„Exempel statuiert“ – Bürgermeister rechnen in Brief an Söder mit Corona-Politik ab

Das berich­tet (hin­ter der Bezahlschranke) am 28.2. welt.de.

»Es sind dras­ti­sche Worte, mit denen sich 15 Bürgermeister und ein Landrat in Bayern an ihren Ministerpräsidenten wen­den. „Wir füh­len uns, als ob der Staat im Oktober ein Exempel an uns sta­tu­iert hat und uns nun im Stich lässt“, steht in dem Brief an Markus Söder (CSU), über den die „Passauer Neue Presse“ zuerst berich­te­te und der auch WELT vor­liegt. Das Schreiben stammt von den 15 Gemeindeoberhäuptern und dem Landkreis-Chef aus dem Berchtesgadener Land. Der Region, die im längs­ten Lockdown Deutschlands ausharrt.

Am 20. Oktober 2020, einem Dienstag, wird in dem ober­baye­ri­schen Landkreis das öffent­li­che Leben her­un­ter­ge­fah­ren. Die Infektionszahlen sind von einem Tag auf den ande­ren förm­lich explo­diert. Das Berchtesgadener Land, das noch mit eher gerin­gen Inzidenzwerten durch die ers­te Corona-Welle gekom­men war, ist plötz­lich der deut­sche Hotspot. Wenn es gut läuft, so lau­tet damals der Plan, soll in zwei Wochen wie­der alles aufmachen.

Stattdessen folgt zwei Wochen spä­ter ganz Deutschland dem Berchtesgadener Land: Der zwei­te Lockdown, in den der Landkreis ging, gilt seit Anfang November bun­des­weit. Mittlerweile sind Einzelhandel, Gastronomie und Hotels in der vom Tourismus gepräg­ten Region seit mehr als vier Monaten dicht…

Die Kommunalpolitiker vor Ort neh­men wahr, wie in der Bevölkerung die Akzeptanz für vie­le Corona-Maßnahmen sinkt. In ihrem Schreiben stel­len sie die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit der Einschränkungen infra­ge. Und sie machen sich Sorgen um die Wirtschaftsbetriebe in der Region. Inhabergeführte Geschäfte stün­den vor dem Aus, schrei­ben sie an Söder. Es gehe ihnen „nicht ums Jammern, es geht um die schie­re Existenzangst“. Wichtig sei „eine Perspektive, dass nach dem Lockdown auch noch etwas übrig ist, was wie­der auf­ge­sperrt wer­den kann“.«

Den "Erfolg" der Maßnahme zeigt die "Welt" mit die­ser Grafik:

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus226895297/Corona-im-Berchtesgadener-Land-Hilfeschrei-an-Soeder.html

»Dass die Werte lan­ge Zeit so hoch waren, erklä­ren sich die ver­ant­wort­li­chen Politiker mit der geo­gra­fi­schen Randlage des Berchtesgadener Landes, das direkt an Österreich grenzt. „Dadurch haben wir einer­seits dif­fu­se Infektionsgeschehen, ande­rer­seits mas­si­ve Probleme mit geschlos­se­nen Grenzen“, schrei­ben die 16 Kommunalpolitiker an Söder. Und wei­ter: „Vor allem aber haben wir durch die Grenzpendler wesent­lich mehr Testungen und damit selbst­ver­ständ­lich höhe­re Inzidenzen als ande­re Regionen im Landesinneren.“…

Koordiniert und for­mu­liert wur­de der Brief an Söder von Berchtesgadens Bürgermeister Franz Rasp (CSU). Sein Ton ist emo­tio­nal. „Es geht“, heißt es in dem Text, „um die Senioren, die in pani­scher Angst vor einer Infektion mit Corona leben und sich nicht mehr unter Menschen trau­en. Es geht um die Eltern, die fest­stel­len müs­sen, dass ihr Kind nicht mehr lacht. Vor allem aber geht es dar­um, was wir allen Kindern antun, die nicht in eine Notbetreuung gehen dür­fen und not­dürf­tig zu Hause digi­tal beschult wer­den und außer­dem sich nicht mehr mit ihren Freunden treffen.“

Als einen „fast ver­zwei­fel­ten Hilfeschrei“ bezeich­net der Bundestagsabgeordnete Peter Ramsauer (CSU) den Brief gegen­über WELT. Ramsauer kennt die Region gut, das Berchtesgadener Land ist Teil sei­nes Wahlkreises…

„Die Sprache der Angst ist man satt“

… Lung for­dert, dass bei der Entscheidung über Maßnahmen und Lockerungen nicht nur auf die Inzidenzwerte geschaut, son­dern bei­spiels­wei­se auch die Dauer der Beschränkungen und die Belegung der Intensivbetten mit ein­be­zo­gen wer­de. Und grund­sätz­lich sol­le wie­der mehr Wert auf Optimismus und Perspektiven gelegt wer­den. „Die Sprache der Angst“, sagt er, „ist man satt.“«


Im zugrun­de lie­gen­den Artikel der "Passauer Neuen Presse" vom 22.2. fin­den sich ambi­va­len­te Positionen:

»Ihren Eindruck, dass sie im Stich gelas­sen wer­den, bele­gen sie mit meh­re­ren Beispielen: Staatliche Vorschriften ver­hin­der­ten bis heu­te eine ver­pflich­ten­de Testung nach der Quarantäne. Es sei "inak­zep­ta­bel", dass die Gesundheitsämter wegen feh­len­der gesetz­li­cher Grundlage einem mög­li­chen wei­te­ren Infektionsgeschehen zuse­hen müs­sen und ledig­lich Empfehlungen aus­spre­chen dür­fen. Weiter heißt es: "Trotz deutsch­land­wei­ter Rekord-Inzidenz wur­de mona­te­lang der Chef unse­res Gesundheitsamts durch den Staat nicht nach­be­setzt." Die Bürgermeister und der Landrat bekla­gen auch, dass es immer noch Pressekonferenzen gebe, bei denen ange­kün­digt wer­de, dass "wie­der ein Fachressort etwas aus­ar­bei­ten wird, ganz so, als ob wir erst seit zwölf Tagen und nicht schon seit zwölf Monaten mit Corona unter­wegs wären". Und schließ­lich kri­ti­sie­ren sie, dass Gastronomie und Hotellerie "bei den gro­ßen Verkündungen in Bund und Land nicht ein­mal mehr erwähnt" wür­den.«

16 Antworten auf „„Exempel statuiert“ – Bürgermeister rechnen in Brief an Söder mit Corona-Politik ab“

  1. Und was haben die dor­ti­gen Bewohner gegen die­sen gan­zen Unsinn bis­her in den letz­ten Wochen aktiv unternommen?

    (Gegenfrage natür­lich erlaubt.)

    1. Es gibt eine Gruppe (Berchtesgaden steht auf), die im Landkreis eini­ge regio­na­le Veranstaltungen orga­ni­siert und durch­ge­führt hat. Leider wur­de sie in der Presse ziem­lich schnell in die rech­te Ecke der Coronaleugner gestellt.

    2. @karl hof­meis­te­rin:
      Glauben Sie, die Läden, Hotels und Gaststätten könn­ten schon längst wie­der offen sein, wenn die Menschen demons­triert oder geklagt hätten?

    3. Hans Söllner hat schon letz­tes Jahr dage­gen rebel­liert, natür­lich muss­ten die Wikipedia-GeStaPo das auf sei­ner Seite mit Querverweisen kommentieren.

  2. "Lung for­dert, dass bei der Entscheidung über Maßnahmen und Lockerungen nicht nur auf die Inzidenzwerte geschaut, son­dern bei­spiels­wei­se auch die Dauer der Beschränkungen und die Belegung der Intensivbetten mit ein­be­zo­gen wer­de. Und grund­sätz­lich sol­le wie­der mehr Wert auf Optimismus und Perspektiven gelegt wer­den. 'Die Sprache der Angst', sagt er, 'ist man satt.'"

    Vielleicht guckt man auch mal auf die Gefahr und das Grundgesetz, aber das schei­nen die Verfassungsfeinde der regie­ren­den Politkaste irgend­wie für einen unbe­deu­ten­den Anachronismus zu halten.

  3. Ich hof­fe sehr, dass dem Söder die Luft aus­geht und ihm ande­re fol­gen werden.
    Das irre an die­sem Lockdown ist, dass der Mittelstand ja wohl die größ­te Gefolgschaft von Söder und Merkel bil­den und plötz­lich, wo ihnen an den eige­nen Karren gefah­ren wird, aufwachen.
    Ein biss­chen spät, vie­le wer­den auf der Strecke bleiben.
    SPD, Grüne, die Linken und auch die AfD hat­ten kein eige­nes Konzept und sind immer schön den ande­ren hinterhergelascht.
    Visionen ist bei den heu­ti­gen Politikern wohl ein Fremdwort, was sie gar nicht mehr ein­ord­nen können.
    Banalität ist ange­sagt auf der gan­zen Linie.

  4. Wenn "die dor­ti­gen Bewohner" (@karl hof­meis­te­rin) rea­li­sie­ren wür­den, daß "die Politik" immer nur reagiert, nie­mals vor­aus­schau­end agiert (@Weißer Rabe "kein eige­nes Konzept hat­ten"), dann wür­den sie ihr Schicksal in die eige­ne Hand nehmen.

    Dies gilt für die gan­ze BRD und alle Politikfelder.

  5. Die Leute sind selbst schuld. Sie haben alles gedul­dig wie die Lämmer hin­ge­nom­men, und sich von Söder und Co. ihre Lebensgrundlagen, Lebensfreude und ihre Kinder zer­stö­ren lassen.

      1. Ja, das klingt hart, aber in der Summe stimmt das. Wir schau­en sogar seit einem Jahr zu, wie die­se Sadisten unse­re Kinder quä­len und ihnen den Atem rau­ben; ich will nicht wis­sen, wie vie­le des­halb in den letz­ten Monaten gestor­ben sind und wegen der Folgewirkungen noch ster­ben oder dau­er­haf­te Schäden erlei­den wer­den. Und wir selbst jam­mern über die­se gan­ze wahn­sin­ni­ge Scheiße – aber gehen dann doch, brav mit Maulkorb in den Supermarkt. Oder auf die Demo, mit Abstand und Maulkorb, Herzchen zei­gend und naiv "Schließt euch an!" rufend.

        Wir sind am Ende auch nur Schafe. Wissende Schafe. Aber: Schafe. Spätestens im Mai 2020 hät­ten die Gesundheitsämter und Ministerien mit Fackeln und Mistgabeln gestürmt wer­den müs­sen. Passiert ist nichts. Und es wird auch nichts mehr pas­sie­ren. Die Impf-Apartheid kommt. Und sie wer­den euch die Kinder weg­neh­men, wenn ihr sie nicht imp­fen lasst. Ihr wer­det alles ver­lie­ren. Oder eure Familie am Ende eben doch imp­fen – und euch den neu­en Ariernachweis aufs Handy laden lassen.

    1. @ Chrissie

      Von ihrem Urteil ("die Leute sind selbst schuld") kön­nen Sie einen Großteil der bun­des­deut­schen Bevölkerung, die ja eben­falls "gedul­dig wie die Lämmer" hin­nimmt, nicht aus­neh­men, oder?

      Aber was machen wir dann hier, wenn der Großteil doch sowie­so nur selbst schuld ist? Uns an ihrem Untergang ergötzen? 

      Oder ist die­ses "selbst Schuld haben" nicht etwas all­zu Menschliches, etwas, das uns alle ver­bin­det ("Wer ohne Schuld sei, wer­fe den ers­ten Stein.") und unse­re Empathie herausfordert?

  6. @I.B.: Der Brief wur­de von den Bürgermeistern ver­fasst, nicht von den Geschäftsleuten. Dies kann zwei Gründe haben:

    1) Sie haben den Geschäftsleuten Gehör ver­schaf­fen wol­len – wäre eine begrü­ßens­wer­te Aktion, die hof­fent­lich vie­le Nachahmer fin­den würde.
    2) Ihnen bre­chen die Steuer-Einnahmen weg – dann wäre es aus ego­is­ti­schen Selbsterhaltungsgründen und die Geschäftsleute inter­es­sie­ren sie einen Dreck; nur die Machterhaltung zählt. Die Kaufleute sind alle schon längst gelähmt wegen des Niedergangs ihrer Existenz.

    Es gibt kei­ne selbst­lo­sen Politiker! Zumindest ken­ne ich keine.

  7. 27.12.2020 Nachrichten aus dem Landkreis Berchtesgadener Land | 

    Zwei mobi­le Impfteams haben ihre Arbeit auf­ge­nom­men

    Am Sonntagmorgen fiel der Startschuss für die Impfungen gegen das Coronavirus im Berchtesgadener Land. Zwei Impfteams mach­ten sich um 9.30 Uhr auf den Weg zu zwei Seniorenwohnheimen im Landkreis. Dort wer­den am Sonntag und Montag die ers­ten 100 Impfdosen an Bewohner und Mitarbeiter der bei­den Einrichtungen ver­impft, schreibt das Landratsamt in einer Pressemitteilung. 

    In Begleitung des ärzt­li­chen Leiters der Kliniken Südostbayern, Dr. Stefan Paech, über­gab Landrat Bernhard Kern am Sonntagmorgen die ers­ten an das BGL-Impfzentrum in Ainring ange­lie­fer­ten Impfstoff-Ampullen an die bei­den, jeweils aus drei Personen bestehen­den mobi­len Impfteams und freu­te sich sehr über den Impfstart: "Wir alle haben die­sen Tag mit gro­ßen Erwartungen her­bei­ge­sehnt. Nun kann es end­lich losgehen!" 

    https://www.pnp.de/lokales/berchtesgadener-land/Zwei-mobile-Impfteams-haben-ihre-Arbeit-aufgenommen-3875670.html

    25.02.2021 Traunsteiner Tageblatt 

    Neue Außenstelle des Impfzentrums in Berchtesgaden ein­ge­rich­tet

    Berchtesgadener Land – In den Kalenderwochen 7 und 8 wur­den dem Landkreis Berchtesgadener Land jeweils knapp 2.050 Impfstoffdosen zur Verfügung gestellt. Für die KW 9 ist die Lieferung von 1.752 Impfstoffdosen für Erst- und Zweitimpfungen angekündigt. 

    Durch die Zuführung von nun ins­ge­samt drei ver­schie­de­nen Impfstoffen, konn­ten ver­mehrt Erstimpfungen durch­ge­führt wer­den. Der Landkreis Berchtesgadener Land erhält mitt­ler­wei­le Impfstofflieferungen der Vakzine von Biontech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca. Gemäß der Vorgabe des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sind die Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna der­zeit für Personen über 65 Jahren vor­ge­se­hen. Patienten im Alter unter 65 Jahren erhal­ten aus­schließ­lich den Impfstoff von AstraZeneca. Eine Wahlmöglichkeit besteht nicht. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat ange­kün­digt, dass sich die ver­füg­ba­re Impfstoffmenge in den nächs­ten Wochen wei­ter erhö­hen soll. Um die zukünf­ti­gen Impfstoffmengen schnell der Bevölkerung zugäng­lich zu machen, wer­den die Kapazitäten im Landkreis deut­lich ausgeweitet. (…) 

    https://www.traunsteiner-tagblatt.de/region/berchtesgadener-land/berchtesgaden_artikel,-neue-aussenstelle-des-impfzentrums-in-berchtesgaden-eingerichtet-_arid,618170.html

    Corona-Testzentrum Berchtesgadener Land

    Nach erfolg­rei­cher Registrierung wird ein per­sön­li­cher Code bzw. eine per­sön­li­che ID-Nummer gene­riert, die für den Abstrich benö­tigt wird. Die Registrierung ist maxi­mal 48 Stunden und sowohl für das Testzentrum in Bayerisch Gmain als auch für die Außenstelle in Freilassing gül­tig. Bitte beach­ten Sie, dass der Code nur für eine Testung gül­tig ist. Sollten wei­te­re Tests benö­tigt wer­den, muss eine neue Registrierung erfolgen.

    Eine vori­ge Anmeldung (Terminvereinbarung) ist an bei­den Teststraßen nicht mög­lich. Über die unten­ste­hen­den „Ampeln“ wird zu den Öffnungszeiten die Auslastung der Teststraßen dargestellt. 

    https://www.lra-bgl.de/lw/gesundheit-von-mensch-tier/corona-testzentrum-bgl/

    Liveticker und Daten: Coronavirus im Landkreis Berchtesgadener Land

    https://www.pnp.de/lokales/berchtesgadener-land/Liveticker-Alles-zum-Coronavirus-im-Landkreis-Berchtesgadener-Land-3659879.html

  8. Auch wenn es weh tut:

    JA, WIR ALLE SIND MITSCHULD … warum?

    Weil wir geglaubt haben, dass Entscheidungsträger, Mandatsträger, Amtspersonen & Co nicht wirk­lich so blut­rüns­tig, eis­kalt, kada­ver­ge­hor­sam und lebens­ver­ach­tend han­deln könnten.

    Weil wir geglaubt haben, dass wir in einer Demokratie leben und das Parteien-Schauspiel als Realität ver­kannt hat­ten und nicht wahr haben woll­ten, dass wir unse­re Stimme nie hät­ten weg geben dür­fen. Denn kein "Gewählter" haf­tet für sein Tun.

    Weil wir das Grundgesetz nicht wirk­lich im Detail gele­sen hat­ten, sonst wäre uns auf­ge­fal­len, dass jene "Gewählten" für nichts haf­ten und es einen Rechtsstaat gar nicht geben kann, wenn Staatsanwälte wei­sungs­ge­bun­den sind.

    Weil wir zuge­las­sen haben, dass uns Gehorsam von Kindesbeinen an, ein­ge­bläut wur­de und wir es an unse­re Kinder wei­ter gereicht hatten.

    Weil wir dar­auf ver­trau­ten, dass wenigs­tens die "wich­ti­gen" Medien nicht lügen wür­den und völ­lig igno­rier­ten, dass 99% der Medien in Händen von ein paar hand­voll Menschen lag/liegt.

    Weil wir kei­nen Cent Ahnung hat­ten, wie per­fi­de und aus­ge­tüf­telt die Influencer-Forschung war und eben nicht nur über die "Werbung" ein­ge­setzt wur­de, son­dern auf allen Ebenen der Wahrnehmung und vor­al­lem ÜBERALL.

    Weil wir noch immer hof­fen, es käme ein wei­ßer Ritter, der den tie­fen Sumpf aus­trock­net und uns den Weg in den Garten Eden zeigt.

    Weil wir eine höl­li­sche Angst vor Veränderungen haben und noch immer kei­ne Vorstellung davon, wie eine unbe­kann­te, neue Zukunft aus­se­hen soll.

    Weil wir chro­nisch ver­wei­gern, dass die Ursachen um uns her­um immer und zwin­gend zuerst in uns selbst zu suchen sind. Bereits die­se ein­fa­che kla­re Erkenntnis, ist vie­len schon zu hart, schwer, unbegreiflich.

    Weil wir wil­len­los zuge­se­hen haben, dass Kampf, kämp­fen, töten, ver­nich­ten, aus­ra­die­ren, ein­sper­ren … in alle Bereiche unse­res Lebens zur NORM wur­de. Alles trieft nur noch von die­ser Vernichtung, in unse­rer Sprache, unse­rem Denken, unse­ren Gewohnheiten und doch ist alles eine Täuschung.

    Weil wir bis heu­te nicht ver­ste­hen, dass wir von A bis Z belo­gen und getäuscht wer­den und jene weni­gen Herrschsüchtigen die Lüge und Ausbeutung mehr lie­ben, als das Leben.

    JA, WIR ALLE SIND TEIL DAVON

    und ja, nur wir alle kön­nen es ändern. Wir dür­fen SOFORT auf­hö­ren Lügen zu akzep­tie­ren. Wir dür­fen sofort SChlussfolgerungen von PCR Tests igno­rie­ren. Wir dür­fen sofort dem Narrativ die Existenzberechtigung und Nährboden verweigern.

    Wir dür­fen sofort die Angst vor Strafe, Tod & Virus loslassen.

    1. "PCR Tests igno­rie­ren" fin­de ich gut, und mehr noch, jeder­mann soll­te nach allen Kräften und Möglichkeiten für sich und auch für alle, ins­be­son­de­re min­der­jäh­ri­ge, sei­ne Angehörigen (und Nachbarn und Kollegen und Freunde) 

      PCR-Tests ver­wei­gern

      "Weil wir geglaubt haben, dass wir in einer Demokratie leben", naja, es geht in Zeiten einer Staatskrise – kei­ne Gewalt! – weni­ger um die (frei­heit­li­che) Demokratie als um die (frei­heit­li­chen) Demokraten … (ich set­ze frei­heit­lich gern vor­an, denn die DDR und ande­re nann­ten sich eben­falls Demokratie). 

      Keine Freiheit ohne frei­heits­be­wuss­te, die Freiheit ver­tei­di­gen­de Bürger. Wenden wir uns wie­der dem Begriff vom citoy­en zu. 

      « L'éducation à la citoy­enne­té » in Luxemburg 

      https://www.cornelsen.de/reihen/education-a-la-citoyennete-enseignement-secondaire-general-luxembourg-210001770000

      Citoyens et Citoyennes dans un État · Citizens in a State 

      https://en.wikipedia.org/wiki/Citizens_in_a_State

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