EU stellte Astrazeneca weitgehend von Haftung frei

Das scheint ein schwar­zer Tag für die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen zu wer­den. n‑tv.de mel­det heute:

»Sogar für Schwierigkeiten bei der Impfstofflieferung muss Astrazeneca nicht haf­ten. Das geht aus dem Vertrag des Pharma-Unternehmens mit der EU-Kommission her­vor, der RTL/ntv unge­schwärzt vorliegt.

Dass die Produktionsprobleme des Impfstoff-Herstellers Astrazeneca Anfang des Jahres über­wie­gend zulas­ten der EU-Abnehmer gin­gen, hat die EU-Kommission zu ver­ant­wor­ten. Das geht aus dem Vertrag zwi­schen der Brüsseler Behörde und dem Pharma-Unternehmen hervor.

Nach Informationen von RTL/ntv stellt der Vertrag den Hersteller frei von Haftung für "Verzögerungen bei der Lieferung des Impfstoffes". Eine ent­spre­chen­de Formulierung fin­det sich in Paragraf 15.1.e des Vertrags. Bei der Veröffentlichung des Textes durch die EU-Kommission war die­se Passage geschwärzt.

PROGRAMMHINWEIS

Mehr zum Thema heu­te um 20.15 Uhr: Dann zeigt RTL die Dokumentation "Zwischen Hoffnung und Tod – Wer hat Schuld am deut­schen Impf-Desaster?" Anschließend wird die Doku auch bei TV NOW zu sehen sein.

RTL/ntv liegt der Vertrag in kom­plett unge­schwärz­ter Form vor. Zudem wird aus dem Vertrag ersicht­lich, dass Astrazeneca auch in nahe­zu allen ande­ren mög­li­chen Streitpunkten von der Haftung wei­test­ge­hend frei­ge­stellt ist.

Das wider­spricht dem Eindruck, den sowohl die Bundesregierung als auch die EU-Kommission öffent­lich erweckt haben. Demnach habe der Vertragsabschluss mit den Impfstoffherstellern län­ger gedau­ert, weil man die Hersteller erst zu einer Haftungsübernahme habe bewe­gen müs­sen. So hat­te Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Februar gesagt, die Verhandlungen mit den Herstellern hät­ten auch des­halb so lan­ge gedau­ert, "weil die Europäische Kommission nicht die gesam­te Haftung über­neh­men woll­te".«

4 Antworten auf „EU stellte Astrazeneca weitgehend von Haftung frei“

  1. Der Spiegel, der seit Monaten Impfstoffgefahren leug­net, schreibt jetzt plötzlich:

    "Wie wahr­schein­lich ist ein Zusammenhang mit der Impfung?
    Die Häufung die­ser sel­te­nen Thrombosen in einem solch kur­zen Zeitraum ist auffällig:

    Nach den Impfungen kam es zu rund vier Fällen der sel­te­nen Thrombose pro einer Million Geimpfter seit Anfang Februar.

    Normalerweise tritt die­se Art der Thrombose in der Bevölkerung etwa zwei- bis fünf­mal pro einer Million Personen auf – aller­dings inner­halb eines gan­zen Jahres."

    https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-was-es-mit-dem-impf-stopp-von-astrazeneca-auf-sich-hat-a-dd124cf4-3f9a-4703-a6d4-d91be32136f4

  2. Faszinierend fin­de ich dass allei­ne in Deutschland jetzt schon 1.6 Mio. Impflinge gen­tech­nisch mit Astra modi­fi­ziert wur­den, aber nicht voll­stän­dig. Falls der zwei­te Datensatz nicht nehr auf­ge­spielt wer­den darf, dann kann der ers­te nicht mehr rück­gän­gig gemacht wer­den und hat sich für immer im Körper fest­ge­setzt. Das ist auf der Körper-Festplatte nicht mehr löschbar.
    Wenn man dem Impfexperten van­den Bassche Glauben schen­ken darf, dann haben die einen Gutteil der kör­per­ei­ge­nen Immunabwehr gegen Coronaviren für immer ein­ge­büsst, ziem­lich umsonst.

  3. Dann haf­tet wohl kei­ner, nicht mal auf dem Papier.

    Eine beding­te Zulassung schließt auch die Haftung der EU aus.

    https://www.pei.de/DE/newsroom/hp-meldungen/2021/210129-eu-zulassung-covid-19-impfstoff-astrazeneca.html

    Die beding­te Marktzulassung gilt für einen Zeitraum von einem Jahr. Sie kann erneu­ert wer­den und bedeu­tet für ihren Inhaber die­sel­ben Rechte und Haftungspflichten wie eine Standard-Marktzulassung. Darüber hin­aus hat der Inhaber einer beding­ten Marktzulassung spe­zi­fi­sche Verpflichtungen, z. B. die Fertigstellung bzw. Durchführung neu­er Studien inner­halb eines fest­ge­leg­ten Zeitraums, um zu bestä­ti­gen, dass das Nutzen-Risiko-Verhältnis posi­tiv bleibt.
    https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_20_2390

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