Görlitzer Gericht gegen gesichertes Grundwissen

"Nach Beleidigungen gegen Virologen Drosten: Görlitzer muss Geldstrafe zah­len", ist ein Artikel der "Sächsischen Zeitung" am 3.5.24 überschrieben.

»Ein 51-Jähriger ist am Amtsgericht Görlitz wegen übler Nachrede und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40 Euro ver­ur­teilt wor­den. Der Mann hat­te bei einer „Montagsdemo“ Ende März 2021 den Berliner Charité-Virologen Christian Drosten hef­tig belei­digt. Unter ande­rem hat­te er behaup­tet, Drosten habe gar kei­nen Doktortitel. „Der Typ ist ein­fach nur ein Herr Drosten. Es ist ein Wissenschafts­betrüger.“…«
msn​.com (3.5.24)

Anders als im Warener Prozeß zeig­te sich der Angeklagte reu­ig. Staatsanwalt Faulhaber erwies sich als ähn­lich denk­faul wie sein Kollege:

»Kein Verständnis zeig­te Staatsanwalt Edgar Faulhaber dafür "ver­meint­lich wahr­heits­ge­mä­ße Geschichten aus dem Internet zu zie­hen", von denen er mal gern die Quellen sehen wür­de, "und die­ses idio­ti­sche Zeug noch in die Welt hin­aus­zu­po­sau­nen". …« [sic]

Auch hier der Hinweis auf zahl­rei­che Quellen auf die­sem Blog.

Zuvor war in dem Artikel zu lesen:

»Tatsächlich waren die Behauptungen zu Drostens Dissertation, die unter Corona-Gegnern kur­sier­ten, zu dem Zeitpunkt in den Medien als irre­füh­rend wider­legt wor­den. Richter Jan-Michael Rebuschat ver­las zu den dama­li­gen Debatten um Drostens Dissertation etwa eine Klarstellung der Universität Frankfurt.«

So wie Habeck klar­stellt, daß es ganz wun­der­bar zugeht im deut­schen Wirtschaftsleben, und Netanjahu, daß mehr als 30.000 Menschen in Gaza völ­ker­recht­lich vor­bild­lich ihr Leben beendeten.


Richter Jan-Michael Rebuschat (oder ein Namensvetter, der als Volljurist jour­na­li­stisch tätig ist) foto­gra­fiert auch ger­ne Kollegen. So den Leitenden Oberstaatsanwalt in Göttigen, der in sei­ner Selbstdarstellung auf staats​an​walt​schaft​-goet​tin​gen​.nie​der​sach​sen​.de die­sen Schenkelklopfer präsentiert:

»… Unsere Tätigkeit ist dar­auf aus­ge­rich­tet, die Wahrheit zu ermit­teln, damit eine Person auch nur für das tat­säch­lich von ihr began­ge­ne Unrecht belangt wird. Daher sind nicht allein die bela­sten­den, son­dern auch die ent­la­sten­den Umstände mit der glei­chen Sorgfalt und Objektivität auf­zu­klä­ren. Dass die­se Verpflichtung ernst genom­men wird, zeigt sich dar­an, dass ein erheb­li­cher Teil der Verfahren ein­ge­stellt wer­den muss, weil die Ermittlungen schon kei­nen für eine Anklageerhebung aus­rei­chen­den Tatverdacht erge­ben haben. Insoweit ist es beson­ders wich­tig, dass wir von den Bürgerinnen und Bürgern unter­stützt wer­den. Ohne die Bereitschaft, im Strafverfahren als Zeugin oder Zeuge aus­zu­sa­gen, ist ein siche­rer Tatnachweis häu­fig nicht zu führen…«

Sein Kollege in Waren hat genau dies ver­hin­dert. Im Verbund mit dem Richter wur­de der Antrag, Herrn Kühbacher und mich als sach­ver­stän­di­ge Zeugen zu ver­neh­men, abgelehnt.

20 Antworten auf „Görlitzer Gericht gegen gesichertes Grundwissen“

  1. https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​u​P​H​i​5​x​n​_​q5c

    Der – die – das -
    wer – wie – was?
    wie­so? – wes­halb? – warum?
    Wer nicht fragt, bleibt dumm.


    Hallo Lothar Wieler, Sie haben die Generation der Sesamstraßenfans unter­schätzt! Etliche von uns woll­ten nicht dumm blei­ben und haben (im Gegensatz zu Ihrem Befehl) gefragt, war­um wir nicht fra­gen sollten.

    https://​www​.coro​dok​.de/​r​k​i​-​p​a​p​e​r​s​-​w​i​e​l​e​r​-​i​n​f​o​r​m​e​l​l​e​s​-​e​x​p​e​r​t​e​n​g​r​e​m​i​um/

    Wer gehör­te zu Ihrem "Expertengremium" zum Beispiel? Fragen sich inzwi­schen sehr viele. 

    Herr Wieler, ken­nen Sie coro​dok​.de? Herr Wieler, ken­nen Sie Ernie und Bert? 

    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​B​K​X​L​z​X​4​f​bbU

    Herr Wieler, haben Sie schon gehört, dass die RKI-Files GENAU die­sel­ben Bedenken in Buchstabenform aus­drücken wie Millionen Querdenker welt­weit ver­brei­tet haben? Die Maßnahmenkritiker gab es auf der gan­zen Welt, das ist lustig, oder? Es gab sie nicht nur in Deutschland, son­dern WELTWEIT. Nur lei­der, seufz, in Deutschland haben die Fernseher und die mei­sten Radios nichts davon erzählt, wie groß der welt­wei­te Widerstand war. 

    Und was sagen Sie denn heu­te zu den vie­len falsch-posi­ti­ven oder gern auch falsch-nega­ti­ven Tests, die Ihnen im RKI von wer-weiß-wem gemel­det wurden?

    https://​www​.welt​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​p​l​u​s​2​5​1​2​4​7​1​6​6​/​C​o​v​i​d​-​1​9​-​T​e​s​t​z​e​n​t​r​e​n​-​S​c​h​o​c​k​i​e​r​e​n​d​e​-​D​i​m​e​n​s​i​o​n​-​M​i​l​l​i​a​r​d​e​n​s​c​h​a​d​e​n​-​d​u​r​c​h​-​B​e​t​r​u​g​-​m​i​t​-​C​o​r​o​n​a​-​T​e​s​t​s​.​h​tml

    Ist schon komisch, oder Herr Lothar Wieler? Sie und alle Gesundheitsämter haben alle in Quarantäne geschickt auf­grund von Statistik-Betrug. Ist Ihnen das nicht pein­lich? Was macht eigent­lich das Ruderboot auf dem Wannsee? Rudern Sie zurück? Oder tun sie so, als ob es die vie­len "Impf"-Geschädigten gar nicht gibt, die mitt­ler­wei­le gegen die Hersteller klagen?

    https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/coronavirus-impfung-arzt-miami-tod‑1.5173535

    Können Sie sich noch erin­nern, Herr Wieler, Herr Spahn, Herr Lauterbach? Was mei­nen Sie, ist der Arzt aus Miami rein zufäl­lig gestor­ben oder absicht­lich gestor­ben worden?

    Kennen Sie den Unterschied zwi­schen Töten und "den Tod bil­li­gend in Kauf neh­men"? Haben Sie noch Kontakt zu Frank. U. Montgomery? Gehen sie mit A. Buyx manch­mal noch Kaffee trin­ken? Haben Sie die Handynummer von A. Merkel, Ex-Bundeskanzlerin? Was machen denn gera­de deren Zitteranfälle? Hat sie die ent­spre­chen­den Medikamente dage­gen bekommen?

    https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019–07/bundeskanzlerin-angela-merkel-zittern-gesundheitszustand-spekulationen

    Soll ich jetzt auf­hö­ren, zu fra­gen oder lie­ber dumm bleiben?

  2. Sehr geehr­ter Herr Staatsanwalt,

    soll­te von Ihnen in Ihrer Anklageschrift zum Beweis der Unwahrheit der hin­sicht­lich des vom Angeklagten behaup­te­ten Titelmissbrauchs des Herrn Christian Drosten nur auf die Pressemitteilung der Goethe-Universität Frankfurt a. M. vom 15.10.2020 Bezug genom­men wor­den sein, dürf­te § 344 StGB ein­schlä­gig sein.

    Der Beweis Ihrer posi­ti­ven Kenntnis (inne­re Tatsache) der Unschuld des von Ihnen ver­folg­ten Angeklagten bezüg­lich des ange­klag­ten Äußerungsdelikts dürf­te sich anhand Ihrer Handakte ermit­teln las­sen. Daher for­de­re ich Sie hier­mit auf, kei­ne Beweise zu ver­nich­ten, die Sie bela­sten könnten.

    https://​deju​re​.org/​g​e​s​e​t​z​e​/​S​t​G​B​/​3​4​4​.​h​tml

    Subjektiver Tatbestand

    „Der sub­jek­ti­ve Tatbestand erfor­dert Absicht oder Wissentlichkeit. Ein beding­ter Vorsatz genügt nicht. Eine Strafbarkeit setzt vor­aus, dass ein Amtsträger absicht­lich oder wis­sent­lich einen „Unschuldigen“, der der rechts­wid­ri­gen Tat mate­ri­ell nicht schul­dig ist, straf­recht­lich ver­folgt. Der Täter muss sich sei­ner Stellung als Verfolgungsorgan bewusst sein. Darüber hin­aus muss der Täter ent­we­der (posi­tiv) wis­sen, dass er mit sei­nem dienst­li­chen Akt jeman­den ver­folgt, der nicht ver­folgt wer­den darf oder es muss ihm im Sinne einer Absicht gera­de dar­auf ankom­men, einen in die­sem Sinne Unschuldigen zu ver­fol­gen, auch wenn er kei­ne siche­re Kenntnis von des­sen Unschuld hat. Das kann etwa der Fall sein bei „absur­den und teil­wei­se erlo­ge­nen“ Tatvorwürfen einer Staatsanwaltschaft.“, https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verfolgung_Unschuldiger

  3. Ist Drosten letzt­lich nur das Symbol für das Versagen von Wissenschaft, Medizin und Rechtsprechung!?

    Ein "Stellvertreterkrieg" gegen das Versagen des Teils der Gesellschaft, der maß­geb­lich für das Wohl der Bürger ver­ant­wort­lich ist!?

    Zwei gute Videos dazu: "Thekengespräche"

    Gespräch Thomas Ly – Paul Cullen

    https://​you​tu​.be/​N​C​F​c​1​L​T​D​u​H​U​?​s​i​=​s​u​K​Z​e​R​b​A​w​l​v​h​O​93i

    Gespräch Ly, Cullen und Prof. Schwab

    https://​you​tu​.be/​F​v​n​8​2​j​W​K​M​V​4​?​s​i​=​7​6​t​X​z​D​j​A​t​a​m​4​V​8Lm

    Hatten die Entscheider wirk­lich Angst – oder steckt eine Agenda dahin­ter!? Oder beides?

    Wichtig wäre, dass die alter­na­ti­ven Medien wie­der auf die fak­ten­ba­sier­te Diskussion zurück­keh­ren. Drosten steht für den PCR-Test – einen Test, der für die "4. Revolution" in der Medizin – die "Digitalisierung der Gesundheit" – die Basis bildet!

  4. Ich sehe schon, wir müs­sen die­se Behauptung öfter mal laut ver­kün­den, damit wir irgend­wann auf ein Gericht tref­fen, wel­ches zu einer Beweisaufnahme bereit ist. Aber wie gesagt: Herr Kühbacher und Herr Aschmoneit machen bei einem Prozess bes­ser als Rechtsbeistände mit anstatt als Zeugen, weil sie dann Christian Drosten oder Sandra Cieseck oder ande­re Vertreter der Uni Frankfurt im Zeugenstand ver­neh­men können.

  5. Ist der Fall damit abge­schlos­sen und Drosten über alle Berge oder hat das noch ein Nachspiel? Es kann doch nicht sein, dass eine Behauptung der Uni Frankfurt aus­reicht, um eine solch ern­ste Angelegenheit vom Tisch zu wischen.

    1. Ein Urteil darf man ver­öf­fent­li­chen, es soll­te ohne­hin in juri­sti­schen Datenbanken auf­tau­chen. Sie kön­nen uns auch das Aktenzeichen nen­nen, dann fin­det man das Urteil in eben­die­sen Datenbanken.

  6. @ AA

    Vielleicht soll­te sich jeder mal die­se Doku von Arte ansehen

    Goldgrube Altersheim

    https://​you​tu​.be/​9​w​t​a​B​0​O​5​g​5​U​?​s​i​=​4​J​o​r​n​F​E​P​O​0​u​D​g​cLj

    Ist es da noch sinn­voll sei­ne Energie in einen Prozess zu Drostens Doktortitel oder Füllmichs Prozess zu stecken!?

    Wer ein paar Zahlen aus D dazu sucht – hier
    Jugend‑, Alten- und Gesamtquotient aus bis 20 jäh­ri­gen plus ab 65 jäh­ri­gen im Verhältnis zu über 20 bis unter 65 jäh­ri­gen in Baden Württemberg 

    2002 – 62% (J 35% /A 27%)
    2012 – 64% (J 32% / A 32 %)
    2022 – 67 % (J 32 % / A 35%)

    2032 – 80% (J 35% / A 45%)

    https://​www​.sta​ti​stik​-bw​.de/​B​e​v​o​e​l​k​G​e​b​i​e​t​/​A​l​t​e​r​/​9​8​0​1​5​2​0​0​.​t​a​b​?​R​=LA

    Während sich die "Querdenker" mit geschwärz­ten Dokumenten und Urteilen zur "Pandemie" ein­lul­len las­sen, hat das "Kapital" mit Pflege und per­so­na­li­sier­ter Medikation gera­de von Senioren ihre neu­en "sil­ver" Honigtöpfe auf­ge­stellt! Nur wer soll es es bezahlen!?

    Die Konzerne brau­chen die Regierungen um die gewinn­träch­ti­gen Rahmenbedingungen zu schaf­fen – die Regierungen brau­chen die Konzerne, um den Kollaps noch etwas hin­aus­zu­schie­ben! Am Ende hat wohl kei­ner mehr etwas davon! 

    Die ent­schei­den­de Aussage ab der 41. Min.!

      1. @ Dr. Markus

        Die Flucht ins 23. Jahrhundert kam 1976 (!) in die Kinos. Eine inter­es­san­te Analyse gibt es hier …

        https://​you​tu​.be/​N​N​3​z​A​h​I​k​g​Z​8​?​s​i​=​h​w​c​s​b​R​z​H​E​l​g​u​2​cC4

        Ab 7:30 Min. Zitate aus dem Film:

        "Ich habe das bar­ba­ri­sche System durch­schaut – die­ses per­fi­de System ermor­det jeden Tag Menschen"

        Sie ent­decken eine alte Tierzuchtanlage und sind ent­setzt – "… angeb­lich haben die Menschen hier Fische und Tiere gezüch­tet – um sie zu essen – ver­rückt nicht?"

        Lohnt sich mal anzusehen!

        Zudem gab es 1976 vom Club of Rome ein Update :

        "Neugestaltung der inter­na­tio­na­len Ordnung

        Im Gegensatz zu den bei­den frü­he­ren Berichten an den Club of Rome liegt der Schwerpunkt in die­sem Bericht auf Entwicklung, Verteilung und ver­bes­ser­tem Wohlstand, die ein beträcht­li­ches Wirtschaftswachstum erfordern."

        Und wie man im Film sieht, die "Erneuerung" war nicht unbe­dingt das, was sich die mei­sten dar­un­ter vor­ge­stellt haben 😉

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