»"Schlussendlich stehen wir jetzt vor einem Scherbenhaufen, den alle Parteien zu verantworten haben", sagte der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der Rheinischen Post. "Es war ein Scheitern mit Ansage", fügte er mit Hinweis hinzu, dass die Regierung keinen eigenen Antrag vorgelegt habe.
Nun müssten umgehend auch Entscheidungen zum weiteren Umgang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht getroffen werden, forderte Gaß. "Dass die Gesundheitsämter jetzt noch Arbeitsverbote für ungeimpfte Personen im Gesundheitswesen aussprechen, halte ich für nicht vorstellbar. Für uns war die allgemeine Impfpflicht immer eine nachfolgende Notwendigkeit, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht aufrechtzuerhalten."«
zeit.de (7.4.)
Meiner Meinung muss die einrichtungsbezogene *mpfplicht jetzt auch fallen.
Die Caritas BW wagt einen Vorstoß und fordert die Aussetzung , aber nicht die Aufhebung.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.caritas-sieht-ungerechte-behandlung-impfpflicht-in-einrichtungen-wackelt.95f185c2-711e-44b9-b726-103fdd8ca2ff.html?reduced=true
Es steht ja immer noch die Entscheidung der Hauptsache beim BVerfG aus. Ich vermute, sie haben den heutigen Tag erst abgewartet und werden jetzt zeitnah entscheiden.
@ Pusteblume
Wie man es eben macht, wenn man sich als Stiefellecker und Wasserträger der Regierung versteht.
Dass die Regierung keinen eigenen Vorschlag unterbreitet hat, könnte übrigens damit zusammenhängen, dass Regierungsmitglieder in dieser Funktion keine Indemnität genießen. Auch wenn man hier wieder das Problem der bürgerlichen Trennung zwischen Amt, in diesem Fall Ämtern, und Person sieht.
"Dass die Gesundheitsämter jetzt noch Arbeitsverbote für ungeimpfte Personen im Gesundheitswesen aussprechen, halte ich für nicht vorstellbar.
Die Gesundheitsämter .…
ich würde einen Blick bei der Kanzlei Rohring auf Youtube riskieren
Das hoffen wir alle!
Ich bin sehr dankbar, dass die Politik Astrologie für Schwindel halt, sonst hätte sie diese Abstimmung niemals in die Zeit der Jupiter-Neptun Konjunktion gelegt.
Die schlechte Nachricht ist, dass nach Ostern noch einmal versucht werden wird die Schlinge festzuziehen.
Die Zertifikate müssen weg.
Neben den Menschen im Gesundheitswesen sind auch jene bei den Feuerwehren und der Bundeswehr in Deutschland akut vom Spritzmitteleinsatz bedroht.
Hier eine Übersicht zur Impfpflicht in anderen Ländern außer Deutschland vom November 2021.
https://www.diepresse.com/6062553/wo-gibt-es-schon-eine-corona-impfpflicht
Wir müssen jetzt Unterstützung für die Opfer und auch deren Hinterbliebenen des Spritzmitteleinsatzes einfordern. Die Strafverfolgung kommt danach.
Wie jetzt echt? Haben die Krankenhausleitungen jetzt Angst, dass die fleißigsten Bienen dieser Gesellschaft auch in jeder anderen Branchen einen Job finden würden und am Ende dort sogar glücklicher ohne den unterbezahlten Schichtdienst sein könnten???
den ganzen perversen Murks einstampfen, die Corona Erfinder, Modellierer vor Gericht stellen was mit Drosten, Lothear Wieler, anfängt und Brinckmann. Und dann dieser General für ganz Blöd, aber bei dem World Health Summit schon dabei. Bun deswehr kaputt geimpft, wie bei den Amerikaner.
PERSONALIEN
Hans-Ulrich Holtherm: Neu im Bundesgesundheitsministerium
Dtsch Arztebl 2020; 117(11): A‑557 / B‑481
Und General Breuer, ebenso peinlich, was die vertraten
https://www.aerzteblatt.de/archiv/213019/Hans-Ulrich-Holtherm-Neu-im-Bundesgesundheitsministerium
⚠️⚠️
ACHTUNG Impfpass von der EU wird am 8.April 2022 beschlossen! Hiermit wird die Impfpflicht über die EU eingeführt!
Sie haben somit die Agenda an die EU abgetreten. Genau aus diesem Grund fahren Sie gerade alles zurück. Der Plan wurde nur umgeleitet. Das ist eine arglistige Täuschung die wir unbedingt in die Öffentlichkeit bringen müssen.
Hierzu eine Video der
EU-Diplomatin Iveta Sulca
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/ehemalige-eu-diplomatin-iveta-sulca-warnt-vor-bruesseler-impf-agenda/
Hier können Sie den Gesetzesentwurf kommentieren:
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de
Ein einfaches "N
EIN" reicht bereits!
KOMMENTIEREN Wir können es noch stoppen! Jeder will etwas tun… Dies ist ein einfacher Weg!
Lächerliche 100.000 Kommentare von den EU Bürgern!
Lächerliche 15.000 Deutsche und 3.000 Östereicher haben kommentiert.
Die wenigsten Bürger wissen von dem Gesetzesentwurf, weil es von den Regierungen und Medien nicht kommuniziert wird, weil Sie es auch nicht wollen!
https://corona-blog.net/2022/04/04/digitales-covid-impfzertifikat-eu-will-meinung-der-buerger-dazu-wissen-144–793-rueckmeldungen-gibt-es-bislang-dazu/
Deutscher Bundestag
Ausschuss für Gesundheit
27.04.2022 / 27. April 2022 von 14.00 bis 15:00 Uhr
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14_gesundheit/oeffentliche_anhoerungen
Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
https://www.bundestag.de/resource/blob/891130/18757e6083f9944d27d9447b14e4aaf7/to022_einricht-bez-Impfpflicht-data.pdf
Die Sitzung wird live im Internet unter
w w w.bundestag.de
übertragen. Am Folgetag ist sie unter
w w w.bundestag.de/mediathek
abrufbar
https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2022/pm-220425-gesundheit-einrichtungsbezimpfpflicht-891244
[ Sachverständigenliste ]
[ Stellungnahmen ]
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14_gesundheit/oeffentliche_anhoerungen#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2ExNF9nZXN1bmRoZWl0L29lZmZlbnRsaWNoZV9hbmhvZXJ1bmdlbi84ODUxNzItODg1MTcy&mod=mod873624
Sachverständigenliste
https://www.bundestag.de/resource/blob/891218/e4891a7165079e280caafcffc27ac0d1/Sachverstaendigenliste-data.pdf
“modified mRNA (modRNA) injection? No Thanks.”