-schauspiel-mit-dem-biometrischen-kinderpass/
@2024…: Zur Erinnerung, diese Entwicklung wurde sehr befördert durch Entscheidungen der Bush-Administration zu Visa-Regeln. Vorwand war der "Kampf gegen den Terrorismus". Die EU und Deutschland sperrten sich natürlich nicht. Verschärft wurden die Regeln noch einmal unter Präsident Trump. Ob Republikaner oder Demokraten, USA oder EU und BRD: Man schaue mehr auf Taten als auf Reden über "unsere Werte".
@aa,
Terrorismus, Lach. In Wirklichkeit geht es nur darum, die Machtinteressen einer Minderheit durchzusetzen. Einer Minderheit die mit Ausbeutung und Unterdrückung sowie dubiosen Geschäften an der Wallstreet Milliarenprofite macht.
Wer nochmal sind hier die Terroristen!?
„Weil ich mich hier wohlfühlen will und akzeptiert werden will wie die anderen“
(An einer Schule in Baden-Württemberg trägt eine 16-jährige Muslima den Gesichtsschleier. Als ein Schulverbot gegen sie verhängt wird, erhebt die Betroffene den Vorwurf des Rassismus.)
(05.07.2023, Hannelore Crolly. WeLT.)
welt.de/politik/deutschland/plus246136866/Nikab-Verbot-an-Schulen-Weil-ich-akzeptiert-werden-will-wie-die-anderen.html
Der Niqab ist eine Barriere, die wesentliche Ziele des Bildungssystems erschwert. Es muss kein Lehrer und auch kein Mitschüler aktzeptieren, dem Gegenüber nicht ins Gesicht sehen zu können. Der unverstellte Blick auf den Mitmenschen ist Voraussetzung für das, was die Betroffene in diesem Fall selbst einfordert: Offenheit und Toleranz.
(Holger Siebnich (Niqab-Verbot an Schulen: Toleranz hat ihre Grenzen), Badische Neueste Nachrichten, 22.06.2023.)
https://bnn.de/mittelbaden/rastatt/online-niqab-verbot-an-schulen-toleranz-hat-ihre-grenzen-print-toleranz-hat-ihre-grenzen
(In Rastatt ist eine Schülerin mit Nikab in die Schule gegangen. Die Schulleiterin greift durch. Es ist der erste Fall seit dem Verbot der Vollverschleierung 2020.)
(Michael Weißenborn (Schule setzt Verschleierungsverbot durch), Stuttgarter Nachrichten, 28.06.2023.)
stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.landesgesetz-erstmals-angewandt-schule-setzt-verschleierungsverbot-durch.9e6d79ef-e8b9-4bab-adef-413668bb5077.html
ʿawra
Aura (Islam)
https://de.wikipedia.org/wiki/%CA%BFAura
ḥiǧāb
Hidschab
https://de.wikipedia.org/wiki/Hidsch%C4%81b#Regeln_f%C3%BCr_Hidsch%C4%81b-Kleidung
niqāb
Niqab
https://de.wikipedia.org/wiki/Niqab
@Edward von Roy: Bemerkenswert, wie bnn.de in diesem Fall den "unverstellten Blick auf den Mitmenschen" einfordert. Noch am 1.10.23 warb sie dafür, "in vollen Räumen Maske [zu ]tragen und sich impfen [zu] lassen", siehe WHO besorgt über Anstieg der Corona-Fälle, https://bnn.de/nachrichten/deutschland-und-welt/who-besorgt-ueber-anstieg-der-corona-faelle). Das ist nur der letzte von zahllosen Artikeln (ohne Bezahlschranke), in der die Gesichtsverhüllung als solidarisch und gesund propagiert wurde (siehe https://bnn.de/search?q=maske).
@aa: Das ist eine wichtige Feststellung, danke.
@aa:
gestern (bisher nur) in der Druckausgabe desselben Presseerzeugnisses: Ein Pro und Contra unter Kolleginnen (pro: w, contra: m) zur Rückkehr(!) der Maskenpflicht in Arztpraxen.
Das "Pro" enthält sämtliches, bis zum Überdruss bekannte Geschwurbel: vom verantwortungsbewussten Asiaten, der die Hoffnung (für wen nochmal?) nährte "dass sich die Maske durch Corona auch hier etabliert", bis zum lebensnah poetischen: "Gerade weil die Wartezeit sich mitunter ein bis zwei Stunden hinziehen kann, ist die Wahrscheinlichkeit groß, am Ende nicht nur mit den Ergebnissen eines großen Blutbilds, sondern mit neuen Viren aus dem Wartezimmer im Gepäck nach Hause zu gehen."
Die implizite Forderung (sich dabei ‑vorerst?- nur auf Arztpraxen zu beschränken) soll wohl eine Art Zugeständnis suggerieren.
Beim Contra gilt offensichtlich (mitterweile) auch redaktionsintern eine abgemilderte Form von "Querdenkerei":
"Die Pandemie ist längst vorüber, dennoch ist die Maskenpflicht wieder ein Thema. Wir erinnern uns: begründet wurde eine solche Maßnahme mit einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems. Davon kann keine Rede mehr sein, dennoch will bei manchen Menschen der Normalzustand einfach nicht wieder einkehren. Vor dem Coronavirus wäre niemand auf die Idee gekommen, anderen einen Mund-Nasen-Schutz vorzuschreiben. Die Pandemie jedoch hat bei vielen die Neigung verstärkt, das eigene Verhalten für allgemeingültig zu erklären. Dabei hat sich die Maskenpflicht in der breiten Anwendung nicht mal bewährt. Natürlich schützt eine Maske vor Viren. Das gilt aber vor allem unter Laborbedingungen und für medizinisches Fachpersonal, das genau weiß, wie der Mund-Nasen-Schutz anzulegen ist und sein Wissen entsprechend anwendet. Studien haben gezeigt, dass es kaum Unterschiede in den Infektionszahlen zwischen Ländern mit und ohne Maskenpflicht gab. Daraus eine Tragepflicht für den Laien abzuleiten, ist schwer zu begründen. Wem die Wartezimmer in der Erkältungszeit zu voll sind, sollte sich lieber für die Einführung der telefonischen Krankmeldung einsetzen. Ebenso gilt jedoch: Wer eine Maske tragen will, soll das um Himmels willen tun dürfen.
Ein Maskenverbot ist ebenso unsinnig wie ein ‑gebot. In Deutschland aber gilt Eigenverantwortung traditionell wenig, sehr beliebt ist es dagegen, alles überall mit Vorschriften zu überziehen, auch dort, wo es keiner Regel bedarf."
Der Contra konnte zwar auf Glaubenssätze und ‑wörter, wie
"Pandemie",
dass das Gesundheitsystem (wegen dieser) zu überlasten drohte (abgesehen von dem, was jährlich, monatlich, täglich potentiell "droht"),
dass die Maske angeblich "natürlich" vor Viren schützt
und
religiöse Floskeln ("um Himmels Willen") nicht verzichten;
aber Schwamm drüber: die ketzerische Anmerkung, dass sich die Maskenpflicht (wie auch schon vor der "Pandemie" bekannt) nicht "bewährt" hat, ist schon mehr, als ich diesem Blättchen zugetraut hätte.
https://twitter.com/Martin_Sichert/status/1730961960412287018
Wichtiges Zitat, @ Kassandro, danke!
"Vor dem Coronavirus wäre niemand auf die Idee gekommen, anderen einen Mund-Nasen-Schutz vorzuschreiben. Die Pandemie jedoch hat bei vielen die Neigung verstärkt, das eigene Verhalten für allgemeingültig zu erklären. Dabei hat sich die Maskenpflicht in der breiten Anwendung nicht mal bewährt. Natürlich schützt eine Maske vor Viren. Das gilt aber vor allem unter Laborbedingungen und für medizinisches Fachpersonal, das genau weiß, wie der Mund-Nasen-Schutz anzulegen ist und sein Wissen entsprechend anwendet."
Wie oft wurden hier schon Studien gezeigt, die genau das bemängelt haben, das falsche Tragen im Alltag der Alltagsmasken. Die versiffte Maske unterm Kinn, rein in die Jackentasche, die Krümel noch schnell rausschütteln, wieder vor Mund und Nase, wieder rein husten, rein niesen, rein schnupfen. Es gibt für solche Zwecke etwas ganz genial Einfaches: Papiertaschentücher. Die kann man nutzen und hinterher entsorgen. Am besten hat man während des Winters mehrere Packungen dabei. Die sind auch nicht allzu teuer, einmal benutzt – weg sind sie und das Atmen geht wieder.
Was für ein grenzenloser, idiotischer Maskenschwachsinn im Alltag. Ich lebe schon etliche Jahrzehnte auf diesem Planeten und bis 2020 habe ich alle Winter ohne Plastik vor dem Gesicht überlebt. Aber etwas in dem Zitat stört, nämlich:
"Vor dem Coronavirus wäre niemand auf die Idee gekommen, …"
Das ist eben falsch. Das Coronavirus, die Coronaviren, alle Viren, alle, alle wirklich alle Atemwegsviren gab und gibt es immer. Diese Viren WAREN es nicht, die Viren haben niemanden gezwungen, unter Plastik zu atmen.
ES WAREN NICHT DIE VIREN.
Es waren die politischen, sinnlosen Maßnahmen und Verordnungen seit 2020.
Wann immer ich den Satz höre oder lese: "Vor Corona war das so oder so" – sage ich stop, sofort Gedankenstop. Hier lebt noch das giftige Narrativ. Leute, nutzt einfach die simpelste Form der Netiquette = Papiertaschentücher zum Einmal-Nutzen.
Generell ist es auch möglich, Arztpraxen oder Warteräume in Krankenhäusern mit Luftfilteranlagen zu versehen. Die wälzen effektiv die Luft um. Auch kann man gelegentlich mal die Fenster öffnen, nur nicht stundenlang. Auch das erneuert abgestandene Luft. Luftfilter sind wirklich effekt, besonders die mit Hepa-Filter.
Soso … auf einmal gilt wieder das „Verhüllungsverbot“. Schließlich leben wir ja in einer offenen Gesellschaft, in der man Gesicht zeigen soll. Aber für die fanatischen Corona Gläubigen sollen natürlich weiterhin Ausnahmen gemacht werden dürfen. Ein Hoch auf die Doppelstandards.
"Saskia Ludwig@SaskiaLudwigCDU 1h
Guten Morgen! Sehr kluger Kommentar „Bemerkt man, dass einem die politischen Übergriffe jetzt doch langsam zu weit gehen, so ist die Machtstruktur, die sie auf Dauer stellen und zum System erheben kann, schon etabliert.“ berliner-zeitung.de/gesundhe…"
https://nitter.net/SaskiaLudwigCDU
Das 'meinDirektlabor' in Oldenburg möchte auch im November 2023 nur noch maskierte zahlende Kunden begrüßen. Alle anderen werden von der Gesundheitsversorgungs abgeschnitten, natürlich nur zu ihrem Besten.
MVZ Medizinisches Labor Oldenburg GmbH
Koppelstraße 1–7
26135 Oldenburg
Fon +49 (441) 361 408–40
Fax +49 (441) 361 408–69
direktlabor@medlab-oldenburg.de
Verhüllungsverbot in Baden-Württemberg
Masken an Schulen verboten
von Tanja Podolski
30.11.2023
…
Sollten Schulleitungen von ihrer Erlaubnismöglichkeit keinen Gebrauch machen,
müssten Eltern klagen,
wenn sie möchten, dass ihre Kinder in der Schule eine Maske tragen dürfen.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-masken-schulen-pflicht-baden-wuerttemberg-ermessen-schulleitungen/
"Attorney General Ken Paxton@KenPaxtonTX 1h
BREAKING: I am suing Pfizer for misrepresenting Covid-19 vaccine efficacy and conspiring to censor public discourse."
https://nitter.net/KenPaxtonTX
Wenn das der Fühlmig erleben könnte…
LG Koblenz zur Kündigung von Studienvertrag
Trinkgelage mit Ersties beeinträchtigt Ansehen der Hochschule
28.11.2023
…
"Die Drohung mit sozialer Isolation von Seiten eines erfahreneren Studenten, zumal in einer kleinen Hochschule, ist geeignet, einen neuen Studenten einzuschüchtern und in eine Zwangslage zu versetzen.
…
[eingefügt:
Drohung mit sozialer Isolation – Hochschule-einzuschüchtern-Zwangslage .…
war da die letzten Jahre nicht noch etwas? ]
hs/dpa/LTO-Redaktion
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-koblenz-14o65623-kuendigung-studienvertrag-hochschule-alkohol-trinkgelage-erstsemester/
Digital first, Teilhabe second?
Bundestag lehnt Garantie auf Offline-Zugang zu Behörden ab
WS/ November 30, 2023/ alle Beiträge, Grundrecht auf analoges Leben, Hessische Landespolitik/ 0Kommentare
Sowohl im Innen- als auch im Digitalausschuss des Bundestags wurde einen Antrag der Linksfraktion „Für ein Offlinezugangsgesetz“ abgelehnt.
Im Antragstext stellt die Linksfraktion u. a. fest:
https://ddrm.de/digital-first-teilhabe-second-bundestag-lehnt-garantie-auf-offline-zugang-zu-behoerden-ab
Wollt Ihr die…
"Der Kommentar von Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei für die Europawahl 2024, greift genau das auf:
“Eine zentrale Datenspeicherung weckt Begehrlichkeiten in verschiedenste Richtungen. Wir sprechen dabei allerdings nicht nur von Hackerangriffen, sondern von der sogenannten Sekundärnutzung. Diese bezeichnet Zugriffe, die zu Forschungszwecke vollumfänglich gewährt werden sollen. Die Patientendaten sollen dann an Dritte weitergegeben werden. Aus Datenschutzsicht ist bereits das zentrale Ansammeln problematisch, bei Weitergabe wenigstens ein Opt-In Verfahren (aktive Einwilligung) richtig. Dies würde eine gewisse Entscheidungshoheit jedes Menschen über die persönlichen Daten ermöglichen. Wird allerdings nicht einmal ein Opt-Out Verfahren (aktiver Widerspruch) etabliert, so bedeutet dies letztlich die Abschaffung der Vertraulichkeit jeglicher medizinischer Information. Und das obwohl Ärzte in Deutschland gemäß § 203 StGB berufsständisch zurecht der Schweigepflicht unterliegen, wie u.a. auch Rechtsanwälte. Dieser Schutz unserer privatesten Informationen und das Recht auf vertrauliche Versorgung und Beratung stehen jetzt auf dem Spiel.”
Der Gesetzentwurf der deutschen Bundesregierung betont: „Im Rahmen ihrer Patientensouveränität und als Ausdruck ihres Selbstbestimmungsrechts steht es den Versicherten frei, die Bereitstellung der elektronischen Patientenakte abzulehnen.“ In Österreich kann man sich vom ELGA abmelden, abgesehen von dem Teil über Impfungen.
Im EU-Parlament gibt es bisher jedoch keine Mehrheit dafür, Patienten ein Widerspruchsrecht zu geben. Am 28. November sollten die zuständigen Ausschüsse die Parlamentsposition festlegen. Im Dezember soll das Plenum abstimmen und kann letzte Änderungen vornehmen. Sollte die Zwangs-ePA im weiteren Verlauf EU-Gesetz werden, müssten alle Mitgliedsländer das Widerspruchsrecht streichen. Eine Umfrage der Europäischen Verbraucherzentralen (BEUC) hat ergeben, dass 44% der Bürger Sorgen vor Diebstahl ihrer Gesundheitsdaten haben; 40% befürchten unbefugte Datenzugriffe."
https://tkp.at/2023/11/29/eu-am-weg-zum-totalitaeren-superstaat-parlament-beschliesst-zwang-zur-elektronischen-patientenakte-fuer-alle/
@Totale Akte: Wieder einmal ist die Masche von tkp erkennbar, mit hysterischen Überschriften Klicks zu generieren. Wer weiterliest, erfährt dann im Text, daß der Titel ein Fake ist.