Kippt nun auch "einrichtungsbezogene Impfpflicht"?

»"Schlussendlich ste­hen wir jetzt vor einem Scherbenhaufen, den alle Parteien zu ver­ant­wor­ten haben", sag­te der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der Rheinischen Post. "Es war ein Scheitern mit Ansage", füg­te er mit Hinweis hin­zu, dass die Regierung kei­nen eige­nen Antrag vor­ge­legt habe.

Nun müss­ten umge­hend auch Entscheidungen zum wei­te­ren Umgang mit der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht getrof­fen wer­den, for­der­te Gaß. "Dass die Gesundheitsämter jetzt noch Arbeitsverbote für unge­impf­te Personen im Gesundheitswesen aus­spre­chen, hal­te ich für nicht vor­stell­bar. Für uns war die all­ge­mei­ne Impfpflicht immer eine nach­fol­gen­de Notwendigkeit, um die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht auf­recht­zu­er­hal­ten."«
zeit.de (7.4.)

11 Antworten auf „Kippt nun auch "einrichtungsbezogene Impfpflicht"?“

  1. Meiner Meinung muss die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne *mpf­plicht jetzt auch fallen.
    Die Caritas BW wagt einen Vorstoß und for­dert die Aussetzung , aber nicht die Aufhebung.
    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.caritas-sieht-ungerechte-behandlung-impfpflicht-in-einrichtungen-wackelt.95f185c2-711e-44b9-b726-103fdd8ca2ff.html?reduced=true

    Es steht ja immer noch die Entscheidung der Hauptsache beim BVerfG aus. Ich ver­mu­te, sie haben den heu­ti­gen Tag erst abge­war­tet und wer­den jetzt zeit­nah entscheiden.

    1. @ Pusteblume

      Wie man es eben macht, wenn man sich als Stiefellecker und Wasserträger der Regierung versteht.

      Dass die Regierung kei­nen eige­nen Vorschlag unter­brei­tet hat, könn­te übri­gens damit zusam­men­hän­gen, dass Regierungsmitglieder in die­ser Funktion kei­ne Indemnität genie­ßen. Auch wenn man hier wie­der das Problem der bür­ger­li­chen Trennung zwi­schen Amt, in die­sem Fall Ämtern, und Person sieht.

  2. "Dass die Gesundheitsämter jetzt noch Arbeitsverbote für unge­impf­te Personen im Gesundheitswesen aus­spre­chen, hal­te ich für nicht vorstellbar. 

    Die Gesundheitsämter .…
    ich wür­de einen Blick bei der Kanzlei Rohring auf Youtube riskieren

  3. Ich bin sehr dank­bar, dass die Politik Astrologie für Schwindel halt, sonst hät­te sie die­se Abstimmung nie­mals in die Zeit der Jupiter-Neptun Konjunktion gelegt.

    Die schlech­te Nachricht ist, dass nach Ostern noch ein­mal ver­sucht wer­den wird die Schlinge festzuziehen.

  4. Die Zertifikate müs­sen weg.

    Neben den Menschen im Gesundheitswesen sind auch jene bei den Feuerwehren und der Bundeswehr in Deutschland akut vom Spritzmitteleinsatz bedroht.

    Hier eine Übersicht zur Impfpflicht in ande­ren Ländern außer Deutschland vom November 2021.
    https://www.diepresse.com/6062553/wo-gibt-es-schon-eine-corona-impfpflicht

    Wir müs­sen jetzt Unterstützung für die Opfer und auch deren Hinterbliebenen des Spritzmitteleinsatzes ein­for­dern. Die Strafverfolgung kommt danach.

  5. Wie jetzt echt? Haben die Krankenhausleitungen jetzt Angst, dass die flei­ßigs­ten Bienen die­ser Gesellschaft auch in jeder ande­ren Branchen einen Job fin­den wür­den und am Ende dort sogar glück­li­cher ohne den unter­be­zahl­ten Schichtdienst sein könnten???

  6. den gan­zen per­ver­sen Murks ein­stamp­fen, die Corona Erfinder, Modellierer vor Gericht stel­len was mit Drosten, Lothear Wieler, anfängt und Brinckmann. Und dann die­ser General für ganz Blöd, aber bei dem World Health Summit schon dabei. Bun des­wehr kaputt geimpft, wie bei den Amerikaner.

    PERSONALIEN
    Hans-Ulrich Holtherm: Neu im Bundesgesundheitsministerium
    Dtsch Arztebl 2020; 117(11): A‑557 / B‑481

    Und General Breuer, eben­so pein­lich, was die vertraten

    https://www.aerzteblatt.de/archiv/213019/Hans-Ulrich-Holtherm-Neu-im-Bundesgesundheitsministerium

  7. ⚠️⚠️
    ACHTUNG Impfpass von der EU wird am 8.April 2022 beschlos­sen! Hiermit wird die Impfpflicht über die EU eingeführt!

    Sie haben somit die Agenda an die EU abge­tre­ten. Genau aus die­sem Grund fah­ren Sie gera­de alles zurück. Der Plan wur­de nur umge­lei­tet. Das ist eine arg­lis­ti­ge Täuschung die wir unbe­dingt in die Öffentlichkeit brin­gen müssen. 

    Hierzu eine Video der
    EU-Diplomatin Iveta Sulca
    https://auf1.tv/nachrichten-auf1/ehemalige-eu-diplomatin-iveta-sulca-warnt-vor-bruesseler-impf-agenda/

    Hier kön­nen Sie den Gesetzesentwurf kommentieren:
    https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de

    Ein ein­fa­ches "N
    EIN" reicht bereits!
    KOMMENTIEREN Wir kön­nen es noch stop­pen! Jeder will etwas tun… Dies ist ein ein­fa­cher Weg!

    Lächerliche 100.000 Kommentare von den EU Bürgern!
    Lächerliche 15.000 Deutsche und 3.000 Östereicher haben kommentiert.

    Die wenigs­ten Bürger wis­sen von dem Gesetzesentwurf, weil es von den Regierungen und Medien nicht kom­mu­ni­ziert wird, weil Sie es auch nicht wollen!

  8. Deutscher Bundestag
    Ausschuss für Gesundheit 

    27.04.2022 / 27. April 2022 von 14.00 bis 15:00 Uhr 

    https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14_gesundheit/oeffentliche_anhoerungen

    Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zur ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht

    https://www.bundestag.de/resource/blob/891130/18757e6083f9944d27d9447b14e4aaf7/to022_einricht-bez-Impfpflicht-data.pdf

    Die Sitzung wird live im Internet unter
    w w w.bundestag.de
    über­tra­gen. Am Folgetag ist sie unter
    w w w.bundestag.de/mediathek
    abrufbar 

    https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2022/pm-220425-gesundheit-einrichtungsbezimpfpflicht-891244

    [ Sachverständigenliste ]
    [ Stellungnahmen ] 

    https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14_gesundheit/oeffentliche_anhoerungen#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2ExNF9nZXN1bmRoZWl0L29lZmZlbnRsaWNoZV9hbmhvZXJ1bmdlbi84ODUxNzItODg1MTcy&mod=mod873624

    Sachverständigenliste

    https://www.bundestag.de/resource/blob/891218/e4891a7165079e280caafcffc27ac0d1/Sachverstaendigenliste-data.pdf

    “modi­fied mRNA (modRNA) injec­tion? No Thanks.”

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