9 Antworten auf „Ethik im Bundestag“

    1. Die etwas dicht ste­hen­den soge­nann­ten Abgeordneten? Corona wird schon nicht so gefähr­lich sein. Wir machen jetzt Diktatur! Vielleicht gab's Freibier als Belohnung für die Ja-Stimme. Wenn man sich danach so mache Stellungnahme ange­tan hat, dann kommt die­ser Eindruck auf.

  1. Auch nicht in der Justiz :
    Ein Gericht wei­gert sich, sei­ne Richter in Betreuungsangelegenheiten in Pflegeheime zu schi­cken, da es den Richtern nicht zumut­bar sei, sich täg­lich, von nicht medi­zi­ni­schen Personal, einem kör­per­ver­let­zen­den, schmerz­haf­ten und über­dies höchst gefähr­li­chen Test mit Nasenabstrich auszusetzen.
    https://corona-blog.net/2021/04/22/regelmaessiger-coronatest-fuer-richter-unzumutbar-die-maer-der-gleichheit-vor-dem-gesetz/
    https://www.ra-kotz.de/betreuung-durchfuehrbarkeit-einer-betroffenenanhoerung-bei-coronapandemie.htm

    1. So gut ich Petitionen auch fin­de, aber die­se "Bitte" wird von die­sem die Verfassung bre­chen­den Parlament nicht gehört wer­den wol­len. Ich bit­te die, die die Verfassung bre­chen, hier­über zu dis­ku­tie­ren. Es mag hart klin­gen, aber eigent­lich gibt es nichts zu ver­han­deln und zu bit­ten. Die Grundrechte sind unver­äu­ßer­lich. Das Gesetz ist ver­fas­sungs­wid­rig. Die Gerichte wer­den es trotz­dem maxi­mal in Kleinigkeiten kri­ti­sie­ren und Änderungsbedarf anbrin­gen. Dieses System hat sich selbst ein Bein gestellt, stop­lert dar­über und bricht sich das Genick.

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