Das ist zu lesen auf einer am 1.6.2020 erstellten, aber noch am 7.3. upgedateten Seite der SPD in der Rubrik "Aktuelles":

»Immer wieder wurde in den vergangenen Wochen behauptet – auch von Prominenten, wie etwa dem gerne auch mit Waffen auftretenden Kochbuchautor Attila Hildmann oder dem HNO-Arzt Bernd Schiffmann –, dass die Bundesregierung heimlich die Einführung einer Impfpflicht plane…«
Womit bereits damals die Sorge als Hirngespinst entlarvt war. Es ist die Rede vom berüchtigten Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, das am 14.5.2020 beschlossen wurde.
»Was hat es mit dem 'Immunitätsnachweis' auf sich?
Im Entwurf dieses Gesetzes war ursprünglich eine Erweiterung eines Passus in §28 Abs. 1, Satz 3 enthalten, nach dem für Menschen mit einer dokumentierten Immunität bestimmte gegen Covid-19 erlassene einschränkende Maßnahmen nicht gelten sollten. „Aufgrund des Widerstandes der SPD-Bundestagsfraktion war das Vorhaben aber gestrichen worden“, wie u.a. die Stuttgarter Nachrichten berichten.
„Wir wollen nicht, dass die Gesellschaft nach Immunität unterteilt wird“, so SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bereits am 4. Mai zur Neuen Osnabrücker Zeitung. Er hält das Festhalten an einem Immunitätsnachweis für „völlig kontraproduktiv“. Es könne nicht sein, „diejenigen zu belohnen, die sich angesteckt haben, weil sie sich nicht an die Abstandsregeln halten, und diejenigen zu bestrafen, die auf sich und Andere aufpassen.“…«
Das hat schon 2020 keinen Sinn ergeben.
»Keine Impfpflicht, nirgends
Was klar ist: Ein Impfausweis oder andere Nachweise über Immunität sind bekannt und nicht ungewöhnlich, wie z.B. der Mutterpass oder Gesundheitszeugnisse für bestimmte Berufe. Wenn die Forschung und die Medizin also irgendwann soweit sind, Immunität sicher nachweisen zu können, ist die Dokumentation durchaus sinnvoll und ein Recht der Patientinnen und Patienten. Das Vorhandensein von Immunitätsnachweisen darf aber nicht zu Diskriminierung führen und auch nicht dafür missbraucht werden. Die Dokumentation ist ein Patientenrecht unter den hohen Auflagen des Datenschutzes, das freiwillig ausgeübt wird – und so soll es bleiben. Dafür stehen wir.
Das alles hat aber mit einer vermeintlichen Impfpflicht oder ‚Zwangsimpfung‘ nichts zu tun, wie häufig kolportiert wird. Tatsächlich wollte die Bundesregierung nie eine Impfpflicht einführen. "Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt“, stellt die SPD-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Bas klar. Dies gelte auch dann, "wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen.“ Für die SPD sei klar: „Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.“ Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, macht in einem Video klar: „Nein, es wird keine Impfpflicht geben“.«
Das verlinkte Video:
Offenbar ist die SPD so mit Kriegsvorbereitungen beschäftigt, daß sie die Seite nicht wirklich überarbeiten kann.
(Hervorhebungen nicht im Original.)
Ich habe Bill Gates Lächeln nicht vergessen als er sagte, dass 7 Milliarden Menschen »geimpft« werden. Sie werden es tun. Notfalls am Ende mit Zwang. Mark my words.
Wurde in der Politik schon immer so viel und so unverfroren gelogen? Die Zeitspannen, bis die Lügen auffallen, sind extrem kurz und trotzdem scheint das vielen Menschen nicht aufzufallen!
Jede „Verschwörungstheorie“ wird von der Realität längst überholt.
Spritzen Partei Deutschlands. Mit dem aktuellen Kanzler und Gesundheitsminister (!) stellen sie ja zwei Lügenbarone erster Güte. Warum sollen die „anderen“ da ehrlich sein?
Die SPD ist doch nichts anderes als ein Büttel der sogenannten Eliten (Finanzoligarchie, Manager der global agierenden Mega-Konzerne, selbsternannte Weltrettungs-Philantrophen, Big Pharma und Big Tech als Anhängsel der Fonds/ Kapitalsammelstellen) . Exakt wie der Rest der sogenannten Parteien. Was wird von einem Büttel erwartet? Als ob die Politik etwas entscheiden dürfte, was den Zielen dieser Gruppe und deren Machtposition entgegengesetzt wäre.
Mancher drittklassige SPD Lokalbonze oder gar vollversorgte Hinterbänkler mag das Märchen der freiheitlichen Demokratie und der nur temporären "Maßnahmen" tatsächlich glauben. Wenn man von diesen "Politikern" verlangt, dass sie an den Osterhasen glauben und zum Schutz vor Corona Hasenohrenmützen ganzjährig in geschlossenen Räumen getragen werden müssen, dann machen Sie auch dies freiwillig mit. Und zwar solidarisch. Ohne auch nur an Protest zu denken.
Woran erkennt man, dass ein Politiker lügt?
Seine Lippen bewegen sich.
Keiner wollte eben vor den Wahlen Wähler vergrätzen, in dem er sich für eine Impfpflicht ausgesprochen hätte.
Nun sind die Wahlen vorbei und die richtigen Leute wurden geschmiert. Jetzt gibt es kein Entrinnen mehr.
US Senate Hearing Victoria Nuland – Frage von Marco Rubio nach chemischen und biologischen Waffen in der Ukraine
Victoria Nuland bestätigt, dass es in der Ukraine "biological research facilities" gibt und dass die USA mit der Ukraine daran arbeitet, dass sie nicht in russische Hände fallen. Sie erklärt außerdem auf eine entsprechende Frage von Marco Rubio nach "Russischer Disinformation", dass biologische Vorfälle in der Ukraine von russischer Seite ausgeführt würden (sollten sie vorkommen), daran gebe es nicht den geringsten Zweifel.
https://www.youtube.com/watch?v=aYSkNtUBjsw
ab 1:40
"was schert mich mein Geschwätz von gestern"…Der Wettbewerb der Witzfiguren (Berufspolitiker, Medien, Volk) im Demokratiekabarett ist nicht neu, aber die Schamlosigkeit ist mutiert: Brot und Spiele, Spritz und Kriege. Heil durch Einreihung und Jesus ist ein Nazi, M.L.King ein Rassist, Albert Einstein ein Antisemit und meine Katze nun ein Krapfen…(Habe heute irgendwo gelesen, daß eine Fortsetzung von "I am Legend" geplant ist…klaubares hier zum Original: https://www.youtube.com/watch?v=0DaQ-QhKwtI)
"Bernd Schiffmann" – Der arme Bodo ist Opfer von Fakenews geworden. Der dreht übrigens gerade total ab und schlägt sich auf die Seite Putins. Er kritisiert zurecht, wenn hierzulande russische Bürger Diskriminierung und Anfeindung erfahren, jedoch sieht er an dem ganzen Ukraine-Konflikt alleine NATO und Ukraine in der Schuld. Die "Nazis" in der Ukraine würden seiner Meinung nach Bombardments in den zwei abtrünnigen Republiken durchführen.
Übrigens gleicht er in seinem Tonfall der Mainstreampresse, die ständig von "Hass und Hetze" palabert, aber damit Kritik meint, sachlich wie polemisch. Und ein Polemik darf ja sein in der politischen Auseinandersetzung. Nun spricht Schiffmann aber auch, es würde "Hass und Hetze" gegen Putin und Russland geben. Gegen Russland… sehe ich nicht. Vielleicht vereinzelt. Und Politiker muss man hassen dürfen. Von Iwan den Schrecklichen über Stalin, Hitler, Jimmy Carter bis zu Putin. Politiker zu hassen, ist ein Grundrecht, egal wie schlimm oder weniger schlimm die waren. Carter hatte nix auf dem Kerbholz, aber dennoch darf man seine Politik und damit ihn als Person ablehnen, ja sogar hassen dürfen.
@Johannes Schuhmann: Mein erster Impuls war eine sachliche Erwiderung auf Ihren Kommentar. Will mich aber nicht aufregen und spare mir das daher, zumal bei Ihnen wohl offensichtlich sowieso Hopfen und Malz verloren sind. Nur soviel: Hass ist ein ziemlich starkes Wort, das man besser nicht so inflationär einsetzen sollte. Was wissen Sie über Putin, kennen Sie ihn persönlich? Oder informieren Sie sich über den Ukraine-Konflikt auch nur aus den Mainstreammedien? Ich bin doch immer wieder erstaunt, dass Menschen daran glauben, Sie werden von der Regierung und ihren Sprachrohren nur in einem bestimmten Thema belogen, ansonsten kommt aus den Mündern und Tastaturen dieser feinen Gesellschaft nichts als die Wahrheit.
Es gibt da diesen schönen Spruch: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht mehr. Da kann ich nur sagen; Leute, wie oft seid ihr schon belogen worden und glaubt immer noch an den Osterhasen!
Ist schon seltsam, dass auf einer Webseite vor "Fake News" gewarnt wird, auf der Dutzende von mittlerweile als falsch bewiesene Aussagen aus dem "Corona-Umfeld" zu finden sind.
Die Partei der Volksverräter – schon vor 1914, wie Gustav Landauer schon damals wusste. Ich such's nachher raus, wenn ich noch dran denke.
Übrigens auch Ökofaschist Dahmen klang früher anders:
Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen?
„Nein!
Medizinische Zwangsbehandlungen verbieten sich [bei Impfungen] wie an anderer Stelle.“
https://www.wen-waehlen.de/btw13/kandidaten/23765-janosch-dahmen.html
Doch noch kein "brain fog" – Glück gehabt:
„Liebknecht, Bebel, Auer, Singer waren in einem durchaus geeint: für sie gab es eigentlich nur ein Interesse: die Partei. Sie interessierten sich in Wahrheit nicht […] für die tatsächliche Lage der Arbeiter […]. Wir sind nicht an der Partei interessiert, deren sämtlichen Führern der Sozialismus ein Mittel zur politischen Macht sein soll, während nur noch einigen unter ihnen zuzubilligen ist, daß ihnen auch die politische Macht ein Mittel zum Sozialismus sein soll. Wir finden, daß der Sozialismus keinen schlimmeren Feind hat als jegliche politische Macht; daß der Sozialismus gerade die Aufgabe hat, eine soziale oder öffentlich-rechtliche Ordnung herzustellen, die alle politische Macht ablöst.“
G[ustav] L[andauer], August Bebel, in: Der Sozialist. Organ des sozialistischen Bundes, 15. August 1913, S. 114.
Und wie sagten schon die Kommunisten:
Wer hat uns verraten- Sozialdemokraten!
Die Salami- Taktik wird immer gezielt eingesetzt, wenn eine unbeliebte Maßnahme ( Kürzung, Stellenabbau, Beschneidung von Bürgerrechten usw) vermutlich auf zu großen Widerstand / Protest stoßen wird. Indem man das Thema zwar in die Runde wirft, aber entrüstet abstreitet, dass es bereits auf der Agenda steht, wird es zum Dauerthema bei Talkshows, bis es tatsächlich "spruchreif" geworden ist, gleich einer Self-fullfilling Prophecy und angeblich (Umfragen!) auf mehrheitliche Zustimmung stößt!