Fortgeworfen vom Staat

So ist eine Kolum­ne am 9.1. auf spie​gel​.de über­schrie­ben. "Grund­rech­te außer Kraft, Alte iso­liert, Kin­der ohne Bil­dung: Wie Covid-19 die Wer­te beschä­digt, die das deut­sche Gemein­we­sen aus­ma­chen.", so lau­tet die Zusam­men­fas­sung. Ob damit Ris­se in den "Main­stream-Medi­en" kennt­lich wer­den oder ein Fei­gen­blatt prä­sen­tiert wird, muß jedeR selbst ent­schei­den. Fran­zis­ka Aug­stein schreibt:

»… Unge­zähl­te Freund­schaf­ten sind zer­bro­chen, weil jemand meint, die regie­rungs­amt­lich ver­ord­ne­ten Anti-Coro­na-Maß­nah­men sei­en im Ein­zel­nen über­zo­gen. Da schrei­ben Leu­te: Bloß weil ich mit dir befreun­det bin, mache ich mir die Mühe, auf dei­ne unin­for­mier­te, von Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit zeu­gen­de Mail zu ant­wor­ten. Ande­re Freun­de reden gar nicht mehr mit­ein­an­der. Vie­le Fami­li­en wur­den in Zwie­tracht zerrissen…

Die Exe­ku­ti­ve muss aber han­deln. Was soll sie tun, wenn sie nicht weiß, was zu tun wäre? Da kam jemand wie Chris­ti­an Dros­ten von der Ber­li­ner Cha­ri­té gera­de recht. Der Mann steht seit dem spä­ten Win­ter 2020 auf der Mat­te, und er hat eine Linie: Es ist schlimm, es wird schlim­mer, es wird noch viel schlimmer.

Damit war eine kla­re Grund­la­ge für Ent­schei­dun­gen gege­ben. Die Bun­des­re­gie­rung hat aus Dros­tens und eini­ger ande­rer Fach­leu­te immer neu­en Aus­kul­ta­tio­nen der unver­meid­li­cher­wei­se unzu­rei­chen­den Daten zu Ent­ste­hen, Ver­lauf und Spät­fol­gen der Krank­heit den Schluss gezo­gen, mög­lichst viel von dem, was eine Gesell­schaft aus­macht, zu unter­bin­den. Dazu zäh­len auch ver­fas­sungs­mä­ßig garan­tier­te Grund­rech­te wie Ver­samm­lungs­frei­heit, Demons­tra­ti­ons­frei­heit und die freie Wahl des Auf­ent­halts­or­tes. Dabei kön­nen die Regie­run­gen von Bund und Län­dern sich auf die Zustim­mung einer Mehr­heit ver­las­sen. Die Mehr­heit der Bun­des­bür­ger fin­det es völ­lig in Ord­nung, dass Grund­rech­te über die Köp­fe ihrer Abge­ord­ne­ten im Bun­des­tag hin­weg außer Kraft gesetzt wer­den, dass also die deut­sche Demo­kra­tie par­ti­ell außer Kraft gesetzt wird.

Wie ist das mög­lich? Wie kann aus­ge­rech­net in Deutsch­land, das mit Dik­ta­tu­ren schlim­me Erfah­run­gen gemacht hat, so etwas pas­sie­ren? Der Ver­fas­sungs­recht­ler Chris­toph Möl­lers meint, eben weil es in Deutsch­land statt­fin­det, sei es mög­lich: Es sei »unse­re obrig­keits­staat­li­che Tra­di­ti­on, die sich hier offen­bart: zu mei­nen, der Staat sei jemand ande­res«, etwas Höhe­res, mit natür­li­cher Auto­ri­tät versehen.

Nahe­lie­gen­der ist aber eine ande­re Erklä­rung: Im Som­mer haben die Medi­en­wis­sen­schaft­ler Den­nis Gräf und Mar­tin Hen­nig von der Uni­ver­si­tät Pas­sau eine Stu­die mit ihren Aus­wer­tun­gen der Son­der­sen­dun­gen von ARD und ZDF zum The­ma Covid-19 ver­öf­fent­licht. Die Ergeb­nis­se sind eini­ger­ma­ßen erschüt­ternd: Bei­de Sen­der hät­ten in Wort und Bild das Gefühl der Angst geschürt. Vie­le Sen­dun­gen hät­ten »auf die Bild­wel­ten apo­ka­lyp­ti­scher End­zeit­er­zäh­lung« zurück­ge­grif­fen, wie man sie aus Hol­ly­wood­fil­men kennt, ange­fan­gen mit ver­wais­ten Stra­ßen. Dass eine Stra­ße leer ist, wenn die Men­schen nicht aus dem Haus gehen, ist nor­mal. Wenn die­se Stra­ße dann aber gefilmt wird und damit »neue wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se« illus­triert wer­den, wirkt das einschüchternd.

Was für die Öffent­lich-Recht­li­chen gilt, trifft auch auf vie­le ande­re Medi­en zu: Angst­ma­che war und ist Pro­gramm. Jene Fach­me­di­zi­ner, die nach Auf­fas­sung von Jour­na­lis­ten Covid-19 nicht ernst genug nah­men, beka­men gele­gent­lich ein wenig Raum, ihre Ansich­ten darzulegen…

Das wider­wär­ti­ge Wort »Risi­ko­grup­pen« benennt die Spe­zia­li­tät der Aus­wir­kun­gen von Covid-19.

In Gefahr sind vor allem alte Men­schen. Zu fra­gen wäre, und auch das hat mit den Grund­rech­ten zu tun, dies­be­züg­lich sogar mit Arti­kel 1 des Grund­ge­set­zes, der von der Wür­de des Men­schen han­delt: War es mit der Men­schen­wür­de ver­ein­bar, alte Leu­te in Kran­ken­häu­sern und Alters­hei­men »zu ihrem eige­nen Schutz« mona­te­lang iso­liert zu hal­ten, bis sie man­gels Anspra­che kom­plett in Daseins­angst oder gar Demenz versanken?

Außer­dem darf man fra­gen: Ist es rich­tig, Kitas und Schu­len zu schlie­ßen, ohne dass es dafür eine epi­de­mio­lo­gisch stich­hal­ti­ge Begrün­dung gäbe?…

Klaus Zie­rer, Pro­fes­sor für Schul­päd­ago­gik an der Uni Augs­burg, plä­diert: »Schu­le ist nicht nur Lern­ort, son­dern Lebens­raum. Dazu gehört der sozia­le Aus­tausch und des­we­gen ganz beson­ders das sozia­le Lernen.«

Die Kin­der von gut situ­ier­ten Eltern tun sich mit und vor dem Bild­schirm leich­ter. Armer Leu­te Kin­der tun sich schwer; es feh­len die Gerä­te, es fehlt zu Hau­se auch oft­mals die Hil­fe der Erwach­se­nen beim Ler­nen. Vie­le Eltern sind voll­kom­men über­for­dert und ver­zwei­feln bei der Vor­stel­lung, beim Online­lehr­pen­sum hel­fen zu müssen…

Tat­sa­che ist: Wenn Kin­der aus unter­pri­vi­le­gier­ten Ver­hält­nis­sen nicht zur Schu­le gehen dür­fen – in den ers­ten Jah­ren zählt jeder Monat –, dann kön­nen sie nicht ler­nen, dann kön­nen sie kei­nen ordent­li­chen Schul­ab­schluss machen. Und dann wer­den vie­le von ihnen in eini­gen Jah­ren in den Sta­tis­ti­ken ver­bucht wer­den als das, was Rai­ner Maria Ril­ke »Fort­ge­wor­fe­ne« genannt hat. Der Dich­ter Ril­ke war kein Sozi­al­re­for­mer – es kommt frei­lich vor, und das ist eigent­lich ihre Auf­ga­be, dass Dich­ter das tref­fen­de Wort fin­den. Darf die Bun­des­re­pu­blik sich – qua­si mit Ansa­ge – leis­ten, Kin­der fortzuwerfen?

Die Angst vor Covid-19 hat bei­des zuwe­ge gebracht: eine Ver­fas­sungs­kri­se, wie die Bun­des­re­pu­blik sie noch nicht erlebt hat und wie sie erst noch in vol­ler Schär­fe zuta­ge tre­ten wird; und eine Ver­tie­fung der Ungleich­heit zwi­schen Wohl­ha­ben­den und Armen, die beschä­mend ist für ein Land, das sich Wohl­fahrts­staat nennt.«

26 Antworten auf „Fortgeworfen vom Staat“

  1. Nicht weni­ge Kom­men­ta­re unter dem Arti­kel von Fran­zis­ka Aug­stein zei­gen, dass und wie die Spie­gel-Pro­pa­gan­da sich in die Köp­fe gepflanzt hat. Umso not­wen­di­ger, der Autorin Aug­stein den Rue­cken zu stär­ken. Habe ihr gera­de eine Dan­kes­mail mit wei­ter auf­klae­ren­den Links wie z. B. den zum Dros­ten-Test, gesendet. 

  2. Fool me once, shame on you. Fool me twice, shame on me. Fei­gen­blatt, was sonst. So lan­ge sich der Grund­ton nicht nor­ma­li­siert und wei­ter gehetzt und pro­pa­gan­diert wird und die Medi­en ihren Job, die Regie­rung zu kri­ti­sie­ren, nicht mehr tun, fal­le ich sicher auf sowas nicht mehr rein.

  3. Die Exe­ku­ti­ve kam einem ob der dün­nen Daten­la­ge ja rich­tig­ge­hend leid tun. Das Dt. Netz­werk EbM hat übri­gens schon vor Mona­ten gefor­dert, ein Regis­ter auf­zu­bau­en, um über eine ordent­li­che Daten­ba­sis für fun­dier­te Inter­ven­tio­nen zu ver­fü­gen. Nichts ist seit­dem dies­be­züg­lich gesche­hen, statt­des­sen wei­ter­hin Daueraktionismus.

  4. Zor­ro
    Dazu passt das Inter­view im Deutschlandfunk :
    " Coro­na-Poli­tik: Ende der Maßnahmen-Spirale ?"
    mit dem Ber­li­ner His­to­ri­ker Rene Schlott vom
    10.1.2021 um 7.37 Uhr.Und man kann es sich tat­säch­lich in der Media­thek noch anhö­ren, denn es ist bis­lang nicht gelöscht worden.
    Wackelt das Kar­ten­haus oder ist es die belieb­te Taktik
    " Zucker­brot und Peitsche " ?

  5. Für mei­nen Geschmack noch ein biss­chen zu zahm (vor allem des­we­gen, weil ich durch ein­schlä­gi­ge Erfah­run­gen mit dem "Schutz von Risi­ko­grup­pen" vor­be­las­tet bin), aber man­che Schrei­ber­lin­ge (nicht nur) beim SPIEGEL kön­nen die unred­lich ver­dien­te Ver­bal-Dre­sche sicher zwi­schen den Zei­len lesen.

    Dass der Arti­kel auf wun­der­sa­me Wei­se bin­nen 24 Stun­den zwar nicht ver­schwun­den aber auf der SPIEGEL_homepage nur noch über die Such­funk­ti­on auf­find­bar ist, könn­te man auf die Kom­men­ta­re zurückführen:
    https://​www​.spie​gel​.de/…/fort­ge­wor­fen-vom-staa­t‑a…
    (bei "Ansichts­op­tio­nen" "belieb­tes­te zuerst" aus­wäh­len und z.B. nur die Top10 lesen):
    Dort durf­te sich Vox Popu­li mal so rich­tig austoben.
    Dass es sich nicht nur um Bots han­delt, kann jeder empi­risch in sei­nem eige­nen Umfeld überprüfen.
    Beson­ders dreist fin­de ich dabei die "Spal­tungs­leug­ner". Obwohl ich nicht dar­an zweif­le, dass es voll­kom­men ket­zer­freie Gemein­den gibt (egal ob man gera­de­aus, kreuz‑, quer‑, viel, wenig oder gar nicht selbst denkt).
    "Stra­te­gie" beim SPIEGEL bleibt wohl, wie bei "unse­rer Regie­rung", unver­än­dert der "End­sieg", "wha­te­ver it takes" – Haupt­sa­che, "man" steht nicht als Ver­lie­rer da. Und wenn's doch nicht funk­tio­niert "wie geplant", dann waren eben die man­geln­de Unter­stüt­zung der Hei­mat­front, Wehr­kraft­zer­set­zung, Ver­rä­ter … etc dar­an schuld. Gruslig.

  6. Der Mann steht seit dem spä­ten Win­ter 2020 auf der Mat­te, und er hat eine Linie: Es ist schlimm, es wird schlim­mer, es wird noch viel schlim­mer. Damit war eine kla­re Grund­la­ge für Ent­schei­dun­gen gegeben.

    Ich LIEBE die lin­de Bos­heit die­ser Sequenz 🙂
    (unab­hän­gig davon, aus wel­chen Grün­den der Spie­gel das veröffentlicht)

    Den­noch:
    „Wir wis­sen, sie lügen. Sie wis­sen, sie lügen. Sie wis­sen, dass wir wis­sen, sie lügen. Wir wis­sen, dass sie wis­sen, dass wir wis­sen, sie lügen. Und trotz­dem lügen sie wei­ter.“ (Alex­an­der Iss­a­je­witsch Solschenizyn)

    Das ist das Pro­blem. Es ist egal. sie sind "immun".

    1. Sie dürf­te doch Mit­ge­sell­schaf­te­rin sein. Ein Gast­au­tor hät­te das nicht dort ver­öf­fent­li­chen dür­fen. Da bin ich mir sicher.

      Ihr Lebens­ge­fähr­te ist laut Wiki­pe­dia Heri­bert Prantl. Von ihm habe ich beim Pod­cast vom Stein­gart im Früh­jahr schon sehr gute Din­ge gehört.

      Lei­der fin­de ich das nicht mehr. Es gibt auf der HP vom Stein­gart kei­ne Such­funk­ti­on und müss­te müh­sam, Woche für Woche in der His­to­rie zurückklicken.

      Inter­es­sant ist übri­gens, dass Dros­ten nicht ein­mal zu Gast war, wo er unser Meis­ter­vi­ro­lo­ge ist, ja gar der größ­te Viro­lo­ge aller Zei­ten. Ver­mut­lich boy­kot­tiert Dros­ten alle For­ma­te, wo "Leug­ner", "Defä­tis­ten" oder Kon­kur­ren­ten auf­tre­ten. Kekulé, Streek und Sahin waren bei Stein­gart, aber auch Kri­ti­ker wie Prantl und Nida-Rümelin

      https://​www​.the​pio​neer​.de/​o​r​i​g​i​n​a​l​s​/​s​t​e​i​n​g​a​r​t​s​-​m​o​r​n​i​n​g​-​b​r​i​e​f​i​n​g​/​p​o​d​c​a​s​t​s​/​w​i​r​-​m​u​e​s​s​e​n​-​b​e​s​c​h​l​e​u​n​i​gen

      1. Aug­stein ist ver­mut­lich nach wie vor Mit­be­sit­ze­rin des Spie­gel, sodass sie ver­mut­lich, auch an der Redak­ti­on vor­bei, ver­öf­fent­li­chen kann was immer sie möch­te, Wie schön!
        Übri­gens die Kom­men­ta­re unter ihrem Text zei­gen dass kei­nes­wegs "70% hin­ter den Mass­nah­men stehen."

        1. Ich habe mich jeden­falls per­sön­lich bei Frau von Aug­stein in einer Email für ihre Kolum­ne bedankt! Ich fin­de, gera­de in Medi­en wie dem Spie­gel sind sol­che Tex­te wert­vol­ler als Gold

  7. Wenn ich sol­che Gedan­ken wie Frau Aug­stein im SPON-Forum äuße­re, dann wer­de die­se Bei­trä­ge ent­we­der nicht frei­ge­schal­tet oder ich ern­te 'nen Shitstorm.

  8. @Sabine B: na ja, Fran­zis­ka Aug­stein ist die Toch­ter von Rudolf Aug­stein. Die Toch­ter des Spie­gel-Grün­ders wird man wohl so schnell nicht raus­wer­fen. Viel­leicht hat sie ja ein biss­chen Biss von ihrem Vater geerbt.

  9. So hoff­nungs­voll die ver­ein­zel­ten Zei­chen erwa­chen­den Nach­den­kens sein mögen, ich glau­be auch dass die Regierungs"Strategen" weder über­for­dert noch inkom­pe­tent in die Koro­na-Kri­se geschlit­tert sind. Sie wis­sen, dass sie lügen.
    Ganz ein­fach des­halb, weil sie längst hät­ten vali­de Daten haben können.
    Durch reprä­sen­ta­ti­ve Stu­di­en wäre ein Über­blick über Virus ‑Ver­brei­tung und Immu­ni­tät längst möglich.
    Eben­so beim The­ma Prä­ven­ti­ons- und Behand­lungs­emp­feh­lun­gen möch­te die Regie­rung nichts wis­sen, was zu einer Ver­sach­li­chung der öffent­li­chen Wahr­neh­mung bei­tra­gen könnte.
    Anders als im Früh­jahr ken­ne ich jetzt meh­re­re Per­so­nen die eine mit­tel­schwe­re Covid-Erkran­kung durch­ge­macht haben. Sie labo­rie­ren noch teil­wei­se mit ein­ge­schränk­ter Lun­gen­funk­ti­on und man­geln­der Belastbarkeit.
    Medi­ka­men­tös the­ra­piert wur­de kei­ner von ihnen. Das ergibt für mich kei­nen Sinn, jeden­falls wenn ich die Infor­ma­tio­nen über ver­füg­ba­re The­ra­pie-Ansät­ze auf swprs​.org lese.

  10. So ganz ernst neh­men kann ich die Besorg­nis von Frau Aug­stein nicht.

    1. Unge­zähl­te Freund­schaf­ten sind zer­bro­chen, weil jemand meint, die regie­rungs­amt­lich ver­ord­ne­ten Anti-Coro­na-Maß­nah­men sei­en im Ein­zel­nen überzogen.

    – na, da haben wir ja schon die Übel­tä­ter: die kri­ti­schen, den­ken­den Köp­fe. Soweit ich weiß, sind es in aller Regel die Zeu­gen Coro­nas, die den Kon­takt abbre­chen, Arti­kel nicht lesen wol­len und in Dis­kus­sio­nen min­des­tens mal unhöf­lich werden.

    2. Tat­sa­che ist: Wenn Kin­der aus unter­pri­vi­le­gier­ten Ver­hält­nis­sen nicht zur Schu­le gehen dür­fen – in den ers­ten Jah­ren zählt jeder Monat –, dann kön­nen sie nicht ler­nen, dann kön­nen sie kei­nen ordent­li­chen Schul­ab­schluss machen. Und dann wer­den vie­le von ihnen in eini­gen Jah­ren in den Sta­tis­ti­ken ver­bucht wer­den als das, was Rai­ner Maria Ril­ke »Fort­ge­wor­fe­ne« genannt hat.

    – Und das ist alles, was die Dame zu bemän­geln hat? Was, zur Höl­le, ist ein ver­lo­re­nes Schul­jahr (und das wird ja bzgl. 2020 für alle Kin­der gel­ten) gegen die Tyran­nei, die Trau­ma­ti­sie­rung und das Kaputt­ma­chen der Kin­der­psy­che, die gera­de an unse­ren Schu­len, aber auch in der Öffent­lich­keit und bis in die Fami­li­en hin­ein statt­fin­den?! Aber dazu: kein ein­zi­ges Wort.

    3. Die Angst vor Covid-19 hat bei­des zuwe­ge gebracht: eine Ver­fas­sungs­kri­se, wie die Bun­des­re­pu­blik sie noch nicht erlebt hat und wie sie erst noch in vol­ler Schär­fe zuta­ge tre­ten wird; und eine Ver­tie­fung der Ungleich­heit zwi­schen Wohl­ha­ben­den und Armen, die beschä­mend ist für ein Land, das sich Wohl­fahrts­staat nennt.
    – Die Gesell­schaft ist weni­ger in Wohl­ha­ben­de und Arme gespal­ten, als in Kri­ti­ker und Abni­cker. In sich-imp­fen-las­sen­de und sol­che, die sich mit Hän­den und Füßen dage­gen weh­ren wer­den – und dafür mit Ent­zug ihrer Grund­rech­te gestraft werden.
    Und die Ver­fas­sungs­kri­se ist nicht nur eine Ver­fas­sungs­kri­se – sie wird das gesam­te Land, wie wir es ken­nen (und schätz­ten) zer­stö­ren. Auch das wird mir hier viel zu wenig herausgearbeitet.

    4. Was für die Öffent­lich-Recht­li­chen gilt, trifft auch auf vie­le ande­re Medi­en zu: Angst­ma­che war und ist Programm.

    – Galt und gilt wei­ter­hin auch für den SPIEGEL, Frau Augstein.
    Wo bleibt die Selbstkritik?

    Fazit: Ich schlie­ße mich der Frak­ti­on deren an, die Fei­gen­blatt geru­fen haben.

  11. In einem Punkt ist die Dar­stel­lung von Aug­stein aber fehl­in­for­miert oder falsch:
    „ Weil indes Covid-19 ganz neu ist, hinkt die Wis­sen­schaft hin­ter­her. Man kennt Covid-19 noch nicht voll­stän­dig, und man kann nicht so schnell for­schen, wie das Virus mutiert. Die Poli­ti­ker, die Bun­des­kanz­le­rin vor­ne­weg, haben ver­ständ­li­cher­wei­se nicht gewusst, was sie tun soll­ten. Die Exe­ku­ti­ve muss aber han­deln. Was soll sie tun, wenn sie nicht weiß, was zu tun wäre? Da kam jemand wie Chris­ti­an Dros­ten von der Ber­li­ner Cha­ri­té gera­de recht. Der Mann steht seit dem spä­ten Win­ter 2020 auf der Mat­te, und er hat eine Linie: Es ist schlimm, es wird schlim­mer, es wird noch viel schlimmer.“
    Laut dem gele­ak­ten Papier der Nicht-Fach­leu­te der von See­ho­fer ein­ge­setz­ten Grup­pe, hier damals doku­men­tiert, auch mit Zusatz­in­fos zu Otto Kölbl, kann man leicht fin­den, war es anders:
    https://​www​.coro​dok​.de/​s​c​h​o​c​k​p​a​p​i​e​r​-​i​n​n​e​n​m​i​n​i​s​t​e​r​i​u​m​-​v​e​r​f​a​s​s​er/
    Die Fach­leu­te votier­ten alle für Her­den­im­mu­ni­tät, auch Dros­ten. Die­se Kom­mus­si­on aber hat­te das nun nicht an den Rand gedrängt, das wäre ganz falsch: die haben dafür votiert das The­ma Her­den­im­mu­ni­tät zuürck­zu­wei­sen, Schwe­den zu kri­ti­sie­ren, und einen Maß­nah­men­ka­ta­log vor­ge­stellt der ledig­lich auto­ri­tä­re unwirk­sa­me Faxen zu einer schwe­di­schen Stra­te­gie addier­te und die­sen Murks dann „Lock­down“ genannt sowie gleich­zei­tig jede ande­re öffent­li­che Dar­stel­lung prak­tisch ver­bo­ten (Kom­mu­ni­ka­ti­ons­aus­schluss als Häre­ti­ker). "Leug­ner" und „Covidi­ot“ waren gebo­ren. Und leben heu­te noch… 😉
    Ich kann mir nicht vor­stel­len dass Frau Aug­stein das nicht weiß. 

    Tech­nisch: lie­be Leu­te, den Gag mit dem Ver­schie­ben von kon­flikt­i­ven Arti­kel sehen wir ja oft.
    Ruhig Blut, die sind faul. Wenn man sich sofort die URL spei­chert hat man meis­terns Glück:
    https://​www​.spie​gel​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​f​o​r​t​g​e​w​o​r​f​e​n​-​v​o​m​-​s​t​a​a​t​-​a​-​1​f​1​5​a​2​3​7​-​1​5​4​f​-​4​1​1​8​-​a​0​1​5​-​e​7​5​d​f​6​e​c​6​3​3​a​?​f​b​c​l​i​d​=​I​w​A​R​1​0​I​1​m​b​r​1​U​R​P​s​t​_​A​1​5​M​V​z​1​0​r​l​E​N​y​P​V​U​N​E​Y​S​T​Y​C​F​N​T​I​n​k​U​X​8​r​C​A​-​H​a​-​d​L5I
    Arti­kel hin­ter­her heim­lich zu ändern geht leicht. Einen Test­bal­lon die­ser Art fak­tisch aus dem Ver­kehr zu zie­hen auch.

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