Und auch für Beamtinnen gilt laut Verwaltungsgerichts Trier: Wer sich "wiederholt in hohem Maße kritisch gegen die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung" ausspricht, gehört entlassen. Das ist einem Artikel auf lokalo.de vom 6.7. zu entnehmen:
»Trier: Nach Kritik an Corona-Maßnahmen und Impfen – JVA Beamtin aus Dienst entfernt!
… Der Beamtin wurde im Rahmen des gegen sie eingeleiteten Disziplinarverfahrens zur Last gelegt, beharrlich kundgetan zu haben, sich nicht an eine Hausverfügung zur Umsetzung der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung RLP in Bezug auf die Corona-Testpflicht nach längerer Abwesenheit vom Arbeitsplatz halten zu wollen…«
Es handelt sich demnach um eine Ankündigung eines Verstoßes, nicht einen Verstoß selbst. Deshalb benötigte die Leitung der JVA weitere Gründe, um ein "einheitliches schweres Dienstvergehen" zu konstruieren:
Vertrauen der Allgemeinheit verloren
»Außerdem äußerte sie sich gegenüber Kollegen, dem unmittelbaren Vorgesetzten und dem Leiter der JVA wiederholt in hohem Maße kritisch gegen die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, indem sie die Corona- Pandemie u.a. als „Propagandazirkus, gezielte Angst- und Panikmache sowie gezielte Täuschung des Staates“ bezeichnete.
Ferner riet sie Gefangenen mit der Begründung, dass der Impfstoff noch in einer experimentellen Phase stecke und ein Versuch am Menschen sei, von einer Impfung ab. Im März 2022 hat das Land beim erkennenden Gericht Klage mit dem Ziel der Entfernung der Beamtin aus dem Dienst erhoben.
Die Richter der 3. Kammer des Gerichts werteten die beharrliche Verweigerungshaltung der Beamtin sowie ihre wiederholten innerdienstlichen Äußerungen in Bezug auf die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung sowie zur Impfung als einheitliches schweres Dienstvergehen, mit dem die Beamtin das Vertrauen des Dienstherrn und der Allgemeinheit endgültig verloren habe.
Die Gehorsamspflicht gehöre zum Kernbereich der einem Beamten obliegenden Dienstpflichten. Eine ernst gemeinte Verweigerungshaltung berühre im hochsicherheitsrelevanten Bereich einer JVA grundsätzlich den Kernbereich des beamtenrechtlichen Dienst– und Treueverhältnisses. Die Beamtin habe die Coronatests erkennbar nicht wegen eines damit verbundenen Eingriffs in ihre psychische oder physische Integrität oder aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt, sondern alleine, weil sie deren Sinnhaftigkeit in Zweifel gezogen habe…«
Eigennützige Motive und unbelehrbares Persönlichkeitsbild
»Mit ihrem Verhalten habe die Beamtin klar zu erkennen gegeben, dass sie sich aus allein eigennützigen Motiven an die aus Fürsorgegesichtspunkten erlassenen Schutzmaßnahmen für Leib und Leben nicht gebunden fühle und sich dieser Gemeinwohlverpflichtung nicht unterwerfen wolle. Hierdurch habe sie sich im hohen Maße treuwidrig verhalten. Angesichts des im Laufe des Verfahrens zutage getretenen unbelehrbaren Persönlichkeitsbildes der Beamtin stehe auch zukünftig ein pflichtgemäßes Verhalten nicht zu erwarten, sodass eine Entfernung aus dem Dienst geboten sei.
Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten innerhalb eines Monats die Berufung an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zu.«
https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/r/remonstrationspflicht.html
Remonstrieren verboten? "Bitte befehlen Sie kleinen, völlig gesunden Kindern ohne Krankheitssymptome, Plastik vor Mund und Nase zu binden, bis sie vor Atemnot nach Luft schnappen. Wenn Sie Lehrerin oder Lehrer sind, haben Sie zu gehorchen. Sie können sich überlegen, Ihren Beamtenstatus zu verlieren oder stattdessen lieber die Gesundheit der Ihnen anvertrauten Kinder durch CO2-Rückatmung und andere Nebenwirkungen der Maske zu ruinieren. Sie haben die Wahl. Es ist ganz einfach."
?
https://www.zentrum-der-gesundheit.de/news/gesundheit/covid-19/masken-fuer-kinder-schaedlich
Dazu ein Blick auf das *Zentrum der Gesundheit*, eins meiner Lieblingsratgeber seit vielen Jahren (neben den wissenschaftlichen Analysen von corodok.de ).
Den Verwaltungsrichtern gehört eine richterliche Fortbildung zur Pflicht gemacht: Das Berufsbeamtentum in der Hitler-Zeit und das pendantische Umsetzen der Mordaktionen in der Hitler-Zeit. Und eine Fortbildung über die Folgen des fanatischen Mitmachens der Beamten in der Hitler-Zeit.
Die Berufsrichter müssen sich im Klaren sein, dass auch eine Beamtin ihrem Gewissen verpflichtet ist. Und das Recht auf freie Meinungsäußerung hat. Hierzu gehört nun einmal, dass die Beamtin aus dem Strafvollzug sich zu dem "C"-Stuss-Deppentum äußert, auch gegenüber ihrem Vorgesetzten.
Also bei mir ist Rheinland-Pfalz als Reiseland gestrichen, da dort in dem VG wohl eine Richterschaft das Sagen hat, die nix von freier Meinungsäußerung und vom Schutz der Gefangenen vor dem Erhalten von Giftinjektionen hält.
@Berufsbeamtentum…: Immer wieder, ich halte den Begriff der "Giftinjektionen" für falsch und auf jeden Fall nicht geeignet, zögernde Menschen zu überzeugen.
@ aa:
Welchen Begriff halten Sie für angebracht. Wenn Sie schon meckern und zensieren, müssen Sie auch die alternative Wortwahl aus dem Hut zaubern und in den Ring werfen.
@Berufsbeamtentum…: Ist es Zensur, wenn Ihr Beitrag veröffentlicht wird? Am Küchentisch sage ich oft Dinge, die ich öffentlich so nicht bringen würde. Meine leise Hoffnung ist immer noch, Menschen überzeugen zu können. Ein Auskotzen ist berechtigt, aber nicht immer hilfreich für andere.
Nicht nur wenn Du Beamter bist oder es um Corona geht,
ist die eigene Meinung und deren Vertretung unerwünscht
https://www.welt.de/wirtschaft/plus238967535/Klimawandel-Nach-dieser-Kritik-verlor-HSBC-Banker-Stuart-Kirk-seinen-Job.html
Weißte bescheid
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https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239764677/RKI-Zahlen-Die-Geheimniskraemerei-um-die-Daten-zur-Impfeffektivitaet.html
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https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-evaluation-abschlussbericht-sachverstandigenrat-drosten-wieler
@Petra Steingen: Soll ich jetzt solidarisch sein mit einem Top-Banker, weil er laut "Welt" den "Mut [hatte], das zu sagen, was 98 Prozent der Leute im Finanzwesen denken"? Dann ist Drosten auch mutig.
@ aa:
"… Soll ich jetzt solidarisch sein mit einem Top-Banker, weil er laut "Welt" den "Mut [hatte], das zu sagen, was 98 Prozent der Leute im Finanzwesen denken"? …"
Ja, das sollen Sie, aa.
Diese 98 Prozent der Bankster müssten den Bettel hinwerfen, dann könnte der Staat sehen, wo er bleibt. Finanzzahlungen an den Staat (die Beamten zum Beispiel im Deutschen Verbechertag [aka Bundestag] und die Bundestagsabgeordneten verweigern.
@Berufsbeamtentum…: Möge jede und jeder selbst entscheiden, mit wem in welches Boot er sich setzen mag.
Habe ich dazu aufgefordert, mit ihm solidarisch zu sein?
Die Frage der Sympathie oder Solidarität hat sich bei der Betrachtung nicht gestellt.
Ich habe lediglich darauf hingewiesen, daß abweichende Meinungen nicht "erwünscht" sind und Konsequenzen haben.
Ob diese Äußerungen von einem Banker oder jemand anderem kommen, ist in dem Zusammenhang völlig irrelevant; Abweichungen vom Narrativ sind unliebsam und störend und werden "entfernt".
Auf nichts anderes habe ich hingewiesen
"Dann ist Drosten auch mutig"
Nö, der ist nur geldgeil und profilsüchtig
@Petra Steingen: Das muß niemand teilen, aber für mich ist der wirtschaftliche Hintergrund schon interessant. Das "Abweichen vom Narrativ" ist so eine Sache. Hört sich toll und widerständig an. Ich überspitze mal: Als Boris Palmer anfangs sinngemäß sagte "Stellt euch nicht an mit dem Schutz der Alten, die sterben doch eh", war das ein Abweichen vom Narrativ. Wenn ich sagen würde "Frauen sind weniger wert, weil sie ein kleineres Gehirn haben", wäre es das auch.
Ob Drosten mehr verdient als ein Top-Banker, weiß ich nicht und finde ich auch nicht entscheidend.
Das muß niemand teilen, aber für mich ist der wirtschaftliche Hintergrund schon interessant.
Für Sie ist unvorstellbar, daß ein Gutverdienender/Reicher auch mal "die Wahrheit"sagt?
Das Motiv dazu!!! lassen wir jetzt mal weg
https://www.bundestag.de/resource/blob/835720/cbfa90663b4d85a69ad4a0b629c1f05c/Prof-Dr-Hermann-Harde-em–data.pdf
Wer allerdings brüllt "Ich will mein altes Leben zurück",
sollte die Konsequenzen bedenken
Schon mal überlegt, daß der Klimawandel zwar real, die mediale Ausschlachtung ebenso Mittel zum Zweck sein könnte wie die Corona-Debatte?
Das "Abweichen vom Narrativ" ist so eine Sache. Hört sich toll und widerständig an. Ich überspitze mal: Als Boris Palmer anfangs sinngemäß sagte "Stellt euch nicht an mit dem Schutz der Alten, die sterben doch eh", war das ein Abweichen vom Narrativ.
Zum Preis von Ethik und Moral
Wirkt/Kommt gut?
Wer mir die "Gleichberechtigung" mit Frühsexualisierung, Gendergequatsche und zig Geschlechtern unterjubeln will, sollte auf solche Schlagzeilen verzichten:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus239113451/Oeffentlich-rechtlicher-Rundfunk-Wie-ARD-und-ZDF-unsere-Kinder-indoktrinieren.html
https://aktuelle-nachrichten.app/schockierende-umprogrammierung-grundschulkinder-mit-drag-queens-in-sexclubs/
Nächste Diskussion?
https://nypost.com/2021/09/19/texas-mother-disrupts-austin-school-board-meeting-to-discuss-anal-sex/
https://www.youtube.com/watch?v=d7lLuFkwH6g
https://www.youtube.com/watch?v=fmRPQzwuBsc
https://www.youtube.com/watch?v=IYn5yDTNZQk
Next step:
dailymail.co.uk › news › article-10905983 › Sex-education-provider-responsible-teaching-sch
https://www.dailymail.co.uk/news/article-10984113/Childrens-commissioner-review-horrendous-sex-education-teaching.html
https://www.glasgowlive.co.uk/news/glasgow-news/teachers-parents-glasgow-sex-education-24372466
Kann es sein, dass die Gleichberechtigungsdebatte das Feigenblatt zur Abschaffung/zum Herunterschrauben von Anstand, Sitte, Tugend, Ethik und Moral bedeutet?
Werte und Normen weg, Tabus brechen
War man sich ja auch nicht zu schade für:
https://www.br.de/nachricht/wie-heimkinder-zu-versuchsobjekten-wurden-100.html
https://www.focus.de/wissen/mensch/kentler-experiment-pflegekinder-in-berlin-wurden-jahrzehntelang-an-vorbestrafte-paedophile-vermittelt_id_12102600.html
So (er)zieht man sich total verunsicherte, demoralisierte Untertanen, perfekt formbar, die irgendwann tatsächlich glauben, sie hätten keine Rechte (mehr)
Wer, glauben Sie, würde sympathischer/vertrauenswürdiger "rüberkommen?
Ein Banker, der darauf hinweist oder ein "Linker", der dies alles verschweigt und ignoriert, um "die Sache/das Ziel" nicht zu gefährden?
@Berufsbeamtentum…: Möge jede und jeder selbst entscheiden, mit wem in welches Boot er sich setzen mag.
Nur zur Info:
Ich sitze mit niemandem in irgendeinem Boot,
weder mit verkappten Rechten noch mit verlogenen Linken
Und "Uneingeschränkte Solidarität" gibt`s bei mir auch nicht
Ich hoffe, meine Position ist hiermit klar definiert
Wenn ich sagen würde "Frauen sind weniger wert, weil sie ein kleineres Gehirn haben", wäre es das auch.
Machen Sie`s doch.
Ich hoffe, Sie haben gute Argumente
Nur zu
@Petra Steingen: Da ich Ihre Beiträge zum Hauptthema des Blogs schätze, möchte ich auch Sie bitten, der Versuchung zu widerstehen, weitere Themen hier einzuführen. An anderer Stelle würde ich mich gerne auch mit Positionen auseinandersetzen, die ich für zutiefst reaktionäre halte.
@ Petra Steingen:
"Nicht nur wenn Du Beamter bist oder es um Corona geht,
ist die eigene Meinung und deren Vertretung unerwünscht …"
Danke Ihnen für die Erinnerung an die beruflichen Ausgrenzung des Mitarbeiters aus der mittleren Leitungsebene des oben genannten Finanzinstitutes.
Das kommt mir irgendwie bekannt vor, als hätte ich Ähnliches im Januar schon selbst erlebt. Als mein Chef mir klar machte, dass ich keine von meiner Landesregierung abweichende Meinungen im Kollegenkreis zum Besten geben darf und voll Stolz an die Segnungen des Radikalenerlasses erinnerte. Den kannte er allerdings nur vom Hörensagen, da er noch gar nicht geboren war.
Im Gegensatz zu dieser mutigen Beamtin, brauche ich mir als sogenannte Tarifbeschäftigte, keine Sorgen zu machen. Ich habe zwar nicht die unzähligen Vorteile der Beamten, bin aber dafür kein Sklave des Systems.
Wie sollte es auch anders sein? Die (unabhängige) Justiz folgt natürlich auch auf unteren Ebenen der generellen Linie der Politk. Es will sich ja kein Richter die Karriere und die Pension versauen lassen. Was Gerechtigkeit ist, ist Definitionssache. Und das perverse ist: Man kann nach den Einschüchterungsversuchen und ‑maßnahmen von der Linie abweichender Richter (und Anwälte) durchaus verstehen, warum so gehandelt wird. Nicht, dass dies akzeptabel wäre. Keinesfalls.
Wenn morgen die generelle politische Linie, die mittels massivster Propaganda und Selbstgleichschaltung der Medien gestützt wird, ist, dass es nachts kälter ist als draußen und dies eine Beamtin oder ein Beamter als Schwachfug bezeichnet, ist klar, was mit ihr/ ihm geschieht. Sehr schönes Beispiel, wie das System funktioniert.
Sapere aude!
Und die deutsche Gerichtsbarkeit wird dich dafür bestrafen…
treuwidrig hat sich das gericht verhalten. logig, wissenschaftliche erkenntnisse, grund gesetze in den boden gestampft. die frau hat doch recht … die gefangenen zu schützen !!! die richter hätten die pflicht sowie die vorgesetzten dies ebenfalls zu tun. der schwachsinn geht ungehemmt weiter …
Nun ja, das Vertrauen eines betrügerischen „Dienstherrens“ zu verlieren – da gibt es schlimmeres. Die „Argumentation“ des sicherlich völlig unbefangenen Gerichtes verdeutlicht, was die Sklaven hierzulande tun sollen: Gehorchen und Schnauze halten. You gotta support the current thing!
Ich hatte ja mal geträumt der Satz "nie wieder" würde dazu führen , dass spätestens ab den Einzug der 68er in die Institutionen dazu führt dass jährliche Fortbildungen a la (unsere) Institution und NS-Verbrechen, Milgram-Experiment, widerstand als BehördenPflicht u.u. Pflicht wurden!
Wozu haben in den 60-Mitte der 80er sich Einzelpersonen soviel Mühe gemacht, die Verstrickungen innerhalb und über Institutionen hinweg aufzudecken?? Und wir stellen diese Bücher in die "seht her wie toll wir Vergangenheit aufgearbeite haben"-Giftschränke????
Der industrielle brutalst-mögliche Massenmord 33–45 und nach 45 war ein "Erfolg" der Institutionen und deren lückenlose Zusammenarbeit!!
Ich fand immer (und finde immer noch) die Formulierung "die Deutschen haben gemacht" ziemlich verschwurblerisch und die wahren Täter/Täterzusammenrottungen verschleiernd!
Gerade unter CM ist doch das Mitläufertum innerhalb von Institutionen dramatisch aufgezeigt worden!!
Ein Beamter ist wie jeder Arbeitnehmer dem Direktionsrecht seines Arbeitgebers unterworfen, mit einigen Einschränkungen, z.B. bei Rechnungsprüfern, Rechtspflegern, Richtern etc.
Was bei einem Beamten ein schweres Dienstvergehen ist, wäre bei einem Angestellten ein zerrüttetes Vertrauensverhältnis oder Störung des Betriebsfriedens. Das Arbeitsverhältnis zielt schon immer auf Gehorsam und Unterordnung. Die Rede von Selbstentfaltung und Meinungsfreiheit ist nur leeres Gefasel.
Darüber hinaus: Wenn sich Beamte aus fachlichen Gründen gegen die befohlene Verwaltungs- bzw. Rechtspraxis wenden, werden sie dienstlich kalt gestellt durch Umsetzungen, neue Aufgabenzuweisungen, schlechte dienstliche Beurteilungen, unendlich lange Beförderungswartezeiten und nicht zuletzt kollegiale Ausgrenzung.
Der unabhängige Beamte ist ein Mythos.
Selbstdenker kann kein Staatsapparat gebrauchen.
Die zitierten Aussagen sind doch sehr vernünftig und der Rat an die Insassen mutig und human.
Vernunft, Mut und Humanität sind nicht erwünscht, im Land der Nazi-Enkel?
So ist das im Knast: Wer nicht spurt, fliegt raus!