Das ist heute auf welt.de zu lesen:
»Nur rund sechs Wochen nachdem in der Schweiz die Geschäfte schließen mussten, dürfen sie am kommenden Montag wieder öffnen. Auch Museen und Zoos dürfen dann erneut Besucher empfangen. Damit ist das Alpenland nicht nur später als die meisten europäischen Staaten in den harten Lockdown gegangen, es verlässt ihn auch vergleichsweise früh wieder…
Die Schweizer [steigen] nun schon wieder aus und lockern die Maßnahmen. Und das bei höheren Ansteckungszahlen. Viele Deutsche dürften neidisch auf das Alpenland schauen und sich fragen, wieso der harte Lockdown nur so kurz nötig war…
Eine Erklärung für diese ungewöhnliche Strategie könnte eine Schweizer Besonderheit sein: Da die Politiker an das System der direkten Demokratie gewöhnt sind, ist es für sie naheliegend, den Willen der Bürger auch beim Management der Corona-Krise einzubeziehen…
Volksabstimmungen und Referenden würden von den Schweizern auch genutzt, um ihre Politiker abzustrafen, wenn diese sich auf Irrwege begeben, so Moeckli.
So steht etwa am 13. Juni die Abstimmung über ein Covid-Gesetz an, das das Parlament im Dezember erlassen hat. „Das wird ein Stimmungsbarometer für das Corona-Management des Bundesrats sein“, ist sich Moeckli sicher.
Das heißt, es wird voraussichtlich nicht nur über die konkreten Inhalte des Gesetzes abgestimmt werden, sondern über den gesamten Umgang des Bundesrats mit der Pandemie…«
Zustände sind das… Seit wann hat denn das Volk was zu sagen? Zum Glück gibt's bei uns nicht solch einen Firlefanz, Direkte Demokratie, lachhaft;)
HESSE MACHT UFF:
https://www.hessenschau.de/politik/bouffier-kuendigt-lockerungen-fuer-handel-und-gastronomie-an,bouffier-corona-lockerungen-100.html
Wann ist in Hessen Landtagswahl, am 14. März?
Wie in RLP und BaWü.
Anschließend kann man dann ja wieder die Zügel straffer ziehen!
Hier ist auch kein Paradies. Die Kantone wollten teilweise mehr Freiheiten als der Bund erlaubt. Propaganda pausenlos in Staats und Boulevard Medien und im Supermarkt Corona Dauerdurchsagen a la Nordkorea. In der Firma läuft das Radio und zu jeder vollen Stunde riefen alle RADIO AUS. Wir haben jetzt eine Zeitschalt Uhr eingebaut und Ruhe ist.
Schon witzig wie naheliegend dieses Vorgehen ist.
Dass in der Schweiz die Bürger dank dem System der direkten Demokratie mehr zu sagen haben als anderswo und dass die Politik stärker von der Suche nach Konsens bestimmt wird als durch Reibereien zwischen Machthabern und Opposition, hat sicherlich einen Einfluss auf die Corona-Maßnahmen, die hier deutlich gemäßigter ausgefallen sind als in den Nachbarländern, aber leider immer noch entschieden zu weit gehen. So haben viele Schweizer in diesem Pandemiejahr zum ersten Mal im Leben die Erfahrung machen müssen, wie es ist, wenn man gar nichts mehr zu sagen hat zu Themen, die einem im Alltag extrem betreffen, einschränken und belasten. Im März dürfen wir über ein Verschleierungsverbot für muslimische Frauen (Mund-Nasen-Schutzmasken sind ausgenommen), die Einführung elektronischer Personalausweise und ein Freihandelsabkommen mit Indonesien abstimmen, nicht aber über ein sofortiges Ende des Lockdowns (denn trotz der Teilöffnungen ab 1. März bleiben Restaurants, Fitnesscentner, Kinos, usw. weiterhin geschlossen und die unsinnige Maskenpflicht wird ebenfalls nicht aufgehoben). Bei der für diesen Sommer angesagten Volksabstimmung über die Coronagesetze geht es um einen Versuch, im Nachhinein noch zu verhindern, dass die Maßnahmen definitiv legalisiert werden, allerdings mit dem Risiko, dass sie unter Umständen, wenn eine Mehrheit NEIN stimmt (denn es ist nicht die Regierung, die für ein JA für ihre Politik wirbt, sondern eine Gruppe von Maßnahmengegner, die mittels einer Unterschriftensammlung eine Abstimmung gegen die Gesetze erkämpft hat), auf diese Art demokratisch legitimiert werden (was natürlich immer noch besser wäre als gar nicht darüber abstimmen). Oder kurz zusammengefasst: Besser ist noch lange nicht gut.
Wie wahr… bravo!!
Der Kommentar von Marco Kunz beschreibt die Realität in der Schweiz sehr treffend. Die Schweiz hat völlig zu Unrecht immer noch einen viel zu guten Ruf.