Grusel in Drittem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Das Bun­des­ka­bi­nett hat den Ent­wurf die­ses Geset­zes gebil­ligt. Das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um teilt dazu mit:

»Die Rege­lun­gen im Überblick:
Impf­pro­gram­me wer­den vorbereitet
In Bezug auf Schutz­imp­fun­gen und Tes­tun­gen sol­len nicht nur Ver­si­cher­te, son­dern auch Nicht­ver­si­cher­te einen ent­spre­chen­den Anspruch haben kön­nen, wenn eine Rechts­ver­ord­nung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Gesund­heit dies vor­sieht. Die Rechts­ver­ord­nung kann für die ent­spre­chen­den Leis­tun­gen auch Rege­lun­gen u. a. zur Ver­gü­tung und Abrech­nung vorsehen.

Bes­se­re Nach­ver­fol­gung des Infek­ti­ons­ge­sche­hens durch digi­ta­le Einreiseanmeldung
Die bis­lang vor­ge­se­he­nen Rege­lun­gen zum Rei­se­ver­kehr wer­den für den Fall einer epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Trag­wei­te ange­passt. Eine digi­ta­le Ein­rei­se­an­mel­dung kann nach Auf­ent­halt in Risi­ko­ge­bie­ten ver­ord­net wer­den, um eine bes­se­re Nach­voll­zieh­bar­keit der Qua­ran­tä­ne­ein­hal­tung durch die zustän­di­gen Behör­den zu ermöglichen…

Anspruch auf Ver­dienst­aus­fall wird neu geregelt
Der Begriff des Risi­ko­ge­biets wird legal­de­fi­niert. In die­sem Zusam­men­hang soll Ent­schä­di­gung wegen Ver­dienst­aus­falls künf­tig aus­ge­schlos­sen sein, wenn der Abson­de­rung eine ver­meid­ba­re Rei­se in ein Risi­ko­ge­biet zugrun­de liegt.

Wei­ter­ent­wick­lung der ver­wen­de­ten Surveillance-Instrumente
Damit wei­te­re wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se über die Ver­brei­tung des Virus und den Ver­lauf der Pan­de­mie gewon­nen wer­den kön­nen, sieht das Gesetz neu­ar­ti­ge Sur­veil­lan­ce-Instru­men­te beim Robert Koch-Insti­tut vor.

Mehr Labor­ka­pa­zi­tä­ten für Corona-Tests
Im Sin­ne einer effi­zi­en­ten Nut­zung der vor­han­de­nen Test­ka­pa­zi­tät wird der Arzt­vor­be­halt modi­fi­ziert, um pati­en­ten­na­he Schnell­tests auf das Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 ein­set­zen zu kön­nen und bei Bedarf auch Kapa­zi­tä­ten der vete­ri­när­me­di­zi­ni­schen Labo­re abru­fen zu kön­nen.«

Hier gibt es den voll­stän­di­gen Text. Wei­te­re Ein­schät­zun­gen folgen.

3 Antworten auf „Grusel in Drittem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“

  1. Eini­ges was noch kommt könn­te sich nicht mal Atti­la Hild­mann ausdenken..

    Mitt­ler­wei­le gibt es hier (Hei­del­berg) in der Uni­kli­nik nicht mal pro­fes­sio­nel­le Zahn­rei­ni­gung ohne Coronatest.

  2. "… Impf­pro­gram­me wer­den vorbereitet …"
    Was will die Bun­des­re­GIE­Rung denn? Es gibt _keine_ "Impf"pflicht "gegen" "Coro­na".

    Was ich aber seit gerau­mer Zeit beob­ach­te ist, dass plötz­lich für alle mög­li­chen Erkran­kun­gen in der Öffent­lich­keit Wer­bung für "Imp­fun­gen" gegen die­se und jene Erkran­kung getä­tigt wird. In Ber­lin an Hal­te­stel­len der Öffis. Die Ber­li­ner Ver­kehrs­be­trie­be machen sich wohl gern zum Büt­tel der "Impf"mafia-Industrie.

    Und Bill-the-kil­ler-Gates muss end­lich ver­haf­tet, ent­eig­net und bestraft, ein­ge­sperrt, werden.
    Auch des­halb, siehe
    https://​uncut​news​.ch/​w​h​o​-​b​e​m​u​e​h​t​-​s​i​c​h​-​u​m​-​d​i​r​e​k​t​e​-​f​i​n​a​n​z​i​e​r​u​n​g​-​d​u​r​c​h​-​d​i​e​-​l​e​i​t​u​n​g​-​e​i​n​e​s​-​e​h​e​m​a​l​i​g​e​n​-​m​i​t​a​r​b​e​i​t​e​r​s​-​d​e​r​-​b​i​l​l​-​g​a​t​e​s​-​f​o​u​n​d​a​t​i​o​n​-​u​n​d​-​v​e​r​s​p​r​i​c​h​t​-​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​l​i​c​h​e​-​e​r​t​r​a​e​g​e​-​f​u​e​r​-​i​n​v​e​s​t​o​r​en/
    Gates ist in mei­nen Augen der Welt aso­zi­als­te Ver­bre­cher. Des­halb muss ihm und­be­dingt und sofort deut­lich an den Kra­gen gegan­gen werden.

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