Der Artikel des "FAZ"-Politredakteurs Kim Björn Becker, gemeinsam verfaßt mit einer Kollegin, steht am 20.4. unter der Überschrift "Die Freiheit der anderen" und hinter der Bezahlschranke. Beide verlangen, ähnlich wie das Smartphone in den jüngeren Generationen, die Maske für alle als unabdingbares Merkmal des modernen Menschen. Denn es gibt – offenbar erst seit dem Auftreten von Corona – chronisch Kranke, die nur so geschützt werden können:
»… Die Pandemie hat Menschen aller Altersgruppen zu Risikogruppen werden lassen. Behinderte, Jugendliche, Kinder, ja ganze Familien. In den sozialen Medien versuchen viele von ihnen, unter Hashtags wie #Risikogruppe oder #Schattenfamilien auf sich aufmerksam zu machen. Immer wieder beschreiben sie dort ihre Situation; beklagen, von der Politik nicht gesehen oder gar vergessen zu werden.
Je mehr sich das Virus in den vergangenen zwei Jahren ausbreitete, desto stärker zog sich Lina Baumann zurück. „Mit zunehmenden Regularien wie der Maskenpflicht und vor allem, nachdem die Impfungen verfügbar waren, habe ich mich aber zunehmend getraut, wieder mehr am Leben teilzunehmen“, sagt sie. Die junge Frau ist in den vergangenen Monaten wieder in Cafés und Restaurants gegangen, weil die Menschen auf dem Flur Maske getragen haben und oft strenge Zugangsregeln galten, die Ungeimpfte ohne aktuellen Test ausgeklammert haben. Doch damit ist seit einigen Wochen vielerorts wieder Schluss. Verabredungen mit Freunden in einem Café oder Restaurant sind für Lina Baumann undenkbar geworden.«
Die Rede ist von einer jungen Frau mit Lungenhochdruck. Es wird uns glauben gemacht, sie habe vor Corona ein normales Leben mit Freunden führen können, das ihr nun von "Ungeimpften" und Maskenlosen strittig gemacht werde. Sie und andere "Risikopersonen" werden auch von den Bundesländern verraten, die auf Hotspots verzichten. "Die neue Freiheit, die für viele Gesunde gilt, ist für Risikopersonen in weite Ferne gerückt."
Nicht zu viel verlangt
»Lina Baumann macht sich vor allem um das nächste Semester Gedanken, denn ihre Universität will im Sommer wieder mehr Lehrveranstaltungen in Präsenz abhalten. „Klar würde ich da sehr gerne dran teilnehmen“, sagt Baumann. „Aber wenn niemand außer mir noch eine Maske trägt, habe ich schon Angst davor.“ Wenigstens in den Hörsälen und Seminaren sollten weiter Masken getragen werden, wünscht sie sich. Von anderen sei das nicht zu viel verlangt.…
Das RKI sieht den Höhepunkt der gegenwärtigen Welle zwar „überschritten“, hält das Risiko der Pandemie insgesamt aber noch immer für „sehr hoch“. Es sei nach wie vor „absolut wichtig“, Infektionen zu vermeiden, sagte kürzlich die Virologin Melanie Brinkmann…«
Nahezu alle seriösen WissenschaftlerInnen wissen (inzwischen), daß uns mit Omikron ein Geschenk gemacht wurde. Die vergleichsweise sehr harmlose Variante ermöglicht es, risikoarm eine natürliche Immunisierung zu erreichen. Lediglich die extremistische NoCovid-Fraktion um Frau Brinkmann hängt dem chinesischen Modell der Ausrottung des Virus an. Nahezu die ganze Welt geht andere Wege, um Risikogruppen zu schützen. Hier hingegen wird die Maske für den Rest des Lebens propagiert.
Ist es der Zeitgeist, der diese Anzeige gleich zwei Mal in den Artikel plaziert?
Lina Baumann, die natürlich nicht so heißt, macht auch noch Front gegen die Alten. Denn gefährdet durch die Unvermummten sind praktisch alle, bis hin zum Säugling, der "für eine Impfung noch zu jung" ist:
»„Junge chronisch kranke Menschen wie ich fallen durchs Raster“, sagt sie. Deshalb sind für sie auch gesunde Senioren gefragt: „Ältere Menschen, die jetzt für sich entscheiden, die Masken nicht mehr zu tragen oder die vielleicht immer noch nicht geimpft sind, haben gar nicht vor Augen, dass sie damit auch junge kranke Menschen gefährden könnten“, sagt Baumann. „Und das, wo junge Menschen in den vergangenen zwei Jahren so viel Solidarität gezeigt haben.“
Nicht nur chronisch Kranke haben ein erhöhtes Risiko
Es geht bei den Risikogruppen längst nicht nur um Kranke. Das RKI zählt alle Älteren von 50 bis 60 Jahren an dazu, daneben Raucher, Dicke und Schwangere. Menschen mit Downsyndrom zählen ebenso dazu wie Männer, die insgesamt tendenziell schwerer erkranken. Dazu kommt, dass etwa vier Millionen Menschen in Deutschland nicht mit einer Impfung vor den Folgen einer Infektion geschützt werden können, weil sie zu jung sind. Die Impfstoffe sind erst von fünf Jahren an zugelassen – ein Thema, das Svenja Groß schon seit einer Weile umtreibt.
Die Ärztin lebt im Rhein-Main-Gebiet und ist Mutter von zwei kleinen Kindern, auch sie heißt eigentlich anders. Der Große ist gerade drei Jahre alt geworden, er hat die Impfung auch ohne Zulassung schon bekommen – für die Medizinerin war klar, dass der Nutzen der Impfung größer ist als das Risiko einer Erkrankung. Doch die Kleine, vier Monate alt, ist aus Sicht der Mutter für eine Impfung noch zu jung…
„Ich habe den Eindruck, dass viele Leute hinter der Maskenpflicht stehen“, sagt die Ärztin. Trotzdem werde gerade Politik gemacht für einen „kleinen Teil der Menschen, die sehr laut sind“. Eine Maskenpflicht „tut niemandem weh und schützt so unglaublich gut“, sagt Groß. Dass sie vielerorts weggefallen ist, sei völlig falsch. Groß sagt: „Das geht auf Kosten der ungeimpften Kinder und anderer Menschen.“…«
Man hört auch nicht auf die Fachleute:
»Beim Fremdschutz beträgt die Impflücke Millionen Menschen
Immer wieder betonen Fachleute, wie wichtig es mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter ist, die Impflücke zu schließen. Eine neue Studie hat gerade erst darauf hingedeutet, dass die Impfung auch bei Omikron nicht nur vor schweren Verläufen schützt, sondern auch die Weitergabe des Erregers etwas bremst, allerdings sind dafür drei Spritzen nötig. Mehr als 30 Millionen Menschen bundesweit verfügen nicht über einen entsprechenden Schutz, weil sie entweder gar nicht oder nur zweifach geimpft sind. Fachleute warben den Winter über für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, doch auch dazu konnten sich die Bundestagsabgeordneten nicht durchringen. Keiner der Anträge bekam Anfang des Monats eine Mehrheit im Parlament…«
Ja, der Björn. Reitet das tote Pferd pflichtbewusst bis er endlich den Job des Ressort-Chefs bekommt. Was interessiert ihn die Realität? Er hat seine eigene, nein, Moment mal. Es ist die, seiner „Chefs“! Und der Chef hat ja immer Recht, oder?
Diese eierlosen Duckmäuser werden Anal-Ena & Robert blind folgen und dieses Land komplett an die Wand fahren. Einziger Lichtblick: Solche Vollhonks, ohne echte Kenntnisse & Fähigkeiten werden in der schönen neuen Welt total untergehen. Vermutlich merken die nicht mal mehr, dass sie nur billige Handlanger waren?
Wenn sich unter irren Irren irre Irre irren, irren irre Irre irre Irren sich. Und: Where is Tiffany Dover? In Erinnerung an CRP. RIP. and Julian Assange und Rektor Weidig RIP.
Die größte durch die Pandemie entstandene Risikogruppe ist die der mehrfach Geimpften.
Interessant finde ich immer wieder, dass die Zielgruppe angeblich ehrenwerter Bemühungen, um die diese im übrigen nie gebeten hatte, ziemlich genau denen entspricht, die eugenikern rasseunabhängig als minderwertig galt.
@Rudolf: Das Argument verstehe ich nicht.
Eugenik entstand Anfang des 20. Jh. In England. Dort war diese "Wissenschaft" auf die unteren Klassen gerichtet, auf die, die aus Sicht der oberen Klassen nutzlos waren und so "die Gesellschaft" schädigten, weil man nicht nur für sie, sondern auch für ihren Nachwuchs sorgen musste. Im Visier waren z.b. sog. Geisteskranke, Epileptiker, blinde, anderweitig Kranke, asoziale und Alkoholiker. Immerhin war man damals ehrlich und sprach offen über Maßnahmen, wie sie zu dezimieren seien. Heute wird bei analogen Zielgruppen verlangt, dass sie angeblich gesundheitsfördernde, in Wahrheit aber schädliche Maßnahmen auf sich nehmen, um die wertvollen Herdenmitglieder zu schützen. Anstatt sie offen zu verfolgen, wird mit schlechtem Gewissen und gemeinschaftsschädlichem Verhalten gegen sie gehetzt. Die Wirkung und Zielgruppen sind ähnlich, umweltschädliche Alte und Männer wurden als Schädlinge zusätzlich "entdeckt".
Korrektur: Eugenik entstand in England Mitte 19. Jh. Anfang 20. schwappte die Sache nach Amerika, das dann den rassegedanken massiv dazunahm und auch praktizierte und bewarb. Von Anfang an, also zu Kaiser's Zeiten, gab es rege Zusammenarbeit mit Deutschen Wissenschaftlern wie flexner, ploetz, rüttin, und es flossen massiv Gelder von Rockefellers an Deutschen Kollegen und die entsprechenden Institute der Kaiser-Wilhelm-Akademie.
@ aa und @ Rudolph:
Das Argument verstehe ich. Durch die "Impfung" sollen Viele umgebracht werden. Der Staat redet den Alten und Behinderten ein, dass dies ein gaaaanz tödliches Virus ist, gegen das nur die "Impfung" hilft. Besonders die Behinderten und ihre Angehörigen (siehe Veröffentlichungen der Lobby-Verbände, wie VdK, Behindertenverbände, wie die Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. und deren Landesverbände et.al.) sind eher autoritätsgläubig, insbesondere medizingläubig und Medizinsystem-Gläubige. Und deshalb funzt die Forderung nach dem Ge"impft"-Werden in diesen oben genannten Personenkreisen sehr gut.
Siehe ebenfalls:
https://raul.de/unfassbares/offener-brief-an-dilek-kalayci-senatorin-fuer-gesundheit-pflege-und-gleichstellung-zur-impf-priorisierung-von-menschen-mit-behinderungen-in-berlin/
DER Lobbyist dieser "Impf"forderer überhaupt ist der Rechtsanwalt Oliver Tolmein aus Hamburg. Tolmein ist sehr gut in rechtlicher Hinsicht bundesweit vernetzt, sowohl im Unrechtswesen der BRD, als auch bei den Behinderten. Bei denen, bei denen er richtig Kasse als Rechtsanwalt machen kann, ist er praktisch sowas, wie deren Hausanwalt.
Um die Jahreswende 2020/2021 herum hatte Tolmein auf seinem eigenen Twitter-Kanal die Behinderten aufgefordert, sich "gegen" "Corona" "impfen" zu lassen.
Das ist der Oliver Tolmein aus der jungen Welt
Er war einer der Gründungsredakteure des Öko-Test-Magazins, wechselte dann als Parlamentskorrespondent zur taz und später als Redakteur zu konkret; 1994/95 war er Chefredakteur der Tageszeitung junge Welt.
Zudem arbeitet er als freier Autor für den SWR (Fernsehen), den WDR (Hörfunk und Fernsehen), den DLF, die taz, die FAZ, für konkret und Jungle World. 1999 schloss er das 1995 begonnene Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg als Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung ab und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter dort. 2000 erhielt er als Stipendiat des DAAD das Diplom der European Academy of Law in Florenz für International Human Rights.
https://de.wikipedia.org/wiki/Oliver_Tolmein
Sage keiner das man als junge Welt Chefredakteur nichts werden kann, aber auch die junge Welt ist ja bestens angepasst und auf Kurs …
Woher wissen Sie dass "Lina Baumann" nicht von einer Nudgingbehörde oder von einer Werbeagentur erschaffen wurde?
Wir sind unfassbaren Propagandawellen ausgesetzt, und vieles was wir lesen ist von ganzen Propaganda-task-forces ausgedacht, um die Schafherde in die "richtige" Richtung zu treiben.
Unterstützt von troll-Armeen, die die Kommentarspalten und Twittersphäre beeinflussen.
"Eine neue Studie hat gerade erst darauf hingedeutet, dass die Impfung auch bei Omikron nicht nur vor schweren Verläufen schützt, sondern auch die Weitergabe des Erregers etwas bremst, allerdings sind dafür drei Spritzen nötig."
Wie man sich verzweifelt an den letzten Strohhalm klammert, auch wenn selbst die Impfstoffhersteller zu Recht nie von einem Schutz gegenüber Dritten gesprochen haben oder man gar versucht hat, einen solchen auch nur im Ansatz beweisen zu wollen. Mindestens 15 peer-review Studien, die außerdem Gegenteiliges aussagen (bzg. Viruslast und Übertragungspotenzial von "Geimpften" bzw. "Ungeimpften" & anhand von Echzeitdaten) werden einfach völlig ausgeblendet, bewusst ignoriert oder sind Herrn Becker nicht bekannt.
Herr Becker soll doch bitte auch einmal erörtern, ob er denn jemals bei einer Grippeimpfung (Herr Becker ist bestimmt auch gegen Grippe geimpft) das Argument des Fremdschutzes vernommen hat bzw. warum denn eigentlich nicht.
Schon einmal als kleinen Tipp für Herrn Becker, aber genau aufgrud der gleichen physiologischen und immunologischen Gegebenheiten wie bei den "Impfungen" gegen Sars-CoV‑2 auch.
Auch mit bzw. nach 10 oder mehr Injektionen wird sich daran rein gar nichts geändert haben.
SPD-Bundesvize Thomas Kutschaty setzt auf eine neue Chance für die Einführung einer Corona-Impfpflicht nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai. "Ich hoffe sehr, dass die Unions-Führung sich noch mal einen Ruck gibt – und es ihren Abgeordneten ermöglicht, über die Impfpflicht frei nach dem Gewissen zu entscheiden", sagt der SPD-Landesvorsitzende von NRW dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Vielleicht gibt es ja nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen eine neue Chance." Kutschaty bedauert das Scheitern der Impfpflicht. "Die Einführung wäre ein Meilenstein in der Pandemiebekämpfung gewesen."
Wenn es die genannten Personen wirklich gibt, brauchen diese erst eine sehr intensive psychologische Behandlung gegen ihre Angststörungen und dann, wenn sie wieder aufnahmefähig sind, fachliche Information über Nichtnutzen und Risiken von Masken, Spritzen usw.
Wie eine "Ärztin" glauben kann, dass die Masken "unglaublich gut" schützen, und das Risiko für Kinder durch die Spritze kleiner ist als durch die Krankheit selbst, überrascht mich allerdings doch.
Lina Baumann war vor Corona sicherlich eine dieser "Hochsensiblen", die in meiner Prenzlauer Berg Blase versucht haben alle unter die Knute ihrer Macke zu zwingen.
Corinna funzte bisher prächtig. Ich kann verstehen dass der Machtverlust Frustrationen auslöst
Witzig auch: Kim hat im Fach Politikwissenschaft mit einer Arbeit zur politischen Kommunikation promoviert. Thema seiner Arbeit:
„mit welchen Strategien der Selbstverteidigung skandalisierte Spitzenpolitiker auf die jeweiligen Vorwürfe reagieren und von welchen Faktoren ihre Erfolgschancen abhängen, die Affäre ohne größeren Schaden zu überstehen.“ https://www.uni-trier.de/universitaet/fachbereiche-faecher/fachbereich-ii/faecher/medienwissenschaft/alle-mitarbeiterinnen/lehrbeauftragte
Da gibt es hoffentlich in nächster Zeit viel Arbeit für Kim. Vielleicht reicht es für eine Habilitation 😉
Wann geht es "nur" um Inkompetenz, Uninfomiertheit, Mangel an Logik-Fähigkeit und Selbstüberschätzung, und wann spielt Verlogenheit die Hauptrolle? Wie verrät sich das? Ich bin mir in vielen Fällen nicht sicher, um was es bei wem wirklich geht.
Mehr als 30 Millionen Menschen bundesweit verfügen nicht über einen entsprechenden Schutz, weil sie entweder gar nicht oder nur zweifach geimpft sind. Fachleute warben den Winter über für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, doch auch dazu konnten sich die Bundestagsabgeordneten nicht durchringen.
Wie kann es sein, dass 30 Millionen Menschen in Deutschland, wie behaupten, über keinen "entsprechenden Schutz" verfügen und nach 2 1/2 Jahren "Pandemie" noch immer leben? Zur Erinnerung: Wir sollten alle bereits im März dieses Jahres gespritzt oder gestorben sein.
Lügenpresse.
Es ging noch nie um den Schutz! Und das Gefasel von den Risikogruppen ist ebenfalls Blödsinn.
Sachsenklinik, Die Jungen Ärzte, Bergdocktor usw. sind nur Propagandafilmchen die eine Sozial-Gesellschaft suggerieren die es in Fakt gar nicht gibt. Und von wegen Ach die Pflegekräfte, das ist sowas von geheuchelt da kommt einem das Kotzen.
MFG
PS: Frühstück nicht vergessen. Sonst geht Kotzen nicht.
Es geht darum die noch einzufangen die irgendwie durch das Sieb gefallen sind. Behinderte, Unsichere usw.
" … Denn nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter, als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein."
[59] · Ignaz Wrobel
Die Weltbühne, 06.10.1921, Nr. 40, S. 338, wieder in: Mit 5 PS.
http://www.zeno.org/Literatur/M/Tucholsky,+Kurt/Werke/1921/Die+Verteidigung+des+Vaterlandes
Dann meint er also, dass grammweise Mikroplastik in der Lunge modern ist? Unfassbar.
ist wohl auch im maskengeschäft tätig … anders kann das nicht sein oder wie oben – schreibt was sein chef vorgibt … und der ist im maskengeschäft … immer die gleiche motivation wie bei frau söder-baumann und ihrem bruner und vielen anderen …
für alle die es noch nicht wissen: masken sind ungesund und schädlich – ebenso wie teststäbchen – siehe unter telegram gruppe: wir in aktion diplomatenkanal. kabale nr. 21. – 50-fache ethylenoxyd gehalt in teststäbchen. = krebserregend. + nannoboots die morgellons = bewegliche fäden im körper machen. + darpa hydrogel. Nr. 18 thinerosal = quecksilber in spritzen für diphterie, tetanus, perussis, meninokokken etc. = ziel zerstörung der hypophyse + krank machen um alles in der welt … alles ohne worte. wie kann man da sowas veröffentlichen ???????????????
das autoritäre gehabe zur dispziplinierung der gesellschaft geht weiter:
solidarität = disziplin
https://zeitung.faz.net/faz/politik/2022–04-21/8b119942c70c0f098d2b9b17347ecf3b/?GEPC=s3
"Treffen die Corona-Prognosen für den Herbst zu, verpflichtet das Grundgesetz den Bundestag dazu, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. Ein Gastbeitrag.
Von Lars Brocker
["Professor Dr. Lars Brocker ist Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz sowie Honorarprofessor an der Johannes- Gutenberg-Universität Mainz." = Kronjurist der Goldgrube]
Die schon lange beklagte zunehmende Individualisierung der Gesellschaft, die mit dem Verlust milieuspezifischer Bindekräfte einhergeht, hat sich in den zurückliegenden Jahren weiter verstärkt. Die Selbstverwirklichung des Einzelnen wird „zu einem Lebensprinzip erhoben, das keine Bevormundung durch Dritte und kein Expertenwissen mehr gelten lässt“ (Uwe Volkmann). Die Fragmentierung der Parlamente ist eine weitere Folge hiervon, die sich aktuell in zunehmend ausdiversifizierten Koalitionsgebilden fortsetzt, was politischer Führung zumindest nicht zuträglich zu sein scheint."
individualisierung, fragmentierung zersetzen "politische Führung".
"Wenn es allerdings richtig ist, was zuvor von Vertretern der Bundesregierung und führenden Virologen dargelegt wurde – und wofür vieles spricht –, dass eine Herdenimmunität ohne eine höhere Impfquote tatsächlich nicht zu erreichen ist und daher mit hoher Wahrscheinlichkeit spätestens im Herbst eine neue Corona-Welle droht, deren Bekämpfung mit ähnlich hoher Wahrscheinlichkeit erneut grundrechtsbeschränkende Maßnahmen erforderlich machen könnte, ist die maßgebliche Frage nicht mehr allein, ob der Gesetzgeber eine allgemeine Impfpflicht hätte einführen dürfen. Es drängt sich vielmehr die Frage auf, ob angesichts dieses Szenarios der Gesetzgeber seine grundrechtlichen Schutzpflichten verletzt, wenn er weiterhin untätig bleibt. Das Verfassungsrecht jedenfalls hält das notwendige Instrumentarium bereit, Verfassungspflichten des Staates auch durchzusetzen – und sei es in letzter Konsequenz mithilfe des Bundesverfassungsgerichts. Die integrierende Kraft der Solidarität zu entfalten und sich daran zu erinnern, dass die Verfassung den Staat zur Herstellung einer gewissen „Mindestsolidarität“ anhält, könnte einen Ausweg aus dem beschriebenen Dilemma weisen."
das verfassungsgericht erteilt rechtsdurchbrechungskompetenz im namen der staatsräson. angeordnete solidarität "integriert": fügt ein, diszipliniert.
Solidarität = Gemeinschaftsgebundenheit / der a‑Soziale war der "Gemeinschaftsfremde", der zur Gemeinschaft Unfähige, nicht der "Artfremde".
= "Gemeinwohl vor Eigennutz":
"[…] Es besteht ein Spannungsverhältnis zwischen Autonomie und Heteronomie, das im Einzelfall austariert werden muss. Das Bundesverfassungsgericht hat es bereits im Jahr 1954 prägnant so formuliert: „Das Menschenbild des Grundgesetzes ist nicht das eines isolierten souveränen Individuums; das Grundgesetz hat vielmehr die Spannung Individuum – Gemeinschaft im Sinne der Gemeinschaftsbezogenheit und Gemeinschaftsgebundenheit der Person entschieden, ohne dabei deren Eigenwert anzutasten.“ […] Auf diese Weise wurde die Autonomie des Individuums und seine Gemeinschaftsgebundenheit mit der damit notwendig einhergehenden Heteronomie verbunden. Dazu gehört die Einsicht, dass Solidarität nicht nur ein moralischer Begriff im Sinne einer „Tugendmoral“ ist, sondern auch eine im rechtlichen Sinne formale Solidarität („Pflichtmoral“) bezeichnet. Ihr Zweck ist es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt aufrechtzuerhalten und das Gemeinwohl zu fördern."
heteronomie = nicht Andersheit, sondern: "[verwaltungsmäßige] Abhängigkeit, Unselbstständigkeit; von außen her bezogene Gesetzgebung / Abhängigkeit von anderer als der eigenen sittlichen Gesetzlichkeit" (Duden)
die heteronomie verletzt die Würde des Menschen, sofern diese die verantwortung vor dem eigenen gewissen ist, als der eigenen sittlichen Gesetzlichkeit.
"Den Rahmen für die Aktivierung der Solidarität als Verfassungspflicht liefert das Recht. Mit seiner Hilfe wird von dem Einzelnen ein Mindestmaß an Solidarität eingefordert. Der bloße moralische Appell ist insoweit nicht das Instrument, das der Rechtsstaat zur Verfügung stellt. Nur das demokratisch zustande gekommene Recht ist geeignet, im Einzelfall „Autonomie und Heteronomie zu versöhnen“ (Martin Kriele). …"
"Vor diesem Hintergrund liegt es nahe, dass sich die Solidarität als Verfassungsprinzip unter bestimmten engen Voraussetzungen zu einer Verfassungspflicht für den Gesetzgeber, in einem bestimmten Sinne tätig zu werden, verdichten kann. …
So wie Solidarität unbestritten Legitimation für Eingriffe und Belastungen sein kann, so kann sie auch staatliche Handlungspflichten begründen, …"
ist das "unbestritten"?
"Was bedeutet das für die Pflicht des Staates zur gesetzlichen Begründung einer allgemeinen Impfpflicht? […]
Es ist notwendig, den Blick zu weiten. In der Gesamtbetrachtung geht es nämlich nicht isoliert um den Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit, dem der Staat verpflichtet ist, sondern es geht gleichsam um ein staatliches Freiheitsmanagement. Denn das Infektionsschutzrecht und zumal die spezialgesetzlichen Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben sich seit März 2020 kontinuierlich von einem polizei- und ordnungsrechtlichen Regelungsregime und damit Gefahrenabwehrrecht zu einem System der Risikovorsorge gewandelt. […]
Dem Gesetzgeber und den auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes agierenden Landesregierungen kommt schon lange im Kern die Aufgabe der Zuordnung grundrechtlicher Freiheitsräume zu."
der reformierte Faschismus = Freiheitsmanagment = zuordnung grundrechtlicher freiheitsräume.
es geht um normierung, nicht um Recht.
freiheit verpflichtet. jede verordnung, pflicht, gibt einen freiheitsspielraum vor.
"Konkret: In einer Gemengelage, in der zahlreiche Grundrechte nahezu aller Rechtsunterworfenen [der Freiheitssubjekte, der Rechtssubjekte, der Untertanen] (potentiell) in unterschiedlicher Intensität und gegebenenfalls auch additiv und in großer Zahl auch deshalb massiv betroffen sind, ist eine planerische Entscheidung des Gesetzgebers geboten, die auch künftig mit hoher Wahrscheinlichkeit notwendig werdende Freiheitseingriffe nicht ausblendet, sondern in die Bewertung und Abwägung einstellt."
abwehr potentieller gefahren = Planungsrecht.
sicherheit und ordnung sind planbar.
das produkt von solidarität ist sicherheit und ordnung.
"In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Klimaschutzbeschluss vom 24. März 2021 angesichts der aufgrund des etablierten Maßstabs hohen verfassungsrechtlichen Hürden ausdrücklich keine Verletzung der staatlichen Schutzpflichten im Hinblick auf die Bekämpfung der Folgen des Klimawandels angenommen hat. Anstatt seinen Maßstab insoweit nachzuschärfen, wozu durchaus Veranlassung bestanden hätte, ist es zu einer Verurteilung des Gesetzgebers gelangt, indem es eine neue dogmatische Figur „gefunden“ hat, nämlich den Gedanken der „Intertemporalität“ im Grundrechtsschutz und daraus abgeleitet die Pflicht des Staates zur „intertemporalen Freiheitssicherung“."
der maßnahmestaat/polizeistaat ist zur "intertemporalen Freiheitssicherung" notwendig.
staatsräson = "die Pflicht des Staates zur „intertemporalen Freiheitssicherung“" = Rechtsdurchbrechungskompetenz = Souveränität des Staates = das zu durchbrechende Recht ist das Grundgesetz, die Verfassung, wobei das Bundesverfassungsgericht die Kompetenz zum Rechtsbruch absichert, deckt.
"Durch diesen Kniff
["kleiner [unerlaubter] Kunstgriff, kleines Täuschungsmanöver, Manipulation o. Ä. zur Erreichung eines Vorteils; Trick" (Duden)]
gelangt Karlsruhe von der grundrechtlichen Schutzpflicht und deren hohen Hürden weg hin zur klassischen Eingriffsprüfung in Freiheitsrechte und damit auf vertrauteres Terrain, um sodann über den Gedanken der intertemporalen Freiheitssicherung – letztlich doch wieder – staatliche Handlungspflichten zu begründen. Wenn diese dogmatische Figur trotz ihrer Pirouetten ihre Berechtigung hat, dann jedenfalls im Planungsrecht der Pandemiebekämpfung. Hier drängt sich der Gedanke der Intertemporalität gleichsam im Zeitraffer geradezu auf und kann verfassungsrechtlich fruchtbar gemacht werden.
In der F.A.Z. ist von Olaf Rank bereits sachkundig und überzeugend in einer ökonomischen Analyse des Rechts beschrieben worden, dass sich die nach wie vor niedrige Impfquote als eine Form von Marktversagen darstellt und der Einzelne keineswegs übermäßig belastet würde, wenn ihm im Wege einer allgemeinen Impfpflicht ein letztlich geringer Eingriff in seine körperliche Integrität zugemutet würde (F.A.Z. vom 11.2.2022). Wenn eine allgemeine Impfpflicht der entscheidende Pfeiler eines wirksamen und effektiven Gesamtschutzkonzepts ist, dann ist sie auch im verfassungsrechtlichen Sinne unverzichtbar. Der Staat bliebe sonst erheblich hinter seinem Schutzziel zurück und nähme zugleich pflichtwidrig in Kauf, in der Zukunft erneut erhebliche Freiheitsbeschränkungen vornehmen zu müssen. Über die Rechtsinstitute der Schutzpflichten und der Intertemporalität von Freiheitseingriffen lassen sich im Falle der allgemeinen Impfpflicht unter den genannten tatsächlichen Prämissen auch einklagbare Handlungspflichten des Staates zur Herstellung von Solidarität ableiten."
Wahnsinn!
wegen marktversagen braucht es eine allgemeine impfpflicht, weil die freiheitsbeschränkungen in zukunft für solidarische menschen verhindert, weil die unsolidarischen menschen die freiheitsbeschränkungen für alle, auch für die solidarischen, erzwingen = geiselnehmerthese.
der freie markt soll planbar sein, also abgeschafft werden: die allgemeine impfpflicht garantiert die impfstoffabnahme, auch wenn sich freiheitsbeschränkungen durch ein irgendwie hergestelltes pandemiegeschehen nicht vermeiden lassen sollten.
auch wenn die impfung die freiheit nicht rettet, soll sie verpflichtend sein, aber dann muß sie die freiheit nicht mehr retten.
impfpflicht würde das testregime verfestigen, weil man ja sonst nicht wüßte, ob eine weitere spritze geboten ist.
Die Impfpflicht stellt die End-emie des corona-virus her: sars-cov-ii wird einheimisch (endemos), normal, wie eine jahreszeit, wie eine kältewelle, wie eine grippewelle, wenn es einen termin zur verpflichtenden abnahme des gentherapeutischen produkts gibt.
die impfpflicht stellt einen automatismus her, der eine ständige "anlaßlose" kontrolle, überwachung, messung des krankheitsgeschehens ablöst.
von der anlaßlosen messung zur anlaßlosen impfpflicht, deren nutzen dann nur noch behauptet werden muß = vorausgesetzt wird.
zur „intertemporalen Freiheitssicherung“:
intertemporal = inter- zwischen / temporal = zeitlich: inzwischen, zwischenzeitlich = eine zeitspanne: eine zeitgebundenheit, eine geschichtliche zeit, ein zeitraum, in dem bestimmte verhältnisse herrschten;
„Prinzip der Intertemporalität
Nach dem Grundsatz der Intertemporalität ist ein rechtlicher Sachverhalt auf Grundlage der zu der jeweiligen Zeit gültigen Gesetze zu beurteilen.“
„Viele ökonomische Entscheidungen sind intertemporal (zwischenzeitlich), das heißt, gegenwärtige Wahlmöglichkeiten bei der Entscheidungsfindung beeinflussen auch die Wahlmöglichkeiten in der Zukunft. Dies trifft auch bei der Auswahl von Produktionsmöglichkeiten zu.“
die „intertemporale Freiheitssicherung“ ist eine vorläufigkeit = eine Vorsorge = statt dem nachsorgenden sozialstaat wurde der vorsorgende sozialstaat eingeführt: die gesundheitsvorsorge will krankheit verhindern, statt zu heilen.
impfen statt heilen.
„Intertemporale Entscheidungen sind durch eine Art zwischenzeitlichen Kompromiss gekennzeichnet. Wenn man heute etwas aufgibt, möchte man in der Zukunft für den Verlust entschädigt werden. Wenn ein Unternehmen zum Beispiel in der Gegenwart ein unrentables Produkt aus dem Sortiment nimmt, kann es dadurch in der Zukunft die frei gewordenen Kapazitäten auf andere Produkte übertragen und damit insgesamt eine Gewinnsteigerung erzielen.“
(wikipedia, Intertemporale Produktionsmöglichkeiten)
umgekehrt: wenn ein unternehmen ein produkt einführt, kostet das geld, daß durch die absatzsteigerung in zukunft eine gewinnsteigerung einbringt.
aus geld wird geld. aus kredit wird gewinn.
"Durch diesen Kniff
["kleiner [unerlaubter] Kunstgriff, kleines Täuschungsmanöver, Manipulation o. Ä. zur Erreichung eines Vorteils; Trick" (Duden)
durch die ableitung einer pflicht zur vorsorge als Anwendung des Vorsorgegedankens als die „Gesamtheit von Maßnahmen, mit denen einer möglichen späteren Entwicklung oder Lage vorgebeugt, durch die eine spätere materielle Notlage oder eine Krankheit nach Möglichkeit vermieden werden soll, als Maßnahmen zur Verhütung von etwas Drohendem“ (duden), einem Unheil zuvorzukommen: Vorsicht walten zu lassen]
gelangt Karlsruhe von der grundrechtlichen Schutzpflicht … zur klassischen Eingriffsprüfung in Freiheitsrechte und damit auf vertrauteres Terrain, um sodann über den Gedanken der intertemporalen [vorläufigen] Freiheitssicherung – letztlich doch wieder – staatliche Handlungspflichten zu begründen.
Wenn diese dogmatische Figur trotz ihrer Pirouetten ihre Berechtigung hat, dann jedenfalls im Planungsrecht der Pandemiebekämpfung. Hier drängt sich der Gedanke der Intertemporalität gleichsam im Zeitraffer geradezu auf und kann verfassungsrechtlich fruchtbar gemacht werden."
"In der F.A.Z. ist von Olaf Rank bereits sachkundig und überzeugend in einer ökonomischen Analyse des Rechts beschrieben worden, dass sich die nach wie vor niedrige Impfquote [die sich in zukunft weiter vermindern wird, wenn die leute die notwendigkeit nicht mehr einsehen] als eine Form von Marktversagen darstellt und der Einzelne keineswegs übermäßig belastet würde, wenn ihm im Wege einer allgemeinen Impfpflicht ein letztlich geringer Eingriff in seine körperliche Integrität zugemutet würde (F.A.Z. vom 11.2.2022)
[die impfquote ist eine form von marktversagen: die allgemeine impfpflicht heilt das marktversagen, dessen Funktion den gesamtinteressen, dem gemeinwohl entspricht: gemeinwohl ist, daß alle betreffenden menschen von einer impfpflicht betroffen werden, nicht nur die sich bisher entziehenden.
„Marktversagen liegt vor, wenn der Marktmechanismus aus Angebot und Nachfrage nicht zu den volkswirtschaftlich wünschenswerten Ergebnissen führt und die Produktionsfaktoren nicht so verwendet werden, dass sie den größtmöglichen Ertrag für die Gesamtwirtschaft bringen.
In Fällen des Marktversagens, z. B. bei Interner Link: externen Effekten, Interner Link: öffentlichen Gütern oder Interner Link: Monopolen, greift der Staat in das Marktgeschehen ein, um Nachteile von Verbrauchern oder anderen Anbietern zu verhindern oder volkswirtschaftlich sinnvollere Ergebnisse zu erreichen.
So werden vom Staat z. B. Forschungs- und Entwicklungsarbeiten von Unternehmen finanziell unterstützt, um damit einen Anreiz zu schaffen, Grundlagenforschung zu betreiben, die für das einzelne Unternehmen hohe Kosten verursacht, gleichzeitig aber das Know-how in der gesamten Volkswirtschaft verbessert, wovon auch andere Unternehmen profitieren. Ohne solche staatlichen Aktivitäten würde in Unternehmen eventuell weniger geforscht, da die Kosten ausschließlich das forschende Unternehmen treffen, Konkurrenten aber nicht vom Nutzen ganz ausgeschlossen werden können, weil auch Patentrechte nach einer bestimmten Zeit auslaufen. Geringe Forschungsaktivitäten sind jedoch nachteilig für die Entwicklung des Wissensstandes in der Gesamtwirtschaft und führen im internationalen Wettbewerb zu Standortnachteilen.“
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20088/marktversagen/%5D. Wenn eine allgemeine Impfpflicht der entscheidende Pfeiler eines wirksamen und effektiven Gesamtschutzkonzepts ist, dann ist sie auch im verfassungsrechtlichen Sinne unverzichtbar. Der Staat bliebe sonst erheblich hinter seinem Schutzziel zurück und nähme zugleich pflichtwidrig in Kauf, in der Zukunft erneut erhebliche Freiheitsbeschränkungen vornehmen zu müssen. Über die Rechtsinstitute der Schutzpflichten und der Intertemporalität von Freiheitseingriffen lassen sich im Falle der allgemeinen Impfpflicht unter den genannten tatsächlichen Prämissen auch einklagbare Handlungspflichten des Staates zur Herstellung von Solidarität ableiten."
Die Impfpflicht stellt die End-emie des corona-virus her: sars-cov‑2 wird einheimisch (endemos), normal, wie eine jahreszeit, wie eine kältewelle, wie eine grippewelle, wenn es einen termin zur verpflichtenden abnahme des gentherapeutischen produkts gibt.
die impfpflicht stellt einen automatismus her, der eine ständige "anlaßlose" kontrolle, überwachung, messung des krankheitsgeschehens ablöst.
die pandemie ist endemisch, wenn der Absatzmarkt unwiderruflich etabliert ist.
die impfpflicht ist standortpolitik, wirtschaftspolitik, wettbewerbspolitik.
sie ist außenpolitik, weil der standort einen weltmarkt bedienen soll.
einfluß auf einen weltmarkt bedeutet „weltmachtpolitik“, imp(f)erialismus, nationalismus, die bedeutung deutschlands in der welt.
Es gibt da eine Fabel über einen Fuchs, der durch einen Unfall seinen Schwanz verloren hat und dann alle anderen Tiere dazu überreden will, sich den Schwanz auch amputieren zu lassen, weil wenn er keinen mehr hat, dann sollen die anderen auch keinen haben…
Die Maske ist das Symbol des deutschen Faschismus.
Mehr gibt es nicht zu sagen zu Leuten, die weiterhin Masken tragen wollen.
Für weitere Lektüre zu diesem Thema empfehle ich die Webseite clemensheni.net.
@Don`t take the poison shot: Faschismus ist, wenn Menschen freiwillig Masken tragen? Da würde ich mal ein Gespräch mit Menschen suchen, die in faschistischen Regimen leben mußten – es gab ja nicht nur den "Nationalsozialismus", dessen Zeitzeugen langsam aussterben. Ich kenne Menschen, die (aus kritikwürdigen Gründen, noch) Masken tragen. Ich werde mich hüten, sie als Faschisten zu verunglimpfen. Derartiges sollte der "anderen Seite" vorbehalten bleiben.
Auch wenn ich die Einschätzung von @aa teile nicht Alles vorschnell „faschistisch“ zu nennen muss man sich doch fragen wie es man es denn nennen will wenn im vermeintlichen Blatt der bürgerlichen Mitte am hellichten Tag, immer noch auf freiem Fuß, ultrademagogische Hetze wie hier von Becker oder von Olaf Rank betrieben werden kann. Ok, die Atlantifa ist quanitativ nicht mit der SA zu vergleichen. Aber kann man im Ernst glauben solcher totalitärer quasireligiöser Wahnsinn, wie er sich hier äußert, würde ohne Folgen bleiben.?
Fakt bleibt: die Omikron-Fälle (wenn es überhaupt Fälle sind) sind nur dort ganz hoch wo die "Impf"-Quote ganz hoch ist. Die einzige zur Zeit sichtbare rationale Erklärung dafür ist dass die immunogenen Toxine der "Impfung" dem Immunsystem schaden, je öfter, je mehr.