Hunderte auf Demo in Berlin

Ganz ohne Nazi-Vorwürfe kommt der Artikel in der "Berliner Zeitung" von heu­te aus. Da kann man die Formulierung "Impfgegner" noch als freund­lich gel­ten las­sen, zumal er sei­ne abschrecken­de Wirkung rasant verliert.

»Ungeachtet des Lockdowns demon­strie­ren am Sonntagnachmittag in Berlin Impfgegner gegen die staat­li­chen Corona-Beschränkungen. Laut Polizei wur­den zu der Demonstration an der Holzmarktstraße 2000 Teilnehmer ange­mel­det. Kurz nach 14 Uhr hat­ten sich bereits rund 600 bis 700 Menschen ver­sam­melt. Die Straße wur­de abge­sperrt. Die Polizei kon­trol­lier­te die Einhaltung der Maskenpflicht und der Hygieneabstände. Immer wie­der gab es Diskussionen zwi­schen Demo-Teilnehmern und Polizisten wegen vor­ge­leg­ten Attesten zur Maskenbefreiung. Dann setz­te sich der Protestzug in Bewegung und zog durch die Berliner Innenstadt.

Bei dem Anmelder der Demonstration han­delt es sich laut Polizei um eine Privatperson. Der Titel der Veranstaltung: „Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“…

Auf der Internetseite des „Schweigemarsches“ hieß es unter ande­rem: „Worüber müs­sen wir reden? Darüber, dass die Pandemie von natio­na­ler Tragweite been­det wird – ohne Impfstoff!“. Auf der Seite wer­den neben Berlin wei­te­re Städte auf­ge­zählt, an denen am Wochenende eben­falls „Schweigemärsche“ von Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen geplant sind. Teilnehmer wur­den wie bei einem ähn­li­chen Aufzug im Oktober wie­der dazu auf­ge­ru­fen, Flaggen, Schilder oder Banner zu Hause zu las­sen. An einem „Schweigemarsch“ Ende November betei­lig­ten sich laut Polizei rund 1000 Demonstranten.«

Anders als im November konn­te sich der Zug unbe­hel­ligt von "Nazis-raus"-Geschrei bewegen.

Silvester-Demos

Der Tagesspiegel berichtet:

»In Berlin ist bei Versammlungen mit mehr als 20 Teilnehmern das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht. Teilnehmer-Begrenzungen für Versammlungen wer­den in der aktu­el­len Verordnung des Senats nicht genannt. Dafür ist gere­gelt, dass am 31. Dezember und 1. Januar Demonstrationen nicht erlaubt sind.

Dagegen regt sich aber nun Widerstand – aus unter­schied­li­chen Lagern. So will die Stuttgarter Initiative "Querdenken" vor­aus­sicht­lich gegen das Verbot kla­gen. Sie hat­te eine gro­ße Demonstration am Nachmittag des 31. Dezembers auf der Straße des 17. Juni zwi­schen Brandenburger Tor und Großem Stern mit 22.500 Teilnehmern angemeldet.

Am Freitag teil­te zudem ein lin­kes Demo-Bündnis unter der Bezeichnung "Back to the future. 2021 soli­da­risch für alle" mit, eben­falls juri­stisch gegen das Versammlungsverbot an Silvester vor­zu­ge­hen. "Wir hal­ten an unse­rem Plan fest, am Nachmittag des 31. Dezember in Berlin-Mitte auf die Straße zu gehen", sag­te Kim Huber vom Bündnis laut der Mitteilung. Darin hieß es zudem, das pau­scha­le Verbot sei ein schwe­rer Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. (dpa)«