Das scheint ein schwarzer Tag für die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen zu werden. n‑tv.de meldet heute:
»Sogar für Schwierigkeiten bei der Impfstofflieferung muss Astrazeneca nicht haften. Das geht aus dem Vertrag des Pharma-Unternehmens mit der EU-Kommission hervor, der RTL/ntv ungeschwärzt vorliegt.
Dass die Produktionsprobleme des Impfstoff-Herstellers Astrazeneca Anfang des Jahres überwiegend zulasten der EU-Abnehmer gingen, hat die EU-Kommission zu verantworten. Das geht aus dem Vertrag zwischen der Brüsseler Behörde und dem Pharma-Unternehmen hervor.
Nach Informationen von RTL/ntv stellt der Vertrag den Hersteller frei von Haftung für "Verzögerungen bei der Lieferung des Impfstoffes". Eine entsprechende Formulierung findet sich in Paragraf 15.1.e des Vertrags. Bei der Veröffentlichung des Textes durch die EU-Kommission war diese Passage geschwärzt.
PROGRAMMHINWEIS
Mehr zum Thema heute um 20.15 Uhr: Dann zeigt RTL die Dokumentation "Zwischen Hoffnung und Tod – Wer hat Schuld am deutschen Impf-Desaster?" Anschließend wird die Doku auch bei TV NOW zu sehen sein.
RTL/ntv liegt der Vertrag in komplett ungeschwärzter Form vor. Zudem wird aus dem Vertrag ersichtlich, dass Astrazeneca auch in nahezu allen anderen möglichen Streitpunkten von der Haftung weitestgehend freigestellt ist.
Das widerspricht dem Eindruck, den sowohl die Bundesregierung als auch die EU-Kommission öffentlich erweckt haben. Demnach habe der Vertragsabschluss mit den Impfstoffherstellern länger gedauert, weil man die Hersteller erst zu einer Haftungsübernahme habe bewegen müssen. So hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Februar gesagt, die Verhandlungen mit den Herstellern hätten auch deshalb so lange gedauert, "weil die Europäische Kommission nicht die gesamte Haftung übernehmen wollte".«
Der Spiegel, der seit Monaten Impfstoffgefahren leugnet, schreibt jetzt plötzlich:
"Wie wahrscheinlich ist ein Zusammenhang mit der Impfung?
Die Häufung dieser seltenen Thrombosen in einem solch kurzen Zeitraum ist auffällig:
Nach den Impfungen kam es zu rund vier Fällen der seltenen Thrombose pro einer Million Geimpfter seit Anfang Februar.
Normalerweise tritt diese Art der Thrombose in der Bevölkerung etwa zwei- bis fünfmal pro einer Million Personen auf – allerdings innerhalb eines ganzen Jahres."
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-was-es-mit-dem-impf-stopp-von-astrazeneca-auf-sich-hat-a-dd124cf4-3f9a-4703-a6d4-d91be32136f4
Now let's change the subject a bit, do you think we will get rid of COVID soon?
Faszinierend finde ich dass alleine in Deutschland jetzt schon 1.6 Mio. Impflinge gentechnisch mit Astra modifiziert wurden, aber nicht vollständig. Falls der zweite Datensatz nicht nehr aufgespielt werden darf, dann kann der erste nicht mehr rückgängig gemacht werden und hat sich für immer im Körper festgesetzt. Das ist auf der Körper-Festplatte nicht mehr löschbar.
Wenn man dem Impfexperten vanden Bassche Glauben schenken darf, dann haben die einen Gutteil der körpereigenen Immunabwehr gegen Coronaviren für immer eingebüsst, ziemlich umsonst.
Dann haftet wohl keiner, nicht mal auf dem Papier.
Eine bedingte Zulassung schließt auch die Haftung der EU aus.
https://www.pei.de/DE/newsroom/hp-meldungen/2021/210129-eu-zulassung-covid-19-impfstoff-astrazeneca.html
Die bedingte Marktzulassung gilt für einen Zeitraum von einem Jahr. Sie kann erneuert werden und bedeutet für ihren Inhaber dieselben Rechte und Haftungspflichten wie eine Standard-Marktzulassung. Darüber hinaus hat der Inhaber einer bedingten Marktzulassung spezifische Verpflichtungen, z. B. die Fertigstellung bzw. Durchführung neuer Studien innerhalb eines festgelegten Zeitraums, um zu bestätigen, dass das Nutzen-Risiko-Verhältnis positiv bleibt.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_20_2390