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Die Schweiz hört auf ihre Bürger – und beendet den harten Lockdown

Das ist heu­te auf welt​.de zu lesen:

»Nur rund sechs Wochen nach­dem in der Schweiz die Geschäf­te schlie­ßen muss­ten, dür­fen sie am kom­men­den Mon­tag wie­der öff­nen. Auch Muse­en und Zoos dür­fen dann erneut Besu­cher emp­fan­gen. Damit ist das Alpen­land nicht nur spä­ter als die meis­ten euro­päi­schen Staa­ten in den har­ten Lock­down gegan­gen, es ver­lässt ihn auch ver­gleichs­wei­se früh wieder…

Die Schwei­zer [stei­gen] nun schon wie­der aus und lockern die Maß­nah­men. Und das bei höhe­ren Anste­ckungs­zah­len. Vie­le Deut­sche dürf­ten nei­disch auf das Alpen­land schau­en und sich fra­gen, wie­so der har­te Lock­down nur so kurz nötig war…

Eine Erklä­rung für die­se unge­wöhn­li­che Stra­te­gie könn­te eine Schwei­zer Beson­der­heit sein: Da die Poli­ti­ker an das Sys­tem der direk­ten Demo­kra­tie gewöhnt sind, ist es für sie nahe­lie­gend, den Wil­len der Bür­ger auch beim Manage­ment der Coro­na-Kri­se einzubeziehen…

Volks­ab­stim­mun­gen und Refe­ren­den wür­den von den Schwei­zern auch genutzt, um ihre Poli­ti­ker abzu­stra­fen, wenn die­se sich auf Irr­we­ge bege­ben, so Moeckli.

So steht etwa am 13. Juni die Abstim­mung über ein Covid-Gesetz an, das das Par­la­ment im Dezem­ber erlas­sen hat. „Das wird ein Stim­mungs­ba­ro­me­ter für das Coro­na-Manage­ment des Bun­des­rats sein“, ist sich Moeck­li sicher.

Das heißt, es wird vor­aus­sicht­lich nicht nur über die kon­kre­ten Inhal­te des Geset­zes abge­stimmt wer­den, son­dern über den gesam­ten Umgang des Bun­des­rats mit der Pan­de­mie…«

8 Antworten auf „Die Schweiz hört auf ihre Bürger – und beendet den harten Lockdown“

  1. Zustän­de sind das… Seit wann hat denn das Volk was zu sagen? Zum Glück gibt's bei uns nicht solch einen Fir­le­fanz, Direk­te Demo­kra­tie, lachhaft;)

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  2. HESSE MACHT UFF:
    https://​www​.hes​sen​schau​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​b​o​u​f​f​i​e​r​-​k​u​e​n​d​i​g​t​-​l​o​c​k​e​r​u​n​g​e​n​-​f​u​e​r​-​h​a​n​d​e​l​-​u​n​d​-​g​a​s​t​r​o​n​o​m​i​e​-​a​n​,​b​o​u​f​f​i​e​r​-​c​o​r​o​n​a​-​l​o​c​k​e​r​u​n​g​e​n​-​1​0​0​.​h​tml

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    1. Wann ist in Hes­sen Land­tags­wahl, am 14. März?
      Wie in RLP und BaWü.

      Anschlie­ßend kann man dann ja wie­der die Zügel straf­fer ziehen!

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  3. Hier ist auch kein Para­dies. Die Kan­to­ne woll­ten teil­wei­se mehr Frei­hei­ten als der Bund erlaubt. Pro­pa­gan­da pau­sen­los in Staats und Bou­le­vard Medi­en und im Super­markt Coro­na Dau­er­durch­sa­gen a la Nord­ko­rea. In der Fir­ma läuft das Radio und zu jeder vol­len Stun­de rie­fen alle RADIO AUS. Wir haben jetzt eine Zeit­schalt Uhr ein­ge­baut und Ruhe ist.

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  5. Dass in der Schweiz die Bür­ger dank dem Sys­tem der direk­ten Demo­kra­tie mehr zu sagen haben als anders­wo und dass die Poli­tik stär­ker von der Suche nach Kon­sens bestimmt wird als durch Rei­be­rei­en zwi­schen Macht­ha­bern und Oppo­si­ti­on, hat sicher­lich einen Ein­fluss auf die Coro­na-Maß­nah­men, die hier deut­lich gemä­ßig­ter aus­ge­fal­len sind als in den Nach­bar­län­dern, aber lei­der immer noch ent­schie­den zu weit gehen. So haben vie­le Schwei­zer in die­sem Pan­de­mie­jahr zum ers­ten Mal im Leben die Erfah­rung machen müs­sen, wie es ist, wenn man gar nichts mehr zu sagen hat zu The­men, die einem im All­tag extrem betref­fen, ein­schrän­ken und belas­ten. Im März dür­fen wir über ein Ver­schleie­rungs­ver­bot für mus­li­mi­sche Frau­en (Mund-Nasen-Schutz­mas­ken sind aus­ge­nom­men), die Ein­füh­rung elek­tro­ni­scher Per­so­nal­aus­wei­se und ein Frei­han­dels­ab­kom­men mit Indo­ne­si­en abstim­men, nicht aber über ein sofor­ti­ges Ende des Lock­downs (denn trotz der Tei­l­öff­nun­gen ab 1. März blei­ben Restau­rants, Fit­ness­cent­ner, Kinos, usw. wei­ter­hin geschlos­sen und die unsin­ni­ge Mas­ken­pflicht wird eben­falls nicht auf­ge­ho­ben). Bei der für die­sen Som­mer ange­sag­ten Volks­ab­stim­mung über die Coro­na­ge­set­ze geht es um einen Ver­such, im Nach­hin­ein noch zu ver­hin­dern, dass die Maß­nah­men defi­ni­tiv lega­li­siert wer­den, aller­dings mit dem Risi­ko, dass sie unter Umstän­den, wenn eine Mehr­heit NEIN stimmt (denn es ist nicht die Regie­rung, die für ein JA für ihre Poli­tik wirbt, son­dern eine Grup­pe von Maß­nah­men­geg­ner, die mit­tels einer Unter­schrif­ten­samm­lung eine Abstim­mung gegen die Geset­ze erkämpft hat), auf die­se Art demo­kra­tisch legi­ti­miert wer­den (was natür­lich immer noch bes­ser wäre als gar nicht dar­über abstim­men). Oder kurz zusam­men­ge­fasst: Bes­ser ist noch lan­ge nicht gut.

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  6. Der Kom­men­tar von Mar­co Kunz beschreibt die Rea­li­tät in der Schweiz sehr tref­fend. Die Schweiz hat völ­lig zu Unrecht immer noch einen viel zu guten Ruf.

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