Hunderte auf Demo in Berlin

Ganz ohne Nazi-Vor­wür­fe kommt der Arti­kel in der "Ber­li­ner Zei­tung" von heu­te aus. Da kann man die For­mu­lie­rung "Impf­geg­ner" noch als freund­lich gel­ten las­sen, zumal er sei­ne abschre­cken­de Wir­kung rasant verliert.

»Unge­ach­tet des Lock­downs demons­trie­ren am Sonn­tag­nach­mit­tag in Ber­lin Impf­geg­ner gegen die staat­li­chen Coro­na-Beschrän­kun­gen. Laut Poli­zei wur­den zu der Demons­tra­ti­on an der Holz­markt­stra­ße 2000 Teil­neh­mer ange­mel­det. Kurz nach 14 Uhr hat­ten sich bereits rund 600 bis 700 Men­schen ver­sam­melt. Die Stra­ße wur­de abge­sperrt. Die Poli­zei kon­trol­lier­te die Ein­hal­tung der Mas­ken­pflicht und der Hygie­ne­ab­stän­de. Immer wie­der gab es Dis­kus­sio­nen zwi­schen Demo-Teil­neh­mern und Poli­zis­ten wegen vor­ge­leg­ten Attes­ten zur Mas­ken­be­frei­ung. Dann setz­te sich der Pro­test­zug in Bewe­gung und zog durch die Ber­li­ner Innenstadt.

Bei dem Anmel­der der Demons­tra­ti­on han­delt es sich laut Poli­zei um eine Pri­vat­per­son. Der Titel der Ver­an­stal­tung: „Schwei­ge­marsch gegen Dis­kri­mi­nie­rung und für Menschenrechte“…

Auf der Inter­net­sei­te des „Schwei­ge­mar­sches“ hieß es unter ande­rem: „Wor­über müs­sen wir reden? Dar­über, dass die Pan­de­mie von natio­na­ler Trag­wei­te been­det wird – ohne Impf­stoff!“. Auf der Sei­te wer­den neben Ber­lin wei­te­re Städ­te auf­ge­zählt, an denen am Wochen­en­de eben­falls „Schwei­ge­mär­sche“ von Kri­ti­kern der Coro­na-Schutz­maß­nah­men geplant sind. Teil­neh­mer wur­den wie bei einem ähn­li­chen Auf­zug im Okto­ber wie­der dazu auf­ge­ru­fen, Flag­gen, Schil­der oder Ban­ner zu Hau­se zu las­sen. An einem „Schwei­ge­marsch“ Ende Novem­ber betei­lig­ten sich laut Poli­zei rund 1000 Demons­tran­ten.«

Anders als im Novem­ber konn­te sich der Zug unbe­hel­ligt von "Nazis-raus"-Geschrei bewegen.

Silvester-Demos

Der Tages­spie­gel berichtet:

»In Ber­lin ist bei Ver­samm­lun­gen mit mehr als 20 Teil­neh­mern das Tra­gen eines Mund-Nasen-Schut­zes Pflicht. Teil­neh­mer-Begren­zun­gen für Ver­samm­lun­gen wer­den in der aktu­el­len Ver­ord­nung des Senats nicht genannt. Dafür ist gere­gelt, dass am 31. Dezem­ber und 1. Janu­ar Demons­tra­tio­nen nicht erlaubt sind.

Dage­gen regt sich aber nun Wider­stand – aus unter­schied­li­chen Lagern. So will die Stutt­gar­ter Initia­ti­ve "Quer­den­ken" vor­aus­sicht­lich gegen das Ver­bot kla­gen. Sie hat­te eine gro­ße Demons­tra­ti­on am Nach­mit­tag des 31. Dezem­bers auf der Stra­ße des 17. Juni zwi­schen Bran­den­bur­ger Tor und Gro­ßem Stern mit 22.500 Teil­neh­mern angemeldet.

Am Frei­tag teil­te zudem ein lin­kes Demo-Bünd­nis unter der Bezeich­nung "Back to the future. 2021 soli­da­risch für alle" mit, eben­falls juris­tisch gegen das Ver­samm­lungs­ver­bot an Sil­ves­ter vor­zu­ge­hen. "Wir hal­ten an unse­rem Plan fest, am Nach­mit­tag des 31. Dezem­ber in Ber­lin-Mit­te auf die Stra­ße zu gehen", sag­te Kim Huber vom Bünd­nis laut der Mit­tei­lung. Dar­in hieß es zudem, das pau­scha­le Ver­bot sei ein schwe­rer Ein­griff in das Grund­recht auf Ver­samm­lungs­frei­heit. (dpa)«